Peter Uebersax

Grünliberale Partei | 04.05

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Sozialstaat, Familie & Gesundheit

Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau

Nein Eher nein Eher ja Ja

Schutz vor Mieterhöhungen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Wieso stehe ich eher dafür ein, dass die Stadt Zürich Massnahmen ergreift?Sanierungen sind notwenig und bieten oft einen echten Mehrwert für die Mieterschaft, sie sollen jedoch nicht als Feigenblatt zur Mietzinsmaximierung dienen. Wie die Mietzinserhöhungen sollen auch die Massnahmen verhältnismässig sein, um Investitionen nicht bremsen, und energetische Erneuerungen nicht zu verhindern.

Einsatz von Sozialdetektiv/-innen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Erhöhung Sozialausgaben

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Wieso bin ich eher dagegen die freiwilligen Ausgaben im Sozialbereich auszubauen? Für mich ist dies eine Frage der Finanzierung. Zusätzliche Ausgaben müssen finanziert werden, bevor die Finanzierung nicht sichergestellt ist, bin ich gegen eine Erhöhung freiwilliger Ausgaben.

Senkung Gesundheitskosten

Nein Eher nein Eher ja Ja

Finanzielle Limiten bei Wohnungsvergabe

Nein Eher nein Eher ja Ja

Betreuungsgutscheine statt Kita-Subventionen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Schule & Bildung

Separativer Unterricht

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Die intergration möglichst aller Kinder in die Regelklassen beführworte ich. Doch von Mitgliedern der Kreisschulbehörde erfahre ich, dass heute die Lehrer:innen an ihre Grenzen gelangen. Ich erachte eine Neubeurteilung und Justierung als wichtig und richtig. Ich will also nicht zurück zum alten System (Wiedereinführung von separaten Förderklassen) jedoch ist die Integration auf biegen und brechen nicht zwingend der richtige Ansatz. Wie wäre es mit temporären, zeitlichbegrenzten "Schulinseln"?

Beibehaltung Schulnoten

Nein Eher nein Eher ja Ja

Mehr schulische Ressourcen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Erweiterte Kita-Subventionen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Gleiche Bildungschancen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Migration & Integration

Kündigung Bilaterale Verträge

Nein Eher nein Eher ja Ja

Stimmrecht für Ausländer/-innen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Abschaffung Wohnsitzpflicht

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Der Bezug zur Wohngemeinde ist bei zwei Jahren gerechtfertigt, damit man sich auch effektiv lokal verbinden kann.

Ausbau Integrationsangebote

Nein Eher nein Eher ja Ja

Obligatorische Integrationskurse

Nein Eher nein Eher ja Ja

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Vergünstigte Geschlechtskrankheiten-Tests

Nein Eher nein Eher ja Ja

Überdeckung umstrittener Darstellungen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Überdecken heisst nicht, dass dieses Gedankengut sich in Luft auflöst. Daher ist die Kontextualisierung solcher Inschriften und Malereien zielführender. Diese kann in verschiedenen Formen geschehen. Z.B. mit einer erklärenden Beschriftung, oder mittels QR-Code.

Förderung freier Kulturszene

Nein Eher nein Eher ja Ja

Einschränkung kommerzieller Werbung

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Solange Werbung den rechtlichen Grundsätzen entspricht, gibt es keinen Grund diese zu verbieten. Ich bin überzeugt dass die Stadt Zürich mündige Einwohner:innen hat.

Massnahmen gegen Hausbesetzungen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Ich erachte dies nicht als ein vordringliches Problem, welches mehr Ressourcen rechtfertigen würde.

Finanzen & Steuern

Steuersenkung

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Aus meiner Sicht muss erst geklärt werden wo gespart wird. Danach bin ich für eine moderate Steuersenkung (z.B. 116%). Sparen mit dem Rasenmährer erachte ich als wenig zielführend.

Investitionsobergrenze

Nein Eher nein Eher ja Ja

Einstellungsstopp Stadtverwaltung

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Ich bin eher für das Einfrieren des Stellenbestandes. Dies jedoch befristet mit periodischer Überprüfung. Die Verwaltung soll proportional wachsen dürfen. Hier braucht es etwas "Druck von aussen" die richtigen Stellen zu stärken und vorhandene Leerläufe departementsübergreifend anzugehen.

Wirtschaft & Arbeit

Einschränkung Kurzzeitvermietungen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Ich bin absolut für privatwirtschaftliche Lösungen, jedoch dürfen diese niemals Grundbedürfnisse gefährden. Wohnen ist ein solches Grundbedürfnis. Bei der aktuellen Mangellage an Wohnraum müssen wir überall beherzt anpacken. Zudem stärken wie so auch die lokle Hotellerie.

Lohngleichheit Frauen/Männer

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Keine Kompromisse bei der Lohngleicheit aller Geschlechter.

Lohnobergrenze

Nein Eher nein Eher ja Ja

Verkauf Energie 360°

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Ich bin nicht grundsätzlich gegen die Privatisierung von einzelnen Unternehmen. Eine differenzierte Betrachtung ist wichtig, gerade bei der Energie 360° AG. Dieses Unternehmen bietet der Stadt die Möglichkeit punkto nachhaltige Energie am Ball zu bleiben und auch mitzugestalten bei konkreten Umsetzungen.

Bessere Arbeitsbedingungen Stadtpersonal

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Die Anstellungsbedingungen vieler städtischer Angestellten sind bereits top. Im Wettbewerb um Mitarbeiter:innen darf die Privatwirtschaft nicht mit Steuergeld benachteiligt werden.

Verkehr & Raumplanung

Verdichtetes Bauen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Superblocks

Nein Eher nein Eher ja Ja

Autofreier Hauptbahnhof

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Die Stadt Zürich darf und soll auch wieder etwas mutiger werden.

Vorrang Veloverkehr

Nein Eher nein Eher ja Ja

Umnutzung Gewerbe- zu Wohnraum

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Jede zielführende Massnahme gegen den Mangel an bezahlbaren Mietwohnungen muss genutzt werden.

Erhalt Parkplätze

Nein Eher nein Eher ja Ja

Ausbau Nachtflugverbot

Nein Eher nein Eher ja Ja

Umwelt & Energie

Begrünung Stadtraum

Nein Eher nein Eher ja Ja

Entsorgungscoupons

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Wir müssen lernen weniger Abfall zu erzeugen. Soll das Sofa wirklich entsorgt werden, darf das auch etwas kosten.

Förderung privater Solaranlagen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Ausbau mobiler Recyclinghöfe

Nein Eher nein Eher ja Ja

Politisches System & Digitalisierung

Engere Beziehungen zur EU

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Schon vor 13 Jahren wurde mir auf einer Reise durch China bewusst, dass wir (als Europa) nur eine ökonomische Chance haben, wenn wir uns zusammen raufen. Seit dem Regierungswechsel in den USA sind jahrzente alte Partnerschaften massiv in Frage gestellt. Die Schweiz ist zu klein um Machtpolitik zu betreiben. Wir sind auf ein Netzwerk angewiesen und wir sind Teil Europas, geografisch und kulturell.

Verkleinerung Stadtrat

Nein Eher nein Eher ja Ja

Transparente Kampagnenfinanzierung

Nein Eher nein Eher ja Ja

Digitale Stadtverwaltung

Nein Eher nein Eher ja Ja

Ausbau Entwicklungszusammenarbeit

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Es lässt sich darüber streiten, ob dies wirklich eine städtische Aufgabe ist. Ich bin jedoch der Überzeugung, dass internationale Entwicklungszusammenarbeit eine Investition in unsere Zukunft ist, dies kann projektbezogen auch für die grösste Stadt der Schweiz ein sinnvolles Instrument sein. Die Finanzierung darf gerne periodisch geprüft werden und an den Haushaltsabschluss gebunden sein. Der Fokus muss dabei auf Projekten mit Bezug zu unserer Stadt liegen.

Strikte Neutralitätspolitik

Nein Eher nein Eher ja Ja

Sicherheit & Polizei

Verbot automatisierter Gesichtserkennung

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Wir müssen den Datenfluss kontrollieren können.

Taser-Ausrüstung (Polizei)

Nein Eher nein Eher ja Ja

Engagement gegen häusliche Gewalt

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Niemand soll(te) in seinem/ihrem Zuhause Gewalt ausgesetzt sein müssen.

Antirassismus- und Deeskalationstrainings (Polizei)

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Sensibilisierung ist immer aktuell und zielführend.

Erhöhte Polizeipräsenz

Nein Eher nein Eher ja Ja

Werthaltungen

Freie Marktwirtschaft

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Staatliche Umverteilung

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Bestrafung Krimineller

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Umweltschutz

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Kommentar

Ich bin dafür, dass wir unsere Verhaltensmuster ändern. Dies kann in einer Übgergangsperiode der Umgestaltung auch wirtschaftliche Einbussen bedeuten. Es gibt langfristig kein "gegen die Natur". Umweltschutz sollte daher unser existenziellstes Anliegen sein. Mit einer echten Kreislaufwirtschaft (wie sie die Natur seit Jahrmillionen vorlebt) können wir dies erreichen und uns damit auch ökonomisch auf eine nachhaltige Ebene bringen.

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