Markus Müller

Alternative Liste

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Sozialstaat, Familie & Gesundheit

Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau

No Rather no Rather yes Yes
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Die Stadt kann auch selbst adäquat bauen.

Schutz vor Mieterhöhungen

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Einer der wichtigsten Punkte gegen die Verdrängen.

Einsatz von Sozialdetektiv/-innen

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Das Mittel ist in der Breite untauglich und kann nur in Ausnahmefällen sinnvoll sein.

Erhöhung Sozialausgaben

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Vorbehalten der Sinnhaftigkeit des entsprechenden Angebots.

Senkung Gesundheitskosten

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Ein Leistungsabbau ist keine Lösung. Eine Einsparung ist zwar grundsätzlich wünschenswert, müsste aber anders erfolgen (z.B. auf kantonaler oder Bundesebene)

Finanzielle Limiten bei Wohnungsvergabe

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Menschen ohne oder mit kleinem Einkommen brauchen die entsprechenden Angebote.

Betreuungsgutscheine statt Kita-Subventionen

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Qualitätskontrolle ist eine Aufsichtstätigkeit und nicht indirekt durch die Wahl des Angebots zu gewährleisten.

Schule & Bildung

Separativer Unterricht

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Separation ist keine Lösung der Probleme, für die integrative Schule sind Anpassungen am System und mehr Ressourcen für den Umgang nötig.

Beibehaltung Schulnoten

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Die Stadt hat da nicht viel Einfluss. Stufenabhängigkeit ist entscheidend, aktuell kann leider in späteren Schuljahren nicht auf Noten verzichtet werden, weil der Selektionsdruck sonst zu plötzlich kommt (bis zu einer überfälligen Abschaffung des Langzeitgymnasiums z.B.)

Mehr schulische Ressourcen

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Entsprechende Mittel sind ein echtes Bedürfnis, wie ich in meiner Tätigkeit für die Kreisschulbehörde direkt sehen kann.

Erweiterte Kita-Subventionen

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Der genaue Betrag müsste mir statistisch einleuchtend sein. Das ist aber nicht der springende Punkt: Wichtiger als die Obergrenze ist eine progressive Verteilung, also dass die Subventionen bei tiefen Einkommen höher sind.

Gleiche Bildungschancen

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Grundsätzlich ist alles gut, was die soziale Mobilität erhöht. Vermögende haben einen Vorteil in der ausserschulischen Bildung. Konkret hängt es stark vom entsprechenden Angebot ab, ob es sich um eine gute oder schlechte Idee handelt.

Migration & Integration

Kündigung Bilaterale Verträge

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Eine Kündigung mit Freihandelsabkommen ist die schlechteste Variante aus zwei Welten.

Stimmrecht für Ausländer/-innen

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Grundsätzlich ist es nicht der richtige Weg: Das Einbürgerungsverfahren ist zu erleichtern, damit die Menschen nicht nur selektiv an Rechte kommen.

Abschaffung Wohnsitzpflicht

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Bedingt durch den Wohnungsmarkt ist es u.U. schwierig, 2 Jahre am selben Ort zu leben.

Ausbau Integrationsangebote

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Inklusive Kinderbetreuung analog nordischer Staaten zwecks Förderung der Teilnahme

Obligatorische Integrationskurse

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Das hängt extrem vom entsprechenden Modell (z.B. norwegisches Modell) ab. Die in der Schweiz vorgeschlagenen Massnahmen sind untauglich. Bei einer entsprechenden Plicht, ist es wichtig, dass diese ausnahmslos (> Expats) ist und nicht zur Diskriminierung verwendet wird.

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Vergünstigte Geschlechtskrankheiten-Tests

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Je tiefer je besser

Überdeckung umstrittener Darstellungen

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Bei "historisch wichtigen" Sachen kann auch eine Erklärungstafel eine Option sein

Förderung freier Kulturszene

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Vorbehaltlich der konkreten Ausgestaltung

Einschränkung kommerzieller Werbung

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Ein sehr wichtiger Punkt!

Massnahmen gegen Hausbesetzungen

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Finanzen & Steuern

Steuersenkung

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Die Steuerbelastung ist für Haushalte mit geringem Einkommen nicht eine der finanziell belastendsten Faktoren

Investitionsobergrenze

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Ein Verzicht auf Investitionen ist ein Verzicht auf Zukunft

Einstellungsstopp Stadtverwaltung

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Diese pauschale Lösung ist nicht praxistauglich

Wirtschaft & Arbeit

Einschränkung Kurzzeitvermietungen

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Die Einflüsse auf den Markt sind aus internationalen Studien belegt und können auch in Zürich beobachtet werden.

Lohngleichheit Frauen/Männer

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Ohne Aufsicht sind entsprechende Vorgaben zahnlos

Lohnobergrenze

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Verkauf Energie 360°

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Staatliche Kontrolle ist besser

Bessere Arbeitsbedingungen Stadtpersonal

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Vorbildrolle

Verkehr & Raumplanung

Verdichtetes Bauen

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Bedingung ist, dass es sich nicht um eine Maximierung des Profits, sondern um eine bessere Nutzung bei gleichzeitiger Sozialverträglichkeit/Umweltverträglichkeit/etc. handelt

Superblocks

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Autofreier Hauptbahnhof

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Vorrang Veloverkehr

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Ein sicheres, durchgehendes Velowegnetz in der Stadt ist das Fernziel

Umnutzung Gewerbe- zu Wohnraum

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Eine Massnahme gegen die Wohnungsknappheit

Erhalt Parkplätze

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Der entsprechende Bedarf ist zu erheben und nicht auf Vorrat zu belassen

Ausbau Nachtflugverbot

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Umwelt & Energie

Begrünung Stadtraum

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Wasserflächen und Grünflächen kühlen und sind ein Lebensraum, es ist mehr als nur ein optischer Effekt

Entsorgungscoupons

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Vorzugsweise werden die mobilen Recyclinghöfe ausgebaut

Förderung privater Solaranlagen

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Ausbau mobiler Recyclinghöfe

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Politisches System & Digitalisierung

Engere Beziehungen zur EU

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Dies hängt sehr vom Bereich ab und kann nicht pauschal beantwortet werden. In Liberalisierungs- und Privatisierungsfragen, oft als Harmonisierung getarnt, sind enge Beziehungen nicht wünschenswert. In Umwelt- und Sozialfragen in der Regel schon.

Verkleinerung Stadtrat

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Angesichts der Grösse von Bundes- und Regierungsrat ist eine Reduktion denkbar

Transparente Kampagnenfinanzierung

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Transparenz sollte eine Selbstverständlichkeit sein

Digitale Stadtverwaltung

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Optimalerweise bietet die Stadt beide Kanäle gleichwertig an

Ausbau Entwicklungszusammenarbeit

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Dies hängt vom jeweiligen Projekt ab

Strikte Neutralitätspolitik

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Die Schweizer Aussenpolitik soll alle angemessenen Mittel verwenden können. Eine Wiederholung der Situation als unikaler Handelspartner mit dem Apartheid-Südafrika soll sich nicht wiederholen.

Sicherheit & Polizei

Verbot automatisierter Gesichtserkennung

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Automatisierte Gesichtserkennung ist ein höchst problematischer Eingriff und ein Mittel von Überwachungsstaaten.

Taser-Ausrüstung (Polizei)

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Engagement gegen häusliche Gewalt

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Jeder Femizid ist einer zu viel und der Bedarf der Frauenhäuser ist eindeutig erwiesen.

Antirassismus- und Deeskalationstrainings (Polizei)

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Die Stadtpolizei erhält so zusätzliche Mittel im Umgang mit Problemen

Erhöhte Polizeipräsenz

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Auch wenn es für manche das subjektive Sicherheitsgefühl erhöhen mag, steigt die effektive Sicherheit dadurch nicht.

Werthaltungen

Freie Marktwirtschaft

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Davon profitieren einzelne und nicht alle. Die verschärfte Konkurrenz führt zu Einkommens- und Vermögensungleichheit.

Staatliche Umverteilung

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Der Staat ist ein Korrektiv ohne das die Vermögen der Reichen noch mehr anwachsen als ohnehin schon.

Bestrafung Krimineller

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Beinahe alle "Kriminellen" kehren irgendwann in die Gesellschaft zurück und es ist wichtig, dass diese nicht rückfällig werden und eine Chance auf "ein normales Leben" haben.

Umweltschutz

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Die Ressourcen des Planeten sind begrenzt, ein ewiges Wachstum mit begrenzten Ressourcen ist nicht möglich.

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