Ramon Kühne
Jungsozialist*innen | 06a.06
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters (z.B. auf 67 Jahre)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Ergänzungsleistungen für Familien
Befürworten Sie die Einführung von Ergänzungsleistungen für Familien mit geringen Einkommen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Kantonsübergreifende Spitalplanung
Befürworten Sie eine kantonsübergreifende Spitalplanung, welche eine stärkere Konzentration des Spitalangebots beabsichtigt?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Erhöhung Prämienverbilligung
Soll der Kanton deutlich mehr Mittel für die Krankenkassen-Prämienverbilligungen zur Verfügung stellen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Ausbau schulergänzende Betreuung
Befürworten Sie die Einführung eines obligatorischen Angebots an schulergänzenden Kinderbetreuungsstrukturen (z.B. ganztägiges Betreuungsangebot) im ganzen Kanton?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Einsatz Sozialdetektiv/-innen
Sollen Ansprüche auf Sozialleistungen vom Kanton strenger kontrolliert werden (z.B. mehr Sozialdetektive, generelle periodische Prüfungen)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Schule & Bildung
Zinslose Darlehen an Studierende
Sollte der Kanton anstelle von Stipendien vermehrt zinslose Darlehen an Studierende vergeben?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Integrative Schule
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen in der Regel in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Halbtagesunterricht Volksschule
Soll an den St.Galler Volksschulen in Zukunft nur noch am Vormittag unterricht stattfinden (Halbtagesunterricht, am Nachmittag Betreuungsangebot)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Der Unterricht an Volksschulen muss umgestaltet werden und die Unterrichtssequenzen müssen verkürzt werden. Jedoch kann dies auch je nach Altersstufe flexibler organsiert werden. Das Betreuungsangebot muss dann aber von Pädagog*innen angeboten werden und auch für finanziell tiefer gestellte Haushalte zur Verfügung stehen.
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich der Kanton stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Migration & Integration
Einschränkung Wohnortwahl von Flüchtlingen
Sollen anerkannte Flüchtlinge, die Sozialhilfe beziehen, im Kanton St.Gallen den Wohnort nicht mehr frei wählen dürfen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Wahl des Wohnortes darf nicht darauf beschränkt werden ob ein Mensch auf Sozialhilfe angewiesen ist oder nicht.
Erhöhung Sprachanforderungen Einbürgerung
Sollen die sprachlichen Anforderungen an die Einbürgerung erhöht werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Anforderungen an Einbürgerungen sind auf jeder Ebene zu hoch.
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Menschen welche sich in einer Gemeinde niedergelassen haben und ein Jahr dort lebten, sollen das Recht dazu erhalten an jenem Wohnort und auch auf allen anderen Ebenen (Kantonal, National) mitzubestimmen.
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Straffreie aktive Sterbehilfe
Würden Sie es befürworten, wenn in der Schweiz die direkte aktive Sterbehilfe durch eine/-n Arzt/Ärztin straffrei möglich wäre?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die aktive Sterbehilfe bietet gewisse Risiken. Jedoch gilt die Selbstbestimmung als wichtigstes Gut im Gesundheitswesen.
Legalisierung Cannabis
Soll der Konsum von Cannabis legalisiert werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Ausbau barrierefreie Bushaltestellen
Soll der Kanton den Ausbau barrierefreier Bushaltestellen (stärker) beschleunigen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Das Teilnehmen am öffentlichen Leben darf keine Frage von der Mobilität sein. Es geht hier nicht nur um Bushaltestellen sondern der gesamte öffentliche Raum.
Kulturausgaben von mindestens 1 %
Soll der Kanton mindestens ein Prozent seines Gesamtaufwands für den Kulturbereich ausgeben?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Kultur ist einer der wichtigsten Aspekte für den Zusammenhalt und die Identität einer Region. Kultur zu fördern, schafft und erhaltet Arbeitsplätze, macht Angebote zugänglich und wirkt sich positiv auf die Attraktivität des Standorts St. Gallen ein.
Finanzierung Kulturprojekte durch Lotteriefond
Sollen Kulturprojekte nicht mehr aus dem kantonalen Budget, sondern ausschliesslich durch den Lotteriefonds finanziert werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Finanzen & Steuern
Steuersenkungen
Befürworten Sie Steuersenkungen auf kantonaler Ebene in den nächsten vier Jahren?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Allgemeinheit soll unbedingt entlastet werden. Jedoch kann dies nur passieren wenn stark Vermögende Personen und Haushalte mehr in die Pflicht genommen werden. So kann der Service-Public gestärkt werden wovon alle profitieren.
Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Erhöhung Steuerprogression
Befürworten Sie eine Erhöhung der Steuertarife für Menschen mit hohem Einkommen (Erhöhung Steuerprogression)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Einführung innerkantonaler Finanzausgleich
Befürworten Sie die Einführung eines Finanzausgleichs zwischen ressourcenstarken und -schwachen Gemeinden (horizontaler Finanzausgleich) im Kanton St.Gallen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Einstellungsstopp Kantonspersonal
Befürworten Sie einen Einstellungsstopp beim Kantonspersonal (Einfrieren des Stellenbestands)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Höherer Steuerabzug für Autopendler
Soll der Steuerabzug für Autofahrkosten zum Arbeitsplatz von CHF 4'400 auf mindestens CHF 6'000 erhöht werden (Erhöhung Pendlerabzug)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Autofahren soll nicht noch attraktiver werden. Stattdessen muss mit diesem Geld der öffentliche Verkehr ausgebaut und zugänglicher werden.
Wirtschaft & Arbeit
Einführung Mindestlohn
Befürworten Sie die Einführung eines (kantonalen) Mindestlohns von CHF 4'000 für eine Vollzeitstelle?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Kontrolle Lohngleichheit
Befürworten Sie eine strengere Kontrolle der Lohngleichheit von Frauen und Männern?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Freihandelsabkommen mit USA
Soll die Schweiz ein umfassendes Freihandelsabkommen (inkl. Landwirtschaft) mit den USA anstreben?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Konzernverantwortung
Sollen Schweizer Unternehmen, deren Tochterfirmen oder Zulieferer im Ausland tätig sind, zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Liberalisierung Ladenöffnungszeiten
Befürworten Sie eine vollständige Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Lockerung Wohnbauvorschriften
Sollen die Vorschriften für den Bau von Wohnraum gelockert werden (z.B. Denkmalschutz, Lärmschutz, Ausnutzungsziffern)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
An den hohen Mietkosten und der Wohnungsnot sind nicht die Bauvorschriften sondern das Grundeigentum schuld. Das Ziel muss sein das bestehende bauten bezahlbar werden und nicht massenhaft neu Gebaut wird. Wir brauchen klimafreundliches und soziales Wohnen für alle. Dazu müssen wir längerfristig alle Wohnungen dem Markt entziehen und unter demokratische Kontrolle stellen.
Umwelt, Verkehr & Energie
Solarpflicht auf bestehenden Gebäuden
Befürworten Sie eine Solarpflicht auf bestehenden Gebäuden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Klimakrise bedingt es dringend erneuerbare Energien auszubauen. Unsere Wohn und Gewerbeflächen nutzten dafür ein viel zu geringes Potential.
Klimaschutz durch Anreize
Soll zur Erreichung der Klimaziele ausschliesslich auf Anreize und Zielvereinbarungen anstatt auf Verbote und Einschränkungen gesetzt werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Solange es irgendwie möglich ist, müssen wir mit Anreizen arbeiten. Um unsere Klimaziele zu erreichen kommen wir aber nicht um Verbote herum doch auch dann müssen diese sozial verträglich sein.
Lockerung Bauvorschriften für erneurbare Energien
Finden Sie es richtig, dass für den Ausbau von erneuerbaren Energien die Bauvorschriften gelockert werden (Umwelt-, Landschafts, Ortsbild- und Denkmalschutzes)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Grundsätzlich muss jeder einzelne Fall geprüft werden jedoch ist ein schneller Ausbau von erneuerbaren Energien zentral und Bauvorschriften dürfen diesen nicht im Weg stehen.
Strengerer Tierschutz
Befürworten Sie strengere Tierschutzregelungen für die Haltung von Nutztieren (z.B. permanenter Zugang zum Aussenbereich)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Nutztierhaltung muss tierfreundlicher werden jedoch soll der Ausbau um dies zu ermöglichen nicht allein auf lasten der Bauer*innen passieren. Der Kanton muss es den Bauer*innen durch Subventionen ermöglichen ihre Betriebe tier-/ und klimafreundlicher zu gestalten.
Projekt «Engpassbeseitigung inkl. Zubringer Güterbahnhof»
Befürworten Sie eine zusätzliche Strassenverbindung zwischen der Autobahn und dem Güterbahnhofareal in der Stadt St.Gallen (Teilprojekt «Engpassbeseitigung inkl. Zubringer Güterbahnhof»)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Verbot Tempo 30
Soll Gemeinden die Einführung von Tempo 30-Zonen auf Kantonsstrassen innerorts verboten werden (Verbot flächendeckender Tempo 30-Zonen)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Auf diversen Kantonsstrassen macht eine Tempo 30-Zone sinn. Ein komplettes Verbot verhindert die Debatte darüber.
Politisches System & Digitalisierung
Engere Beziehungen zur EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Beziehungen zur EU sind wichtig für die internationale Zusammenarbeit. Ein EU-Beitritt zum jetzigen Zeitpunkt wäre aber ein grosser Fehler und hätte grosse Auswirkungen (insbesondere auf die öffentlichen Dienstleistungen und das Arbeitsrecht). Ausserdem kann die EU und ihr menschenfeindliches Migrationsregime nicht unterstützt werden.
Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz zu einer strikten Auslegung der Neutralität zurückkehren (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)? [BePart-Frage]
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Neutralität wird gerne als Kampfbegriff verwendet um sich aus der Verantwortung zu nehmen. Die passive Unterstützung des Russischen Regimes durch den Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen ist keine Neutralität.
Ausbau 5G-Mobilfunknetz
Soll das Schweizer Mobilfunknetz möglichst flächendeckend mit der neusten Technologie ausgestattet werden (aktuell 5G-Standard)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Verbot Kirchen in Abstimmungskampagnen
In der Vergangenheit haben sich Landeskirchen aktiv an Abstimmungskampagnen beteiligt. Soll dies verboten werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Religion und Staat müssen klar getrennt werden und öffentliche Gelder dürfen nicht den Abstimmungskampf von Kirchen finanzieren. Jedoch hat jede Organisation das Recht dazu ihre Meinung zu äussern und sich zu positionieren.
Sicherheit & Polizei
Erhöhung Polizeipräsenz
Braucht es zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit im Kanton eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Mehr Polizeipräsenz führt nicht zu mehr Sicherheit. Der Ausbau von öffentlichen Dienstleistungen und soziale Gerechtigkeit führen zu mehr Sicherheit.
Automatisierte Fahrzeugfahndung
Befürworten Sie das Scannen von Autonummern im Rahmen der automatisierten Fahrzeugfahndung?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Kostenpflicht unbewilligte Demonstrationen
Sollen Veranstalter von unbewilligten Demonstrationen die anfallenden Kosten der Polizeiarbeit tragen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Daten für Straftat-Früherkennung
Soll die Polizei orts- und personenbezogene Daten zur Früherkennung von Straftaten verwenden dürfen (z.B. mittels computergestützten Prognosen)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
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Werthaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Commento
Die freie Marktwirtschaft gibt für die Mehrheit der Bevölkerung keine Vorteile. Sie ist verantwortlich für die Klimakrise, Wohnungsnot, Defizite in der Gesundheitsversorgung, den Lohndruck und die Kaufkraft und vieles mehr..
Traditionelles Familienmodell
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Für ein Kind ist es am besten, wenn ein Elternteil Vollzeit für die Kinderbetreuung zu Hause bleibt."
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Commento
Beruf, Familie und Freizeit müssen vereinbar sein und dazu braucht es individuelle Lösungen. Damit diese möglich sind, braucht es aber gewichtige Veränderungen wie sie beispielsweise die KITA-Initiative vorschlägt.
Chancen der Digitalisierung
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die fortschreitende Digitalisierung bietet deutlich mehr Chancen als Risiken."
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Commento
Der Umgang mit der fortschreitenden Digitalisierung bietet sehr viele Möglichkeiten. Jedoch sind in der aktuellen Umsetzung oftmals Arbeitsplätze bedroht. Die Möglichkeit der Produktivitätssteigerung muss der Belegschaft und Allgemeinheit zu gute kommen und nicht einzelnen Unternehmer*innen.
Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Commento
Aus einer sozialarbeiterischen Perspektive ist die Bestrafung von Personen nur irrelevant gering förderlich für die Wiedereingliederung von Personen.
Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Commento
Kantonsübergreifende Massnahmen gilt es sicher zu befürworten. Die Grundversorgung und Notfallzentralen müssen aber auch für kleinere Regionen wie das Toggenburg ermöglicht werden. Je mehr diese Standorte zentral Konzentriert werden desto mehr ist die Gesundheitsversorgung für die lokale Bevölkerung geschwächt.