Michael McGarty
Grünliberale Partei | 08 03.6 | En uffizi
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau
Soll die Stadt Thun den gemeinnützigen Wohnungsbau stärker fördern (z. B. finanzielle Unterstützung von Wohnbaugenossenschaften, Zurverfügungstellung von Bauland)?
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Einsatz von Sozialdetektiv/-innen
Soll die Stadt bei Verdacht auf Sozialhilfemissbrauch vermehrt Sozialdetektiv/-innen einsetzen?
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Förderung alters- und behindertengerechtes Wohnen
Soll sich die Stadt Thun stärker für die Förderung des alters- und behindertengerechten Wohnens einsetzen (z. B. Gutschriften für selbstbestimmtes Wohnen im Alter, Vergabe vergünstigter Umbaukredite)?
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Ausbau der Kinderbetreuung
Soll die Stadt Thun die familienergänzende Kinderbetreuung stärker finanziell fördern und für ein bedarfsgerechtes Angebot sorgen (z. B. Ausbau von Kita-Plätzen, längere Öffnungszeiten der Tagesschulen)?
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Commentari
Familie und Beruf sollen besser vereinbar werden – unabhängig vom Geschlecht.
Reduzierung Ausgaben im Sozialbereich
Sollen die freiwilligen Ausgaben im Sozialbereich reduziert werden (u.a. Jugend- und Familienberatung, Angebote zur sozialen Integration)?
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Commentari
Diese Investitionen lohnen sich langfristig. Soziale Integration ist eine wichtige Präventionsmassnahme.
Schule & Bildung
Separativer Unterricht
Befürworten Sie, dass an den Volksschulen der Stadt Thun vermehrt separativ geführte Förderklassen für Kinder und Jugendliche mit besonderen Bildungsbedürfnissen oder Verhaltensauffälligkeiten angeboten werden?
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Commentari
Integrative Schule darf nicht zu Lasten der indiviudellen Förderung gehen.
Mehr Ressourcen für Schulen
Sollen die städtischen Schulen mehr personelle Ressourcen erhalten (z. B. Klassenassistenzen, Heilpädagog/-innen)?
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Gleiche Bildungschancen
Soll sich die Stadt stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z. B. mit Förderunterrichtgutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
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Obligatorische Frühförderung
Soll die Stadt Thun für Kinder mit ungenügenden Deutschkenntnissen eine obligatorische Frühförderung einführen (z. B. von der Stadt finanzierter Spielgruppenbesuch für ein Jahr)?
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Einschränkung digitaler Geräte im Unterricht
Soll der Einsatz digitaler Geräte im Unterricht an den Thuner Volksschulen eingeschränkt werden?
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Migration & Integration
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
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Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
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Verschärfung Einbürgerung
Sollen die Anforderungen für Einbürgerungen erhöht werden (z. B. sprachliche Anforderungen)?
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Commentari
Der Schweizer Pass ist ein Privileg. Einbürgerungen sollen schweizweit einheitlicher gehandhabt werden.
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Kürzung Kulturförderung
Soll die Stadt Thun die finanziellen Mittel für die Kulturförderung reduzieren?
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Unterstützung Jugendkulturangebote
Soll die Stadt Thun Jugendkulturangebote finanziell stärker unterstützen (z. B. Midnight Thun, Pumptrack und Jugendtreffs)?
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Höhere Eintrittsgebühren für Auswärtige
Befürworten Sie bei städtischen Angeboten (z. B. Museen, Strandbad Thun) höhere Eintrittsgebühren für Auswärtige?
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Commentari
Zentrumslasten werden bereits durch den Kanton finanziell abgegolten.
Verbot geschlechtsneutraler Sprache
Soll städtischen Stellen (Behörden, Schulen) die Verwendung von geschlechtsneutraler Sprache mittels Genderstern oder ähnlichen Zeichen in der schriftlichen Kommunikation verboten werden?
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Commentari
Zwar nicht verbieten aber nicht vorauseilend einführen: In Anlehnung an die Empfehlung des Duden handhaben und dessen Empfehlung befolgen.
Finanzen & Steuern
Steuersenkungen
Befürworten Sie weitere Steuersenkungen in den nächsten vier Jahren?
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Commentari
Gesunde Stadtfinanzen sind wichtig, Die Steuerbelastung sinkt durch die Anpassung des des Kantons Bern auch für Thunerinnen und Thuner automatisch. Eine zusätzliche Senkung der Thuner Steueranlage unter 1.66 sehe ich kritisch. Dadurch könnte die solide finanzielle Situation der Stadt Thun mittelfristig gefährdet werden.
Bau öffentliches Hallenbad
Befürworten Sie, dass die Stadt Thun ein neues öffentliches Hallenbad baut?
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Investitionen in Infrastruktur trotz Verschuldung
Soll Thun grössere Investitionen in die städtische Infrastruktur auch dann tätigen, wenn dadurch die Verschuldung steigt?
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Senkung Liegenschaftssteuer
Soll die Stadt Thun die Liegenschaftssteuer senken?
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Wirtschaft & Arbeit
Keine Konkurrenz privater Dienstleistungen
Soll die Stadt bzw. städtisch kontrollierte Unternehmen auf die Erbringung eigener Dienstleistungen verzichten, falls dadurch private Angebote konkurrenziert werden?
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Weniger Regulierungen für Unternehmen
Soll die Stadt Thun die kommunalen Regulierungen und Auflagen für Unternehmen reduzieren (z. B. bei Bau- und Lärmvorschriften)?
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Commentari
Weniger Bürokratie für KMU, Unternehmergeist gehört belohnt.
Einschränkung Kurzzeitvermietungen
Soll die gewerbliche und kurzfristige Vermietung von Wohnungen (z. B. über Airbnb) stärker eingeschränkt werden?
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Einführung Mindestlohn
Befürworten Sie die Einführung eines für alle Arbeitnehmenden geltenden städtischen Mindestlohnes von CHF 4'200 pro Monat für eine Vollzeitstelle?
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Tourismusförderung begrenzen
Soll die Stadt Thun seine Tourismusförderung begrenzen, wenn dadurch die Belastung für Wohnungen, Verkehr und Bevölkerung reduziert werden kann?
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Commentari
Der Fokus soll auf nachhaltigen Tourismus gelegt werden.
Raumplanung
Verdichtetes Bauen
Befürworten Sie eine stärkere Verdichtung der bestehenden Siedlungszonen (z. B. verdichtete Überbauungen, höhere Gebäude)?
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Erleichterung der Umnutzung zu Wohnraum
Soll die Umnutzung von Büro- oder Gewerbeflächen in Wohnraum erleichtert werden?
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Commentari
In Anbetracht der knappen Wohnraum-Situation in Thun tönt dies auf den ersten Blick sehr verlockend. Eine zunehmende Vermischung kann aber zu zusätzlichen Probleme führen. Die örtliche Trennung von Wohn- und Gewerbenutzung vermindert langfristig mögliches Konfliktpotenzial (z. B. Lärmbelastung).
Stärkere Gewichtung Wohnraum
Soll die Stadt Thun bei der Entwicklung grösserer Areale Wohnraum gegenüber Gewerbe- und Arbeitsflächen stärker gewichten (z.B. Entwicklungsschwerpunkt Thun Nord)?
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Commentari
Gewerbe und Wohnen sollen raumplanerisch und/oder örtlich soweit wie möglich getrennt oder so gebaut werden, dass lärmtechnisch möglichst wenig Konfliktpotenzial entsteht. Von Beginn weg richtig planen ist sinnvoller als nachträglich zu entflechten bzw. nachzubessern.
Verkehr
Ausbau Fuss- und Veloverkehr
Befürworten Sie einen raschen Ausbau der Infrastruktur für den Fuss- und Veloverkehr (z. B. Velowege) in der Stadt Thun?
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Flächendeckende Einführung Tempo 30
Soll in der Stadt Thun flächendeckend Tempo 30 eingeführt werden (auch auf Hauptstrassen)?
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Commentari
Tempo 30 ist vielerorts sehr sinnvoll, aber nicht flächendeckend (z. B. wegen des möglichen Ausweichverkehrs in Quartiere). Flächendeckend sollen die Einhaltung der Höchstgeschwindigkeiten und Zubringer besser überprüft werden. Es bringt wenig, Tempo 30 einzuführen, das nicht eingehalten wird, weil kaum mit Bussen zu rechnen ist. Zur Lärmreduktion sind weitere und verschärfte Kontrollen mit Blick auf unnötige Lärmverursachung im Strassenverkehr wünschenswert, u. a. mit Lärmblitzern.
Förderung öffentlicher Verkehr
Soll die Stadt Thun zusätzliche finanzielle Mittel zur Förderung des öffentlichen Verkehrs einsetzen (z. B. vergünstigte Abonnemente oder Angebotsausbau)?
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Commentari
Das ÖV-Angebot muss so attraktiv sein, dass möglichst viele Autofahrten damit ersetzt werden können. So hat es mehr Platz auf den Strassen für Fahrräder und gewerbliche Fahrten.
Neue Tunnellösung zur Verkehrsentlastung
Soll zur Verkehrsentlastung von Thun und des rechten Thunerseeufers eine neue Tunnellösung (bspw. Hübelitunnel oder Aarequerung Süd) verfolgt werden?
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Commentari
Hier ist Thun auf Unterstützung des Kantons und der benachbarten Gemeinden am rechten Thunerseeufer angewiesen.
Umwelt & Energie
Entsiegelung und Begrünung Stadtraum
Soll der öffentliche Raum der Stadt Thun vermehrt entsiegelt und begrünt werden?
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Lockerung Vorschriften für Erneuerbare
Sollen für den Ausbau von erneuerbaren Energien die Vorschriften des Ortsbild- und Denkmalschutzes gelockert werden?
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Förderung Solarausbau
Soll die Stadt Thun den Solarausbau stärker fördern (z. B. Förderung von Balkonsolaranlagen)?
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Commentari
Nicht finanziell fördern, sondern mit Schulung und Wissensvermittlung.
Anreize statt Verbote in Klimapolitik
Soll die Stadt bei den Klimaschutzmassnahmen vollständig auf Anreize und Zielvereinbarungen setzen, statt auf Verbote und Einschränkungen?
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Verschärfung Aktionsplan Netto Null
Die Stadt Thun hat einen Aktionsplan zur Erreichung von Netto Null Treibhausgasemissionen bis 2050 beschlossen. Soll dieser Aktionsplan verschärft werden (strengere Klimaschutzmassnahmen)?
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Politisches System & Digitalisierung
Digitale Stadtverwaltung
Soll die Stadt Thun dazu übergehen, ihre Dienstleistungen nur noch digital anzubieten («Digital-Only»-Prinzip)?
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Commentari
Eine zusätzliche Digitalisierung ist begrüssenswert, darf aber nicht zum Ausschluss gewisser Gruppen führen (z. B. ältere Personen oder Personen mit Behinderungen).
Mehr Finanzen für Entwicklungszusammenarbeit
Soll die Stadt Thun mehr finanzielle Mittel für humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit im Ausland bereitstellen?
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Commentari
Entwicklungszusammenarbeit ist wichtig! Diese muss aber primär auf Bundesebene erfolgen.
Einführung verbindlicher Bearbeitungsfristen
Soll die Stadt verbindliche Bearbeitungsfristen für häufige Bewilligungs- und Verwaltungsverfahren einführen?
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Commentari
Grundsätzlich ist eine Beschleunigung zu begrüssen. Diese soll aber nicht zulasten der personellen Ressourcen erfolgen, sondern durch effizientere Prozesse, wie z. B. Digitalisierung.
Sicherheit & Polizei
Ausbau Videoüberwachung
Befürworten Sie einen Ausbau der Videoüberwachung im öffentlichen Raum?
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Commentari
Mehr Sicherheit im öffentlichen Raum kommt insbesondere den Schwächeren zu Gute.
Engagement gegen häusliche Gewalt
Soll sich die Stadt Thun stärker gegen häusliche Gewalt engagieren (z. B. mehr finanzielle Mittel für Frauenhäuser, Präventionskampagnen)?
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Erhöhte Polizeipräsenz
Befürworten Sie eine stärker sichtbare Präsenz der Polizei in der Stadt Thun?
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Keine Auslagerung der Sicherheitsdienste
Sollen Sicherheitsaufgaben in der Stadt Thun künftig nicht mehr an private Sicherheitsdienste ausgelagert werden?
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Commentari
Die Zusammenarbeit mit Privaten soll nur dort erfolgen, wo diese sinnvoll und kosteneffizient ist.
Ergänzung Drogenkonsumraum zu Anlaufstelle
Soll die bestehende Kontakt- und Anlaufstelle für Drogenabhängige in der Stadt Thun um einen beaufsichtigten Konsumraum ergänzt werden?
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Werthaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Commentari
Die Marktwirtschaft ist das bisher am besten funktionierende, bekannte System. Wichtig sind demokratisch legitimierte, staatliche Leitplanken, um soziale Ungerechtigkeiten auszugleichen.
Staatliche Umverteilung
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Es ist notwendig, dass der Staat durch Umverteilung die Einkommens- und Vermögensunterschiede ausgleicht."
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Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Commentari
Beide Elemente sind wichtig, allerdings ist die Reintegration ein wichtiger Pfeiler und hilft die Rückfallquote zu senken.
Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Commentari
Es handelt sich nicht um einen Widerspruch. Beide Aspekte ermöglichen sich gegenseitig. Ohne intakte Umwelt ist die Wirtschaft gefährdet.
Commentari
Hier gilt es Verhältnismässig zu sein und den Datenschutz zu wahren.