Roland Kurz
FDP.Die Liberalen | Precedenta
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Elternzeit ausbauen
Soll die bezahlte Elternzeit über die aktuellen 14 Wochen Mutterschaftsurlaub und zwei Wochen Vaterschaftsurlaub hinaus ausgebaut werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Prämienverbilligungen ausbauen
Soll der Kanton zusätzliche Mittel für die Krankenkassen-Prämienverbilligungen zur Verfügung stellen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Es dürfen keine falschen Anreize geschaffen werden.
Förderung Kinderbetreuung
Soll der Kanton die familienergänzende Kinderbetreuung verstärkt fördern?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Diese Regelung ist bereits umgesetzt und wird eingeführt. Es ist aber auch wichtig, dass auch die Gemeinden und die Familien ihren Beitrag dazu beisteuern. Es muss jedoch für jede Familie möglich sein.
Hausarztpraxen unterstützen
Soll der Kanton Obwalden Hausarztpraxen finanziell unterstützen (z.B. durch steuerliche Vorteile für Hausärzt/-innen oder Anschubfinanzierungen für neue Arztpraxen)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
In Notfällen wir in Ruswil macht es Sinn. Es soll nur eine temporäre Lösung sein.
Spitalplanung verstärken
Befürworten Sie eine stärkere Steuerung der Spitalplanung und Gesundheitsversorgung durch den Kanton (z.B. stärkere Koordination bei Pflegeleistungen)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Der Kanton hat die Verantwortung und trägt die Kosten. Deshalb muss der Kanton steuern können. Die Planung muss vernünftig, abgestimmt auf die Kantonsgrösse und langfristig/vorausschauen vorgenommen werden.
Schule & Bildung
Handyverbot einführen
Soll der Kanton Obwalden ein einheitliches Handyverbot an allen Volksschulen beschliessen (wie zum Beispiel im Kanton Nidwalden)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Der Kanton Obwalden hat bereits eine vernünftige Regelung. Die Gemeinden haben jedoch Spielraum und das ist gut so. Nicht jede Schule funktioniert gleich. Ebenso ist der Fortschritt mit Verboten nicht aufzuhalten. Die Schüler müssen allgemein mit den sozialen Medien lernen umzugehen.
Wiedereinführung Förderklassen
Befürworten Sie eine Wiedereinführung von separaten Förderklassen für Kinder mit Verhaltensauffälligkeiten an der Volksschule?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Der integrative Unterricht muss sich immer weiterentwickeln und bietet so Möglichkeiten, die die Separierung nicht bieten kann. Speziallösungen im Einzelfall sind heute schon möglich. Zusätzliche Förderklassen sind ein Rückschritt.
Fremdsprachen-Klassen
Sollten Kinder mit geringen Deutschkenntnissen zunächst in separaten Klassen unterrichtet werden, bis sie ein bestimmtes Sprachniveau erreicht haben?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Kinder die schnell lernen können im heutigen System die Sprache erlernen. Für Lernschwache Schüler können Fördermöglichkeiten genutzt werden. Auch die Eltern müssen die deutsche Sprache erlernen und tragen so zur Förderung bei.
Verzicht Französisch in Primarschule
Soll in der Primarstufe auf Französischunterricht verzichtet werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Da sind die Fachpersonen die Personen, die es besser beurteilen können. Wichtig ist jedoch, dass die anderen Fächer nicht darunter leiden dürfen.
Bildungschancen
Soll sich der Kanton stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterrichtsgutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Es wird schon viel geboten und geholfen. Nicht nur das Angebot ist entscheidend. Auch Schüler/-innen aus finanziell schwächeren Familien können sich entwickeln und ihren Lebensweg selber gestalten. Intelligenz ist nicht eine Frage des Geldes und des Angebotes.
Migration & Integration
Beziehungen zur EU
Befürworten Sie engere Beziehungen der Schweiz zur Europäischen Union (EU)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Bin jedoch noch nicht einer Meinung zugetan
Ausländerstimmrecht
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Ausbau Integrationsförderung
Soll der Kanton Obwalden Ausländer/-innen bei der Integration stärker unterstützen (z.B. ausgebaute Sprachförderung, zusätzliche Sozialarbeiter/-innen)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Es wird heute schon viel angeboten. Die Personen sollen die bestehenden Angebote nutzen.
Verschärfung Einbürgerungsgesetz
Begrüssen Sie eine Verschärfung des kantonalen Einbürgerungsgesetzes (höhere Sprachkenntnisse, stärkere soziale Integration)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Bezahlkarten für Asylsuchende
Befürworten Sie ein Einführung von Bezahlkarten für die Asylsozialhilfe?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Bilaterale Verträge künden
Soll die Schweiz die bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Rückzug Kulturförderung
Soll sich der Kanton aus der Kulturförderung zurückziehen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Auch die Kultur hat einen Wert. Der Kanton investiert in die Kultur durchschnittlich.
Verbot Genderstern
Soll kantonalen Stellen (Behörden, Schulen) die Verwendung von geschlechtsneutraler Sprache mittels Genderstern oder ähnlichen Zeichen in der schriftlichen Kommunikation verboten werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Jedoch sind die Texte nur noch schwer zu lesen. Schweizweit sollte eine bessere Lösung angestrebt werden. Deshalb nicht Sache der einzelnen Kantone
Trennung Staat & Kirche
Soll der Kanton Obwalden Staat und Kirche vollständig trennen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Strengerer Tierschutz
Befürworten Sie strengere Tierschutzregelungen für die Haltung von Nutztieren (z.B. permanenter Zugang zum Aussenbereich)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Das Kostet den Konsumenten mehr, sollte es ihm aber wert sein. Deshalb auch keine Billigimporte von Fleisch und anderen Lebensmitteln.
Finanzen & Steuern
Steuersenkungen
Befürworten Sie Steuersenkungen auf kantonaler Ebene in den nächsten vier Jahren?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Zuerst müssten wieder genügend Reserven aufgebaut werden. Wenn danach die Langzeitentwicklung des Kantons es zulässt, kann man eine Senkung ich Betracht ziehen. Voraussichtlich wird das nicht vor den nächsten 10 Jahren der Fall sein.
Tiefsteuerpolitik
Es ist eine Priorität des Kantons Obwalden im Vergleich zu anderen Kantonen sehr tiefe Steuersätze anzubieten. Befürworten Sie dies?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Die Steuersätze haben sich bewährt. Eine Studie hat aufgezeigt, dass eine Veränderung in beide Richtungen nachteilig wäre.
Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Haushaltsüberschüsse ausschliesslich zum Schuldenabbau
Sollen Haushaltsüberschüsse des Kantons ausschliesslich zum Abbau von Schulden eingesetzt werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Man muss je nach Dringlichkeit entscheiden. Investitionen müssen auch in schwierigen Zeiten getätigt werden. Die Schulden müssen jedoch prioritär behandelt werden und Reserven wieder aufgebaut werden. Lohnsteigerungen und Aufbau vom Staatsapparat behindern dies.
Wirtschaft & Arbeit
Konzernverantwortung
Sollen Schweizer Unternehmen, deren Tochterfirmen oder Zulieferer im Ausland tätig sind, zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden (Konzernverantwortung)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Es gelten die jeweiligen Vorgaben der Standorte. Jedoch hat es Standarts, die nicht verletzt werden dürfen. Dann muss sich ein Unternehmen überlegen, den Standort oder den Zulieferer zu wechseln.
Prüfung Regulierungsauswirkung
Soll der Kanton Obwalden bei neuen Regulierungen stets deren Auswirkungen auf Unternehmen auswerten?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Unser Standort muss die unter den Kantonen sich behaupten können.
Liberalisierung Öffnungszeiten
Befürworten Sie eine vollständige Liberalisierung der Geschäftsöffnungszeiten (Festlegung nach freiem Ermessen unter Berücksichtigung des Arbeitsgesetzes)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Stellenbestand einfrieren
Soll der Stellenbestand des Kantons Obwalden eingefroren werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Die Aufgaben müssen so modernisiert und reduziert werden, dass in Zukunft wieder Personal abgebaut werden kann. Der Stellenbestand sollte nur so viel wachsen, wie der Bestand der Einwohner.
Steuerreduktion für Firmen bei Neuansiedlung
Soll der Kanton Obwalden die Ansiedlung neuer Firmen im Kanton steuerlich unterstützen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Ja. Der Kanton braucht gute Unternehmen die Arbeitsplätze und Lehrstellen anbieten.
Gemeinnütziger Wohnungsbau
Soll der Kanton den gemeinnützigen Wohnungsbau stärker unterstützen (z.B. finanzielle Unterstützung von Wohnbaugenossenschaften, Zurverfügungstellung von Bauland)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Eigentlich ist es Sache der Gemeinden. Jedoch müssen neue Anstrengungen von allen Seiten unternommen werden, damit bezahlbarer Wohnraum möglich ist. Der soziale Frieden ist wichtig. Jeder Bürger muss ein Plätzchen finden. Regulierungen, Anreize und Marktwirtschaft müssen vorsichtig abgestimmt werden.
Umwelt & Energie
Lockerung Umwelt- und Landschaftsschutz
Sollen für den Ausbau von erneuerbaren Energien die Vorschriften des Umwelt- und Landschaftsschutzes gelockert werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Jedoch muss jeder Fall vorsichtig geprüft werden.
Verdichteter Bauen
Sollen bestehende Bauzonen stärker verdichtet bebaut werden dürfen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Nur so können wir das Freiland und die Umwelt schonen.
Anreize statt Verbote in der Klimapolitik
Soll der Kanton Obwalden zur Erreichung der Klimaziele vollständig auf finanzielle Anreize statt auf Verbote setzen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Klimaschutz muss uns Bürger etwas wert sein. Das delegieren an den Kanton lehne ich ab. Anschubfinanzierungen finde ich aber ein erlaubtes Mittel.
Steuerabzug für Energie- und Umweltschutzmassnahmen
Sollen Investitionen in Liegenschaften, die dem Energiesparen und dem Umweltschutz dienen, von den kantonalen Steuern abgezogen werden können?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Erhöhung Förderbeiträge erneuerbare Energien
Sollen die kantonalen Förderbeiträge für erneuerbare Energien (z.B. Wasser-, Wind- oder Solarenergie) erhöht werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Zur Zeit lassen das die Kantonsfinanzen nicht zu.
Verkehr
Massnahmen zugunsten motorisiertem Individualverkehr
Befürworten Sie zusätzliche Massnahmen zugunsten des motorisierten Individualverkehrs (z.B. Beseitigung von Engpässen, Umfahrungsstrassen, Kapazitätsausbau, Parkplätze)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Diese Hindernisse müssen vorausschauend beseitigt werden. Der Bypass Luzern wie auch der Tiefbahnhof müssen schnell in Angriff genommen werden.
Massnahmen gegen Ausweichverkehr
Soll der Kanton verstärkte Massnahmen gegen den Ausweichverkehr der A8 entlang des Loppers ergreifen (z.B. Sperrungen von Ausfahrten)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Nur wenn nötig und wenn es hilft
Ausbau ÖV
Soll der öffentliche Verkehr im Kanton Obwalden ausgebaut werden (höhere Frequenz, neue Buslinien)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Service public. Unrentable Strecken müssen durch rentable Strecken mitfinanziert werden. Gratis ÖV lehne ich ab.
Ausbau Fuss- & Veloverkehr
Soll im Kanton Obwalden die Infrastruktur für den Fuss- und Veloverkehr ausgebaut werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Mit Augenmass. Langfristige Investitionen müssen laufend ausgeführt werden.
Verbot Tempo 30 auf Hauptstrassen innerorts
Befürworten Sie ein Verbot von Tempo 30 auf verkehrsorientierten Strassen innerorts?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Die Gemeinden sollen das situativ entscheiden.
Politisches System & Digitalisierung
Offenlegung Politikfinanzierung
Soll im Kanton Obwalden eine Pflicht zur Offenlegung der Parteienfinanzierung sowie der Finanzierung von Wahl- und Abstimmungskampagnen eingeführt werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Weniger Regulierungen. Jedoch finde ich die freiwillige Offenlegung gut.
Einfache Sprache
Sollen Informationen der Behörden auch in einfacher Sprache (schriftlich und zum Anhören) zugänglich gemacht werden (z.B. Abstimmungsinformationen)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Digital-First bei Verwaltungsprozessen
Befürworten Sie die Pläne des Kantons, wonach Verwaltungsprozesse mehrheitlich digital abgewickelt werden sollen (sog. Digital-First-Prinzip)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Jedoch muss die Digitalisierung dazu führen, dass weniger Personal in den Schnittstellen benötigt wird, Also, eine Vereinfachung der Prozesse. Die Verführung danach mehr Aufgaben zu kreiren ist halt ein Fakt und muss strickte bekämpft werden.
Neutralität strikt auslegen
Soll die Schweiz ihre Neutralität strikt auslegen (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Das ist nicht mehr zeitgemäss
Sicherheit & Polizei
Ausbau Videoüberwachung
Befürworten Sie einen Ausbau der Videoüberwachung im öffentlichen Raum?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Leider ist das ein probates Mittel in der Täterschaftermittlung.
Polizeidienst für Ausländer mit C-Ausweis
Im Kanton Obwalden ist für den Polizeidienst die Schweizer Staatsangehörigkeit erforderlich. Sollen in Zukunft auch Ausländer/-innen mit C-Niederlassungsbewilligung zugelassen werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Die Person steht für mich im Vordergrund. Wenn es eine geeignete Person ist.
Prävention häusliche Gewalt
Soll sich der Kanton stärker gegen häusliche Gewalt engagieren (z.B. Präventionskampagnen)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Prävention ist mit Augenmass ein sehr gutes Mittel und schont langfristig Kosten.
Zusammenarbeit mit NW beim Bevölkerungsschutz
Soll der Kanton Obwalden in den Bereichen Bevölkerungsschutz, Zivilschutz und Rettungsdiensten mit dem Kanton Nidwalden stärker zusammenarbeiten?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Ist ein klares Anliegen der FDP Obwalden.
Polizeipräsenz
Braucht es zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit im Kanton Obwalden eine stärker sichtbare Präsenz der Polizei?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Mit Augenmass
Wertehaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 |
|---|---|---|---|---|---|---|
Vollzeit Kinderbetreuung durch Elternteil
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Für ein Kind ist es am besten, wenn ein Elternteil Vollzeit für die Kinderbetreuung zu Hause bleibt."
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 |
|---|---|---|---|---|---|---|
Commentari
Das Familienbild hat sich gewandelt. Früher hatte man oft Grossfamilien
Bestrafung statt Wiedereingliederung
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 |
|---|---|---|---|---|---|---|
Commentari
Nein, beides ist wichtig. So lange man eine Person sozialisieren kann, sollte es versucht werden. Bei schweren Verbrechen wo es um Leib und Leben geht, bin ich dafür, die Verwahrung strikter aunzuwenden
Priorität Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 |
|---|---|---|---|---|---|---|
Commentari
Beides ist wichtig. Starke Unternehmen führen zu mehr Steuergeld und so zu mehr Finanzen mit denen der Umweltschutz finanziert werden kann.
Commentari
Das heutige System ist modern und hat sich bewährt.