Nicolas Burnier
Jungfreisinnige | 17.02
Sozialstaat & Familie
Rentenalter auf 67 Jahre erhöhen
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters (z.B. auf 67 Jahre)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Krankenkassen-Prämienverbilligung
Soll der Staat mehr Mittel für die Krankenkassen-Prämienverbilligung zur Verfügung stellen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Heute ist es durch die Prämienverbilligung möglich, mehr Geld zu erhalten, als man überhaupt für seine Prämien bezahlt hat. Es braucht andere Lösungen um die Krankenkassenkosten zu senken. Wird ein EPD eingeführt, kann die Obligatorische Krankenkasse gänzlich abgeschafft werden. Die Gesundheitskosten würden über Lohnbeiträge gedeckt. Deren Prozentsätze könnten über die Franchise definiert werden, wobei die Mindestfranchise bei 5000 CHF liegent könnte. Der Selbstbehalt würde abgeschafft.
Plafonierung der Ehepaar-Renten
Bei Ehepaaren ist die Höhe der Rente heute auf 150% der maximalen individuellen AHV-Rente begrenzt (Plafonierung). Soll diese Begrenzung abgeschafft werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Genau wie bei der Besteuerung, mach es bei der AHV keinen Sinn Ehepaare gesondert zu betrachten. Genau so wie es eine Indiviualbesteuerung braucht, braucht es auch eine "Individual-AHV". Weiter hat die AHV das Existenzminimum zu decken. Somit macht es auch keinen Sinn, verschiedene AHV beitäge auszubezahlten. Jeder sollte genau gleich viel erhalten unabhängig davon wie viel er eingezahlt hat.
BVG-Renten senken
Im Rahmen der BVG-Reform sollen die Renten gekürzt werden (Senkung Mindestumwandlungssatz von 6.8% auf 6%). Befürworten Sie diese Massnahme?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Mindestens dass, besser wäre es den Umwandlungssatz ganz abzuschaffen und jedem die BVG Summe zur Verfügung zu stellen, die er sich im Laufe seines Lebens erarbeitet hat. Weiter könnte jeder selbst entscheiden auf was für ein Konto die BVG Beiträge gehen. Eine Einzahlung ab 18 Jahren und ab dem 1 CHF. Auch die Beitragsprozente sollten von 18 bis zur Pension gleichbleiben.
Elternzeit ausbauen
Soll die bezahlte Elternzeit von heute 14 Wochen Mutterschafts- und zwei Wochen Vaterschaftsurlaub ausgebaut werden? [BePart-Frage]
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Aber der Anspruch von 14 Woche Mutter und 2 Wochen Vater sollten zu einem 16 Wochen Elternanspruch umgewandelt werden. Jede Familie könnte so selbst entscheiden wie sie die Wochen zwischen Mutter und Vater aufteilen wollen. Z.B 8 und 8 oder 16 und 0 Wochen. Eine alleinerziehende Mutter hätte Anspruch auf 16 Wochen.
Gemeinnützigen Wohnungsbau stärker fördern
Soll der Bund den gemeinnützigen Wohnungsbau finanziell stärker fördern? [BePart-Frage]
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Aber der Bund soll die Hürden für den Wohnungsbau an sich senken und die Migration einschränken.
Gesundheit
Impfpflicht für Kinder einführen
Soll für Kinder eine Impfpflicht gemäss dem Schweizerischen Impfplan eingeführt werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Eine solche Pflicht würde zwangsläufig zu Konflikten führen. Die Eltern sollen allerdings darauf hingewiesen werden, wie wichtig die Basisimpfungen für die Gesundheit der Kinder sind.
Zuckersteuer einführen
Befürworten Sie die Einführung einer Abgabe auf zuckerhaltige Lebensmittel (Zuckersteuer)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Zucker ist schlecht für unseren Körper. Er führt zu Fettleibigkeit und Diabetes was unsere Gesundheitskosten erhöht. Es ist nur fair, wenn Menschen, die durch ihren ungesunden Konsum die kosten für die Allgemeinheit erhöhen, dies über eine Steuer wieder kompensieren müssen.
Beteiligung an Gesundheitskosten
Sollen sich die Versicherten stärker an den Gesundheitskosten beteiligen (z.B. Erhöhung der Mindestfranchise)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Die Obligatorische Krankenversicherung sollte in einer Einheitskrankenkasse zusammengeführt werden, die sich über Lohnprozente finanziert. Deren Prozentsatz würde über die Franchise bestimmt, wobei die Mindestfranchise bei 5000 CHF lege.
Bundesrats-Kompetenzen bei Pandemien begrenzen
Sollen in Zukunft bei Pandemien die Möglichkeiten des Bundesrats zur Einschränkung des Privat- und Wirtschaftslebens stärker begrenzt werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Bei der Corona Pandemie Regierte der Bundesrat mittels Notrecht. Die Massnahmen waren grösstenteils verhältnismässig. Dennoch gab es darüber keine Kontrollen und die Massnahmen wurden nicht durch eine breite Diskussion abgestützt. Dies müsste im Falle einer nächsten Pandemie getan werden.
Bundeskompetenz zur nationalen Spitalplanung
Soll der Bund die Kompetenz zur Festlegung des Spitalangebots erhalten (nationale Spitalplanung bzgl. Standorte und Leistungsangebot)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Hier muss ich mich zunächst einlesen, um mir ein Urteil bilden zu können.
Bildung
Integrative Schule
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Kinder mit Behinderungen benötigen zusätzliche Betreuung. Diese kann in einer regulären Klasse nicht gewährleistet werden. Gleichzeitig werden die anderen Kinder vernachlässigt. Es ist unfair auf beide Seiten und ein Stress für die Lehrpersonen.
Anforderungen an gymnasiale Maturität erhöhen
Soll der Bund die Anforderungen an die gymnasiale Maturität erhöhen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Die Anforderungen müssen so Gesetz sein, das Gymnasiasten auch weiterhin Prüfungsfrei an Unis zugelassen werden können. Dies ist allerdings nur möglich, wenn das Niveau hoch ist.
Gleiche Bildungschancen
Soll sich der Staat stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Das ist das falsche Konzept. Der Staat und vor allem die Kantone sind für die Bildung verantwortlich. Wenn wohlhabende Familien bessere Chancen haben, weil sich die Kinder Privat weiterbilden können, ist dies ein Staatsversagen und der Kanton muss mehr in die eigenen Bildungsinstitutionen investieren.
Migration & Integration
Anforderungen für Einbürgerungen lockern
Sollen die Anforderungen für Einbürgerungen gelockert werden (z.B. kürzere Wohnsitzfrist)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Aber auch hier würde eine Reform nicht schaden. Einbürgerungen sollten vom Staat nach einheitlichen Standards durchgeführt werden. Vor 100 Jahren hat es vielleicht mal Sinn gemacht das dafür die Gemeinden zuständig sind, als sich Fuchs und Haas noch gute Nacht sagten. Aber heute kennt sich in der Stadt Zürich und in anderen grossen Gemeinden sowieso niemand mehr.
Drittstaatenkontingent für Arbeitskräfte erhöhen
Sollen mehr qualifizierte Arbeitskräfte aus Nicht-EU/EFTA-Staaten in der Schweiz arbeiten dürfen (Erhöhung Drittstaatenkontingent)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Die Schweiz ächzts bereits jetzt unter der hohen Bevölkerungsdichte. Noch mehr Menschen verschärfen das Problem akut. Wenn dann müssen die Kontingente reduziert werden.
Asylverfahren ausserhalb Europas
Befürworten Sie Bestrebungen, Asylsuchende während des Asylverfahrens in Zentren ausserhalb Europas unterzubringen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Asyl sollte im Heimat oder Nachbarland bei der schweizerischen Botschaft gestellt werden. Dann könnte die Schweiz ein Kontingent von Jährlich 500 oder 1000 Asylsuchenden aufnehmen. (Bevorzugt Frauen, Kinder und Familien). Wer über einen halben Kontinent Flüchtet, um in der Schweiz Asyl zu beantragen, sollte grundsätzlich keinen Anspruch haben. Ein solches System würde auch die vielen Todesfälle auf den Fluchtrouten reduzieren.
Stimm- und Wahlrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Wer das Stimm- und Wahlrecht möchte, kann sich auf dem Ordentlichen Weg einbürgern lassen.
Gesellschaft & Ethik
Cannabis-Konsum legalisieren
Soll der Konsum von Cannabis legalisiert werden? [BePart-Frage]
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Legalisieren, besteuern und mit den Einnahmen die Prävention fördern. Der Cannabiskonsum ist fakt. Er sollte nicht den Drogendealern überlassen werden. Bei einer Legalisierung könnten Anbau und THC Gehalt kontrolliert und ein Grenzwert für das Autofahren definiert werden. Auch würden die Gesundheitskosten, welche durch verunreinigte Drogen entstehen, reduziert werden.
Direkte aktive Sterbehilfe
Würden Sie es befürworten, wenn in der Schweiz die direkte aktive Sterbehilfe durch Ärztinnen und Ärzte straffrei möglich wäre?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Absolut, frei über sein Leben zu bestimmen, bedeutet auch darüber zu bestimmen ob und wann man sterben möchte.
Drittes amtliches Geschlecht einführen
Soll neben "weiblich" und "männlich" ein drittes amtliches Geschlecht eingeführt werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Für mich gibt es nur zwei Geschlechter. Mann und Frau. Dennoch möchte ich der Wissenschaft und den Fakten Rechnung tagen. Es gibt Menschen, die nicht eindeutig einem Geschlecht zugeordnet werden können oder möchten. Diesen Menschen sollte es möglich gemacht werden auf einen Geschlechtseintrag in amtlichen Dokumenten zu verzichten.
Gleichstellung zwischen geschlechtlichen und heterosexuellen Paare
Finden Sie es richtig, dass gleichgeschlechtliche Paare in allen Bereichen heterosexuellen Paaren gleichgestellt sind?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
In den meisten Fällen schon. Sobald aber Kinder im Spiel sind, sehe ich die Diskussion kritischer. Aus meiner Sicht haben Kinder ein Anrecht auf eine Mutter und einen Vater. Auch wenn diese ideale Konstellation nicht immer vorkommt, sehe ich den Grund nicht dem idealen Model aktiv entgegenzuwirken. Ich lehne die Leihmutterschaft und die Samenspende für Lesbische Paare (auch Singlefrauen) ab.
Finanzen & Steuern
Steuern auf Bundesebene senken
Befürworten Sie Steuersenkungen auf Bundesebene in den nächsten vier Jahren?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Es sollten stehts nur so viele Steuer erhoben werden, wie unbedingt nötig sind. Der Staat gibt zu viel Geld aus und muss sparen. Wenn er nicht spart, sollten zumindest die Ausgaben nicht erhöht werden. Die Logische Konsequenz einer solchen Politik würde zu Steuersenkungen führen.
Ehepaare einzeln besteuern
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)? [BePart-Frage]
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Ich versuche wirklich überall meine Argumente auf die Fragen hinzuschreiben. Hier ist meine Antwort aber so klar, ich wüsste nicht, wie ich sie begründen sollte. Man spült ja auch nachdem man auf der Toilette war.
Nationale Erbschaftssteuer einführen
Würden Sie die Einführung einer nationalen Erbschaftssteuer auf alle Erbschaften von über einer Million Franken befürworten? [BePart-Frage]
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Sowohl Einkommen als auch Vermögen (leider) werden in der Schweiz besteuert. Eine Erbschaftsteuer, wäre eine Steuer auf etwas das bereits besteuert wurde.
Finanzausgleich zwischen Kantonen verstärken
Sollen die Unterschiede zwischen finanzstarken und -schwachen Kantonen durch den Finanzausgleich stärker verringert werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Der NFA schafft merkwürdige Anreize. Der Kanton Bern erhält eine Milliarde CHF aus dem NFA Topf aber hat seine Finanzen dennoch nicht im Griff.
Wirtschaft & Arbeit
Nationaler Mindestlohn von CHF 4’000 einführen
Befürworten Sie die Einführung eines für alle Arbeitnehmenden gültigen Mindestlohnes von mindestens CHF 4'000 für eine Vollzeitstelle?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Aus liberaler Sicht müsste ich eigentlich mit Nein Antworten. Dennoch, können wir von Menschen, die 100% Arbeiten verlangen für weniger als 4000 CHF im Monat zu arbeiten? Ich finde nicht. Arbeit muss sich lohnen, dementsprechend müssen die Löhne auch hoch genug sein. Ich lehne Quoten und Vorschriften wo immer möglich ab, aber eine Vollzeitstelle muss für ein Leben auch ausreichen.
Finanzsektor strenger regulieren
Befürworten Sie strengere Regulierungen für den Finanzsektor (z.B. strengere Eigenkapitalvorschriften für Banken, Bonusverbot)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Leider, leider Ja. Der CS Fall hat es gezeigt. To big to fail Banken müssen stärker reguliert werden, damit eine Rettung nicht mehr vorkommen kann. Bei anderen Banken und Sektoren (welche nicht to big to fail sind) ist eine strengere Regulierung allerdings nicht notwendig.
Strommarkt vollständig liberalisieren
Sollen Privathaushalte ihren Stromanbieter frei wählen können (vollständige Liberalisierung des Strommarktes)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Ein Blick auf die Strombörse zeigt, dass Storm dann billig ist, wenn die Erneuerbaren Energien ins Netz einspeisen. Verantwortungsbewusste Bürger, die z.B eine Batterie im Haus oder ein E-Auto haben, sollen an diesen Marktkosten teilhaben und profitieren können. Dies geht nur mit einer Flexiblen Anbieterauswahl.
Vorschriften für den Bau von Wohnraum lockern
Sollen die Vorschriften für den Bau von Wohnraum gelockert werden (z.B. Lärmschutz, Ausnutzungsziffern)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Durch ein Lockern der Vorschriften, werden wieder mehr Wohnungen gebaut und somit wieder günstiger.
Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern
Befürworten Sie eine strengere Kontrolle der Lohngleichheit von Frauen und Männern?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Ich befürworte den Leistungslohn. Genauso wie es keine Kontrolle zwischen zwei Arbeitskollegen braucht, braucht es auch keine Kontrolle zwischen den Geschlechtern.
Energie & Verkehr
Stark befahrene Autobahnabschnitte ausbauen
Sollen stark befahrene Autobahnabschnitte ausgebaut werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Dies ist notwendig, den die Wirtschaft verliert viel Geld durch die vielen Staustunden. Auch als Privatperson ist es mühsam im Stau zu stehen, weil dadurch Freizeit verloren geht. Bei den Grünen heisst es zwar das ein Ausbau auch mit einer höheren Frequentierung einhergeht, dies liegt allerdings am Bevölkerungswachstum. Ohne Ausbau würde die Situation schlicht noch schlimmer sein.
Neuzulassung von Verbrennungsmotoren ab 2035 verbieten
Soll die Schweiz die Neuzulassung von Personenwagen mit Verbrennungsmotoren ab 2035 verbieten?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Dies würde zwar nur die wenigsten Menschen betreffen, da der Siegeszug des E-Autos nicht mehr aufzuhalten ist. Dennoch sollten Autos verboten werden, die nicht Klimaneutral betrieben werden können. Dies muss also nicht zwingen ein Verbot es Verbrenners sein. Eher ein Verbot von konventionellem Treibstoff.
Klimaziele durch Anreize erreichen
Soll zur Erreichung der Klimaziele ausschliesslich auf Anreize und Zielvereinbarungen anstatt auf Verbote und Einschränkungen gesetzt werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Wenn immer möglich ja. Manchmal muss es aber auch Einschränkungen geben. Wie die Einführung der Katalysatoren Pflicht in Fahrzeugen 1985, um das Waldsterben aufzuhalten.
Vorschriften für erneuerbare Energien lockern
Finden Sie es richtig, dass für den Ausbau von erneuerbaren Energien die Vorschriften des Umwelt- und Landschaftsschutzes gelockert werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Langfristig kann Umweltschutz nur betrieben werden, wenn die Schweiz Kima neutral wird. Dies kann sie nur wenn die Energie aus Erneuerbaren Ressourcen kommt. Dies wiederum geht nur wenn die Erneuerbaren Energien Ausgebaut werden können. Über einen längeren Zeitraum führt die Lockerung von Vorschriften zu mehr Umweltschutz.
Neue Atomkraftwerke bauen dürfen
Sollen in der Schweiz wieder neue Atomkraftwerke gebaut werden dürfen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Bitte betrachten Sie mich nicht als AKW Befürworter. Das bin ich nämlich nicht. Sie sind zu teuer, zu unsicher, das Abfall-Problem ist ungelöst, die Meiler sind nicht regelbar und als Bandenergie sind sie ungeeignet. Sollten diese Probleme allerdings in Zukunft gelöst werden können, was ich nicht glaube, und ein Privater Investor möchte das Risiko tragen, sollten wir nicht mit einem Gesetz im Wege stehen.
Umfassendes Service-Public-Angebot
Soll der Staat auch in ländlichen Regionen ein umfassendes Service-Public-Angebot garantieren?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
So gut wie möglich. Aber nicht auf Biegen und Brechen wo das Kosten und Nutzenverhältnis völlig aus dem Ruder laufen würde.
Progressive Stromtarife einführen
Würden Sie die Einführung steigender Strompreise bei grösserem Verbrauch befürworten (progressive Stromtarife)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Unter Berücksichtigung der Markliberalisierung. Gibt es eine Markliberalisierung kann der Stromverbrauch auf die günstigen Momente gelegt werden. Wird Strom benutzt, wenn die Markpreise hoch sind, muss auch dementsprechend dafür bezahlt werden.
Umweltschutz
Schutzbestimmungen für Grossraubtiere lockern
Befürworten Sie eine weitere Lockerung der Schutzbestimmungen für Grossraubtiere (Luchs, Wolf, Bär)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Vor kurzem hätte ich diese Frage noch mit Nein beantwortet. Allerdings habe ich kürzlich eine Nacht im Biwak im Kanton Wallis verbracht. Ich denke erst wenn man mit der Möglichkeit konfrontiert wird einem Grossraubtier zu begegnen, kann man diese Frage richtig einschätzen. In dieser Diskussion muss mehr auf die Menschen gehört werden, die direkt mit diesen Tieren konfrontiert sind.
Direktzahlungen für Landwirtschaftsbetriebe
Sollen nur noch Landwirtschaftsbetriebe mit erweitertem ökologischen Leistungsnachweis Direktzahlungen erhalten?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Die Landwirtschaft ist immens wichtig für die Schweiz. Leider ist sie in Teilen noch nicht so weit wie sie sein könnte. Ein Leistungsnachweis könnte eine Lösung sein, um die Landwirtschaft nachhaltiger zu machen. wichtig dabei ist das der Bürokratische Aufwand für die Bauern nicht erhöht wird.
Strengere Tierschutzregelungen für Nutztiere einführen
Befürworten Sie strengere Tierschutzregelungen für die Haltung von Nutztieren (z.B. permanenter Zugang zum Aussenbereich)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Unbedingt, ich war ein glühender Befürworter der Massentierhaltungsinitiative. Die Aktuelle konventionelle Tierhaltung hat mit Ethik nichts mehr zu tun.
Landesfläche zur Biodiversitätssicherung zur Verfügung stellen
Soll in der Schweiz 30 Prozent der Landesfläche zur Sicherung der Biodiversität zur Verfügung stehen? [BePart-Frage]
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Wie soll das den funktionieren? Zunächst einmal müssen wir die Bevölkerung ernähren. Gerne können wir uns aus unbebauten Flächen, die sich nicht für die Landwirtschaft eignen, heraushalten.
Einwegplastik verbieten
Würden Sie ein Verbot von Einwegplastik und nicht-rezyklierbaren Kunststoffen befürworten? [BePart-Frage]
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Was würde das der Umwelt nützen? Gar nichts. Viel sinnvoller wäre eine vorgezogene Recyclinggebühr auf Plastik, damit er wie der Elektroschrott recycelt wird. Was soll nicht recyclebarer Kunststoff denn überhaupt sein? Dieser wird sowieso nur dort eingesetzt, wo Verbandmaterialien unerlässlich sind. Vor allem wenn auf Plastik eine Recycling Gebühr erhoben würde.
Nachhaltigere Nutzung elektronischer Geräte
Befürworten Sie staatliche Massnahmen für eine nachhaltigere Nutzung von elektronischen Geräten (z.B. Recht auf Reparatur, Verlängerung der Gewährleistungsfrist, garantierte Mindestzeit für Software-Updates)? [BePart-Frage]
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Wieso auch nicht, hat aber wieder mal kaum was mit Umweltschutz zu tun. Wir müssen unsere gesamte Energieerzeugung umstellen von fossilen Brennstoffen auf Strom. Wir brauchen Milliardeninvestitionen, riesige Bauprojekte und müssen mutig nach vorne schreiten. Angesichts dieser Herausforderungen sind die letzten 3 Fragen in diesem Kapitel kaum von Bedeutung.
Demokratie, Medien & Digitalisierung
Mobilfunknetz (5G)
Soll das Schweizer Mobilfunknetz möglichst flächendeckend mit der neusten Technologie ausgestattet werden (aktuell 5G-Standard)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Eine stabile Netzwerkverbindung ist heutzutage sowohl im privaten als auch im geschäftlichen unerlässlich. Die Schweiz muss gerade im Bereich der Digitalisierung aufpassen, dass sie nicht abgehängt wird.
Digitalisierung staatlicher Dienstleistungen
Soll der Bund im Bereich der Digitalisierung staatlicher Dienstleistungen zusätzliche Kompetenzen erhalten, um gegenüber den Kantonen verbindliche Vorgaben und Standards durchsetzen zu können?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Die Schweiz muss gerade im Bereich der Digitalisierung aufpassen, dass sie nicht abgehängt wird. Wenn gewisse Kantone hier zurückfallen, muss der Bund Druck machen. Es kann nicht sein das ich in meiner Gemeinde einen Betreibungsregisterauszug immer noch mit Bargeld bezahlen muss.
Stärkere Regulierung grosser Internetplattformen
Befürworten Sie eine stärkere Regulierung grosser Internetplattformen (Transparenz-Regeln bei Algorithmen, verstärkte Haftung für Inhalte, Bekämpfung von Desinformation)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Gewisse Ethische Anforderungen sind bestimmt notwendig. Wir müssen aber aufpassen nicht in Regulierungswut zu verfallen.
Fernseh- und Radiogebühren reduzieren
Eine Volksinitiative möchte die Fernseh- und Radiogebühren reduzieren (200 Franken pro Haushalt, Abgabenbefreiung von Unternehmen). Unterstützen Sie dieses Anliegen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Die SRG liefert wichtige Inhalte. Für Private wäre es schwierig diese Qualität sicher zu stellen. Gerade im Informationsbereich. Die SRG liefert aber auch viele unnötige Angebote oder solche welche die Privatwirtschaft unnötig konkurrenzieren. 200 CHF sind für ihren Kernauftrag mehr als ausreichend.
Stimmrechtsalter auf 16 Jahre senken
Soll das Stimmrechtsalter auf 16 Jahre gesenkt werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Krankenkassenbeiträge und Steuern werden ab der Volljährigkeit bezahlt. Rechte und Pflichten sollten gleichzeitig kommen. Zudem sind jüngere Menschen im Schnitt leichter durch Lehrer und Eltern beeinflussbar.
Fakultatives Finanzreferendum gegen Bundesausgaben einführen
Soll gegen Ausgaben des Bundes ab einer bestimmten Höhe ein Referendum ergriffen werden können (fakultatives Finanzreferendum)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Der Bund muss mit dem Geld haushälterisch umgehen. Wenn Ausgaben einer Abstimmung nicht standhalten können, sind sie wohl auch nicht gerechtfertigt.
Sicherheit & Armee
Armee-Sollbestand auf mindestens 120’000 Soldat/-innen ausbauen
Befürworten Sie einen Ausbau des Armee-Sollbestandes auf mindestens 120'000 Soldat/-innen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Hier sage ich nur ja um mir den Punkt bei Law & Order zu hohlen. Ich stehe zu 100% hinter der Schweizer Armee. Sie soll mehr Geld ausgeben dürfen und muss in allen Bereichen modernisiert werden. Eine moderne Armee ist aber keine überdimensionierte Armee. Sondern ein Arbeitgeber für Fachkräfte. Die Armee steht mit weniger, dafür gut ausgerüsteten und ausgebildeten Soldaten besser da als mit blosser Masse.
Zusammenarbeit Schweizer Armee mit NATO ausbauen
Soll die Schweizer Armee die Zusammenarbeit mit der NATO ausbauen?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Nicht beitreten, dass ist klar. Die Zusammenarbeit soll aber sicher ausgebaut werden. Dies macht auch Sinn, weil wir von NATO Staaten umgeben sind. Des Weiteren sollten wir von unseren Nachbaren nicht als Rosinenpicker war genommen werden.
Wiederausfuhr von Schweizer Waffen
Soll der Bundesrat in Fällen eines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges (z.B. der Angriff auf die Ukraine) anderen Staaten die Wiederausfuhr von Schweizer Waffen erlauben dürfen? [BePart-Frage]
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Ich verstehe nicht, weshalb wir Staaten verbieten mit ihrem Eigentum zu tun, was sie wollen. Das wir keine Waffen liefern ist im Hinblick auf die Neutralität logisch und wird auch von den anderen Ländern verstanden. Das wir aber andere Länder aktiv daran hindern ihre Waffen weiterzugeben wird nicht verstanden.
Automatische Gesichtserkennung im öffentlichen Raum verbieten
Soll die automatische Gesichtserkennung im öffentlichen Raum verboten werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Datenschutz ist wichtig und hier muss aufgepasst werden. Dennoch der Nutzen gerade bei Ausschreitungen oder kriminellen Aktivitäten zu gross, um auf die Gesichtserkennung zu verzichten.
Schengen-Abkommen kündigen und verstärkte Personenkontrollen
Soll die Schweiz das Schengen-Abkommen mit der EU kündigen und wieder verstärkte Personenkontrollen direkt an der Grenze einführen? [BePart-Frage]
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Gerade wärend der Corona Pandemie haben wir gesehen, wie wirkungsvoll Grenzkontrollen sein können. Es ist ein Irrglaube das im Schengenraum alles in Ordnung wäre und kriminelle Machenschaften nur ausserhalb der Schengengrenzen stattfinden.
Aussenbeziehungen
Engere Beziehungen zur EU anstreben
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Nur wenn sie nicht mit einem Souveränitätsverlust einhergehen und wir unserem Partner auf Augenhöhe begegnen können. Dies ist aktuell aus meiner Sicht nicht möglich.
Umfassendes Freihandelsabkommen mit den USA
Soll die Schweiz ein umfassendes Freihandelsabkommen (inkl. Landwirtschaft) mit den USA anstreben?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Die USA ist ein riesiger Markt und ein Abkommen hätte grosse Vorteile für unsere Wirtschaft. Wichtig wäre mir das keine Tierquälerisch erzeugten Produkte in die Schweiz importiert werden könnten.
Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards
Sollen Schweizer Unternehmen, deren Tochterfirmen oder Zulieferer im Ausland tätig sind, zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
In erster Linie sind die Länder in denen gearbeitet wird für die Einhaltung von Sozial und Umweltstandards verantwortlich. Wir sollten uns möglichst wenig in die Politik anderer Länder einmischen.
Bilaterale Verträge mit der EU kündigen
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Unter der Voraussetzung das dies überhaupt möglich wäre, ohne unsere Beziehung zur EU zu zerstören, wäre dies eine ideale Lösung.
Zu strikter Auslegung der Neutralität zurückkehren
Soll die Schweiz zu einer strikten Auslegung der Neutralität zurückkehren (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)? [BePart-Frage]
| Nein | Eher nein | Eher ja | Ja |
|---|---|---|---|
Kommentar
Die Schweiz sollte ihre Neutralitätspolitik auf das Neutralitätsrecht begrenzen und eine kooperative Neutralität anstreben. Wo die Meinung der Schweiz nicht gefragt ist, soll sie sich aber auch nicht aufdrängen.
Werthaltungen
Staatliche Sicherheitsmassnahmen
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Wer sich nichts zuschulden kommen lässt, hat von staatlichen Sicherheitsmassnahmen nichts zu befürchten."
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 |
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Kommentar
Die Schweiz ist ein direkt Demokratisches Land und wir legen grossen Wert auf die Meinungsfreiheit. Allerdings muss die Freiheit auch immer wieder verteidigt werden. Deshalb bin ich nicht komplett einverstanden.
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 |
|---|---|---|---|---|---|---|
Kommentar
Auch hier bin ich Grundsätzlich einverstanden. In einer Gesellschaft müssen wir aber auch auf individuelle Bedürfnisse Rücksicht nehmen können. Bedürfnisse die nicht immer vom Markt gedeckt werden können.
Einkommens- und Vermögensunterschiede ausgleichen
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Es ist notwendig, dass der Staat durch Umverteilung die Einkommens- und Vermögensunterschiede ausgleicht."
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 |
|---|---|---|---|---|---|---|
Kommentar
Es ist notwendig das der Staat die Voraussetzungen Schaft, dass jeder dieselben Möglichkeiten hat. Diese Möglichkeiten zu nutzen, liegt in der Verantwortung der einzelnen Personen.
Elternteil Vollzeit zu Hause
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Für ein Kind ist es am besten, wenn ein Elternteil Vollzeit für die Kinderbetreuung zu Hause bleibt."
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 |
|---|---|---|---|---|---|---|
Kommentar
Nur schon für die Hausaufgaben oder für die Betreuung ist es für ein Kind bestimmt am besten, wenn steht ein Elternteil zu Hause ist, um zu helfen.
Digitalisierung bietet mehr Chancen als Risiken
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die fortschreitende Digitalisierung bietet mehr Chancen als Risiken."
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 |
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Kommentar
Absolut, auch wenn KI und Algorithmen bestimmt gewisse Risiken bergen sind die Chancen, die sie uns bieten wahnsinnig aufregend. Ich glaube an eine Gesellschaft, in der alle Menschen mehr Freizeit und ein gesichertes Einkommen haben. Auch durch die Hilfe der Digitalisierung.
Die Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 |
|---|---|---|---|---|---|---|
Kommentar
Strafe muss sein. Wenn diese verbüsst wurde, kann eine Wiedereingliederung angestrebt werden.
Stärkerer Umweltschutz
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 |
|---|---|---|---|---|---|---|
Kommentar
Die Wirtschaft ist sehr wichtig. Sie garantiert unseren Wohlstand. Wenn aber unsere Lebensgrundlagen wegbrechen, nutz uns auch eine starke Wirtschaft nichts.
Bundesbudget
Soziale Wohlfahrt: mehr/weniger ausgeben
Soll der Bund im Bereich "Soziale Wohlfahrt" mehr oder weniger ausgeben?
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 |
|---|---|---|---|---|
Kommentar
Die sozialen Ausgaben sind viel zu Hoch. Wir müssen Systeme schaffen, in denen sich die Menschen selbst helfen können und nicht immer auf den Staat angewiesen sind.
Bildung und Forschung: mehr/weniger ausgeben
Soll der Bund im Bereich "Bildung und Forschung" mehr oder weniger ausgeben?
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 |
|---|---|---|---|---|
Kommentar
Wissen ist unsere einzige Ressource. Diese müssen wir weiter fördern.
Landwirtschaft: mehr/weniger ausgeben
Soll der Bund im Bereich "Landwirtschaft" mehr oder weniger ausgeben?
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|---|---|---|---|---|
Kommentar
Die Schweizer Landwirtschaft könnte auf eigenen Beinen stehen, wenn Schweizer Produkte bevorzugt würden. Ein selbsttragendes System ohne Direktzahlungen ist anzustreben.
Öffentlicher Verkehr: mehr/weniger ausgeben
Soll der Bund im Bereich "Öffentlicher Verkehr" mehr oder weniger ausgeben?
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 |
|---|---|---|---|---|
Kommentar
Staustunden nerven uns alle und sie sind schlecht für die Wirtschaft das gleiche gilt für den MIV.
Strassenverkehr (motorisierter Individualverkehr): mehr/weniger ausgeben
Soll der Bund im Bereich "Strassenverkehr (motorisierter Individualverkehr)" mehr oder weniger ausgeben?
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Kommentar
Staustunden nerven uns alle und sie sind schlecht für die Wirtschaft das gleiche gilt für den ÖV.
Öffentliche Sicherheit: mehr/weniger ausgeben
Soll der Bund im Bereich "Öffentliche Sicherheit" mehr oder weniger ausgeben?
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Kommentar
Auch wegen der Migration ist der Öffentliche Bereich nicht mehr so sicher wie früher. Hier muss leider mehr investiert werden.
Landesverteidigung: mehr/weniger ausgeben
Soll der Bund im Bereich "Landesverteidigung" mehr oder weniger ausgeben?
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Kommentar
Die Sicherheitslage auf der Welt ist so angespannt wie seit langem nicht mehr. Eine starke Armee ist wichtig für die Landessicherheit.
Entwicklungszusammenarbeit: mehr/weniger ausgeben
Soll der Bund im Bereich "Entwicklungszusammenarbeit" mehr oder weniger ausgeben?
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Kommentar
Die Schweiz soll sich möglichst wenig in die Geschicke anderer Länder einmischen.
Kommentar
Besonders befürworte ich die Initiative der Jungfreisinnigen Schweiz, die eine Erhöhung des Rentenalters auf 66 und eine Koppelung des Rentenalters an die Lebenserwartung Fordert. Grundsätzlich könnte man das Rentenalter komplett abschaffen und lediglich die Auszahlung der AHV und BV Gelder ab eben 66 oder 67 vornehmen. So würden weniger Menschen aus dem Arbeitsmarkt gedrängt.