Maurizio Galati
FDP.Die Liberalen | 03e.05
Sozialstaat & Familie
Rentenalter auf 67 Jahre erhöhen
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters (z.B. auf 67 Jahre)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Krankenkassen-Prämienverbilligung
Soll der Staat mehr Mittel für die Krankenkassen-Prämienverbilligung zur Verfügung stellen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Als letzte Massnahme, besser wäre die Kosten in den Griff zu kriegen um so die Entlastung am Kern zu erreichen, anstatt nur die Symptome zu korrigieren.
Plafonierung der Ehepaar-Renten
Bei Ehepaaren ist die Höhe der Rente heute auf 150% der maximalen individuellen AHV-Rente begrenzt (Plafonierung). Soll diese Begrenzung abgeschafft werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Dafür sollen die anderen Säulen stehen
BVG-Renten senken
Im Rahmen der BVG-Reform sollen die Renten gekürzt werden (Senkung Mindestumwandlungssatz von 6.8% auf 6%). Befürworten Sie diese Massnahme?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Das sehe ich als einen kurzfristigen Kompromiss, die Erhöhung des Rentenalters und andere langfristige Massnahmen wären sinnvoller.
Elternzeit ausbauen
Soll die bezahlte Elternzeit von heute 14 Wochen Mutterschafts- und zwei Wochen Vaterschaftsurlaub ausgebaut werden? [BePart-Frage]
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Die Lösung muss auch wirtschaftsverträglich sein. Die Flexibilisierung zwischen Mann und Frau in einem Totalbudget des Urlaubs befürworte ich jedoch.
Gemeinnützigen Wohnungsbau stärker fördern
Soll der Bund den gemeinnützigen Wohnungsbau finanziell stärker fördern? [BePart-Frage]
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Das ist eine Symptom Bekämpfung, er soll Anreize schaffen das auch günstiger Wohnraum geschaffen wird, jedoch ohne direkt in den Markt einzugreifen
Gesundheit
Impfpflicht für Kinder einführen
Soll für Kinder eine Impfpflicht gemäss dem Schweizerischen Impfplan eingeführt werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Es ist empirisch belegt das der Schaden eine Impfung in den meisten Fällen weniger hoch als die effektive Krankheit ist. Zudem spricht einiges dafür das es eine hohe Quote an Geimpften braucht um ein Virus ganz auszulöschen. Insbesondere bei Kinder soll die Wissenschaft im Interesse des Kindes agieren und nicht im Interesse der Weltvorstellung der Eltern.
Zuckersteuer einführen
Befürworten Sie die Einführung einer Abgabe auf zuckerhaltige Lebensmittel (Zuckersteuer)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Das Thema beschäftigt die produzierende Konzerne auch ohne Eingriff des Staates (ESG). Der Konsument hat es selbst in der Hand die zukünftige Entwicklung zu steuern.
Beteiligung an Gesundheitskosten
Sollen sich die Versicherten stärker an den Gesundheitskosten beteiligen (z.B. Erhöhung der Mindestfranchise)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Es soll die Möglichkeit geben für Personen die selten Krank sind von Ihrem Lebenswandel zu profitieren. Ich befürworte generell Konzept die eine Eigenverantwortung fördern.
Bundesrats-Kompetenzen bei Pandemien begrenzen
Sollen in Zukunft bei Pandemien die Möglichkeiten des Bundesrats zur Einschränkung des Privat- und Wirtschaftslebens stärker begrenzt werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Der Bundesrat hat auch in der Pandemie als kritisches und ausgeglichenes Gremium funktioniert. Auch die Bundesversammlung wurde relativ zügig aktiv und die Massnahmen verglichen mit anderen Ländern waren moderat und vernünftig. Ich sehe darum keinen dringenden Bedarf hier etwas zu ändern
Bundeskompetenz zur nationalen Spitalplanung
Soll der Bund die Kompetenz zur Festlegung des Spitalangebots erhalten (nationale Spitalplanung bzgl. Standorte und Leistungsangebot)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Die Kosten laufen aus dem Ruder, es muss ein nationales Konzept mit Optimierungen angedacht werden, die Standortplanung und das Leistungsangebot gehören zu diesem Konzept dazu. Aus meiner Sicht, kann der Bund dennoch Vertreter aus der Wirtschaft, Medizin und Kantonen in Expertengruppe beiziehen um auch die regionalen Unterschiede Rechnung zu tragen
Bildung
Integrative Schule
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Die letzten Jahre haben gezeigt das es für die Mitschüler negative Folgen haben kann und der Lernfortschritt darunter leidet. Der erhoffte Mehrwert einer Integrativen Klasse scheint sich leider nicht zu zeigen. Darum soll für besondere Kinder spezifisch zugeschnittene Lernpläne und Klassen gebildet werden. Es muss bei Fortschritten jedoch jederzeit möglich sein, in eine "normale" Klasse zu wechseln
Anforderungen an gymnasiale Maturität erhöhen
Soll der Bund die Anforderungen an die gymnasiale Maturität erhöhen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Man muss im gleichen Zuge den Jugendlichen die Berufsbildung wieder attraktiver darstellen
Gleiche Bildungschancen
Soll sich der Staat stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Bildung ist das Wichtigste auch für Soziale Graben oder problematischen Integration. Statistiken belegen das Kinder aus sozial stärkeren Schichten auch wieder erfolgreicher in der Schule sind. Dieses Defizit soll ausgeglichen werden, damit Talente aufgrund Ihrer Herkunft nicht verloren gehen..
Migration & Integration
Anforderungen für Einbürgerungen lockern
Sollen die Anforderungen für Einbürgerungen gelockert werden (z.B. kürzere Wohnsitzfrist)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Die aktuellen Regeln sind gut zu erreichen und aus meiner Sicht sinnvoll
Drittstaatenkontingent für Arbeitskräfte erhöhen
Sollen mehr qualifizierte Arbeitskräfte aus Nicht-EU/EFTA-Staaten in der Schweiz arbeiten dürfen (Erhöhung Drittstaatenkontingent)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Die Wirtschaft wird in der Zukunft mehr Arbeitskräfte benötigen. Dieser Anteil kann nicht nur von inländischen Arbeitskräften gedeckt werden. Die Arbeitslosen Quote stagniert seit Jahren, die Angst das man von Ausländern verdrängt wird, ist also nicht eingetroffen.
Asylverfahren ausserhalb Europas
Befürworten Sie Bestrebungen, Asylsuchende während des Asylverfahrens in Zentren ausserhalb Europas unterzubringen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Klarheit zu schaffen ohne den Menschen eine beschwerliche und auch gefährliche Reise zuzumuten finde ich sinnvoll. Das würde sicherlich auch den Schlepperbanden entgegenwirken
Stimm- und Wahlrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Auf der Ebene Gemeinde sollte dies jede Gemeinde aktiv entscheiden können, was Heute schon möglich ist. Da die Ausländer hier leben und sich aktiv mit einbringen können fördert sicherlich die Integration und die Diversifikation kann aus meiner Sicht nicht schaden.
Gesellschaft & Ethik
Cannabis-Konsum legalisieren
Soll der Konsum von Cannabis legalisiert werden? [BePart-Frage]
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Es würde zu einer Entkriminalisierung führen. Wie beim Alkohol müssten klare Regeln definiert werden z.B beim Führen eines Autos oder bei der Arbeit mit schweren Maschinen. Aktuell gibt es bereits Personen die solche Rauschmittel konsumieren ob man es erlaubt oder nicht
Direkte aktive Sterbehilfe
Würden Sie es befürworten, wenn in der Schweiz die direkte aktive Sterbehilfe durch Ärztinnen und Ärzte straffrei möglich wäre?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Wenn dies in einem geregelten Prozess wie bei Exit definiert wird und ein Gremium entscheiden kann. Es soll vermieden werden das eine einzelne Person aufgrund einer möglich falschen Einschätzung und psychologischem Druck einen solchen Vorgang erzwingt
Drittes amtliches Geschlecht einführen
Soll neben "weiblich" und "männlich" ein drittes amtliches Geschlecht eingeführt werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Es betrifft einen kleinen Anteil in der Bevölkerung um hier die ganze Rechtsprechung, Gesetzt, etc. auf den Kopf zu stellen
Gleichstellung zwischen geschlechtlichen und heterosexuellen Paare
Finden Sie es richtig, dass gleichgeschlechtliche Paare in allen Bereichen heterosexuellen Paaren gleichgestellt sind?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Finanzen & Steuern
Steuern auf Bundesebene senken
Befürworten Sie Steuersenkungen auf Bundesebene in den nächsten vier Jahren?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Die Schweiz profitiert nach wie vor von einer guten Konjunktur, diese sollte mit Vorteilen für die Wirtschaft und die Konsumenten erhalten bleiben. Aktuell besteht jedoch das Risiko von einer Verschärfung der Inflation
Ehepaare einzeln besteuern
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)? [BePart-Frage]
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
das macht Sinn und ist nichts als fair
Nationale Erbschaftssteuer einführen
Würden Sie die Einführung einer nationalen Erbschaftssteuer auf alle Erbschaften von über einer Million Franken befürworten? [BePart-Frage]
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Viele Steuermillionen werden in der CH in Innovation, Stiftungen oder karikativen Projekten investiert. Die Schweiz braucht auch starke Familien als Gegenpol zum Staat
Finanzausgleich zwischen Kantonen verstärken
Sollen die Unterschiede zwischen finanzstarken und -schwachen Kantonen durch den Finanzausgleich stärker verringert werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Die aktuelle Handhabung funktioniert gut, jedoch kann auch hier immer optimiert werden. Die Welt bewegt sich und gewisse Kantone profitieren überproportional von Veränderungen (z.B. OECD Steuer), dies aufgrund Ihres Standortes, Demografie aber sicherlich auch gute vergangen Entscheide. Um so ausgeglichener unser Land ist, um so mehr profitieren jedoch Alle
Wirtschaft & Arbeit
Nationaler Mindestlohn von CHF 4’000 einführen
Befürworten Sie die Einführung eines für alle Arbeitnehmenden gültigen Mindestlohnes von mindestens CHF 4'000 für eine Vollzeitstelle?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Die sollte möglich sein ohne das KMUs in ein Problem kommen oder dafür Teilzeit Stellen abgebaut werden.
Finanzsektor strenger regulieren
Befürworten Sie strengere Regulierungen für den Finanzsektor (z.B. strengere Eigenkapitalvorschriften für Banken, Bonusverbot)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Es hat sich gezeigt das auch die CS mit einem hohen EK nicht von Probleme gefeilt war. Das hohe Eigenkapital schafft kurzfristig Vertrauen, es ist aber ein Fehl-Glauben das damit die Probleme im Finanzsektor gelöst würden
Strommarkt vollständig liberalisieren
Sollen Privathaushalte ihren Stromanbieter frei wählen können (vollständige Liberalisierung des Strommarktes)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
das würde für die zukünftige Entwicklung Sinn machen und eine Konsolidierung des durchwachsenen Marktes mit sich bringen
Vorschriften für den Bau von Wohnraum lockern
Sollen die Vorschriften für den Bau von Wohnraum gelockert werden (z.B. Lärmschutz, Ausnutzungsziffern)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern
Befürworten Sie eine strengere Kontrolle der Lohngleichheit von Frauen und Männern?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Energie & Verkehr
Stark befahrene Autobahnabschnitte ausbauen
Sollen stark befahrene Autobahnabschnitte ausgebaut werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Die Mobilität soll wo sinnvoll optimiert und mit Alternativen abgedeckt werden. Zukünftig könnte ein Leitsystem zudem die Effizient steigern, dennoch ist die Investition in den Ausbau der Autobahn für einen funktionieren Staat und Wirtschaftsstandort sinnvoll.
Neuzulassung von Verbrennungsmotoren ab 2035 verbieten
Soll die Schweiz die Neuzulassung von Personenwagen mit Verbrennungsmotoren ab 2035 verbieten?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Verbote befürworte ich selten. Der Markt soll selbst spielen. Es brauchte zwar ein Verbot um die Automobilhersteller zu Innovation zu zwingen, unterdessen gibt es aber attraktive Modelle von diversen Herstellern. Dies führt dazu das sich andere Formen von Motoren auch ohne Verbote etablieren und die Kundschaft durch den Mehrwert überzeugen.
Klimaziele durch Anreize erreichen
Soll zur Erreichung der Klimaziele ausschliesslich auf Anreize und Zielvereinbarungen anstatt auf Verbote und Einschränkungen gesetzt werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Verbote befürworte ich selten. Der Markt soll selbst spielen. Mit Anreizen sollte man genügend bewirken können. In der Schweiz haben wir den grossen Mehrwert das unsere Bürger mündig und gut informiert sind und darum auch ohne Verbote nachhaltig agieren.
Vorschriften für erneuerbare Energien lockern
Finden Sie es richtig, dass für den Ausbau von erneuerbaren Energien die Vorschriften des Umwelt- und Landschaftsschutzes gelockert werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Das ist zwingend notwendig um die Lösungen umsetzten zu können. Es soll jedoch ein Gremium einberufen werden das mit Augenmaas die Planung im nationalen Kontext steuert
Neue Atomkraftwerke bauen dürfen
Sollen in der Schweiz wieder neue Atomkraftwerke gebaut werden dürfen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Kommentar
Die Möglichkeit soll bestehen bleiben, ein Verbot einer Technologie verhindert die Innovation in z.B. Atomfusion, welche die problematischen negativen Folgen eines AKWs obsolet machen würde.
Umfassendes Service-Public-Angebot
Soll der Staat auch in ländlichen Regionen ein umfassendes Service-Public-Angebot garantieren?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
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Progressive Stromtarife einführen
Würden Sie die Einführung steigender Strompreise bei grösserem Verbrauch befürworten (progressive Stromtarife)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Insbesondere für die Wirtschaft ist die Kalkulation der Kosten essentiell für Ihr Preismodell Ihrer Produkte. Auch wenn die CH immer weniger Produzierende Wirtschaft besitzt, sollten wir dieser Sorge tragen. Es muss in Innovation und guten Systemen (Smart Meters, Verträge, Speicherlösungen) investiert werden um ein stabile Situation zu erreichen
Umweltschutz
Schutzbestimmungen für Grossraubtiere lockern
Befürworten Sie eine weitere Lockerung der Schutzbestimmungen für Grossraubtiere (Luchs, Wolf, Bär)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Ich bin zu wenig Fachmann um dies beurteilen zu können, was ich im Gespräch mit Jägern und Bauern hörte, ist die aktuelle Situation nicht befriedigend.
Direktzahlungen für Landwirtschaftsbetriebe
Sollen nur noch Landwirtschaftsbetriebe mit erweitertem ökologischen Leistungsnachweis Direktzahlungen erhalten?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Es braucht Alle in einem gesunden Mix, das System würde auch verkompliziert was den Staatsapparat aufblasen und Kosten verursachen würde
Strengere Tierschutzregelungen für Nutztiere einführen
Befürworten Sie strengere Tierschutzregelungen für die Haltung von Nutztieren (z.B. permanenter Zugang zum Aussenbereich)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
In der CH wird vieles sehr gut umgesetzt, auch hier hat es der Konsument in der Hand die Produkte am richtigen Ort und mit dem richtigen Label zu kaufen, um die Haltung der Tier zu steuern
Landesfläche zur Biodiversitätssicherung zur Verfügung stellen
Soll in der Schweiz 30 Prozent der Landesfläche zur Sicherung der Biodiversität zur Verfügung stehen? [BePart-Frage]
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Eine Starre Prozentgrösse finde ich nicht weiterführend. Es muss je nach Gebiet und Situation von Fall zu Fall entschieden werden. Eine Stadt oder Dorf mit Raum für Natur und Tier macht automatisch den Standort attraktiver und nachhaltiger. Es sollen vom Bund Massnahmen ergriffen werden und in der Planung einfliessen, die mehr als Verdoppelung der aktuellen Flächen mit gleichzeitigem grösseren Bedarf an Land in anderen Bereichen, erachte ich als nicht realistisch
Einwegplastik verbieten
Würden Sie ein Verbot von Einwegplastik und nicht-rezyklierbaren Kunststoffen befürworten? [BePart-Frage]
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Man sollte generell den Kunststoff aufwerten und bescheidener einsetzten. Dennoch die gesamte Welt im Blick behalten.
Nachhaltigere Nutzung elektronischer Geräte
Befürworten Sie staatliche Massnahmen für eine nachhaltigere Nutzung von elektronischen Geräten (z.B. Recht auf Reparatur, Verlängerung der Gewährleistungsfrist, garantierte Mindestzeit für Software-Updates)? [BePart-Frage]
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Das dürfte technisch und als einzelnes Land nicht machbar sein
Demokratie, Medien & Digitalisierung
Mobilfunknetz (5G)
Soll das Schweizer Mobilfunknetz möglichst flächendeckend mit der neusten Technologie ausgestattet werden (aktuell 5G-Standard)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
wo sinnvoll
Digitalisierung staatlicher Dienstleistungen
Soll der Bund im Bereich der Digitalisierung staatlicher Dienstleistungen zusätzliche Kompetenzen erhalten, um gegenüber den Kantonen verbindliche Vorgaben und Standards durchsetzen zu können?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Diese Kompetenzen lassen sich in der Privatwirtschaft einkaufen, weniger Staat macht auch hier Sinn.
Stärkere Regulierung grosser Internetplattformen
Befürworten Sie eine stärkere Regulierung grosser Internetplattformen (Transparenz-Regeln bei Algorithmen, verstärkte Haftung für Inhalte, Bekämpfung von Desinformation)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Das ist technisch kaum umsetzbar und macht die Möglichkeiten auf für Cyberattacken und Missbrauch der Systeme
Fernseh- und Radiogebühren reduzieren
Eine Volksinitiative möchte die Fernseh- und Radiogebühren reduzieren (200 Franken pro Haushalt, Abgabenbefreiung von Unternehmen). Unterstützen Sie dieses Anliegen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Stimmrechtsalter auf 16 Jahre senken
Soll das Stimmrechtsalter auf 16 Jahre gesenkt werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Fakultatives Finanzreferendum gegen Bundesausgaben einführen
Soll gegen Ausgaben des Bundes ab einer bestimmten Höhe ein Referendum ergriffen werden können (fakultatives Finanzreferendum)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Die Parteien als Vertreter der Bevölkerung haben die Möglichkeiten Massnahmen zu ergreifen. Dieses bewährte Prinzip funktioniert.
Sicherheit & Armee
Armee-Sollbestand auf mindestens 120’000 Soldat/-innen ausbauen
Befürworten Sie einen Ausbau des Armee-Sollbestandes auf mindestens 120'000 Soldat/-innen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Es soll in die Qualität investiert werden und nicht in die Anzahl Personen
Zusammenarbeit Schweizer Armee mit NATO ausbauen
Soll die Schweizer Armee die Zusammenarbeit mit der NATO ausbauen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Alleine kann Sie insbesondere in Schulungsthemen kaum bestehen. Insbesondere bei Übungen und etablierten Standards macht es Sinn mit der NATO zusammenzuarbeiten. Leitplanke soll die Neutralität bleiben
Wiederausfuhr von Schweizer Waffen
Soll der Bundesrat in Fällen eines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges (z.B. der Angriff auf die Ukraine) anderen Staaten die Wiederausfuhr von Schweizer Waffen erlauben dürfen? [BePart-Frage]
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Im Grundsatz Ja, jedoch öffnet dies die Möglichkeit bei nicht so klaren Situation wie diese die Neutralität zu hinterfragen. Dies könnte dazu führen das die CH an Glaubwürdigkeit einbüsst und immer mehr klare Stellung gegenüber Kriesen einnehmen muss.
Automatische Gesichtserkennung im öffentlichen Raum verbieten
Soll die automatische Gesichtserkennung im öffentlichen Raum verboten werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Jedoch den Rahmen klar abgesteckt werden. Problematisch ist immer an diesen zuerst gut gedachten Systemen, das diese von Hackern oder anderen Staaten missbraucht werden könnten für schädigende Einsätze.
Schengen-Abkommen kündigen und verstärkte Personenkontrollen
Soll die Schweiz das Schengen-Abkommen mit der EU kündigen und wieder verstärkte Personenkontrollen direkt an der Grenze einführen? [BePart-Frage]
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Das Schengen Abkommen ist eine Erfolgsgeschichte. Ohne die Datenbank mit bereits in anderen Ländern verdächtige Personen und Straftäter wäre der Aufwand grösser. Die Zusammenarbeit mit anderen Schengen Staaten erhöht die Erfolgsquote und reduziert die Gesamt-Kosten für die CH.
Aussenbeziehungen
Engere Beziehungen zur EU anstreben
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Der Bilaterale Weg ist erfolgreich und für die CH in mitten von Europa sinnvoll und zwingend
Umfassendes Freihandelsabkommen mit den USA
Soll die Schweiz ein umfassendes Freihandelsabkommen (inkl. Landwirtschaft) mit den USA anstreben?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards
Sollen Schweizer Unternehmen, deren Tochterfirmen oder Zulieferer im Ausland tätig sind, zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Das dürfte je nach Land gar nicht oder sehr schwer umsetzbar sein. Auch wenn ich mir die Realität anders wünschen würde
Bilaterale Verträge mit der EU kündigen
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Die Personenfreizügigkeit hilft unseren Sozial Werken und der Wirtschaft. Nicht erwünschte Personengruppen aus dem Ausland werden durch das kündigen des Freihandelsabkommen nicht verhindert.
Zu strikter Auslegung der Neutralität zurückkehren
Soll die Schweiz zu einer strikten Auslegung der Neutralität zurückkehren (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)? [BePart-Frage]
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
In einer modernen Welt mit grosser Vernetzung und schnellen Informationsfluss ist es nicht realistisch, auf offensichtliche Missstände als Reaktion die Augen zu verschliessen.
Werthaltungen
Staatliche Sicherheitsmassnahmen
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Wer sich nichts zuschulden kommen lässt, hat von staatlichen Sicherheitsmassnahmen nichts zu befürchten."
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Kommentar
Auch gute Intention birgt Gefahren, ein gesundes Misstrauen ist förderlich. Man weiss nie was die Zukunft bringt und unvorstellbares kann eintreten..
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Kommentar
Der Rahmen im Gesamtinteresse des Landes muss dennoch existieren
Einkommens- und Vermögensunterschiede ausgleichen
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Es ist notwendig, dass der Staat durch Umverteilung die Einkommens- und Vermögensunterschiede ausgleicht."
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Kommentar
Er muss nicht die Symptome bekämpfen, sondern bereits dort ansetzten das eine Umverteilung nur bedingt notwendig wird
Elternteil Vollzeit zu Hause
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Für ein Kind ist es am besten, wenn ein Elternteil Vollzeit für die Kinderbetreuung zu Hause bleibt."
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Kommentar
Auch ein Kinde kann mit Flexibilität umgehen. Natürlich ist ein Luxus wenn man als Eltern viel Zeit mit dem Kinde verbringen darf. Dies muss nicht Vollzeit sein und durch beide Elternteile aufgeteilt. Wo die Eigenverantwortung zum Wohl des Kindes versagt, muss der Staat Institutionen schaffen um dies auszugleichen. Liberal und individuell soll die Erziehung gestaltet werden können.
Digitalisierung bietet mehr Chancen als Risiken
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die fortschreitende Digitalisierung bietet mehr Chancen als Risiken."
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Kommentar
Kann ich als Informatiker nicht anders beantworten. Jedoch muss auf alle Bevölkerungsgruppen Rücksicht genommen werden und die Risiken im Auge behalten werden.
Die Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Kommentar
Das Ziel muss die Wiedereingliederung sein, wo dies nicht gelingen kann muss auch die Vernunft reifen andere Lösungen zu suchen. Bei z.B. rückfälligen Sexualstraftätern (insbesondere Kindern) muss auch der Schutz der Opfer ein höheres Gewicht und Vorrang gegeben werden, als der Chance auf Wiedereingliederung des Kriminellen.
Stärkerer Umweltschutz
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Kommentar
Durch Innovation und clevere Lösung sollte es möglich sein Umweltschutz zu betreiben und den Wirtschaftswachstum zu erhalten oder zu steigern. Aus meiner Sicht muss das eine nicht zwingend das andere ausschliessen. Fact ist wir haben einen einzigen Planeten und auf diesen müssen wir Acht geben. Dies kann nur erreicht werden in Zusammenarbeit mit anderen Ländern um einen wirklich massgeblichen Beitrag leisten zu können
Bundesbudget
Soziale Wohlfahrt: mehr/weniger ausgeben
Soll der Bund im Bereich "Soziale Wohlfahrt" mehr oder weniger ausgeben?
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Kommentar
Der finanzielle Druck, mit den letzten exogene Ereignisse hat insbesondere für die unteren Einkommensschichten zugenommen. Eine zufriedene Bevölkerung über alle Schichten, muss der Staat anstreben
Bildung und Forschung: mehr/weniger ausgeben
Soll der Bund im Bereich "Bildung und Forschung" mehr oder weniger ausgeben?
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Kommentar
Bildung und Forschung sind die Bereiche die unsere Innovation und Qualität für die Zukunft erhalten und verbessern. Wo möglich sollen diese Ausgaben jedoch gezielt und sinnvoll eingesetzt werden, ohne anderen Bereichen zu fest einzuschränken.
Landwirtschaft: mehr/weniger ausgeben
Soll der Bund im Bereich "Landwirtschaft" mehr oder weniger ausgeben?
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Kommentar
Die Selbstversorgung hat durch die Epidemie und Rohstoffkriese an Bedeutung zugenommen. Man sollte darum die Landwirtschaft hohen Stellenwerte beimessen.
Öffentlicher Verkehr: mehr/weniger ausgeben
Soll der Bund im Bereich "Öffentlicher Verkehr" mehr oder weniger ausgeben?
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Kommentar
Der öffentliche Verkehr sollte selbst tragend sein. Die Nachfrage ist mehr als genug da und aus meiner Sicht sollte der Bund Vorgaben für die Abdeckung der Randregionen definieren, der Markt aber selbst spielen lassen.
Strassenverkehr (motorisierter Individualverkehr): mehr/weniger ausgeben
Soll der Bund im Bereich "Strassenverkehr (motorisierter Individualverkehr)" mehr oder weniger ausgeben?
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Kommentar
Wir sind auf gutem Weg und sinnvolle Investitionen geplant
Öffentliche Sicherheit: mehr/weniger ausgeben
Soll der Bund im Bereich "Öffentliche Sicherheit" mehr oder weniger ausgeben?
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Kommentar
Im Punkt Cybersecurity und Markenschutz gibt es Bedarf. Jedoch muss hinterfragt werden ob die Organisation besser strukturiert werden könnten. Eine Optimierung und bessere Vernetzung der Bundesbetriebe würde mehr Sinn machen als nur durch Ausgaben zu hoffen das sich die Qualität und Resilienz steigert
Landesverteidigung: mehr/weniger ausgeben
Soll der Bund im Bereich "Landesverteidigung" mehr oder weniger ausgeben?
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Kommentar
Soweit wir unsere qualitative gute Verteidigung aufrecht erhalten können, sowie neue Anforderungen erfüllen können, reichen die aktuellen Mittel aus.
Entwicklungszusammenarbeit: mehr/weniger ausgeben
Soll der Bund im Bereich "Entwicklungszusammenarbeit" mehr oder weniger ausgeben?
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Kommentar
Die Schweiz hat eine Tradition in der Entwicklungshilfe. Es sollen weiterhin Projekte favorisiert werden die eine Dynamik im dementsprechenden Land zur Selbsthilfe auslösen. Reine monetäre Hilfe ist wo immer möglich zu vermeiden.
Kommentar
Die Lebenserwartung ist gestiegen, die Demografische Situation zwingt uns auch unpopuläre Entscheide zu treffen. Die Erhöhung des Rentenalters gehört dazu