Zeno Staub

Sozialstaat & Familie

Rentenalter auf 67 Jahre erhöhen

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Kommentar

Wir müssen der demographischen Realität ins Auge schauen. Die schleichende Umverteilung zu Lasten der Jungen ist unfair. Die stark gestiegene Lebenserwartung und die zunehmende Verlagerung in Berufe im Dienstleistungssektor ermöglicht diesen Schritt.

Krankenkassen-Prämienverbilligung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Wir müssen das Problem an der Wurzel anpacken: Der Kostenentwicklung im Gesundheitssystem. Eine Weg-Subventionierung des eigentlichen Problems über Steuergelder ist keine Lösung.

Plafonierung der Ehepaar-Renten

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Wir wollen dass alle Paare bei Renten und Steuern fair behandelt werden.

BVG-Renten senken

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Kommentar

Der Mindestumwandlungssatz steht im engen Zusammenhang mit Lebenserwartung im Zeitpunkt der Pensionierung und erwarteten Renditen auf dem Kapital. Entsprechend ist der Schritt richtig. Zudem kommt es für viele gar nicht zu Rentenkürzungen, da die sogenannten Übergangsgenerationen abgefedert werden. Im weiteren sind bereits für mehr als 80% der Versicherten tiefere Umwandlungssätze relevant. Die Rentenzuschläge führen sogar für viele zu höheren Renten.

Elternzeit ausbauen

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Kommentar

Wir müssen hinterfragen, warum wir das Alter stark über Umverteilung subventionieren, und (finanzielle) Folgen von die Betreuung und Ausbildung von Kindern gänzlich privatisieren. Eine auf offene Rollenbilder ausgerichtete massvolle Elternzeit ist ein vernünftiger Schritt.

Gemeinnützigen Wohnungsbau stärker fördern

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Auch hier gilt es an der Wurzel anzusetzen, den Rahmenbedingungen für Wohnungsbau.

Gesundheit

Impfpflicht für Kinder einführen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Wir glauben an Selbstverantwortung.

Zuckersteuer einführen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Wir sind gegen einen Nanny-Staat.

Beteiligung an Gesundheitskosten

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Das Problem muss an der Wurzel angepackt werden, der Kostenentwicklung im Gesundheitssystem. Wir sind gegen eine Zwei-Klassen-Medizin.

Bundesrats-Kompetenzen bei Pandemien begrenzen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Die heutige gesetzliche Grundlage ist sachgerecht.

Bundeskompetenz zur nationalen Spitalplanung

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Kommentar

Wenn wir die Gesundheitskosten effektiv angehen wollen, wird es nicht ohne mehr überkantonale Zusammenarbeit gehen. Dies wiederum dürfte nur schwer ohne eine Rolle für den Bund gehen.

Bildung

Integrative Schule

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Kommentar

Wir befürworten Inklusion grundsätzlich. Die Praxiserfahrungen der letzen Jahre zeigen aber grosse Probleme auf und wir sind wohl zu weit gegangen.

Anforderungen an gymnasiale Maturität erhöhen

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Kommentar

Wir sind gegen eine weitere und gekünstelte Akademisierung der Ausbildung. Wir wollen die Berufslehre weiter stärken. Anforderungen an die Maturität sind aber Sache der Kantone.

Gleiche Bildungschancen

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Kommentar

Chancengerechtigkeit und eine durchlässige Gesellschaft sind grosse Anliegen von uns. Ich bin selber ein Produkt dieser offenen Gesellschaft. Jede staatliche Rolle müsste gegenüber den bereits vorhandenen auch privatenAngeboten gut abgestimmt werden.

Migration & Integration

Anforderungen für Einbürgerungen lockern

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Kommentar

Wir wollen eine starke und kohärente Willensnation. wir Förderung und fordern Integration. Dazu braucht es auch Wohnsitzfristen.

Drittstaatenkontingent für Arbeitskräfte erhöhen

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Kommentar

Die heutige pauschale Bevorzugung von EU Bürgern ist sachlich nicht gerechtfertigt. Einfach eine weitere, zusätzliche Quelle von Zuwanderung zu öffnen ist aber nicht mehr verkraftbar. Es bräuchte eine Gesamtlösung.

Asylverfahren ausserhalb Europas

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Kommentar

Wir müssen unsere Hausaufgaben selber machen und für rasche Asylverfahren sorgen, deren Ergebnisse wir auch durchsetzen.

Stimm- und Wahlrecht für Ausländer/-innen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Wer mitbestimmen will ist, soll mittragen und sich entsprechend einbürgern.

Gesellschaft & Ethik

Cannabis-Konsum legalisieren

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Kommentar

Eine breite Legalisierung ist aus Gründen des Jugendschutzes abzulehnen. Es braucht also differenzierte Lösungen.

Direkte aktive Sterbehilfe

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Kommentar

Die Vorgaben und Regeln sind an die heutigen Regeln für Sterbehilfe anzulehnen.

Drittes amtliches Geschlecht einführen

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Kommentar

Die Komplikationen und rechtlichen Unsicherheiten sind enorm. Es bräuchte zuerst umfassende Analysen und Abklärungen zu den Konsequenzen.

Gleichstellung zwischen geschlechtlichen und heterosexuellen Paare

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Kommentar

Paare sollen in jedem Lebensentwurf vergleichbare Rechte und Pflichten haben.

Finanzen & Steuern

Steuern auf Bundesebene senken

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Kommentar

Steuern können nicht isoliert diskutiert und entschieden werden. Das Aufgabenportfolio des Bundes ist zuerst zu bestimmen. Gerade in der Verteidigung dürften erhebliche Kosten auf den Bund zukommen.

Ehepaare einzeln besteuern

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Wir sind aber für faire Renten und Steuern für Paare - dies geht ohne das Bürokratiemonster Indidivualbesteuerung, das zudem am Konzept des Ehepaares als Nukleus der Familie sägt.

Nationale Erbschaftssteuer einführen

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Kommentar

Mit der im internationalen Vergleich äusserst hohen Vermögenssteuer werden wohlhabende Personen bereits stark belastet. Einfache Rechnungen zeigen auf, dass os über die Jahre massive Anteile des Vermögens an die Allgemeinheit gehen.

Finanzausgleich zwischen Kantonen verstärken

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Kommentar

Anreize und Wettbewerb sind aufrechtzuerhalten. Der Wettbewerb der Institutionen ist eine grosse Stärke der Schweiz.

Wirtschaft & Arbeit

Nationaler Mindestlohn von CHF 4’000 einführen

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Kommentar

Wir sind gegen derartige Eingriffe in die Freiheit des Marktes.

Finanzsektor strenger regulieren

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Kommentar

Die Schweiz hat die Kompetenz zu Boni dem Aktionär und der Generalversammlung zugewiesen (Minder-Initiative). Dort gehört sie auch hin. Für Banken hat die Finma detaillierte zusätzliche Vorgaben zur Ausgestaltung von Anreizsystemen erlassen. Die CS Krise war keine Eigenkapitalkrise sondern eine Vertrauens- und Liquiditiätskrise. Ja, es braucht neue und geänderte Regeln und Aufsichtsansätze aber nicht im Bereich Entlöhnung oder Kapital.

Strommarkt vollständig liberalisieren

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Kommentar

Unser System hat sich gerade in der jüngsten massiven Energiekrise bewährt.

Vorschriften für den Bau von Wohnraum lockern

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Kommentar

Nur so können wir Zersiedelung, weitere Gefährdung der Biodiversität und den negativen Folgen des Pendelzwangs auf Menschen und Umwelt begegnen.

Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern

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Kommentar

Es ist schwer zu verstehen warum in einer Zeit von Fachkräftemangel und demographischen Herausforderungen der Markt keine faire Entlöhnung gewährleisten sollte. Zudem gibt es bereits ausreichende Kontrollen und entsprechende Offenlegungspflichten.

Energie & Verkehr

Stark befahrene Autobahnabschnitte ausbauen

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Neuzulassung von Verbrennungsmotoren ab 2035 verbieten

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Kommentar

Mobilität ist für fast 30% des Energiekonsums in der Schweiz verantwortlich. Wollen wir den Komfort und die Individualität erhalten und gleichzeitig den Klimawandel adressieren und auf Net-Zero gehen, ist der Personenwagen ein Schlüssel. Ein starkes Zeichen der Politik hilft.

Klimaziele durch Anreize erreichen

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Kommentar

Wir würden auch einen CO2 Preis inkl. Rückführung an die Bevölkerung befürworten. Dies würde die Marktmechanismen am besten zum Tragen bringen.

Vorschriften für erneuerbare Energien lockern

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Kommentar

Es geht um eine Güterabwägung. Ohne massiven Zubau von alternativer Energie, insbesondere Solar, werden wir den notwendigen und preislich attraktiven Energiemix für Sicherheit, Eigenständigkeit und Klimaneutralität nicht erreichen.

Neue Atomkraftwerke bauen dürfen

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Kommentar

Wir halten am Moratorium fest. Die Nutzungsdauer der heute bestehenden Werke ist aber zu prüfen und Forschung für Technologien, die Endlagerbestände verwerten können ist zu unterstützen.

Umfassendes Service-Public-Angebot

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Kommentar

Auch das hält die Schweiz zusammen.

Progressive Stromtarife einführen

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Kommentar

Wir wollen eine starke Industrie.

Umweltschutz

Schutzbestimmungen für Grossraubtiere lockern

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Kommentar

Die Schutzinteressen der Bevölkerung und der Bauern gehen vor.

Direktzahlungen für Landwirtschaftsbetriebe

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Strengere Tierschutzregelungen für Nutztiere einführen

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Unsere Vorgaben sind heute im internationalen Vergleich bereits führend und tierfreundlich.

Landesfläche zur Biodiversitätssicherung zur Verfügung stellen

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Wir müssen uns dieser Frage aber stellen. Auch im Kontext Wohn- und Raumplanung, sowie von Bauvorschriften und Verkehrsplanung.

Einwegplastik verbieten

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Kommentar

Der fehlende Plastikkreislauf ist eine der drängenden Umweltfragen.

Nachhaltigere Nutzung elektronischer Geräte

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Demokratie, Medien & Digitalisierung

Mobilfunknetz (5G)

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Digitalisierung staatlicher Dienstleistungen

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Stärkere Regulierung grosser Internetplattformen

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Fernseh- und Radiogebühren reduzieren

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Stimmrechtsalter auf 16 Jahre senken

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Fakultatives Finanzreferendum gegen Bundesausgaben einführen

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Sicherheit & Armee

Armee-Sollbestand auf mindestens 120’000 Soldat/-innen ausbauen

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Zusammenarbeit Schweizer Armee mit NATO ausbauen

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Wiederausfuhr von Schweizer Waffen

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Automatische Gesichtserkennung im öffentlichen Raum verbieten

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Schengen-Abkommen kündigen und verstärkte Personenkontrollen

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Aussenbeziehungen

Engere Beziehungen zur EU anstreben

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Umfassendes Freihandelsabkommen mit den USA

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Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards

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Bilaterale Verträge mit der EU kündigen

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Zu strikter Auslegung der Neutralität zurückkehren

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Werthaltungen

Staatliche Sicherheitsmassnahmen

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Freie Marktwirtschaft

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Einkommens- und Vermögensunterschiede ausgleichen

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Elternteil Vollzeit zu Hause

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Digitalisierung bietet mehr Chancen als Risiken

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Die Bestrafung Krimineller

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Stärkerer Umweltschutz

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Bundesbudget

Soziale Wohlfahrt: mehr/weniger ausgeben

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Bildung und Forschung: mehr/weniger ausgeben

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Landwirtschaft: mehr/weniger ausgeben

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Öffentlicher Verkehr: mehr/weniger ausgeben

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Strassenverkehr (motorisierter Individualverkehr): mehr/weniger ausgeben

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Öffentliche Sicherheit: mehr/weniger ausgeben

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Landesverteidigung: mehr/weniger ausgeben

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Entwicklungszusammenarbeit: mehr/weniger ausgeben

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