Eric Spescha

Schweizerische Volkspartei | 04.09
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Sozialstaat, Familie & Gesundheit

Preisgünstiger Wohnraum

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Kommentar

Der Kanton hat andere Aufgaben, als sich um Wohnraum zu kümmern. Stattdessen könnte er gemeinsam mit dem Bund Massnahmen ergreifen, um die Zuwanderung zu begrenzen. Auf diese Weise würde das Problem an der Wurzel angegangen.

Erhöhung Kinder- und Ausbildungszulagen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Ich sehne von höheren Zulagen ab, weil sie zu steigenden Abgaben und staatlichen Kosten führen.

Verschärfung Sozialhilfe

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Sozialhilfe soll ein letztes Auffangnetz bleiben, kein Dauerzustand.

Erhöhung Prämienverbilligung

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Kommentar

Nicht mehr Geld verteilen, sondern Kosten im Gesundheitssystem senken.

Stärkung kantonale Spitalplanung

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Kommentar

Koordination und sinnvolle Konzentration ja, aber keine zentrale Staatsmedizin.

Medizinische Grundversorgung Randregionen

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Stattdessen setzte ich auf pragmatische Lösungen, bessere Rahmenbedingungen für Hausärzte sowie Anreize, damit sich medizinisches Personal auch in Randregionen niederlässt.

Schule & Bildung

Integratives Schulmodell

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Der Input im Bildungssystem steigt stetig: mehr Förderung, mehr Betreuung, mehr Ressourcen. Gleichzeitig bleibt der Output oft gleich oder sinkt. Dieses Ungleichgewicht deutet darauf hin, dass im aktuellen System grundlegende Probleme bestehen. Statt nur mehr Mittel einzusetzen, sollte hinterfragt werden, ob die bestehenden Strukturen und Konzepte tatsächlich zu besseren Lernergebnissen führen.

Förderung gleiche Bildungschancen

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Statt neuer Förderprogramme wie Gutscheine fordere ich ein leistungsorientiertes Bildungssystem mit klaren Strukturen, von dem alle Schülerinnen und Schüler profitieren sollen, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft.

Förderung Kinderbetreuung

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Staatliche Angebote sollen zwar vorhanden sein, aber gezielt und zurückhaltend eingesetzt werden, ohne private und familiäre Lösungen zu verdrängen.

Beteiligung an Studiengebühren

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Grundsätzlich unterstütze ich zwar die höhere Berufsbildung, bevorzugt jedoch schlanke, zielgerichtete Lösungen statt pauschaler Subventionen und setzt auf die Mitverantwortung von Studierenden und Arbeitgebern.

Migration & Integration

Stimmrecht für Ausländer/-innen

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Wer mitbestimmen möchte, soll den Weg der Einbürgerung gehen. Eine Ausweitung der politischen Rechte ohne Bürgerrecht wird nicht unterstützt.

Direkte Aufnahme von Geflüchteten

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Wenn eine Person einen sicheren Drittstaat erreicht hat, besteht kein Anspruch mehr, weiter in ein anderes Land zu flüchten.

Integrationsförderung Ausländer/-innen

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Die Integration in erster Linie Eigenverantwortung, insbesondere beim Spracherwerb und der gesellschaftlichen Eingliederung. Zusätzliche staatliche Angebote sollen nur gezielt und zurückhaltend eingesetzt werden, um Kosten und Bürokratie zu begrenzen.

Verschärfung Einbürgerungsrecht

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Das Schweizer Bürgerrecht sollte nur erhalten, wer gut integriert ist, die Sprache beherrscht und die gesellschaftlichen Werte respektiert.

Begrenzung der Wohnbevölkerung

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Aus meiner Sicht belastet eine zu starke Zuwanderung Infrastruktur, Umwelt und Wohnraum. Mir ist es wichtig, die Lebensqualität zu erhalten und die Zuwanderung so zu steuern, dass Verkehr, Sozialwerke und Ressourcen nicht überlastet werden.

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Kontrollierte Kokainabgabe

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Stattdessen sollte stärker auf Prävention, Therapie und klare gesetzliche Rahmenbedingungen gesetzt werden, um Suchtprobleme wirksam zu bekämpfen.

Behördenverbot geschlechtsneutraler Sprache

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Ich befürworte ein Verbot von Gendersternchen und ähnlichen Zeichen in der schriftlichen Kommunikation kantonaler Stellen. Aus meiner Sicht soll die Amtssprache klar, verständlich und einheitlich bleiben. Sonderzeichen können die Lesbarkeit erschweren und führen oft zu Unsicherheiten in der Anwendung.

Ausbau Medienförderung

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Aus meiner Sicht besteht die Gefahr, dass direkte finanzielle Unterstützung die Unabhängigkeit der Medien beeinträchtigen könnte. Stattdessen sollten Medien möglichst eigenständig und ohne staatliche Einflussnahme funktionieren.

Kürzung Kulturförderung

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Ich befürworte eine Überprüfung der Kulturförderung und stehe einer gezielten Kürzung der finanziellen Mittel offen gegenüber. Fördergelder sollten dort konzentriert werden, wo sie einen klaren Mehrwert für die Gesellschaft schaffen.

Vollständige Finanzierung Frauenhaus

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Statt einer vollständigen Finanzierung durch den Kanton sollte das Frauenhaus in Chur von mehreren Trägern unterstützt werden. Etwa durch Kanton, Gemeinden sowie durch Stiftungen und Spenden. Eine breite Finanzierung verteilt die Verantwortung, fördert den sorgfältigen Umgang mit Mitteln und erhöht die Effizienz, da alle Beteiligten an einer wirksamen Nutzung interessiert sind.

Finanzen & Steuern

Steuersenkungen

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Ich befürworte Steuersenkungen auf kantonaler Ebene. Eine geringere Steuerbelastung stärkt die Kaufkraft der Bevölkerung und erhöht die Attraktivität des Standorts für Unternehmen. Dies kann langfristig zu mehr Investitionen, Arbeitsplätzen und wirtschaftlichem Wachstum führen.

Steuer auf Zweitliegenschaften

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Ich lehne eine zusätzliche Steuer auf Zweitliegenschaften ab. Die Abschaffung des Eigenmietwerts sollte nicht durch neue Abgaben kompensiert werden. Zusätzliche Steuern würden Eigentümer stärker belasten und könnten die Attraktivität des Standorts sowie Investitionen im Immobilienbereich negativ beeinflussen.

Einfrierung Stellenbestand

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Ich befürworte, den Stellenbestand beim kantonalen Verwaltungspersonal einzufrieren. Dies trägt dazu bei, das Wachstum der Staatsausgaben zu begrenzen und die Effizienz in der Verwaltung zu erhöhen. Ziel ist es, bestehende Ressourcen besser zu nutzen, statt den Personalbestand kontinuierlich auszubauen.

Steueranreize zur Erhöhung des Arbeitspensums

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Solche Massnahmen können dazu beitragen, dass mehr Menschen ihre Erwerbstätigkeit ausweiten oder länger im Arbeitsmarkt bleiben. Dies stärkt die Wirtschaft, erhöht die Eigenverantwortung und kann gleichzeitig die Sozialwerke entlasten.

Wirtschaft & Arbeit

Einführung Mindestlohn

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Ein staatlich festgelegter Mindestlohn kann die Flexibilität des Arbeitsmarktes einschränken und insbesondere für kleinere Unternehmen eine Belastung darstellen. Löhne sollten primär durch Angebot und Nachfrage sowie durch die Sozialpartnerschaft geregelt werden.

Kontrolle Lohngleichheit Frauen/Männer

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Bereits heute bestehen gesetzliche Vorgaben, und zusätzliche Kontrollen würden den administrativen Aufwand für Unternehmen erhöhen. Statt weiterer Regulierung sollte auf bestehende Instrumente und die Eigenverantwortung der Unternehmen gesetzt werden.

Service Public im ländlichen Raum

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Zusätzliche staatliche Unterstützung ist gezielt dort einzusetzen, wo sie wirklich notwendig ist, ohne die Kosten und die Effizienz aus dem Blick zu verlieren.

Steueranreize für Ansiedlung neuer Firmen

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Solche Massnahmen können die Standortattraktivität erhöhen, Investitionen fördern und neue Arbeitsplätze schaffen. Dies stärkt langfristig die wirtschaftliche Entwicklung des Kantons.

Weniger Regulierungen für Unternehmen

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Weniger Bürokratie kann Prozesse beschleunigen, Investitionen erleichtern und die Wettbewerbsfähigkeit stärken. Gleichzeitig sollten zentrale Schutzbestimmungen sinnvoll und verhältnismässig bestehen bleiben.

Unterstützung Bergbahnen

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Wichtig ist, dass Betriebe langfristig eigenständig wirtschaften können und keine dauerhafte Abhängigkeit von Subventionen entsteht.

Umwelt & Energie

Ökologische Auflagen Landwirtschaft

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Zusätzliche Vorschriften wie ein Verbot synthetischer Pestizide würden die landwirtschaftlichen Betriebe stärker belasten und ihre wirtschaftliche Tätigkeit einschränken.

Lockerung Umwelt- und Landschaftsschutz

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Der Schutz von Natur und Landschaft soll weiterhin einen hohen Stellenwert haben. Der Ausbau erneuerbarer Energien sollte im Einklang mit bestehenden Schutzbestimmungen erfolgen.

Ausbau Windkraft

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Solche Projekte können erhebliche Eingriffe in Landschaft und Natur mit sich bringen und stossen oft auf geringe Akzeptanz in der Bevölkerung.

Schutz Grossraubtiere

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Aus meiner Sicht müssen die Interessen der Landwirtschaft und der Bevölkerung im Vordergrund stehen. Präventive Abschüsse sollen weiterhin möglich sein, um Nutztiere zu schützen und Konflikte zu reduzieren.

Anreize statt Verbote in der Klimapolitik

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Freiwillige Massnahmen und wirtschaftliche Anreize können oft effizienter und flexibler wirken als Verbote. Einschränkungen sollten nur dort eingesetzt werden, wo sie wirklich notwendig sind.

Förderung Biotope

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Der Schutz wertvoller Lebensräume ist zwar wichtig, jedoch sollten neue Ausgaben sorgfältig geprüft werden. Bestehende Mittel sind effizient einzusetzen, bevor zusätzliche finanzielle Verpflichtungen eingegangen werden.

Verkehr & Raumplanung

Einschränkung Umwandlung Erst- in Zweitwohnungen

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Solche Eingriffe können die Eigentumsrechte einschränken und die Flexibilität für Eigentümer reduzieren. Statt weiterer Regulierungen sollte auf bestehende Regelungen gesetzt werden.

Verdichtetes Bauen

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Wenn schon verdichtet wird, dann aus meiner Sicht eher in die Höhe als in die Fläche. Es ist mir wichtig, dass nicht jede Wiese überbaut wird und wertvolle Freiräume erhalten bleiben.

Ausbau Langsamverkehr

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Allerdings sollte der Ausbau nicht überstürzt oder auf Kosten anderer wichtiger Infrastrukturprojekte erfolgen, sondern sich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung orientieren.

Verbot Tempo 30

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Diese Strassen sollen den Verkehrsfluss sicherstellen, weshalb tiefere Tempolimiten dort aus meiner Sicht nicht sinnvoll sind. Tempo 30 kann in Wohnquartieren angebracht sein, aber nicht auf Hauptverkehrsachsen.

Förderung motorisierter Individualverkehr

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Ich befürworte zusätzliche Massnahmen zugunsten des motorisierten Individualverkehrs, insbesondere dort, wo sie zur Entlastung und besseren Erreichbarkeit beitragen. Projekte wie Kapazitätsausbauten oder Umfahrungen können sinnvoll sein.

Politisches System & Digitalisierung

Digitale Kantonsverwaltung

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Digitale Angebote sind sinnvoll und sollen ausgebaut werden, aber der persönliche Zugang zu staatlichen Dienstleistungen muss weiterhin gewährleistet bleiben. Nicht alle Menschen können oder wollen digitale Angebote nutzen.

Stimmrechtsalter 16

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Mit 18 Jahren ist man volljährig und übernimmt auch die volle rechtliche Verantwortung. Daran sollte das Stimmrecht weiterhin geknüpft bleiben.

Ausbau Entwicklungszusammenarbeit

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Für mich hat die Verwendung der Steuergelder im eigenen Kanton Priorität.

Sprachminderheiten-Quote im Regierungsrat

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Für mich sollten bei der Besetzung von Ämtern in erster Linie Qualifikation und Eignung entscheidend sein, nicht feste Quoten. Die sprachliche Vielfalt Graubündens ist wichtig, sollte aber nicht durch starre Vorgaben geregelt werden.

Sicherheit & Polizei

Ausbau Videoüberwachung

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Ich befürworte einen gezielten Ausbau der Videoüberwachung im öffentlichen Raum, insbesondere an Orten mit erhöhtem Sicherheitsbedarf. Für mich ist wichtig, dass dadurch die Sicherheit verbessert wird, ohne die Privatsphäre unverhältnismässig einzuschränken.

Strengere Massnahmen bei polizeilicher Diskriminierung

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Solches Verhalten hat keinen Platz im Staatsdienst. Gleichzeitig ist mir bewusst, dass Polizistinnen und Polizisten im Alltag auch mit schwierigen Situationen und Anfeindungen konfrontiert sind. Umso wichtiger ist es, verhältnismässig zu handeln und keinen Generalverdacht zu schaffen.

Erhöhte Polizeipräsenz

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Sie trägt zur Sicherheit und zum Sicherheitsgefühl der Bevölkerung bei. Wichtig ist für mich jedoch, dass dies verhältnismässig erfolgt und der Fokus auf Prävention und Präsenz liegt.

Werthaltungen

Freie Marktwirtschaft

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Eine freie Marktwirtschaft schafft Wohlstand und Innovation und kommt langfristig allen zugute. Sie ist die beste Grundlage für wirtschaftlichen Erfolg und individuelle Freiheit.

Vollzeit-Kinderbetreuung

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Für ein Kind kann es sehr wertvoll sein, wenn ein Elternteil viel Zeit für die Betreuung hat. Gleichzeitig sollten Familien selbst entscheiden können, welches Modell für sie am besten passt, ohne staatliche Vorgaben.

Bestrafung Krimineller

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Die Bestrafung von Kriminellen ist wichtig, damit Recht und Ordnung durchgesetzt werden.

Umweltschutz

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Kommentar

Ziel muss es sein, Umwelt und Wirtschaft in Einklang zu bringen, statt sie gegeneinander auszuspielen.

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