Lino Reye

Grünliberale Partei | 04.06

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Sozialstaat, Familie & Gesundheit

Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau

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Gemeinnütziger Wohnungsbau kann einen wichtigen Beitrag zu bezahlbarem Wohnraum leisten. Unterstützung soll gezielt, effizient und mit Blick auf eine gute Durchmischung der Quartiere erfolgen.

Schutz vor Mieterhöhungen

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Mieterschutz ist sinnvoll gegen kurzfristige Schocks, sollte jedoch Investitionsanreize und Sanierungen nicht beeinträchtigen, da sonst das Wohnungsangebot langfristig sinkt.

Einsatz von Sozialdetektiv/-innen

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Bei konkretem Verdacht auf Missbrauch soll sorgfältig geprüft werden. Sozialhilfe basiert auf Vertrauen, Missbrauch untergräbt jedoch die Akzeptanz des Systems.

Erhöhung Sozialausgaben

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Präventive Angebote in der Jugend-, Familien- und Integrationsarbeit können langfristig soziale und finanzielle Folgekosten reduzieren.

Senkung Gesundheitskosten

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Effizienzsteigerungen und bessere Koordination im Gesundheitswesen sind sinnvoll. Entscheidend ist, dass die Versorgungsqualität erhalten bleibt.

Finanzielle Limiten bei Wohnungsvergabe

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Subventionierter Wohnraum soll jenen zugutekommen, die ihn tatsächlich benötigen. Regelmässige, faire und verhältnismässige Kontrollen sind wichtig, um Missbrauch zu vermeiden und eine soziale Durchmischung zu gewährleisten.

Betreuungsgutscheine statt Kita-Subventionen

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Betreuungsgutscheine erhöhen die Wahlfreiheit der Familien. Wichtig sind klare Qualitätsstandards und ein gerechter Zugang für alle.

Schule & Bildung

Separativer Unterricht

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Separate Förderangebote können bei begrenzten Ressourcen effizienter sein und sowohl betroffene Kinder als auch Regelklassen entlasten.

Beibehaltung Schulnoten

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Schulnoten schaffen Orientierung und Vergleichbarkeit. Sie sollen jedoch durch Lernberichte ergänzt werden, um die individuelle Entwicklung besser abzubilden.

Mehr schulische Ressourcen

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Zusätzliche Ressourcen entlasten Lehrpersonen und verbessern die Förderung der Schülerinnen und Schüler. Sie sind zentral für eine funktionierende integrative Schule.

Erweiterte Kita-Subventionen

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Eine Ausweitung auf höhere Einkommen senkt die Zielgenauigkeit und erhöht Mitnahmeeffekte bei begrenztem gesellschaftlichem Zusatznutzen.

Gleiche Bildungschancen

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Gleiche Bildungschancen sind entscheidend für den sozialen Zusammenhalt. Frühzeitige und gezielte Förderung hilft, Unterschiede auszugleichen.

Migration & Integration

Kündigung Bilaterale Verträge

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Die bilateralen Verträge sind zentral für Wohlstand, Arbeitsplätze und Forschung. Eine Kündigung würde der Schweiz und auch Zürich schaden.

Stimmrecht für Ausländer/-innen

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Wer seit vielen Jahren hier lebt, arbeitet und Steuern zahlt, soll stärker in die lokale Demokratie eingebunden werden können. Wichtig sind klare Kriterien und Integration.

Abschaffung Wohnsitzpflicht

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Entscheidend für eine Einbürgerung sind Integration, Sprachkenntnisse und gesellschaftliche Teilhabe – nicht allein die Wohndauer in einer einzelnen Gemeinde.

Ausbau Integrationsangebote

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Frühzeitige Sprach- und Integrationsangebote fördern Selbstständigkeit und gesellschaftliche Teilhabe und reduzieren langfristig soziale Folgekosten.

Obligatorische Integrationskurse

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Integrationskurse können das Ankommen erleichtern. Sie sollen praxisnah, niederschwellig und unterstützend ausgestaltet sein.

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Vergünstigte Geschlechtskrankheiten-Tests

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Niederschwellige und bezahlbare Tests fördern Prävention und Gesundheit. Frühzeitige Abklärung schützt Betroffene und entlastet langfristig das Gesundheitssystem.

Überdeckung umstrittener Darstellungen

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Diskriminierende Inhalte haben im öffentlichen Raum keinen Platz. Massnahmen sollen jedoch sorgfältig abgewogen und transparent entschieden werden.

Förderung freier Kulturszene

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Die freie Kulturszene ist wichtig für die Stadt. Zusätzliche Fördermittel sollen jedoch gezielt eingesetzt und gegenüber anderen öffentlichen Aufgaben sorgfältig abgewogen werden.

Einschränkung kommerzieller Werbung

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Werbung finanziert öffentlichen Raum und Informationsvielfalt; Einschränkungen sollten nur bei klaren externen Effekten erfolgen.

Massnahmen gegen Hausbesetzungen

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Konflikte rund um Leerstand und Besetzungen sollen primär durch Dialog und Nutzungskonzepte gelöst werden. Der Rechtsstaat gilt, Repression allein löst jedoch keine strukturellen Probleme.

Finanzen & Steuern

Steuersenkung

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Eine attraktive Steuerbelastung ist wichtig. Steuersenkungen müssen jedoch mit einer nachhaltigen Finanzpolitik und der Sicherung der städtischen Leistungen vereinbar sein.

Investitionsobergrenze

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Eine Investitionsobergrenze kann helfen, Prioritäten zu setzen. Sie soll jedoch flexibel ausgestaltet sein, damit notwendige Zukunftsinvestitionen weiterhin möglich bleiben.

Einstellungsstopp Stadtverwaltung

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Ein temporärer Stopp schafft Effizienzdruck und zwingt zur Priorisierung und Digitalisierung.

Wirtschaft & Arbeit

Einschränkung Kurzzeitvermietungen

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Regulierung ist sinnvoll zur Vermeidung von Wohnraumverknappung, sollte aber verhältnismässig bleiben.

Lohngleichheit Frauen/Männer

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Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit ist ein zentrales Anliegen. Unternehmen mit städtischen Aufträgen sollen ihre Verantwortung konsequent wahrnehmen.

Lohnobergrenze

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Transparenz und verantwortungsvolle Lohnpolitik sind wichtig. Starre Lohnobergrenzen sind jedoch wenig flexibel und nicht immer zielführend.

Verkauf Energie 360°

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Energie 360° ist ein wichtiges Instrument für die Energie- und Klimapolitik der Stadt. Der Fokus soll auf einer nachhaltigen und effizienten Weiterentwicklung liegen.

Bessere Arbeitsbedingungen Stadtpersonal

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Die Anstellungsbedingungen bei der Stadt sind bereits heute attraktiv. Weitere Verbesserungen sollen gezielt erfolgen und sich an Marktvergleich, Leistung und finanzieller Tragbarkeit orientieren.

Verkehr & Raumplanung

Verdichtetes Bauen

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Verdichtung ist sinnvoll, um Wohnraum zu schaffen und Zersiedelung zu vermeiden. Sie soll jedoch qualitativ hochwertig erfolgen und Freiräume sowie Lebensqualität berücksichtigen.

Superblocks

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Der Nutzen ist stark kontextabhängig; pauschale Umsetzung kann Verlagerungseffekte erzeugen.

Autofreier Hauptbahnhof

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Der Hauptbahnhof ist ein zentraler Aufenthalts- und Verkehrsort. Eine schrittweise Reduktion des Autoverkehrs kann sinnvoll sein, sofern Erreichbarkeit und Logistik gewährleistet bleiben.

Vorrang Veloverkehr

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Der Veloverkehr soll sicher und attraktiv sein. Massnahmen müssen jedoch ausgewogen erfolgen und die unterschiedlichen Mobilitätsbedürfnisse berücksichtigen.

Umnutzung Gewerbe- zu Wohnraum

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Die Umnutzung bestehender Flächen kann rasch zusätzlichen Wohnraum schaffen. Sie ist ressourcenschonend und erhöht die Flexibilität der Stadtentwicklung.

Erhalt Parkplätze

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Der öffentliche Raum ist begrenzt und muss verschiedenen Nutzungen gerecht werden. Die Anzahl öffentlicher Parkplätze soll deshalb nicht starr erhalten bleiben, sondern je nach Quartier und Bedarf angepasst werden.

Ausbau Nachtflugverbot

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Der bestehende Nachtflugbetrieb ist bereits stark reguliert. Eine weitere Ausweitung des Nachtflugverbots würde die internationale Anbindung und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Flughafens unverhältnismässig einschränken.

Umwelt & Energie

Begrünung Stadtraum

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Entsiegelung und Begrünung können Klimaresilienz und Aufenthaltsqualität verbessern. Massnahmen sollen gezielt erfolgen und mit Nutzungsansprüchen sowie Unterhalt berücksichtigt werden.

Entsorgungscoupons

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Entsorgungscoupons können illegale Ablagerungen reduzieren, indem sie finanzielle und organisatorische Hürden der korrekten Entsorgung senken. Entscheidend ist eine begrenzte Ausgestaltung und die Kombination mit gut zugänglichen Entsorgungsangeboten, um Mitnahmeeffekte zu vermeiden.

Förderung privater Solaranlagen

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Der Engpass liegt zunehmend bei Netzen und Systemintegration, nicht bei der Erzeugung. Zusätzliche Förderungen sollen deshalb zurückhaltend eingesetzt und auf systemdienliche Lösungen fokussiert werden.

Ausbau mobiler Recyclinghöfe

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Mobile Recyclinghöfe erhöhen die Zugänglichkeit und fördern korrektes Recycling. Sie sind eine pragmatische Ergänzung zu bestehenden Entsorgungsstrukturen.

Politisches System & Digitalisierung

Engere Beziehungen zur EU

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Enge und verlässliche Beziehungen zur EU sind für Wirtschaft, Forschung und Sicherheit zentral. Gleichzeitig sollen die institutionellen Rahmenbedingungen sorgfältig ausgestaltet werden.

Verkleinerung Stadtrat

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Effizienz ist wichtig, ebenso eine ausgewogene politische Vertretung. Eine Verkleinerung des Stadtrats würde die Vielfalt der Perspektiven einschränken, ohne klare Effizienzgewinne zu garantieren.

Transparente Kampagnenfinanzierung

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Transparente Finanzierung stärkt das Vertrauen in die Demokratie und sorgt für faire politische Wettbewerbsbedingungen.

Digitale Stadtverwaltung

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Digitale Angebote erhöhen Effizienz und Benutzerfreundlichkeit. Der persönliche Schalter soll dort bestehen bleiben, wo er weiterhin benötigt wird.

Ausbau Entwicklungszusammenarbeit

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Die Wirksamkeit kommunaler Entwicklungszusammenarbeit ist begrenzt und schwer messbar. Mittel sind auf staatlicher Ebene mit besserer Koordination und Skalierung effizienter eingesetzt.

Strikte Neutralitätspolitik

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Ein weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen kann aussenwirtschaftliche und reputationsbezogene Kosten verursachen, ohne die sicherheitspolitische Stabilität messbar zu erhöhen.

Sicherheit & Polizei

Verbot automatisierter Gesichtserkennung

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Automatisierte Gesichtserkennung kann bei schweren Delikten ein unterstützendes Instrument sein. Ein generelles Verbot ist nicht zielführend; entscheidend sind klare gesetzliche Grundlagen, strenge Zweckbindung und wirksame Kontrolle.

Taser-Ausrüstung (Polizei)

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Taser können in bestimmten Situationen eine weniger gefährliche Alternative zu Schusswaffen darstellen. Ihr Einsatz muss klar geregelt, gut ausgebildet und streng kontrolliert sein.

Engagement gegen häusliche Gewalt

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Häusliche Gewalt ist ein schwerwiegendes gesellschaftliches Problem. Prävention, Schutzangebote und frühe Intervention sind wirksam und dringend notwendig.

Antirassismus- und Deeskalationstrainings (Polizei)

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Die Polizei erhält bereits heute umfassende Aus- und Weiterbildungen. Zusätzliche verpflichtende Trainings sollen gezielt dort eingesetzt werden, wo ein klarer Bedarf und ein nachweisbarer Nutzen besteht.

Erhöhte Polizeipräsenz

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Sicherheit soll lageabhängig und risikoorientiert gewährleistet werden. Eine pauschale Ausweitung der Polizeipräsenz ist wenig effizient und bindet Ressourcen, die gezielter eingesetzt werden können.

Werthaltungen

Freie Marktwirtschaft

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Eine funktionierende Marktwirtschaft schafft Innovation und Wohlstand. Damit möglichst viele profitieren, braucht es jedoch klare Regeln, Wettbewerb und Chancengleichheit.

Staatliche Umverteilung

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Ein gewisses Mass an Umverteilung ist notwendig, um Chancengleichheit zu sichern. Sie soll jedoch gezielt erfolgen und Leistungsanreize nicht untergraben.

Bestrafung Krimineller

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Der Rechtsstaat muss Straftaten konsequent ahnden. Langfristige Sicherheit wird jedoch vor allem durch erfolgreiche Wiedereingliederung erreicht.

Umweltschutz

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Umwelt- und Klimaschutz sind zentral für die Zukunft. Ziel sollte sein, ökologische Verantwortung mit Innovation und wirtschaftlicher Entwicklung zu verbinden.

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