Elmar Stocker
Christlichsoziale Partei
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Elternzeit ausbauen
Soll die bezahlte Elternzeit über die aktuellen 14 Wochen Mutterschaftsurlaub und zwei Wochen Vaterschaftsurlaub hinaus ausgebaut werden?
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Prämienverbilligungen ausbauen
Soll der Kanton zusätzliche Mittel für die Krankenkassen-Prämienverbilligungen zur Verfügung stellen?
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Förderung Kinderbetreuung
Soll der Kanton die familienergänzende Kinderbetreuung verstärkt fördern?
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Hausarztpraxen unterstützen
Soll der Kanton Obwalden Hausarztpraxen finanziell unterstützen (z.B. durch steuerliche Vorteile für Hausärzt/-innen oder Anschubfinanzierungen für neue Arztpraxen)?
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Spitalplanung verstärken
Befürworten Sie eine stärkere Steuerung der Spitalplanung und Gesundheitsversorgung durch den Kanton (z.B. stärkere Koordination bei Pflegeleistungen)?
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Commentari
Wenn die Politik und die Bevölkerung keine höhere Defizitsumme übernehmen will, dann können wir dazu nicht mehr EInfluss nehmen als es der Markt / der Verbund zulässt.
Schule & Bildung
Handyverbot einführen
Soll der Kanton Obwalden ein einheitliches Handyverbot an allen Volksschulen beschliessen (wie zum Beispiel im Kanton Nidwalden)?
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Wiedereinführung Förderklassen
Befürworten Sie eine Wiedereinführung von separaten Förderklassen für Kinder mit Verhaltensauffälligkeiten an der Volksschule?
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Commentari
Die negativen Einflüsse nehmen leider zu, der Rest der Klasse "leidet" eher darunter wenn diese in der Klasse verbleiben.
Fremdsprachen-Klassen
Sollten Kinder mit geringen Deutschkenntnissen zunächst in separaten Klassen unterrichtet werden, bis sie ein bestimmtes Sprachniveau erreicht haben?
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Commentari
Ergänzend zur Regelklasse soll aber ein verpflichtender Sprachunterricht stattfinden.
Verzicht Französisch in Primarschule
Soll in der Primarstufe auf Französischunterricht verzichtet werden?
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Bildungschancen
Soll sich der Kanton stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterrichtsgutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
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Migration & Integration
Beziehungen zur EU
Befürworten Sie engere Beziehungen der Schweiz zur Europäischen Union (EU)?
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Ausländerstimmrecht
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
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Commentari
Eine Einbürgerung ist notwendig.
Ausbau Integrationsförderung
Soll der Kanton Obwalden Ausländer/-innen bei der Integration stärker unterstützen (z.B. ausgebaute Sprachförderung, zusätzliche Sozialarbeiter/-innen)?
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Verschärfung Einbürgerungsgesetz
Begrüssen Sie eine Verschärfung des kantonalen Einbürgerungsgesetzes (höhere Sprachkenntnisse, stärkere soziale Integration)?
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Bezahlkarten für Asylsuchende
Befürworten Sie ein Einführung von Bezahlkarten für die Asylsozialhilfe?
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Bilaterale Verträge künden
Soll die Schweiz die bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
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Gesellschaft, Kultur & Ethik
Rückzug Kulturförderung
Soll sich der Kanton aus der Kulturförderung zurückziehen?
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Verbot Genderstern
Soll kantonalen Stellen (Behörden, Schulen) die Verwendung von geschlechtsneutraler Sprache mittels Genderstern oder ähnlichen Zeichen in der schriftlichen Kommunikation verboten werden?
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Trennung Staat & Kirche
Soll der Kanton Obwalden Staat und Kirche vollständig trennen?
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Strengerer Tierschutz
Befürworten Sie strengere Tierschutzregelungen für die Haltung von Nutztieren (z.B. permanenter Zugang zum Aussenbereich)?
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Finanzen & Steuern
Steuersenkungen
Befürworten Sie Steuersenkungen auf kantonaler Ebene in den nächsten vier Jahren?
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Commentari
Dies kann sich der Kanton nicht leisten.
Tiefsteuerpolitik
Es ist eine Priorität des Kantons Obwalden im Vergleich zu anderen Kantonen sehr tiefe Steuersätze anzubieten. Befürworten Sie dies?
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Commentari
Dennoch scheint es angebracht zu sein, dass die Steuern minimal angehoben werden. Im 2005 hat man einen Versuch der Sterustrategie gestartet, ohne zu wissen ob dies aufgeht. Nun wissen wir es und müssen etwas nachjustieren.
Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
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Haushaltsüberschüsse ausschliesslich zum Schuldenabbau
Sollen Haushaltsüberschüsse des Kantons ausschliesslich zum Abbau von Schulden eingesetzt werden?
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Wirtschaft & Arbeit
Konzernverantwortung
Sollen Schweizer Unternehmen, deren Tochterfirmen oder Zulieferer im Ausland tätig sind, zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden (Konzernverantwortung)?
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Prüfung Regulierungsauswirkung
Soll der Kanton Obwalden bei neuen Regulierungen stets deren Auswirkungen auf Unternehmen auswerten?
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Commentari
Der Aufwand wäre vermutlich (zu) gross und das Personal ist sonst schon knapp. Das Ziel muss primär sein, dass nicht zuviele Regulierungen bestehen.
Liberalisierung Öffnungszeiten
Befürworten Sie eine vollständige Liberalisierung der Geschäftsöffnungszeiten (Festlegung nach freiem Ermessen unter Berücksichtigung des Arbeitsgesetzes)?
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Stellenbestand einfrieren
Soll der Stellenbestand des Kantons Obwalden eingefroren werden?
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Commentari
Leider wird von gewissen Parteien schon länger die Personaldecke des Kantons knapp gehalten. Die Auswirkung ist jedoch katastrophal. Ämter die ihre Arbeit nicht zeitnah erledigen können und zunehmend von unzufriedenen Bürgern kontaktiert werden und ihre wichtige Arbeit erst recht nicht mehr machen können. Das Resultat sind unzufriedene Bürger und frustierte Verwaltungsangestellte.
Steuerreduktion für Firmen bei Neuansiedlung
Soll der Kanton Obwalden die Ansiedlung neuer Firmen im Kanton steuerlich unterstützen?
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Commentari
Neue auswärtige Firmen können doch nicht besser gestellt werden als bereits ansässige und schon länger Steuern zahlende Unternehmungen. Hilfe bieten für eine Neuansiedlung ist etwas ganz anderes und soll gemacht werden. Auch wenn dies personelle Kosten in der Verwaltung oder speziellen Organisationen hat.
Gemeinnütziger Wohnungsbau
Soll der Kanton den gemeinnützigen Wohnungsbau stärker unterstützen (z.B. finanzielle Unterstützung von Wohnbaugenossenschaften, Zurverfügungstellung von Bauland)?
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Commentari
Eher ja, es ist aber schwierig. Der Kanton hat dazu zuwenig Geld und eigenes Land um dies machen zu können. Einzig Konzessionen an einer Aufwertung der Überdauungsdichte kann gewährleistet werden.
Umwelt & Energie
Lockerung Umwelt- und Landschaftsschutz
Sollen für den Ausbau von erneuerbaren Energien die Vorschriften des Umwelt- und Landschaftsschutzes gelockert werden?
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Commentari
Es bleibt eine Grundsatzfrage. Wollen wir wegkommen von fossilen Energieen aus problematischen Ländern oder gehen wir Konzessionen ein bei Umwelt- und Landschaftsschutz. Ich erachte solche Lockerungen auch als Umweltschutz, da damit keine direkten Emissionen vor Ort freigesetzt werden.
Verdichteter Bauen
Sollen bestehende Bauzonen stärker verdichtet bebaut werden dürfen?
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Ganz klar ja. Es ist jedoch schwierig dies umsetzen zu können, ohne dass ein Nachbar mit grösseren Nachteilen konfrontiert wird.
Anreize statt Verbote in der Klimapolitik
Soll der Kanton Obwalden zur Erreichung der Klimaziele vollständig auf finanzielle Anreize statt auf Verbote setzen?
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Commentari
Die meisten Menschen reagieren besser auf finanzielle Aspekte als Verbote. Geld nimmt man gerne, Verbote werden als persönliche Einschränkungen verstanden. Es ist aber auch für die meisten schwierig die grösseren Zusammenhänge zu verstehen, warum solche Bestrebungen Sinn machen oder nötig sind. Die Thematik ist komplex.
Steuerabzug für Energie- und Umweltschutzmassnahmen
Sollen Investitionen in Liegenschaften, die dem Energiesparen und dem Umweltschutz dienen, von den kantonalen Steuern abgezogen werden können?
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Commentari
Nun nach der zeitnahen Abschaffung des Eigenmietwerts sollten Anreize bestehen bleiben. Vielleicht in reduziertem Masse oder mit Regeln, dass nicht jedes Jahr kleine Massnahmen abgezogen werden. Als Lösung z.B. nur einmal in 5 Jahren oder so.
Erhöhung Förderbeiträge erneuerbare Energien
Sollen die kantonalen Förderbeiträge für erneuerbare Energien (z.B. Wasser-, Wind- oder Solarenergie) erhöht werden?
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Finanziell wäre es für den Kanton sicher eine Herausforderung. Wenn dies massvoll geschehen würde, bliebe die Summe wohl eher klein.
Verkehr
Massnahmen zugunsten motorisiertem Individualverkehr
Befürworten Sie zusätzliche Massnahmen zugunsten des motorisierten Individualverkehrs (z.B. Beseitigung von Engpässen, Umfahrungsstrassen, Kapazitätsausbau, Parkplätze)?
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Jede Verbesserung des Verkehrs zieht weiteren Verkehr an. Zum Beipiel würde eine zweispurige A8 vom Lopper bis zum Nordportal des Umfahrungstunnel Sachseln, den Fluss und somit die Menge der Fahrzeuge auf diesem Abschnitt erhöhen. Beim Flaschenhals beim Tunnelportal wird dies jedoch zum Verhängnis und Stau. Parkplätze nahe an ÖV-Haltestellen helfen, dass ein Umstieg in Betracht gezogen wird und der Situation hilft.
Massnahmen gegen Ausweichverkehr
Soll der Kanton verstärkte Massnahmen gegen den Ausweichverkehr der A8 entlang des Loppers ergreifen (z.B. Sperrungen von Ausfahrten)?
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Wenn es für die Dörfer zum Problem wird, dann ja.
Ausbau ÖV
Soll der öffentliche Verkehr im Kanton Obwalden ausgebaut werden (höhere Frequenz, neue Buslinien)?
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Ganz klar ja, nur so können wir der zunehmenden Bevölkerungszahl und Mobilität derer (Freizeit und beruflich) Meister werden.
Ausbau Fuss- & Veloverkehr
Soll im Kanton Obwalden die Infrastruktur für den Fuss- und Veloverkehr ausgebaut werden?
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Commentari
Ganz klar ja, dies hilft den motorisierten Individualverkehr einzudämmen, im Indealfall zu reduzieren.
Verbot Tempo 30 auf Hauptstrassen innerorts
Befürworten Sie ein Verbot von Tempo 30 auf verkehrsorientierten Strassen innerorts?
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Politisches System & Digitalisierung
Offenlegung Politikfinanzierung
Soll im Kanton Obwalden eine Pflicht zur Offenlegung der Parteienfinanzierung sowie der Finanzierung von Wahl- und Abstimmungskampagnen eingeführt werden?
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Commentari
Warum können Sponsoren nicht öffentlich dazu stehen, dass sie eine Partei unterstützen? Warum machen sie es dann?
Einfache Sprache
Sollen Informationen der Behörden auch in einfacher Sprache (schriftlich und zum Anhören) zugänglich gemacht werden (z.B. Abstimmungsinformationen)?
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Digital-First bei Verwaltungsprozessen
Befürworten Sie die Pläne des Kantons, wonach Verwaltungsprozesse mehrheitlich digital abgewickelt werden sollen (sog. Digital-First-Prinzip)?
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Neutralität strikt auslegen
Soll die Schweiz ihre Neutralität strikt auslegen (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
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Commentari
Eine komplette Neutralität ist allgemein schwierig.
Sicherheit & Polizei
Ausbau Videoüberwachung
Befürworten Sie einen Ausbau der Videoüberwachung im öffentlichen Raum?
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Commentari
Eine gute Beleuchtung von öffentlichen Bereichen erhöht die Sicherheit auch. Aber immer unter dem Aspekt die Lichtverschmutzung nicht zu erhöhen.
Polizeidienst für Ausländer mit C-Ausweis
Im Kanton Obwalden ist für den Polizeidienst die Schweizer Staatsangehörigkeit erforderlich. Sollen in Zukunft auch Ausländer/-innen mit C-Niederlassungsbewilligung zugelassen werden?
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Prävention häusliche Gewalt
Soll sich der Kanton stärker gegen häusliche Gewalt engagieren (z.B. Präventionskampagnen)?
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Zusammenarbeit mit NW beim Bevölkerungsschutz
Soll der Kanton Obwalden in den Bereichen Bevölkerungsschutz, Zivilschutz und Rettungsdiensten mit dem Kanton Nidwalden stärker zusammenarbeiten?
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Polizeipräsenz
Braucht es zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit im Kanton Obwalden eine stärker sichtbare Präsenz der Polizei?
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Wertehaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Vollzeit Kinderbetreuung durch Elternteil
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Für ein Kind ist es am besten, wenn ein Elternteil Vollzeit für die Kinderbetreuung zu Hause bleibt."
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Commentari
Durch eine geteilte Betreuung, auch wenn sie unglecihmässig ist, verbessert den Bezug vom Kind zu beiden Elternteilen und wieder zurück zum Kind. in diesem Sinne gegenseitig, nicht nur einseitig.
Bestrafung statt Wiedereingliederung
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Commentari
Eine absehbare Bestrafung verhindert sicher gewisse kriminelle Akte. Die Eingliederung danach ist aber sicher schwierig. Die Aussenstehenden sollten bestraften aber offener gegenüberstehen und die Eingliederung somit besser ermöglichen. Die Bestrafung hatten die Personen ja.
Priorität Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Die Grundsatzfrage lautet: sind für unsere Nachkommen eine intakte Umwelt (Erde) oder eine höheres Erbe wichtiger?
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Wenn dies in grösserem Umfang ist, dann nur wenn parallel eine Beschäftigung der Erziehenden vorliegt.