Roy Gradl

Jungfreisinnige | 0605

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Sozialstaat & Familie

Rentenalter auf 67 Jahre erhöhen

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Sicher auf 66. Denn mit 66 Jahren fängt das Leben an. Ganz gelöst wäre das Problem mit der Renteninitiative, bei welchem das Rentenalter an die Lebenserwartung gekoppelt wird. Nicht populär, aber effektiv. Was bringt eine Rente ab 65 Jahren, wenn die AHV so Bankrott geht? Lieber das Rentenalter an die Lebenszeit anpassen, anstelle eines Leistungsabbaus oder noch höheren MwSt..

Krankenkassen-Prämienverbilligung

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Wir müssen schauen, dass wir die Gesundheitskosten wieder auf einen erträglichen Kurs kriegen. Prämienverbilligungen Lösen das Kernproblem der steigenden Krankenkassenprämien nicht! Zudem sind Prämienverbilligungen Aufgabe der Kantone und nicht des Staates.

Plafonierung der Ehepaar-Renten

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BVG-Renten senken

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Elternzeit ausbauen

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Nicht ausbauen. Die Sozialpartner (Arbeitgeber und Arbeitnehmer) sollen über einen allfälligen Leistungsausbau verhandeln. Eine flexible Elternzeit befürworte ich jedoch.

Gemeinnützigen Wohnungsbau stärker fördern

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Wie schon im Namen erwähnt, ist dies die Aufgabe der Gemeinden (Föderalismus).

Gesundheit

Impfpflicht für Kinder einführen

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Ich bin klar fürs Impfen, jedoch soll die Entscheidung allen selbst überlassen werden.

Zuckersteuer einführen

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Jeder kann selbst entscheiden, wie "Gesund" er sich ernähren möchte und soll hierfür nicht eine Abgabe zahlen müssen.

Beteiligung an Gesundheitskosten

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Bundesrats-Kompetenzen bei Pandemien begrenzen

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Es gilt in erster Linie die Rolle des Parlaments zu stärken. Man muss wissen: In ausserordentlichen Notlagen hat der Bundesrat immer die Möglichkeit Notrecht anzuwenden.

Bundeskompetenz zur nationalen Spitalplanung

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Da sehe ich die Kantone in der Verantwortung. Die Interkantonale Zusammenarbeit muss jedoch verbessert werden.

Bildung

Integrative Schule

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Ich kann nicht für die Kinder sprechen. Jedoch weiss ich nicht, ob den lernschwächeren Kinder geholfen ist, wenn man sie sozusagen von dem Normalbetrieb ausgrenzt.

Anforderungen an gymnasiale Maturität erhöhen

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Gleiche Bildungschancen

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Migration & Integration

Anforderungen für Einbürgerungen lockern

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Die Integrationsanforderungen sollen erhalten bleiben. Eine Einbürgerung setzt Integration voraus, die ihre Zeit benötigt. Es gibt kein Recht auf Einbürgerung.

Drittstaatenkontingent für Arbeitskräfte erhöhen

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Die bisherigen Kontingente wurden bis anhin nicht ausgeschöpft, wodurch eine Erhöhung trotz Fachkräftemangel momentan keinen Sinn macht.

Asylverfahren ausserhalb Europas

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Stimm- und Wahlrecht für Ausländer/-innen

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Wer vom Stimm- und Wahlrecht gebrauch machen möchte, darf sich einbürgern lassen.

Gesellschaft & Ethik

Cannabis-Konsum legalisieren

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Zugleich auch eine Cannabis-Steuer einführen. So ergibt sich eine Win-Win-Situation. Cannabis ist nicht gefährlicher als Alkohol. Wer Cannabis konsumieren möchten, kommt heute schon ohne Probleme dazu, obwohl es Illegal ist.

Direkte aktive Sterbehilfe

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Drittes amtliches Geschlecht einführen

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Liberal wäre, wenn das Geschlecht an möglichst vielen Orten überhaupt keine Rolle mehr spielen würde. Würde das dritte Geschlecht nun aber alle miteinschliessen, oder bräuchte es dann noch ein viertes oder fünftes Geschlecht?

Gleichstellung zwischen geschlechtlichen und heterosexuellen Paare

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Kommentar

Gegenargumente?

Finanzen & Steuern

Steuern auf Bundesebene senken

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Dies bedeutet, die Digitalisierung vorantreiben, weniger Bürokratie, mehr Freiheit und weniger Staat.

Ehepaare einzeln besteuern

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So wird die Heiratsstrafe endlich abgeschafft.

Nationale Erbschaftssteuer einführen

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Es gibt bereits progressive Einkommenssteuern und eine Vermögenssteuer. Neue Steuern braucht es nicht!

Finanzausgleich zwischen Kantonen verstärken

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Wirtschaft & Arbeit

Nationaler Mindestlohn von CHF 4’000 einführen

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Der liberale Arbeitsmarkt ist ein Grundstein unseres Erfolgsmodells. Der Staat sollte sich hier nicht einmischen. Ich finde es jedoch auch nicht korrekt, wenn man bei einem 100% Pensum keine 4'000 CHF erhält. Dies würden dann aber auch im Umkehrschluss bedeuten, dass wir dann für manche Dienstleistungen mehr bezahlen müssen.

Finanzsektor strenger regulieren

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Strommarkt vollständig liberalisieren

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Dies würde den Wettbewerb fördern und zu geringeren Energiekosten führen.

Vorschriften für den Bau von Wohnraum lockern

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Die Vorschriften werden von Jahr zu Jahr strenger und komplizierter. Wir brauchen Wohnraum. Dies beinhaltet auch die Renovation von alten Liegenschaften, nicht nur Neubauten. Die heutigen Vorschriften verhindern Projekte und lassen viel Potential unausgeschöpft.

Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern

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Löhne sind Sache der Sozialpartner (Arbeitgeber und Gewerkschaften).

Energie & Verkehr

Stark befahrene Autobahnabschnitte ausbauen

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Das bedeutet nicht einfach Spurenausbau. Knotenpunkte müssen ausgebaut werden, dort ist das grösste Potenzial.

Neuzulassung von Verbrennungsmotoren ab 2035 verbieten

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Wir müssen uns irgendwann so gut wie möglich von den Benzinern und Dieselfahrzeugen befreien. Mit einem Verbot würden wir uns aber ins eigene Bein schiessen. Wir müssen die Innovation weiter vorantreiben, bis alternative Antriebe preislich und auch nachhaltig wirklich eine echte Alternative sind.

Klimaziele durch Anreize erreichen

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Dies ist der richtige, liberale Ansatz.

Vorschriften für erneuerbare Energien lockern

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Wenn man zum Pariser Klimaabkommen steht, müssen wir die erneuerbaren Energien ausbauen. Windparks und grosse PV-Anlagen müssen in der Landschaft einfacher ermöglicht werden. Das ist ganz einfach die Zukunft.

Neue Atomkraftwerke bauen dürfen

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Solange wir auf die bisherigen Atomkraftwerke angewiesen sind, sollen diese unbedingt im Betrieb bleiben und unterhalten werden, sonst droht der Kollaps. Sollten wir jedoch schlussendlich auf weitere Atomkraftwerke angewiesen sein, so haben wir beim restlichen Ausbau der erneuerbaren Energien versagt.

Umfassendes Service-Public-Angebot

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Progressive Stromtarife einführen

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Progressive Strompreise würden die Deindustrialisierung beschleunigen und die Schweiz markant schwächen bzw. die Auslandsabhängigkeit von gewissen Produkten erhöhen.

Umweltschutz

Schutzbestimmungen für Grossraubtiere lockern

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Direktzahlungen für Landwirtschaftsbetriebe

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Strengere Tierschutzregelungen für Nutztiere einführen

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Wir haben heute bereits strenge Standards. Punktuell können sicher noch Verbesserungen erzielt werden.

Landesfläche zur Biodiversitätssicherung zur Verfügung stellen

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Einwegplastik verbieten

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Hier bin ich ausnahmsweise eher für ein Verbot. Wir sind heute soweit, dass es genug alternative Produkte gibt. Der Plastikmüll ist ein Globales Problem, welches wir unbedingt in den Griff kriegen müssen.

Nachhaltigere Nutzung elektronischer Geräte

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Demokratie, Medien & Digitalisierung

Mobilfunknetz (5G)

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So kann die Digitalisierung vorangetrieben werden.

Digitalisierung staatlicher Dienstleistungen

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So kann die Digitalisierung vorangetrieben werden.

Stärkere Regulierung grosser Internetplattformen

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Fernseh- und Radiogebühren reduzieren

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Stimmrechtsalter auf 16 Jahre senken

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Mit neuen Rechten sollte immer auch neue Pflichten verbunden sein. Gute Partizipationsmöglichkeiten für Jugendliche sind bereits vorhanden. Wenn es ab 16 eingeführt werden soll, dann müsste eine grundsätzliche Diskussion über das Mündigkeitsalter geführt werden.

Fakultatives Finanzreferendum gegen Bundesausgaben einführen

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Mit der Ausgaben- und Schuldenbremse kennt der Bund bereits wirksame Instrumente zur Steuerung der Ausgaben.

Sicherheit & Armee

Armee-Sollbestand auf mindestens 120’000 Soldat/-innen ausbauen

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Ich bin ein Freund der Armee. Jedoch sehe das potenzial eher bei der Überarbeitung und Verbesserung der Strukturen. Viele Funktionen sind nicht mehr zeitgemäss.

Zusammenarbeit Schweizer Armee mit NATO ausbauen

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Einen Nato-Beitritt lehne ich jedoch klar ab.

Wiederausfuhr von Schweizer Waffen

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Die Schweiz soll den Reexport an westliche Demokratien nicht blockieren, solange diese über ein Exportkontrollsystem verfügen, das mit unserem vergleichbar ist.

Automatische Gesichtserkennung im öffentlichen Raum verbieten

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Es gibt durchaus Orte, wo dies Sinn macht, um die Kriminalität zu bekämpfen. Wer sich nichts zu Schulden lassen kommt, hat grundsätzlich von der automatischen Gesichtserkennung auch nichts zu befürchten.

Schengen-Abkommen kündigen und verstärkte Personenkontrollen

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Aussenbeziehungen

Engere Beziehungen zur EU anstreben

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Einen EU-Beitritt lehne ich jedoch klar ab.

Umfassendes Freihandelsabkommen mit den USA

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Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards

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Bilaterale Verträge mit der EU kündigen

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Zu strikter Auslegung der Neutralität zurückkehren

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Werthaltungen

Staatliche Sicherheitsmassnahmen

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Freie Marktwirtschaft

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Einkommens- und Vermögensunterschiede ausgleichen

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Elternteil Vollzeit zu Hause

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Kommentar

Dies soll jede Familie selbst entscheiden können.

Digitalisierung bietet mehr Chancen als Risiken

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Die Bestrafung Krimineller

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Stärkerer Umweltschutz

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Bundesbudget

Soziale Wohlfahrt: mehr/weniger ausgeben

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Kommentar

Jedes Jahr wird mehr Geld durch den Staat umverteilt. Das muss gestoppt werden.

Bildung und Forschung: mehr/weniger ausgeben

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Landwirtschaft: mehr/weniger ausgeben

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Öffentlicher Verkehr: mehr/weniger ausgeben

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Strassenverkehr (motorisierter Individualverkehr): mehr/weniger ausgeben

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Öffentliche Sicherheit: mehr/weniger ausgeben

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Landesverteidigung: mehr/weniger ausgeben

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Entwicklungszusammenarbeit: mehr/weniger ausgeben

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