Jörg Straub

Sozialstaat, Familie & Gesundheit

Erhöhung Rentenalter

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

die Erhöhung muss abhängig von der beruflichen Tätigkeit sein. Körperlich stark belastende Berufsbilder sollen dabei berücksichtigt werden.

Ergänzungsleistungen für Familien

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kantonsübergreifende Spitalplanung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Um einen Teil des Kostenwachstums zu bremsen, können nicht überall alle Leistungen erbracht werden. Dies sollte regional abgestimmt sein und nicht an den Kantonsgrenzen halt machen.

Erhöhung Prämienverbilligung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Die Prämienverbilligungen sind ein bewährtes Mittel um Familien in bescheidenen finanziellen Verhältnissen leben zu entlasten

Ausbau schulergänzende Betreuung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Die Kosten bleiben bei den Gemeinden hängen. Finanzschwache, kinderreiche Gemeinden werden durch die zusätzliche Kosten immer stärker belastet. Dafür muss ein angemesserer Ausgleich durch den Kanton sichergestellt werden.

Einsatz Sozialdetektiv/-innen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Schule & Bildung

Zinslose Darlehen an Studierende

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Integrative Schule

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Kindern mit besonderen Bedürfnissen kann in speziellen Klassen besser rechnung getragen werden. Es ist zu überlegen ob einzele Fächer gemeinsam mit regulären Klassen unterrichtet werden können.

Halbtagesunterricht Volksschule

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Förderung gleiche Bildungschancen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

dies kann mit Stipenden erreicht werden

Migration & Integration

Einschränkung Wohnortwahl von Flüchtlingen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Erhöhung Sprachanforderungen Einbürgerung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Die Sprache ist die Basis für eine gute Integration in der Gesellschaft.

Kündigung Bilaterale Verträge

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Der von der Schweiz gewählte Weg der bilateralen Verträge hat sich bewährt und sollte so beibehalten und den aktuellen Umständen angepasst werden

Stimmrecht für Ausländer/-innen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

um das Stimmrecht müsste man sich aber aktiv bewerben

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Straffreie aktive Sterbehilfe

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Legalisierung Cannabis

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Ausbau barrierefreie Bushaltestellen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

der beschleunigte Ausbau führt zu unsinnigen Ausbauten.

Kulturausgaben von mindestens 1 %

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Finanzierung Kulturprojekte durch Lotteriefond

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Finanzen & Steuern

Steuersenkungen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Individualbesteuerung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Ehepaare sollen nicht länger ggü. anderen Formen des Zusammenlebens benachteiligt werden

Erhöhung Steuerprogression

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Einführung innerkantonaler Finanzausgleich

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Einstellungsstopp Kantonspersonal

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Höherer Steuerabzug für Autopendler

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Wirtschaft & Arbeit

Einführung Mindestlohn

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Löhne sind Sache der Sozialpartner, der Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Eine staatliche Regelung lehne ich strikte ab.

Kontrolle Lohngleichheit

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Freihandelsabkommen mit USA

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Konzernverantwortung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Liberalisierung Ladenöffnungszeiten

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Lockerung Wohnbauvorschriften

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Das Bauen von Wohnraum muss wieder atraktiver werden

Umwelt, Verkehr & Energie

Solarpflicht auf bestehenden Gebäuden

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Klimaschutz durch Anreize

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

für Verbote müssen entsprechende Übergangsfristen gelten

Lockerung Bauvorschriften für erneurbare Energien

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

um den Zubau von erneuerbaren Energiequelle zu beschleunigen und die Ziele zu erreichen ist es unumgänglich in einem gewissen Rahmen die Vorschriften zu lockern

Strengerer Tierschutz

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

die Schweiz verfügt schon heute über sehr restrktive Regelungen

Projekt «Engpassbeseitigung inkl. Zubringer Güterbahnhof»

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Verbot Tempo 30

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Politisches System & Digitalisierung

Engere Beziehungen zur EU

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

die EU ist der wichtigste Handelspartner der Schweiz, eine gute Zusammenarbeit ist unabdingbar, aber nicht zu jedem Preis

Strikte Neutralitätspolitik

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Ausbau 5G-Mobilfunknetz

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Verbot Kirchen in Abstimmungskampagnen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Die Landeskirchen werden unter anderem durch Steuern finanziert. Daher haben sie sich strikte neutral zu verhalten.

Sicherheit & Polizei

Erhöhung Polizeipräsenz

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

wäre durchaus wünschbar, steht aber auch das notwendige Personal zu Verfügung?

Automatisierte Fahrzeugfahndung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Die Einhaltung des Datenschutzes ist natürlich Vorraussetzung

Kostenpflicht unbewilligte Demonstrationen

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Daten für Straftat-Früherkennung

Nein	Eher nein	Eher ja	Ja

Kommentar

Ich erachte das als kritisch, meine Zustimmung wäre stark von der Umsetzung abhängig

Werthaltungen

Freie Marktwirtschaft

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Kommentar

Wo es Gewinner gibt, gibt es immer auch Verlierer. Es muss sichergestellt werden das alle am Erfolg partizipieren können.

Traditionelles Familienmodell

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Kommentar

Es kommt immer auf die Lösungen an.

Chancen der Digitalisierung

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Bestrafung Krimineller

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Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum

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