Andri Silberschmidt

Sozialstaat & Familie

Rentenalter auf 67 Jahre erhöhen

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Kommentar

In den kommenden 10 Jahren werden in der Schweiz über 1 Mio. Menschen in Pension gehen. Um die Renten dieser Generation und der jungen Menschen zu sichern, braucht es dringend eine strukturelle Reform der AHV. Eine langfristig sicher finanzierte AHV ist weiter die Voraussetzung, um die tiefen AHV-Renten überhaupt anheben zu können.

Krankenkassen-Prämienverbilligung

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Kommentar

Die Allgemeinheit wendet bereits heute ca. CHF 5 Mrd. pro Jahr für Prämienverbilligungen auf. Es ist nun an der Zeit, dass endlich Massnahmen umgesetzt werden, dass die Prämien für alle sinken: Digitalisierung des Gesundheitswesens, Fehlanreize beseitigen, Franchise erhöhen, Krankenversicherung "Budget" mit tiefen Prämien, etc.

Plafonierung der Ehepaar-Renten

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Kommentar

Die AHV soll unabhängig des Zivilstands ausgestaltet werden. Um die Erhöhung des Plafonds finanzieren zu können, ist aber zuerst die Finanzierung der AHV nachhaltig zu sichern.

BVG-Renten senken

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Kommentar

Es ist unfair, wenn jemandem mehr Rente ausbezahlt wird, als er / sie während seines / ihres Erwerbslebens für sich angespart hat. Dieses Systemfehler muss korrigiert werden. Eine wichtige Massnahme dafür ist die Senkung des Mindestumwandlungssatzes von 6.8% auf 6%.

Elternzeit ausbauen

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Kommentar

Ich befürworte hingegen die Umwandlung in einen gemeinsamen Elternurlaub mit mehr Flexibilität.

Gemeinnützigen Wohnungsbau stärker fördern

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Kommentar

Wir brauchen einfachere Bauvorschriften und schnellere Verfahren. Das hilft langfristig, um die Mieten zu stabilisieren.

Gesundheit

Impfpflicht für Kinder einführen

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Zuckersteuer einführen

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Beteiligung an Gesundheitskosten

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Kommentar

Mit der stärkeren Beteiligung an den Gesundheitskosten können die Prämien gesenkt und die Eigenverantwortung gestärkt werden.

Bundesrats-Kompetenzen bei Pandemien begrenzen

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Kommentar

Die Massnahmen der Politik waren richtig und wichtig. Es scheint aber angebracht, in der Revision des Epidemiengesetzes zu klären, welche Kompetenzen der Bundesrat neu haben soll.

Bundeskompetenz zur nationalen Spitalplanung

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Kommentar

Die Kantone sind näher an der Bevölkerung und können besser entschieden, wie die Versorgung in ihrem Gebiet auszusehen hat. Es ist aber überfällig, dass sich die Kantone untereinander besser abstimmen und langfristig planen.

Bildung

Integrative Schule

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Kommentar

Der Entscheid liegt grundsätzlich bei den Kantonen. Ich denke, dass wieder vermehrt auf die individuellen Fähigkeiten der SchülerInnen Rücksicht genommen werden soll.

Anforderungen an gymnasiale Maturität erhöhen

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Kommentar

Eine zu hohe Maturaquote führt dazu, dass viele Lehrstellen unbesetzt bleiben. Wir brauchen auch in Zukunft ein funktionierende duales Bildungssystem.

Gleiche Bildungschancen

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Kommentar

Eine gute und für alle zugängliche Bildung hilft, im Erwachsenenleben auf eigenen Beinen zu stehen. Die Chancenvielfalt ist von grosser Bedeutung, ohne aber dass man eine Ergebnisgleichheit anpeilen würde.

Migration & Integration

Anforderungen für Einbürgerungen lockern

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Kommentar

Eine gewisse Liberalisierung (Verfahrensvereinfachung) ist richtig, aber die Integrationsanfroderungen sollen erhalten bleiben. Eine Einbürgerung setzt Integration voraus, die ihre Zeit benötigt.

Drittstaatenkontingent für Arbeitskräfte erhöhen

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Kommentar

Es geht hier um Arbeitskräfte mit hohem Einkommen und einer hohen Wertschöpfung. Diese Art von Zuwanderung ist ganz im Sinne der Schweiz.

Asylverfahren ausserhalb Europas

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Kommentar

Die Umsetzung muss zwingend in Abstimmung mit der EU vorgenommen werden. Ein Alleingang der Schweiz in dieser Sache ist nicht zu unterstützen.

Stimm- und Wahlrecht für Ausländer/-innen

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Gesellschaft & Ethik

Cannabis-Konsum legalisieren

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Direkte aktive Sterbehilfe

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Drittes amtliches Geschlecht einführen

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Kommentar

Liberal wäre, wenn das Geschlecht an möglichst vielen Orten überhaupt keine Rolle mehr spielen würde.

Gleichstellung zwischen geschlechtlichen und heterosexuellen Paare

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Finanzen & Steuern

Steuern auf Bundesebene senken

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Kommentar

Um die Kaufkraft der BürgerInnen zu stärken, sollte endlich die Steuerlast für alle Personen gesenkt werden.

Ehepaare einzeln besteuern

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Nationale Erbschaftssteuer einführen

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Finanzausgleich zwischen Kantonen verstärken

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Kommentar

Bereits heute fliesst sehr viel Geld in den interkantonalen Finanzausgleich. Es braucht Anreize, dass es mehr Geber- und weniger Nehmerkantone gibt.

Wirtschaft & Arbeit

Nationaler Mindestlohn von CHF 4’000 einführen

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Kommentar

Die Löhne können sich je nach Region und Branche stark unterscheiden. Ein allgemeingültiger Mindestlohn berücksichtigt dies nicht. Deshalb sind von der Sozialpartnerschaft verhandelte Branchenlösungen zu begrüssen.

Finanzsektor strenger regulieren

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Kommentar

Es braucht bessere und nicht einfach mehr Regulierungen. In den vergangenen 10 Jahren wurden etliche neue Gesetzesartikel geschaffen, die offenbar nicht den gewünschten Effekt erzielten.

Strommarkt vollständig liberalisieren

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Vorschriften für den Bau von Wohnraum lockern

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Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern

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Energie & Verkehr

Stark befahrene Autobahnabschnitte ausbauen

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Neuzulassung von Verbrennungsmotoren ab 2035 verbieten

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Klimaziele durch Anreize erreichen

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Kommentar

CO2 braucht einen Preis. Damit würde es sich lohnen, ressourcenschonend zu produzieren und konsumieren.

Vorschriften für erneuerbare Energien lockern

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Neue Atomkraftwerke bauen dürfen

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Kommentar

Vorausgesetzt, sie sind sicher und sie können wirtschaftlich betrieben werden. Auf alle Fälle sollte das Verbot aufgehoben werden, um die Forschung und Projektierung zu unterstützen.

Umfassendes Service-Public-Angebot

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Kommentar

Um auch in Zukunft einen starken Service-Public zu haben, muss er die Transformation in die digitale Welt schaffen. Das heisst aber auch, dass nicht zwingen jeden Tag ein Pöstler vorbeikommen muss.

Progressive Stromtarife einführen

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Umweltschutz

Schutzbestimmungen für Grossraubtiere lockern

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Direktzahlungen für Landwirtschaftsbetriebe

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Kommentar

Grundsätzlich sind die Direktzahlungen stärker nach ökologischen Grundsätzen auszurichten.

Strengere Tierschutzregelungen für Nutztiere einführen

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Kommentar

Die Standards sind bereits heute hoch, können aber punktuell angepasst werden. Das kommt den Tieren wie auch der Qualität der Produkte zugute.

Landesfläche zur Biodiversitätssicherung zur Verfügung stellen

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Entscheidender als eine abstrakte Zahl ist die Qualität der Flächen. 30% im Hochgebirge bringt kaum die erwünwschte Wirkung.

Einwegplastik verbieten

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Nachhaltigere Nutzung elektronischer Geräte

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Kommentar

In erster Linie sind die Unternehmen und die Konsumenten in der Pflicht. Die Kreislaufwirtschaft ist klar zu stärken, allenfalls auch mit gewissen gesetzlichen Leitplanken.

Demokratie, Medien & Digitalisierung

Mobilfunknetz (5G)

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Digitalisierung staatlicher Dienstleistungen

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Stärkere Regulierung grosser Internetplattformen

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Kommentar

Transparenz-Regeln sind grundsätzlich zu befürworten. Eine Überregulierung ist hingegen abzulehnen.

Fernseh- und Radiogebühren reduzieren

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Kommentar

Die Unternehmen sollen von der Radio und TV Abgabe befreit werden.

Stimmrechtsalter auf 16 Jahre senken

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Kommentar

Das Stimmrechtsalter soll sich am Alter der Mündigkeit orientieren.

Fakultatives Finanzreferendum gegen Bundesausgaben einführen

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Sicherheit & Armee

Armee-Sollbestand auf mindestens 120’000 Soldat/-innen ausbauen

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Zusammenarbeit Schweizer Armee mit NATO ausbauen

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Wiederausfuhr von Schweizer Waffen

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Automatische Gesichtserkennung im öffentlichen Raum verbieten

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Schengen-Abkommen kündigen und verstärkte Personenkontrollen

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Aussenbeziehungen

Engere Beziehungen zur EU anstreben

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Kommentar

Es braucht eine enge Zusammenarbeit mit unserem wichtigsten Handelspartner. Einen EU-Beitritt lehne ich aber entschieden ab.

Umfassendes Freihandelsabkommen mit den USA

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Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards

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Bilaterale Verträge mit der EU kündigen

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Zu strikter Auslegung der Neutralität zurückkehren

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Werthaltungen

Staatliche Sicherheitsmassnahmen

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Freie Marktwirtschaft

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Einkommens- und Vermögensunterschiede ausgleichen

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Kommentar

Es ist wichtig, dass der von der Allgemeinheit finanzierte Staat den Zugang zu Bildung und Gesundheit sicherstellt und in die Sicherheit und Infrastruktren investiert. Dafür soll der Bund Steuern, Abgaben etc. erheben. Dies aber immer mit dem Ziel, ein gutes Angebot für die BürgerInnen auf die Beine zu stellen und nicht, Unterschiede in der Bevölkerung zu reduzieren. Chancenvielfalt anstelle Ergebnisgleichheit.

Elternteil Vollzeit zu Hause

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Kommentar

Das Familienmodell ist Privatsache und es gibt kein richtig oder falsch, das vom Staat gefördert werden soll.

Digitalisierung bietet mehr Chancen als Risiken

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Die Bestrafung Krimineller

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Stärkerer Umweltschutz

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Kommentar

Es sind Massnahmen zu treffen, welche die Internalisierung der externen Kosten vorsehen. Diese können gut zur Folge haben, dass gewisse Branchen, die heute CO2 intensiv sind, mehr Kosten zu tragen haben. Das wäre aber nichts als fair, wenn sie auch mehr CO2 verbrauchen. Hingegen würden andere entlastet, die CO2 arm produzieren.

Bundesbudget

Soziale Wohlfahrt: mehr/weniger ausgeben

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Bildung und Forschung: mehr/weniger ausgeben

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Landwirtschaft: mehr/weniger ausgeben

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Öffentlicher Verkehr: mehr/weniger ausgeben

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Strassenverkehr (motorisierter Individualverkehr): mehr/weniger ausgeben

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Öffentliche Sicherheit: mehr/weniger ausgeben

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Landesverteidigung: mehr/weniger ausgeben

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Entwicklungszusammenarbeit: mehr/weniger ausgeben

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