Barbara Lüchinger-Busenhart
Schweizerische Volkspartei | 08.10
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters (z.B. auf 67 Jahre) für Frauen und Männer?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Einsatz Sozialdetektiv/-innen
Soll die Stadt Arbon bei Verdacht auf Sozialhilfemissbrauch Sozialdetektiv/-innen einsetzen?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Förderung Kinderbetreuung
Soll die Stadt Arbon das Betreuungsangebot für Kinder stärker fördern (mehr subventionierte Plätze, bessere Bezahlung der Betreuer/-innen, angepasste Betreuungsschlüssel)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Förderung private Spitex
Öffentliche Spitex-Organisationen erhalten einen Pauschalbetrag für gemeinwirtschaftliche Leistungen. Soll sich die Stadt dafür einsetzen, dass private Spitex-Organisationen ebenfalls einen Beitrag erhalten?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Verbesserung Arbeitsbedingungen Pflege
Soll sich Arbon für bessere Arbeitsbedingungen des Pflegepersonals (z.B. Spitex) einsetzen?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Erhöhung Prämienverbilligung
Eine Volksinitiative fordert, dass allen eine Prämienverbilligung zusteht, bei denen die Prämie 10% des Einkommens überschreitet. Befürworten Sie dies?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Schule & Bildung
Integrative Schule
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen grundsätzlich in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Einführung Tagesschulen
Soll sich die Stadt Arbon dafür einsetzen, dass alle Schulen als Tagesschulen mit freiwilligem Betreuungsangebot (modulare Tagesschule) geführt werden?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Unterstützung schwacher Schüler/-innen
Sollen schwache Schüler/-innen stärker unterstützt werden (z.B. Unterstützungsangebote durch Sozialpädagog/-innen, Gutscheine für Nachhilfe-/Förderunterricht)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Migration & Integration
Integrationsförderung Ausländer/-innen
Soll die Stadt Arbon Ausländer/-innen bei der Integration stärker unterstützen (z.B. ausgebaute Sprachförderung, zusätzliche Sozialarbeiter/-innen)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Einbürgerungsverbot Sozialhilfebezug
Befürworten Sie ein Einbürgerungsverbot für Personen, die fünf Jahre vor der Antragsstellung Sozialhilfe bezogen haben?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Aufnahme Geflüchteter
Soll Arbon freiwillig mehr geflüchtete Personen aus Konfliktgebieten aufnehmen?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Legalisierung Cannabis
Soll der Konsum, Anbau und Verkauf von Cannabis legalisiert werden?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Meldestelle Diskriminierung
Sind Sie für die Schaffung einer städtischen Meldestelle für Diskriminierungen jeglicher Art (u.a. Sexismus, Rassismus, Behindertenfeindlichkeit)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Förderung Kultur- und Museumsbetriebe
Sind Sie dafür, dass die Stadt Arbon die Kultur- und Museumsbetriebe finanziell stärker unterstützt?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Selbstverwalteter Jugendraum
Soll Arbon einen selbstverwalteten Jungendraum zur Verfügung stellen?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Jugendraum ja, aber auf privater Ebene (z.B. Verein).
Offenlegung Parteienfinanzierung
Soll die Finanzierung von Parteien sowie von Wahl- und Abstimmungskampagnen in der Stadt Arbon offengelegt werden müssen?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Eigenverantwortung bei Pandemien
Sollte während einer Pandemie (z.B. Coronavirus-Pandemie) auf staatliche Einschränkungen im Privat- und Wirtschaftsleben weitgehend verzichtet werden (Eigenverantwortung der Bevölkerung)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Finanzen & Steuern
Keine Kirchensteuer für Unternehmen
Sollen Unternehmen im Kanton Thurgau von der Kirchensteuerpflicht befreit werden?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Steuersenkungen
Haben für Sie Steuersenkungen für natürliche Personen in den nächsten vier Jahren Priorität?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Lohnerhöhung Stadtpersonal
Angestellte der Stadt erhalten für das Jahr 2023 einen Teuerungsausgleich von 2.8%. Würden Sie eine weitergehende Lohnerhöhung für die Angestellten der Stadt begrüssen?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Klimaverträgliche Pensionskasse
Soll der Stadtrat sich dafür einsetzen, dass die städtische Pensionskasse vermehrt in klimaverträgliche Anlagen investiert?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Wirtschaft & Arbeit
Einführung Mindestlohn
Befürworten Sie die Einführung eines (kantonalen) Mindestlohns von CHF 4'000 für eine Vollzeitstelle?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Liberalisierung Geschäftsöffnungszeiten
Befürworten Sie eine vollständige Liberalisierung der Geschäftsöffnungszeiten (Festlegung nach freiem Ermessen unter Berücksichtigung des Arbeitsgesetzes)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Kontrolle Lohngleichheit
Befürworten Sie eine strengere Kontrolle der Lohngleichheit von Frauen und Männern in Arbon?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Weil Arbon in Bezug auf Lohngleichheit bereits gut dasteht.
Gastronomie am Seeufer
Soll Arbon die Möglichkeiten für Gastronomieangebote am Seeufer erhöhen?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Jedoch in Absprache mit den Altstadt-Angeboten - sodass willkommene Ergänzung anstatt schmerzhafte Konkurrenz zur Altstadt bietend.
Freihandelsabkommen statt Bilaterale
Soll die Schweiz die bilateralen Verträge mit der EU durch ein Freihandelsabkommen (ohne Personenfreizügigkeit) ersetzen?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Raumplanung
Bau Doppel-Hochhaus Riva
Befürworten Sie den Bau des Doppel-Hochhauses "Riva" am Standort des ehemaligen Metropol Hotels?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Weil das überdimensionale RIVA-Hochhausprojekt das schöne Arboner Ortsbild jahrzehntelang negativ prägen würde, was sehr schade wäre für unsere schöne touristische Seestadt.
Winteröffnung Schwimmbad-Anlage
Soll die Arboner Schwimmbad-Anlage im Winter geöffnet werden, um den Spazierweg am Seeufer zu verlängern?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Förderung preisgünstiger Wohnraum
Soll die Stadt vermehrt gemeinnützigen und preisgünstigen Wohnraum fördern?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Verdichtung
Sind Sie für eine weitere Verdichtung der bestehenden Siedlungszonen (z.B. verdichtete Überbauungen, höhere Gebäude)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Entwicklung Altstadt
Soll mehr Geld in die Entwicklung und Förderung der Altstadt investiert werden?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
für Renovations-Unterstützung
Umwelt & Energie
Klimaschutz durch Anreize
Soll die Stadt Arbon bei den Klimaschutzmassnahmen vollständig auf Anreize und Zielvereinbarungen setzen, statt auf Verbote und Einschränkungen?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Solaranlagen auf städtischen Liegenschaften
Sollen alle Liegenschaften im Besitz der Stadt Arbon mit Solar- oder Photovoltaikanlagen ausgestattet werden?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Unterstützung z.B. durch Energiefonds ja, aber ohne Verpflichtung.
Ausbau Energie- und Umweltfonds
Die Stadt Arbon möchte neu 300'000 CHF jährlich für den Energie- und Umweltfonds bereitstellen (bisher 30'000 CHF). Befürworten Sie dies?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Beispielsweise für einen zusätzlichen Seewasser-Wärmeverbund in Arbon (als Ergänzung zu demjenigen in Nähe Egnach).
Biodiversität am Seeufer
Soll sich die Stadt für mehr Biodiversität am Seeufer einsetzen?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Förderung Seewasser-Wärmeverbund
Soll die Stadt Arbon den Seewasser-Wärmeverbund finanziell unterstützen?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
z.B. durch einen Energiefonds
Verzicht fossile Energien
Soll die Stadt die Arbon Energie AG dazu verpflichten, bis spätestens 2030 keine nicht erneuerbaren Energiequellen mehr zu verwenden/fördern?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Verkehr & Infrastruktur
Ausbau Fahrradroute Arbon–St. Gallen
Soll sich die Stadt für den Ausbau einer Fahrradroute von Arbon nach St. Gallen einsetzen?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Erhalt öffentlicher Parkplätze
Sollen die öffentlichen Parkplätze auf dem Stadtgebiet im jetzigen Umfang erhalten bleiben?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Fussgängerzone Altstadt
Soll die Arboner Altstadt in eine Fussgängerzone umgestaltet werden?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Tempo 20 ja - aber kein totales Fahrverbot. Allenfalls Einbahn-Verkehr einführen.
Förderung öffentlicher Verkehr
Sollte die Stadt Arbon die Benützung des öffentlichen Verkehrs stärker fördern (Subventionierung von Abonnementen, Verdichtung des Netzes, Erhöhung der Frequenz)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Keine höhere Frequenzen, weil diese in Arbon bereits hoch genug sind.
Sicherheit & Polizei
Ausbau Polizeipräsenz
Soll die Polizeipräsenz in der Stadt Arbon ausgebaut werden?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Nähe Bahnhof
Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz im Hinblick auf den Krieg in der Ukraine die Neutralität strikter auslegen (z.B. Verzicht auf Sanktionen)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
In Anbetracht von so deutlichen Verbrechen dürfen wir nicht "neutral" bleiben - Verbrechen müssen gestoppt werden, wofür auch die Schweiz ihren Anteil verantwortungsvoll übernehmen sollte. Werden Verbrechen nicht gestoppt, kommen sie vor unsere eigene "Haustüre"...
Ausbau Videoüberwachung
Würden Sie einen Ausbau der Videoüberwachung (z.B. an Bahnhöfen, Schulen, Unterführungen) begrüssen?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Nur wo wirklich nötig, als Abschreckung. Kein Überwachungsstaat, nur das Minimum.
Bekämpfung Littering
Soll in der Stadt Arbon mehr gegen das Liegenlassen von Abfall (Littering) unternommen werden (z.B. höhere Bussen, mehr Kontrollen)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Nicht durch höhere Bussen und Kontrollen - sondern durch mehr Abfallkübel und selbstbewusste Werbung für "saubere Stadt Arbon".
Werthaltungen
Staatliche Sicherheitsmassnahmen
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Wer sich nichts zuschulden kommen lässt, hat von staatlichen Sicherheitsmassnahmen nichts zu befürchten."
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Comment
Seit "Corona" sind die staatlichen Sicherheitsmassnahmen der Schweiz nicht immer zweifelsfrei. Kein "blindes Vertrauen" gegenüber dem Staat - sondern selber Verantwortung übernehmen, gerade was die persönliche Gesundheit anbelangt.
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Besteuerung Vermögende
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Vermögende sollten sich proportional stärker an der Finanzierung des Staates beteiligen als Personen mit wenig Vermögen."
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Comment
Angemessene Progression ist fair und nötig.
Traditionelles Familienmodell
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Für ein Kind ist es am besten, wenn ein Elternteil Vollzeit für die Kinderbetreuung zu Hause bleibt."
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Comment
Kinder brauchen die Eltern - anstelle von Fremdbetreuung. Angemessene Umsetzung davon ist gut investierte Zeit in die Kindererziehung, was sich vielfältig auszahlen wird.
Chancen der Digitalisierung
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die fortschreitende Digitalisierung bietet deutlich mehr Chancen als Risiken."
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Comment
Risiken von unnötiger Überwachung und Cyberkriminalität nehmen ständig zu.
Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Comment
Angemessene Strafe ist Voraussetzung für positive Veränderung des Straftäters. In der Bestrafung liegt auch die Chance für Reue und Verhaltensänderung.
Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Comment
Beispiel vergangene Landwirtschafts-Abstimmungen: man hätte gegen die Chemie-Lobbys stimmen sollen, einer "sauberen" Landwirtschaft und Umwelt zuliebe.
Comment
Verbunden mit einer angemessenen und fairen Übergangszeit.