Liliane Plüss

Evangelische Volkspartei | 03.11.5

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Sozialstaat, Familie & Gesundheit

Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau

No Rather no Rather yes Yes
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Aus Sicht der EVP könnte die Unterstützung von Wohnbaugenossenschaften durchaus Sinn machen.

Ergänzungsleistungen für Familien

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Unbedingt! Die EVP setzt sich dafür im Grossen Rat seit vielen Jahren ein

Verschärfung Sozialhilfe

No Rather no Rather yes Yes
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Überwachung zur Ahndung von Straftaten befürwortet die EVP. Eingriffe müssen aber verhältnismässig sein und die persönliche Situation berücksichtigen.

Ausbau Elternzeit

No Rather no Rather yes Yes
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Die EVP BE unterstützte mehrheitlich die Initiative für eine kantonale Elternzeit, obwohl eine nationale Lösung sinnvoller wäre.

Erhöhung Prämienverbilligung

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Im Kanton BE erhalten zurzeit rund 27 % der Bevölkerung eine KK-Prämienverbilligung. Laut Schätzungen geben in der Schweiz ca. 40 % der Bevölkerung mehr als 10 % des verfügbaren Einkommens für KK-Prämien aus. Kombiniert kann daraus vermutet werden, dass im Kanton BE ungefähr 300'000 Menschen mehr als 10 % für KK bezahlen und keine Verbilligung erhalten. Verbilligungen sollen v.a. Pers./Fam. mit tiefem Einkommen erhalten. Die EVP unterstützt eine Erhöhung, ist aber gegen eine strikte 10%-Regel.

Kantonale Spitalplanung

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Grundversorgung regional, Spitzenmedizin zentral. Nur so können wir uns eine gute Gesundheitsversorgung für alle Menschen leisten.

Schule & Bildung

Integrative Schule

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Es müssen genügend Ressourcen zur Unterstützung der einzelnen Bedürfnisse der Kinder - somit auch der Lehrpersonen - zur Verfügung stehen. Kleinere Klassen wären Lösungsansätze.

Separativer Unterricht

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Sprachförderung ist zentral. Sie soll aber nur punktuell und in einzelnen Lektionen in separaten Klassen geschehen.

Erste Fremdsprache Englisch

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Nein, dies ist im zweisprachigen Kanton Bern ein No-Go.

Gleiche Bildungschancen

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Ja. Ungleiche Bildungschancen haben Auswirkungen auf die Erwerbssituation. Die EVP setzt sich gegen die Vererbung von Armut ein.

Migration & Integration

Stimmrecht für Ausländer/-innen

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Die EVP hat sich bisher mehrheitlich dafür ausgesprochen, dass Gemeinden dies autonom bestimmen dürfen, jedoch gegen einen Automatismus.

Direkte Aufnahme von Geflüchteten

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Besonders schutzbedürftige Menschen, wie Folteropfer und Kinder sollten wir als Resettlement-Flüchtlinge aufnehmen können.

Integrationsförderung Ausländer/-innen

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Die EVP hat sich immer wieder für bessere Integration für Bleibeberechtigte ausgesprochen. Die Sprache ist ein wichtiger Faktor, dazu braucht es aber nicht mehr Sozialarbeiter.

Verschärfung Einbürgerungsrecht

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Die nationalen Kriterien sind für die EVP streng genug. Wünschenswert sind aus Sicht der EVP einheitliche Regelungen und weniger kantonale Unterschiede.

Bezahlkarten für Asylsuchende

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Eher nein, denn aus der sowieso schon knappen Nothilfe bzw. Asylsozialhilfe können kaum grössere Mengen Geld in die Heimatländer fliessen.

Kündigung Bilaterale Verträge

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Gute nachbarschaftliche Beziehungen und Zusammenarbeit sind für unser Land zu wichtig, um sie aufs Spiel zu setzen.

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Erneuerung Kunstmuseum Bern

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Die Sanierung ist nötig. An den Gesamtkosten von 133 Mio. beteiligen sich weitere Geldgeber mit grossen Beträgen. Wird dieses Projet verworfen, entfällt die Beteiligung von Privaten und es muss eine "einfachere" Sanierung für 78 Mio. gemacht werden, die der Kanton selbst bezahlen muss.

Legalisierung Cannabis

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Die bereits legalen Drogen Alkohol und Tabak zeigen, dass eine Legalisierung keine Probleme löst, sondern einen Milliardenmarkt schafft. Die Mehrheit beginnt mit dem Cannabiskonsum als Minderjährige. Für sie würde die Legalisierung nicht gelten und demnach nichts verbessern.

Verbot geschlechtsneutraler Sprache

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Beim Bund sind Genderstern, Unterstrich oder Doppelpunkt nicht vorgesehen (Weisung Bundeskanzlei 2021). Es spricht einiges dafür, dass sich die Kantone an den Vorgaben des Bundes orientieren.

Tierische Produkte in Kantinen

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Mensen sollen sich an der Nachfrage orientieren. Ein durch die Politik verordneter Zwang ist alternativlos.

Direkte Medienförderung

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Finanzierung Landeskirchen

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LK leisten einen wichtigen sozialen und gesellsch. Beitrag (Kinder-, Jugend-, Altersarbeit, Mittagstische, …) mit vielen ehrenamtlich geleisteten Stunden. Fallen Finanzierung und Leistungen der LK weg, müsste der Staat gewisse Aufgaben übernehmen, was auch mit Kosten verbunden wäre

Finanzen & Steuern

Steuersenkung

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Die Glättung der tiefen Einkommen befürwortet die EVP. Weitere Steuersenkungen sind aber wenig sinnvoll. Für einzelne Personen/Familien sind Steuersenkungen jeweils nur in geringem Ausmass spürbar. Dem Kanton fehlen aber grosse Millionenbeträge etwa für die Bildung oder für nötige Investitionen in die Infrastruktur

Lockerung Schuldenbremse

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Die Schuldenbremse ist ein gutes Instrument, um die Verschuldung im Griff zu behalten. Sie wurde zudem in den letzten Jahren etwas flexibler gestaltet. Die Schuldenbremse wurde übrigens im Kanten BE vom ehem. EVP-Grossrat Heinz Dätwyler "erfunden" resp. angestossen

Individualbesteuerung

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Auf keinen Fall! Dadurch würde die Heiratsstrafe durch eine inakzeptable Familienstrafe ersetzt. Die EVP hat dagegen - wie auch zahlreiche Kantone - das Referendum ergriffen. Individualbesteuerung wäre ein gigantischer Bürokratiekoloss mit 1,7 Mio. zusätzlichen Steuererklärungen + vielen neuen Verwaltungsstellen. Die eidgen. "Fairness-Initiative" welche von "Mitte" und EVP eingereicht wurde, bietet eine für alle Familienmodelle faire Alternative.

Anpassung Finanzausgleich

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Dass Burgdorf und Langenthal mehr Geld erhalten ist begrüssenswert, weil sie auch wichtige Zentrumfunktionen wahrnehmen. Die Tatsache, dass dies teilweise auf Kosten der Stadt Bern geschieht, hat die EVP im Grossen Rat abgelehnt.

Steuer auf Zweitliegenschaften

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Es war bei der Abschaffung auf eidg. Ebene die Idee, dass die Kantone dies den Gemeinden möglich machen.

Wirtschaft & Arbeit

Teilprivatisierung BEKB

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Die BEKB ist bereits teilprivatisiert. Ein weiterer Verkauf von Aktien zur Finanzierung von Kantonsaufgaben ist nicht nachhaltig. Die BEKB ist gut aufgestellt. Der Kanton profitiert von Dividenden + müsste bei Krisen nicht in die Bresche springen (Staatsgarantie abgeschafft). Solange die Bank eine Kantonalbank ist, ist auch eher gewährleistet, dass in Randregionen Filialen erhalten bleiben.

Kantonaler Mindestlohn

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Gerechtigkeit ist EVP-Grundanliegen, aber eine strikte Regelung würde Integrationsarb.plätze gefährden und verkennt die wirtschaftl. Realität von KMUs.

Liberalisierung Geschäftsöffnungszeiten

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Dagegen hat sich die EVP immer gewehrt und wird sich auch in Zukunft immer dagegen wehren.

Lohngleichheit Frauen/Männer

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Eher nein. Der Lohn ist die am einfachsten messbare Grösse, bildet aber andere arbeitsvertragliche Rahmenbedingungen nicht ab. Im Rahmen von Ausschreibungen werden die Einhaltung der Lohngleichheit sowie andere Ausschreibungskriterien überprüft.

Regulierung Taxi-Plattformen

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Neuartige Angebote werden heute im Gesetz nicht abgebildet und können daher rechtliche Lücken ausnützen und so z.B. Sozialleistungen zu umgehen. Bestehende Regeln sollten daher auf ihre Aktualität überprüft werden.

Service Public im ländlichen Raum

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Ein attraktiver ländlicher Lebensraum wirkt sich positiv auf die Entwicklung ländlicher Regionen aus und entschärft die Wohnungsnot in Zentren.

Umwelt & Energie

Aufhebung AKW-Neubauverbot

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Der Kt. BE ist punkto erneuerbare Energien / Energiewende in einigen Bereichen vorangegangen und dient z.T. als Vorbild für andere Kantone. Eine Rückkehr zur Kernenergie könnte die energiepolitischen Herausforderungen nicht lösen.

Ökologische Auflagen Landwirtschaft

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Andererseits wäre es wohl sinnvoll, Bio würde primär von den Konsumierenden gefördert... Bspw. beste IP-Ackerflächen im Grossen Moos auf Biomutterkuhhaltung umzustellen wäre wohl ökologisch nicht sinnvoll.

Förderung erneuerbarer Energien

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Im Gebäudebereich werden die Ziele der kant. Energiestrategie verfehlt. Zusätzliche Mittel könnten helfen, die Ziele zu erreichen

Strengerer Tierschutz

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Noch strengere Auflagen führen zu höheren Preisen und dies wiederum zu mehr Importen mit noch schlechteren Rahmenbedingungen. Zudem hat echter Tierschutz noch ganz andere Komponenten als den Auslauf.

Ausbau Wasserkraft

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Diese Projekte sind nach Einschätzung der EVP für die Energiewende dringend notwendig.

Schutz Grossraubtiere

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Die Gesetzgebung wird gerade gelockert...

Verkehr

ÖV-Ausbau

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Ins neue Parteiprogramm hat die DV geschrieben: ÖV und Langsamverkehr stärken. (https://www.evp-be.ch/politik/parteiprogramm)

Autobahnausbau

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Ausbau Langsamverkehr

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Ins neue Parteiprogramm hat die DV geschrieben: ÖV und Langsamverkehr stärken

Verbot Tempo 30

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Tempo 30 erhöht die Verkehrssicherheit innerorts - v.a. für schwächere Verkehrsteilnehmende signifikant.

Politisches System & Digitalisierung

Digitale Kantonsverwaltung

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Dies würde viele (ältere) Menschen überfordern resp. den Zugang zu Dienstleistungen des Kantons erschweren.

Digitale Unterschriftensammlung

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Sofern der Kanton strenge Vorgaben zur Einhaltung des Datenschutzes sowie der Verhinderung von Betrug gewährleisten kann. Zudem muss natürlich auch die handschriftliche Unterschriftensammlung weiterhin möglich bleiben.

Ausbau Entwicklungszusammenarbeit

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Man könnte argumentieren, dass dies hauptsätzlich Bundesaufgabe sei. Auf Bundesebene fordert die EVP mehr Engagement.

Strikte Neutralitätspolitik

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Nein, die Schweiz darf nicht zur Trittbrettfahrerin werden mit dem Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen. Neutralität sollte immer auch im Kontext von moralischen und humanitären Verpflichtungen ausgelegt werden.

Sicherheit & Polizei

Ausbau Videoüberwachung

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Da ist die EVP zurückhaltend. Ein gezielter und begrenzter Ausbau und Einsatz von Videoüberwachung an Orten mit erhöhten Sicherheitsrisiken kann mit entsprechendem Hinweis jedoch sinnvoll sein.

Polizeidienst für Ausländer/-innen

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Im Grossn Rat war sich die Fraktion uneinig. Dafür sprechen: Personalmangel, Abbildung der vielfältigen Bevölkerung, verbesserte Integration und interkulturelle Kompetenz. Basel Stadt und Zürich haben das schon möglich gemacht. Dagegen wird mit Sicherheitsbedenken argumentiert und auch mit einer Verwässerung der Polizeikultur.

Verschärfter Umgang mit Demonstrationen

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Für ein friedliches Miteinander werden in der Schweiz viele Regeln eingehalten. Unbewilltigte Demonstrationen lösen bei anderen negative Reaktionen aus.

Nationalität in Polizeimeldungen

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Damit könnte allenfalls Spekulationen und populistischen Verfärbungen ein wenig vorgebeugt werden.

Erhöhte Polizeipräsenz

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Werthaltungen

Freie Marktwirtschaft

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Vollzeit-Kinderbetreuung

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Aus meiner Sicht (und Erfahrung) wäre es Ideal, wenn Vater und Mutter beide zu gleichen Teilen zu Hause sind.

Bestrafung Krimineller

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Straftaten sollen gerecht bestraft werden. Deer Straftäter verdient aber ein Versuch zur Wiedereingliederung.

Umweltschutz

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