Marc Vetterli

Grünliberale Partei | 04.11

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Sozialstaat, Familie & Gesundheit

Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau

Nein Eher nein Eher ja Ja

Schutz vor Mieterhöhungen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Zu strenge Vorgaben können dazu führen, dass Wohnungen nicht mehr erneuert werden und weniger neuer Wohnraum entsteht. Basel-Stadt ist diesbezüglich ein Negativbeispiel.

Einsatz von Sozialdetektiv/-innen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Erhöhung Sozialausgaben

Nein Eher nein Eher ja Ja

Senkung Gesundheitskosten

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Sparen ist grundsätzlich positiv, aber: Der Hebel für Einsparungen im Gesundheitswesen liegt nicht bei der Stadt Zürich, sondern auf Kantons- und Bundesebene: Tarife, Spitalplanung, Aufsicht etc. sind alle nicht in kommunaler Zuständigkeit. Einsparungen dürfen zudem nie auf Kosten des Personals erfolgen. Sinnvoller sind Einsparungen durch eine höhere Effizienz.

Finanzielle Limiten bei Wohnungsvergabe

Nein Eher nein Eher ja Ja

Betreuungsgutscheine statt Kita-Subventionen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Schule & Bildung

Separativer Unterricht

Nein Eher nein Eher ja Ja

Beibehaltung Schulnoten

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Die Prüfung von alternativen Bewertungssystem im Rahmen von Pilotversuchen wäre hingegen durchaus sinnvoll.

Mehr schulische Ressourcen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Erweiterte Kita-Subventionen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Gleiche Bildungschancen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Migration & Integration

Kündigung Bilaterale Verträge

Nein Eher nein Eher ja Ja

Stimmrecht für Ausländer/-innen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Zentral ist dabei, dass jede Gemeinde selber entscheiden kann, ob sie das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene einführen kann.

Abschaffung Wohnsitzpflicht

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Eine gewisse Verbundenheit mit der Gemeinde darf vorausgesetzt werden, die Frist von 2 Jahren ist vergleichsweise kurz.

Ausbau Integrationsangebote

Nein Eher nein Eher ja Ja

Obligatorische Integrationskurse

Nein Eher nein Eher ja Ja

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Vergünstigte Geschlechtskrankheiten-Tests

Nein Eher nein Eher ja Ja

Überdeckung umstrittener Darstellungen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Es kommt auf dein Einzelfall an. Oftmals ist eine Kontextualisierung (z.B. mit Erklärungen) zielführender.

Förderung freier Kulturszene

Nein Eher nein Eher ja Ja

Einschränkung kommerzieller Werbung

Nein Eher nein Eher ja Ja

Massnahmen gegen Hausbesetzungen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Finanzen & Steuern

Steuersenkung

Nein Eher nein Eher ja Ja

Investitionsobergrenze

Nein Eher nein Eher ja Ja

Einstellungsstopp Stadtverwaltung

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Eine fixe Obergrenze ist nicht sinnvoll. Grosses Potential liegt aber bei der Organisation der städtischen Verwaltung und dort besteht Reformbedarf, so dass das Stellenwachstum abgeschwächt werden kann.

Wirtschaft & Arbeit

Einschränkung Kurzzeitvermietungen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Lohngleichheit Frauen/Männer

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Ja unbedingt, solange ein System etabliert werden kann, welches nicht zu übermässiger Bürokratie führt.

Lohnobergrenze

Nein Eher nein Eher ja Ja

Verkauf Energie 360°

Nein Eher nein Eher ja Ja

Bessere Arbeitsbedingungen Stadtpersonal

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Die Bedingungen sind bereits gut bis sehr gut - sie sollen attraktiv und marktüblich sein, aber eine weitere Verbesserung wäre übermässig.

Verkehr & Raumplanung

Verdichtetes Bauen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Superblocks

Nein Eher nein Eher ja Ja

Autofreier Hauptbahnhof

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Autofrei soll der Hauptbahnhof nicht werden - aber es wären deutlich weniger Autos als heute.

Vorrang Veloverkehr

Nein Eher nein Eher ja Ja

Umnutzung Gewerbe- zu Wohnraum

Nein Eher nein Eher ja Ja

Erhalt Parkplätze

Nein Eher nein Eher ja Ja

Ausbau Nachtflugverbot

Nein Eher nein Eher ja Ja

Umwelt & Energie

Begrünung Stadtraum

Nein Eher nein Eher ja Ja

Entsorgungscoupons

Nein Eher nein Eher ja Ja

Förderung privater Solaranlagen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Ausbau mobiler Recyclinghöfe

Nein Eher nein Eher ja Ja

Politisches System & Digitalisierung

Engere Beziehungen zur EU

Nein Eher nein Eher ja Ja

Verkleinerung Stadtrat

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Die heutigen 9 Sitze führen zu ineffizienten Strukturen in der Verwaltung und massiven Doppelspurigkeiten. Eine Reduktion auf 7 Sitze würde es ermöglichen, die Verwaltung besser zu organisieren.

Transparente Kampagnenfinanzierung

Nein Eher nein Eher ja Ja

Digitale Stadtverwaltung

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

In einer Übergangsphase ist es insbesondere für ältere Personen aber wichtig, dass diese auch noch vor Ort auf die Leistungen zurückgreifen können.

Ausbau Entwicklungszusammenarbeit

Nein Eher nein Eher ja Ja

Strikte Neutralitätspolitik

Nein Eher nein Eher ja Ja

Sicherheit & Polizei

Verbot automatisierter Gesichtserkennung

Nein Eher nein Eher ja Ja

Taser-Ausrüstung (Polizei)

Nein Eher nein Eher ja Ja

Engagement gegen häusliche Gewalt

Nein Eher nein Eher ja Ja

Antirassismus- und Deeskalationstrainings (Polizei)

Nein Eher nein Eher ja Ja

Erhöhte Polizeipräsenz

Nein Eher nein Eher ja Ja

Werthaltungen

Freie Marktwirtschaft

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Kommentar

Von einer freien Marktwirtschaft profitieren dann alle, wenn es gleichzeitig einen starken Sozialstaat, faire Steuern für alle und echte Chancengleichheit gibt.

Staatliche Umverteilung

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Kommentar

Umverteilung ist insofern wichtig, als dass sie die Basis für Chancengerechtigkeit ist: Alle müssen sich gute Bildung und ein Leben in Würde leisten können.

Bestrafung Krimineller

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Die Bestrafung ist für die Opfer wichtig und die Strafen sollen angemessen sein, aber als Gesellschaft profitieren wir alle deutlich mehr, wenn Kriminelle resozialisiert und in die Gesellschaft eingegliedert werden. Das zeigen Studien eindeutig.

Umweltschutz

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Kommentar

Ohne eine intakte Umwelt ist eine starke Wirtschaft nicht möglich. In einer globalisierten Welt kann die Schweiz aber nicht im Alleingang Umweltschutz priorisieren. Es ist ein starker Umweltschutz gemeinsam mit anderen Ländern erforderlich, damit die Wirtschaft langfristig und global nachhaltiger wird.

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