Fabian Oberlin

Grünliberale Partei | 06.13
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Sozialstaat, Familie & Gesundheit

Erhöhung Rentenalter

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Ich befürworte die Kopplung des Rentenalters an die Lebenserwartung einhergehend mit einer Flexibilisierung des Rentenalters. Dies führt je nach dem zu einer Erhöhung.

Ergänzungsleistungen für Familien

Nein Eher nein Eher ja Ja

Kantonsübergreifende Spitalplanung

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Diese Massnahme ist eine der wichtigsten, um die Kosten im Gesundheitswesen nachhaltig zu senken.

Erhöhung Prämienverbilligung

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Mehr Geld für Prämienverbilligungen nützen langfristig nichts. Es soll daher besser in ein effizienteres Gesundheitssystem eingestzt werden.

Ausbau schulergänzende Betreuung

Nein Eher nein Eher ja Ja

Einsatz Sozialdetektiv/-innen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Schule & Bildung

Zinslose Darlehen an Studierende

Nein Eher nein Eher ja Ja

Integrative Schule

Nein Eher nein Eher ja Ja

Halbtagesunterricht Volksschule

Nein Eher nein Eher ja Ja

Förderung gleiche Bildungschancen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Migration & Integration

Einschränkung Wohnortwahl von Flüchtlingen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Erhöhung Sprachanforderungen Einbürgerung

Nein Eher nein Eher ja Ja

Kündigung Bilaterale Verträge

Nein Eher nein Eher ja Ja

Stimmrecht für Ausländer/-innen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Ausländer/-innen sollen sich in der Schweiz niederlassen dürfen und sich dementsprechend auch integrieren. Da ist nach 10 Jahren Stimmrecht auf Gemeindeebene auch ein sinnvoller Bestandteil davon.

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Straffreie aktive Sterbehilfe

Nein Eher nein Eher ja Ja

Legalisierung Cannabis

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Mit einer entsprechenden Steuer erachte ich dies sogar als sehr sinnvoll.

Ausbau barrierefreie Bushaltestellen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Laut Gesetz hätten bis 2023 alle Haltestellen in der Schweiz entsprechend umgebaut werden müssen. Eine sinnvolle Priorisierung (zB: Hohe Frequenzen, günstiger Ausbau) ist jedoch wichtiger, als ein möglichst schneller Ausbau.

Kulturausgaben von mindestens 1 %

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Natürlich soll der Kanton den Kulturbereich unterstützen. Aber diese an den Gesamtaufwand zu knüpfen erachte ich nicht als sinnvoll.

Finanzierung Kulturprojekte durch Lotteriefond

Nein Eher nein Eher ja Ja

Finanzen & Steuern

Steuersenkungen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Angesichts der nötigen Investitionen in Versorgungssicherheit und Umweltschutz wäre dies gar nicht zielführend.

Individualbesteuerung

Nein Eher nein Eher ja Ja

Erhöhung Steuerprogression

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Solange die Schere zwischen Reich und Arm weiter auseinandergeht, ist das ein faires Mittel.

Einführung innerkantonaler Finanzausgleich

Nein Eher nein Eher ja Ja

Einstellungsstopp Kantonspersonal

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

So eine absurde Regel, welche nicht den Einzelfall sinnvoll bewerten kann, erachte ich als gar nicht zielführend.

Höherer Steuerabzug für Autopendler

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Der Pendlerabzug in der Höhe des GA-Preises ist sinnvoll. Jede Erhöhung subventioniert nur Verkehrsstaus und ist kontraproduktiv.

Wirtschaft & Arbeit

Einführung Mindestlohn

Nein Eher nein Eher ja Ja

Kontrolle Lohngleichheit

Nein Eher nein Eher ja Ja

Freihandelsabkommen mit USA

Nein Eher nein Eher ja Ja

Konzernverantwortung

Nein Eher nein Eher ja Ja

Liberalisierung Ladenöffnungszeiten

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Sofern es verträglich für das arbeitende Personal ausgestalltet wird.

Lockerung Wohnbauvorschriften

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Ja, aber nicht auf Kosten der Gesundheit der Menschen. Sprich im Lärmschutz nicht, beim Denkmalschutz oder Landschaftsschutz schon.

Umwelt, Verkehr & Energie

Solarpflicht auf bestehenden Gebäuden

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Ein Pflicht nicht, aber einen Anreiz darf es schon geben.

Klimaschutz durch Anreize

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Grundsätzlich schon, aber es gibt einige Ausnahmen, bei denen ein Verbote/Einschränkungen unumgänglich sind.

Lockerung Bauvorschriften für erneurbare Energien

Nein Eher nein Eher ja Ja

Strengerer Tierschutz

Nein Eher nein Eher ja Ja

Projekt «Engpassbeseitigung inkl. Zubringer Güterbahnhof»

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Ein direkte Strassenanbindung inmitten der Stadt an einer der wichtigsten öV- und Veloachse in St.Gallen ist katastrophal.

Verbot Tempo 30

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Absolut unnötiges Verbot, da in vielen Zentrumsbereichen ganz viele andere Bedürfnisse - als möglichst schnell Autozufahren - wichtiger sind.

Politisches System & Digitalisierung

Engere Beziehungen zur EU

Nein Eher nein Eher ja Ja

Strikte Neutralitätspolitik

Nein Eher nein Eher ja Ja

Ausbau 5G-Mobilfunknetz

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Die Digitalisierung kommt allen zu Gute und nur durch die flächendeckende Auslegung kann dies auch umgesetzt werden.

Verbot Kirchen in Abstimmungskampagnen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Sicherheit & Polizei

Erhöhung Polizeipräsenz

Nein Eher nein Eher ja Ja

Automatisierte Fahrzeugfahndung

Nein Eher nein Eher ja Ja

Kostenpflicht unbewilligte Demonstrationen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Daten für Straftat-Früherkennung

Nein Eher nein Eher ja Ja

Werthaltungen

Freie Marktwirtschaft

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Traditionelles Familienmodell

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Chancen der Digitalisierung

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Bestrafung Krimineller

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Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum

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Kommentar

Für mich geht ambitionierter Umweltschutz und eine starke Wirtschaft Hand in Hand. Mittel- bis langfristig wirkt sich mangelhafter Umweltschutz auch negativ auf die Wirtschaft aus (Vernichtung von natürlichen Ressourcen, Verlust an Biodiversität, gesundheitliche Schäden etc.).

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