Oliver Porges
Sozialdemokratische Partei | 01.236
Sozialstaat & Familie
Stiftung gemeinnütziger Wohnungsbau
Soll die Stadt Winterthur eine Stiftung für gemeinnützigen Wohnungsbau schaffen?
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Einsatz von Sozialdetektiv/-innen
Soll die Stadt Winterthur bei Verdacht auf Sozialhilfemissbrauch Sozialdetektiv/-innen einsetzen?
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Barrierefreies Wohnen
Soll sich die Stadt vermehrt für die finanzielle Förderung des alters- und behindertengerechten Wohnens im Sinne von barrierefreier Bauweise einsetzen?
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Commentari
Ich bin grundsätzlich für die Förderung des alters- und behindertengerechten Wohnbaus. Jedoch sollte wie bei allen Vorgaben Mass gehalten werden und diese Bedürfnisse kritisch dem entstehenden Aufwand gegenübergestellt werden.
Kürzung Sozialausgaben
Sollen die freiwilligen Ausgaben im Sozialbereich reduziert werden (u.a. Jugend- und Familienberatung, Angebote zur sozialen Integration)?
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Commentari
Diese Angebote sind meines Erachtens zentral. Gelder haben an dieser Stelle eine wesentlich grössere Wirkung, als wenn beispielsweise eine Person zum Sozialfall wird und dann entsprechende Unterstützung benötigt.
Neubau Alterszentrum Adlergarten
Befürworten Sie den geplanten Erweiterungsneubau des Alterszentrums Adlergarten (obligatorisches Referendum über den Ausführungskredit von rund CHF 85 Mio.)?
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Wohnungsvergabe an Einwohnende
Sollen Wohnungen im Besitz der Stadt Winterthur vorrangig an Personen vergeben werden, welche bereits in der Stadt Winterthur leben?
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Schule & Bildung
Separativer Unterricht
Sollten Kinder mit geringen Deutschkenntnissen zunächst in separaten Klassen unterrichtet werden, bis sie ein bestimmtes Sprachniveau erreicht haben?
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Commentari
Ich bin grundsätzlich für integrativen Unterricht ohne Stigmatisierung von Schülerinnen mit Lernschwächen oder schlechteren Sprachkenntnissen. Aus diversen Gesprächen mit Lehrpersonen ist mir jedoch bekannt, dass der integrative Unterricht an Grenzen stösst, wenn ein zu breites Spektrum von Fähigkeiten und Niveaux unter einen Hut gebracht werden soll und durch eine Lehrperson betreut werden soll.
Tagesschulen
Sollen alle Schulen der Stadt Winterthur in Zukunft als freiwillige Tagesschulen geführt werden?
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Commentari
Freiwillig im Sinne, dass die Eltern wählen können, ob sie ihre Kinder an eine Tagesschule schicken oder nicht.
Handyverbot an Schulen
Befürworten Sie die Einführung eines strikten Handyverbotes an allen Winterthurer Volksschulen?
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Commentari
Meines Wissens regeln die einzelnen Schulen den Handygebrauch schon heute relativ restriktiv. Nichtsdestotrotz befürworte ich den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor dem schädlichen Einfluss von Handy und insbesondere Social Media.
Gleiche Bildungschancen
Soll sich die Stadt stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterrichtsgutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
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Migration & Integration
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
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Commentari
Entschiedenes "Nein".
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das aktive Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
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Abschaffung Wohnsitzpflicht
Soll die Stadt Winterthur die derzeit bestehende Wohnsitzpflicht von mindestens 2 Jahren in der Stadt vor einer Einbürgerung abschaffen?
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Gebührenfreie Einbürgerung unter 25
Soll die Stadt Winterthur auf die Erhebung von Gebühren bei der Einbürgerung von unter 25-Jährigen verzichten (derzeit CHF 600)?
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Selbstfinanzierte Sprachkurse für Ausländer/-innen
Sollen neu zugezogene Ausländer/-innen Sprachkurse auf eigene Kosten besuchen müssen?
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Commentari
Es braucht meines Erachtens ein umfassendes Integrationsangebot. Dieses soll aber nicht durch Ausländer bezahlt werden müssen, wenn sie finanziell nicht gut situiert sind.
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Ausbau Stadion Schützenwiese
Befürworten Sie den geplanten Ausbau des Stadions Schützenwiese für CHF 35.1 Mio.?
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Commentari
Grundsätzlich liegt mir der FCW sehr am Herzen und ich bin seit 10 Jahren Besitzer eines Saisonabos. Es stellt sich mir aber die Frage, ob dieses Geld nicht breiter in die Sportförderung in Winterthur investiert werden soll und ob ausschliesslich der (Männer-)Fussball derart hohe Zuschüsse erhalten soll. Ich frage mich angesichts dieses grossen Betrags auch, ob die Mindestvorgaben der Liga nicht auch mit geringeren baulichen Massnahmen umgesetzt werden können.
Ausbau Kulturförderung
Soll die städtische Kulturförderung ausgebaut werden (z.B. finanzielle Unterstützung von Institutionen oder Projekten, Zurverfügungstellung von vergünstigten Räumen)?
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Finanzierung Internationale Kurzfilmtage
Soll die Stadt Winterthur angesichts des Wegfalls eines Hauptsponsors ihren finanziellen Beitrag an die Internationalen Kurzfilmtage erhöhen (derzeit CHF 700'000)?
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Verbot geschlechtsneutraler Sprache
Soll der Verwaltung und den Schulen in Winterthur die Verwendung geschlechtsneutraler Sprache mittels Genderstern oder ähnlichen Zeichen verboten werden?
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Finanzen & Steuern
Kostenmiete statt Marktmiete
Soll die Stadt ihre Wohnliegenschaften auf Basis der Kostenmiete anstelle der Marktmiete vermieten?
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Steuersenkung
Soll der Steuerfuss der Stadt Winterthur gesenkt werden?
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Commentari
Ich bin entschieden gegen Sparen um des Sparens willen.
Schuldenabbau
Soll die Stadt Winterthur dazu verpflichtet werden, ihre Schulden bis 2050 auf das Niveau der jährlichen Steuereinnahmen zu reduzieren?
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Commentari
Ich bin entschieden gegen Sparen um des Sparens willen.
Einstellungsstopp Stadtverwaltung
Befürworten Sie ein Einfrieren des Stellenbestands beim städtischen Verwaltungspersonal?
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Wirtschaft & Arbeit
Public-Private-Partnerships
Soll die Stadt Winterthur in Zukunft bei Grossprojekten vermehrt Partnerschaften mit privaten Unternehmen eingehen (sog. Public-Private-Partnerships)?
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Commentari
Es soll meines Erachtens verhindert werden, dass sich private Unternehmen die "Rosinen" an städtischen Aufgaben herauspicken und Gewinn abschöpfen, während Verluste und Risiken einer derartigen Investition auf die Stadt abgeschoben wird.
Lohngleichheit Frauen/Männer
Soll die Lohngleichheit von Frauen und Männern bei Unternehmen, die Aufträge von der Stadt erhalten, durch die Stadt strenger kontrolliert werden?
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Commentari
Ich bin für die Lohngleichheit von Frauen und Männern. Es stellt sich mir aber die Frage, was der heutige Stand bei der Vergabe von Aufträgen ist und ob aufgrund dieser Basis die Vergabe strenger kontrolliert werden sollte.
Bessere Arbeitsbedingungen Stadtpersonal
Sollen die Anstellungsbedingungen von städtischen Angestellten verbessert werden (Lohn, Arbeitszeit, Ferien etc.)?
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Commentari
Es ist für mich unklar, wie die Anstellungsbedingungen im Gegensatz zu vergleichbaren Anstellungen in der Privatwirtschaft aussehen.
Parkbewilligungen für Schichtarbeitende
Sollten Schichtarbeiter, welche nicht mit dem ÖV zu ihrem Arbeitsplatz fahren können, Parkbewilligungen in der blauen Zone erhalten?
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Verkehr & Raumplanung
Verdichtetes Bauen
Befürworten Sie eine stärkere Verdichtung der bestehenden Siedlungszonen (z.B. verdichtete Überbauungen, höhere Gebäude)?
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Ökologische Mindeststandards im Bau
Soll die Stadt im Rahmen der neuen Bau- und Zonenordnung strengere ökologische Mindeststandards bei Neubauten und Gebäudesanierungen vorschreiben?
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Commentari
Einer der grössten ökologischen "Hebel" ist für eine Stadt das Bauwesen. Daher befürworte ich strengere ökologische Standards bei Neubauten und Sanierungen.
Lockerung Denkmal- und Ortsbildschutz
Sollen Bauvorhaben durch geringere Denkmal- und Ortsbildschutzkriterien beschleunigt werden?
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Sanierung Campingplatz Schützenweiher
Befürworten Sie die Pläne zur umfassenden Sanierung des Campingplatzes am Schützenweiher?
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Commentari
Modernisierung ja, Profitmaximierung und Verunmöglichung von alternativen Wohnformen nein.
Velowege statt Parkplätze
Sollen Velowege in den Quartieren auch ausgebaut werden, wenn dafür Parkplätze reduziert werden müssen?
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Verzicht auf Tram- und S-Bahn-Ausbau
Soll der öffentliche Verkehr in Winterthur auch in Zukunft ausschliesslich mit Bussen betrieben werden (Verzicht auf Tramlinien/innerstädtische S-Bahn)?
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Commentari
Ich bin für einen starken und attraktiven ÖV. Ein Neubau einer Tramlinie oder einer Stadt-S-Bahn halte ich jedoch für finanziell unrealistisch.
Förderung motorisierter Individualverkehr
Befürworten Sie zusätzliche Massnahmen in Winterthur zugunsten des motorisierten Individualverkehrs (z.B. Verbesserung Verkehrsfluss)?
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Umwelt & Energie
Bau von Windkraftanlagen
Befürworten Sie den Bau von Windkraftanlagen auf dem Gebiet der Stadt Winterthur?
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Förderung Fernwärmeanschluss
Sollen die Kosten für den Fernwärmeanschluss von Häusern durch die Stadt übernommen werden?
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Commentari
Als Hausbesitzer ist man in vieler Hinsicht gegenüber Mietenden steuerlich begünstigt. Es soll meines Erachtens zwar das Fernwärmenetz weiter ausgebaut werden, jedoch sollen Hausbesitzer nicht noch mehr Vorteile geniessen.
Förderung Dach- und Fassadenbegrünung
Soll die Stadt die Begrünung von Fassaden und Hausdächern finanziell fördern?
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Begrünung Stadtraum
Soll die Stadt den öffentlichen Raum der Stadt Winterthur (u.a. Strassen, Plätze, Parks) schneller entsiegeln und begrünen?
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Politisches System & Digitalisierung
Engere Beziehungen zur EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
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Commentari
Angesichts von faschistoiden Tendenzen jenseits des Atlantiks und in Osteuropa/Asien halte ich eine Annäherung an die EU für alternativlos, so unvollkommen die EU auch sein mag.
Digitale Stadtverwaltung
Soll die Stadt ihre Leistungen primär online und nicht mehr zwingend am Schalter anbieten (Digital-First-Prinzip)?
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Commentari
Grundsätzlich ja, es darf aber nicht vergessen werden, dass Älteren und nicht-technikaffinen Menschen der Zugang zu Leistungen der Stadt nicht verwehrt bleibt.
Ausbau Auslandshilfe
Soll die Stadt Winterthur die Auslandshilfe ausbauen (aktuell rund CHF 100'000)?
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Commentari
Auslandhilfe hat meines Erachtens einen grossen "Hebel", Probleme vor Ort zu lösen.
Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz ihre Neutralität strikt auslegen (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
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Sicherheit & Polizei
Verbot automatisierter Gesichtserkennung
Soll der Einsatz automatisierter Gesichtserkennung durch die Stadtpolizei weiterhin verboten bleiben?
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Massnahmen gegen Littering
Soll in Winterthur mehr gegen das Liegenlassen von Abfall (Littering) unternommen werden (z.B. höhere Bussen, mehr Kontrollen)?
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Massnahmen gegen Drogenkonsum
Soll die Stadt mehr Massnahmen gegen den Drogenkonsum am Merkurplatz ergreifen (z.B. Wegweisungen, mehr Polizeipräsenz)?
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Engagement gegen häusliche Gewalt
Soll sich die Stadt stärker gegen häusliche Gewalt engagieren (z.B. mehr finanzielle Mittel für Frauenhäuser und Präventionskampagnen)?
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Erhöhte Polizeipräsenz
Befürworten Sie eine stärker sichtbare Präsenz der Polizei in Winterthur (z.B. mehr Rundgänge der Polizei in der Nacht)?
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Werthaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Staatliche Umverteilung
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Es ist notwendig, dass der Staat durch Umverteilung die Einkommens- und Vermögensunterschiede ausgleicht."
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Bestrafung von Kriminellen
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Umweltschutz
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zulasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Commentari
Das Erfolgsmodell aus der Stadt Zürich einer derartigen Stiftung soll ebenfalls in Winterthur eingeführt werden.