Daniel Wettstein

MASS-VOLL! | 4201

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Sozialstaat & Familie

Rentenalter auf 67 Jahre erhöhen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Krankenkassen-Prämienverbilligung

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Die KK-Finanzierung muss revidiert werden. Prämienverbilligungen können nicht endlos weiter gesteigert werden. Neue Ideen sind gefordert.

Plafonierung der Ehepaar-Renten

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Die II. Säule beinhaltet eine Solidaritäts-Komponente. Die heutige Lösung zu extrem.

BVG-Renten senken

Nein Eher nein Eher ja Ja

Elternzeit ausbauen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Die "staatliche Elternschaft" wird ins Abseits führen.

Gemeinnützigen Wohnungsbau stärker fördern

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Statt dessen müssen die Rahmenbedingungen für den Wohnungsbau verbessert werden.

Gesundheit

Impfpflicht für Kinder einführen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

auf keinen Fall

Zuckersteuer einführen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Der Staat ist nicht für das Essen zuständig

Beteiligung an Gesundheitskosten

Nein Eher nein Eher ja Ja

Bundesrats-Kompetenzen bei Pandemien begrenzen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Eine Neuregelung des Notstands-Recht ist dringend

Bundeskompetenz zur nationalen Spitalplanung

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Sache der Bürger-näheren Kantone

Bildung

Integrative Schule

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

wo immer möglich aber das aktuelle Konzept funktioniert nicht

Anforderungen an gymnasiale Maturität erhöhen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Gleiche Bildungschancen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Migration & Integration

Anforderungen für Einbürgerungen lockern

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Der Schutz für Flüchtlinge beinhaltet nicht ein automatisches Bleiberecht

Drittstaatenkontingent für Arbeitskräfte erhöhen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Gesuchte Fachkräfte und Menschen mit Integrations-Willen sind immer willkommen aber gleichzeitig müssen Nicht-Integrationswillige auch wieder nach Hause geschickt werden können.

Asylverfahren ausserhalb Europas

Nein Eher nein Eher ja Ja

Stimm- und Wahlrecht für Ausländer/-innen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Zeit ist eine Komponente aber ebenso wichtig ist die Integration - kein Automatismus.

Gesellschaft & Ethik

Cannabis-Konsum legalisieren

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

aber mit Jugend-Schutz-Massnahmen

Direkte aktive Sterbehilfe

Nein Eher nein Eher ja Ja

Drittes amtliches Geschlecht einführen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Gleichstellung zwischen geschlechtlichen und heterosexuellen Paare

Nein Eher nein Eher ja Ja

Finanzen & Steuern

Steuern auf Bundesebene senken

Nein Eher nein Eher ja Ja

Ehepaare einzeln besteuern

Nein Eher nein Eher ja Ja

Nationale Erbschaftssteuer einführen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

keine Mehrfachbesteuerung

Finanzausgleich zwischen Kantonen verstärken

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Der Grad der "Solidarität" ist ausgereizt und weitere Ausgleiche animieren zur Geldverschwendung.

Wirtschaft & Arbeit

Nationaler Mindestlohn von CHF 4’000 einführen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Die Lohnfestsetzung des Staates war noch nie ein erfolgreiches Model.

Finanzsektor strenger regulieren

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Hingegen braucht es im Aktienrecht ein Umdenken um die Verantwortung von Führungskräften greifbarer zu machen - keine Staatsgarantien.

Strommarkt vollständig liberalisieren

Nein Eher nein Eher ja Ja

Vorschriften für den Bau von Wohnraum lockern

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

dringend

Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern

Nein Eher nein Eher ja Ja

Energie & Verkehr

Stark befahrene Autobahnabschnitte ausbauen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Mehr Wohnbevölkerung = mehr Mobiliät

Neuzulassung von Verbrennungsmotoren ab 2035 verbieten

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Staat und Politiker sind keine Hellseher des technischen Fortschritts

Klimaziele durch Anreize erreichen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Vorschriften für erneuerbare Energien lockern

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

angesichts des knappen Gutes "Landschaft" in der Schweiz unverantwortlich

Neue Atomkraftwerke bauen dürfen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Alles andere ist Augenwischerei

Umfassendes Service-Public-Angebot

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

genau Hinschauen wie lebensnotwendig das jeweils ist

Progressive Stromtarife einführen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Umweltschutz

Schutzbestimmungen für Grossraubtiere lockern

Nein Eher nein Eher ja Ja

Direktzahlungen für Landwirtschaftsbetriebe

Nein Eher nein Eher ja Ja

Strengere Tierschutzregelungen für Nutztiere einführen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Landesfläche zur Biodiversitätssicherung zur Verfügung stellen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Einwegplastik verbieten

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

zu extrem - es gibt durchaus sinnvolle Anwendungen

Nachhaltigere Nutzung elektronischer Geräte

Nein Eher nein Eher ja Ja

Demokratie, Medien & Digitalisierung

Mobilfunknetz (5G)

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

so ganz klar ist es noch nicht mit dem Nutzen/Schaden-Potenzial

Digitalisierung staatlicher Dienstleistungen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Stärkere Regulierung grosser Internetplattformen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Hände weg vom freien Informationsaustausch

Fernseh- und Radiogebühren reduzieren

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

750 Mio sollten für einen Service-Public Radio/TV genügen

Stimmrechtsalter auf 16 Jahre senken

Nein Eher nein Eher ja Ja

Fakultatives Finanzreferendum gegen Bundesausgaben einführen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Sicherheit & Armee

Armee-Sollbestand auf mindestens 120’000 Soldat/-innen ausbauen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Zusammenarbeit Schweizer Armee mit NATO ausbauen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Austausch und Koordination ist ok

Wiederausfuhr von Schweizer Waffen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Automatische Gesichtserkennung im öffentlichen Raum verbieten

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

zentral, wenn die Massenüberwachung verhindert werden soll

Schengen-Abkommen kündigen und verstärkte Personenkontrollen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Aussenbeziehungen

Engere Beziehungen zur EU anstreben

Nein Eher nein Eher ja Ja

Umfassendes Freihandelsabkommen mit den USA

Nein Eher nein Eher ja Ja

Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards

Nein Eher nein Eher ja Ja

Bilaterale Verträge mit der EU kündigen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Zu strikter Auslegung der Neutralität zurückkehren

Nein Eher nein Eher ja Ja

Werthaltungen

Staatliche Sicherheitsmassnahmen

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Kommentar

das ist faktisch eine Umkehrung der Beweislast

Freie Marktwirtschaft

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Einkommens- und Vermögensunterschiede ausgleichen

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Ein gesundes Mass von Solidarität tragen alle mit, denen es überdurchschnittlich gut geht aber diese Mass wird laufend verschoben und reduziert fortlaufend Eigenverantwortung

Elternteil Vollzeit zu Hause

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das will ich jedem Eltern-Paar überlassen. Der Staat soll sich nicht einmischen.

Digitalisierung bietet mehr Chancen als Risiken

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Technisch ist das tatsächlich so aber die Bestrebungen des Staates und gewisser Player verkehrt dies ins Gegenteil durch die total Kontrolle

Die Bestrafung Krimineller

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Stärkerer Umweltschutz

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Kommentar

Denn ohne prosperierende Wirtschaft gibt es keinen Umweltschutz (DDR lässt grüssen).

Bundesbudget

Soziale Wohlfahrt: mehr/weniger ausgeben

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Bildung und Forschung: mehr/weniger ausgeben

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Kommentar

bzw. gezielter und effizienter

Landwirtschaft: mehr/weniger ausgeben

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Kommentar

bzw. gezielter und effizienter

Öffentlicher Verkehr: mehr/weniger ausgeben

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Strassenverkehr (motorisierter Individualverkehr): mehr/weniger ausgeben

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Öffentliche Sicherheit: mehr/weniger ausgeben

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Landesverteidigung: mehr/weniger ausgeben

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Entwicklungszusammenarbeit: mehr/weniger ausgeben

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Kommentar

Der Nutzen hat sich leider am Ort des Geschehens fast nicht gezeigt

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