Sandro Berger
Die Mitte | 04.04
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters (z.B. auf 67 Jahre)?
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Ergänzungsleistungen für Familien
Befürworten Sie die Einführung von Ergänzungsleistungen für Familien mit geringen Einkommen?
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Kantonsübergreifende Spitalplanung
Befürworten Sie eine kantonsübergreifende Spitalplanung, welche eine stärkere Konzentration des Spitalangebots beabsichtigt?
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Erhöhung Prämienverbilligung
Soll der Kanton deutlich mehr Mittel für die Krankenkassen-Prämienverbilligungen zur Verfügung stellen?
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Commentari
Der Hebel muss bei den Krankheitskosten angesetzt werden, hier ist das Übel begraben.
Ausbau schulergänzende Betreuung
Befürworten Sie die Einführung eines obligatorischen Angebots an schulergänzenden Kinderbetreuungsstrukturen (z.B. ganztägiges Betreuungsangebot) im ganzen Kanton?
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Commentari
Dieses Angebot sollte bedarfsgerecht durch die jeweilige Gemeinde abgedeckt werden.
Einsatz Sozialdetektiv/-innen
Sollen Ansprüche auf Sozialleistungen vom Kanton strenger kontrolliert werden (z.B. mehr Sozialdetektive, generelle periodische Prüfungen)?
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Schule & Bildung
Zinslose Darlehen an Studierende
Sollte der Kanton anstelle von Stipendien vermehrt zinslose Darlehen an Studierende vergeben?
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Commentari
Das System mit den Stipendien hat sich bewährt. Nichtsdestotrotz wird mit einem zinslosen Darlehen der Studierende selber mehr in die Pflicht genommen, da er bestrebt sein wird, das Darlehen so rasch als möglich zurückzubezahlen bzw. die Studienzeit so kurz wie möglich zu halten.
Integrative Schule
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen in der Regel in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
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Commentari
Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen sollen ihren Fähigkeiten entsprechend in Spezialklassen beschult werden. Somit können sie in ihrem Tempo lernen. Gleichzeitig profitieren die Kinder in der Regelklasse von einer erhöhten Betreuung durch die Lehrperson, da diese dadurch Zeit gewinnt für das einzelne Kind.
Halbtagesunterricht Volksschule
Soll an den St.Galler Volksschulen in Zukunft nur noch am Vormittag unterricht stattfinden (Halbtagesunterricht, am Nachmittag Betreuungsangebot)?
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Commentari
Ist dies von den Familien, Lehrpersonen und auch den Kindertagesstätten wirklich so gewünscht? In diesem Prozess müssen die verschiedenen Anspruchsgruppen vorgängig abgeholt werden, bevor in eine Richtung weitergemacht wird.
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich der Kanton stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
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Commentari
Nach meinem Dafürhalten haben auch die Familien/Eltern die Pflicht, ihren Kindern gewisse grundlegende Kenntnisse, aber auch Regeln und Gepflogenheiten, mit auf den Weg zu geben. Es ist nicht Sache des Staates, hier einzugreifen.
Migration & Integration
Einschränkung Wohnortwahl von Flüchtlingen
Sollen anerkannte Flüchtlinge, die Sozialhilfe beziehen, im Kanton St.Gallen den Wohnort nicht mehr frei wählen dürfen?
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Erhöhung Sprachanforderungen Einbürgerung
Sollen die sprachlichen Anforderungen an die Einbürgerung erhöht werden?
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Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
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Commentari
Die Bilateralen Verträge habe sich seit der Jahrtausendwende etabliert.
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
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Gesellschaft, Kultur & Ethik
Straffreie aktive Sterbehilfe
Würden Sie es befürworten, wenn in der Schweiz die direkte aktive Sterbehilfe durch eine/-n Arzt/Ärztin straffrei möglich wäre?
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Legalisierung Cannabis
Soll der Konsum von Cannabis legalisiert werden?
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Commentari
Gerade im Hinblick auf unsere Kinder und Jugendlichen darf hier keine Lockerung eintreten.
Ausbau barrierefreie Bushaltestellen
Soll der Kanton den Ausbau barrierefreier Bushaltestellen (stärker) beschleunigen?
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Kulturausgaben von mindestens 1 %
Soll der Kanton mindestens ein Prozent seines Gesamtaufwands für den Kulturbereich ausgeben?
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Commentari
Kultur ist wichtig und soll auch gelebt werden. Aber die benötigten Gelder müssen auf andere Art und Weise beschafft werden.
Finanzierung Kulturprojekte durch Lotteriefond
Sollen Kulturprojekte nicht mehr aus dem kantonalen Budget, sondern ausschliesslich durch den Lotteriefonds finanziert werden?
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Finanzen & Steuern
Steuersenkungen
Befürworten Sie Steuersenkungen auf kantonaler Ebene in den nächsten vier Jahren?
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Commentari
Wenn die Steuersenkungen ohne Abbau des Service Public bewerkstelligt werden können, ist das eine gute Sache. Es muss angestrebt werden, den Mittelstand zu entlasten, da der Mittelstand in der Regel weder von Prämienverbilligungen noch von Ergänzungsleistungen profitieren kann.
Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
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Commentari
Der administrative Aufwand dafür ist viel zu gross. Die Mitte hat als Gegenmodell die Volksinitiative für "Faire Steuern" lanciert, welche die alternative Steuerberechnung fordert. Mit dieser Berechnung müssen verheiratete Paare weiterhin nur eine Steuererklärung einreichen, können jedoch von der Berechnungsmethode der Individualbesteuerung profitieren.
Erhöhung Steuerprogression
Befürworten Sie eine Erhöhung der Steuertarife für Menschen mit hohem Einkommen (Erhöhung Steuerprogression)?
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Commentari
Steuerpflichtige mit hohem Einkommen werden durch die Steuerprogression schon genügend hoch besteuert. Sie können nicht von Umlagemöglichkeiten wie Prämienverbilligung, Ergänzungsleistungen profitieren. Es ist somit eine Einbahnstrasse - den Gutverdienern wird genommen, aber nichts zurückgegeben. Wir müssen gerade zu diesen Steuerpflichtigen besonders Sorge tragen.
Einführung innerkantonaler Finanzausgleich
Befürworten Sie die Einführung eines Finanzausgleichs zwischen ressourcenstarken und -schwachen Gemeinden (horizontaler Finanzausgleich) im Kanton St.Gallen?
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Commentari
Im Kanton St. Gallen funktioniert der bislang gelebte Finanzausgleich. Wieso an Altbewährtem rütteln, das funktioniert? Klar wäre es für finanzschwache Gemeinden attraktiv, so zu zusätzlichen Geldern zu kommen. Aber die Auswirkungen davon dürfen auch nicht ausser Acht gelassen werden (steigende Mieten, steigende Kosten für Bauland/Häuser/Eigentumswohnungen etc.).
Einstellungsstopp Kantonspersonal
Befürworten Sie einen Einstellungsstopp beim Kantonspersonal (Einfrieren des Stellenbestands)?
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Commentari
Es kann nicht ein Einstellungsstopp über alle Ämter beschlossen werden. Vielmehr muss angeschaut werden, wo zusätzliche Stellen geschaffen werden (sicher nicht im Controlling). Über Stellen die sich selber finanzieren muss gar nicht diskutiert werden.
Höherer Steuerabzug für Autopendler
Soll der Steuerabzug für Autofahrkosten zum Arbeitsplatz von CHF 4'400 auf mindestens CHF 6'000 erhöht werden (Erhöhung Pendlerabzug)?
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Commentari
Die Erhöhung des Pendlerabzuges bringt tiefere Steuereinnahmen für Kanton und Gemeinden. Bevor hier der Rotstift angesetzt wird, müssen die Auswirkungen auf allen Ebenen klar sein bzw. von anderer Seite her ein Ausgleich vorhanden sein.
Wirtschaft & Arbeit
Einführung Mindestlohn
Befürworten Sie die Einführung eines (kantonalen) Mindestlohns von CHF 4'000 für eine Vollzeitstelle?
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Kontrolle Lohngleichheit
Befürworten Sie eine strengere Kontrolle der Lohngleichheit von Frauen und Männern?
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Freihandelsabkommen mit USA
Soll die Schweiz ein umfassendes Freihandelsabkommen (inkl. Landwirtschaft) mit den USA anstreben?
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Commentari
Es kommt auf die Ausgestaltung des Abkommens an. Prioritär wären aus meiner Sicht Branchen wie die Maschinenindustrie, Pharma etc.
Konzernverantwortung
Sollen Schweizer Unternehmen, deren Tochterfirmen oder Zulieferer im Ausland tätig sind, zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden?
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Liberalisierung Ladenöffnungszeiten
Befürworten Sie eine vollständige Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten?
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Commentari
Die Schweizer Bevölkerung hat aus meiner Sicht lange genug Zeit, um den Einkauf zu erledigen. Eine Ausdehnung in den Abend hinein sowie auf den Sonntag ist keine Notwendigkeit.
Lockerung Wohnbauvorschriften
Sollen die Vorschriften für den Bau von Wohnraum gelockert werden (z.B. Denkmalschutz, Lärmschutz, Ausnutzungsziffern)?
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Umwelt, Verkehr & Energie
Solarpflicht auf bestehenden Gebäuden
Befürworten Sie eine Solarpflicht auf bestehenden Gebäuden?
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Commentari
Es muss jeder selber wissen, ob er eine PV-Anlage installieren will oder nicht. Unter dem Strich geht es um Kosten/Nutzen.
Klimaschutz durch Anreize
Soll zur Erreichung der Klimaziele ausschliesslich auf Anreize und Zielvereinbarungen anstatt auf Verbote und Einschränkungen gesetzt werden?
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Lockerung Bauvorschriften für erneurbare Energien
Finden Sie es richtig, dass für den Ausbau von erneuerbaren Energien die Bauvorschriften gelockert werden (Umwelt-, Landschafts, Ortsbild- und Denkmalschutzes)?
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Strengerer Tierschutz
Befürworten Sie strengere Tierschutzregelungen für die Haltung von Nutztieren (z.B. permanenter Zugang zum Aussenbereich)?
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Commentari
Die Schweiz hat bereits heute eines der strengsten Tierschutzgesetze der Welt. Wieso soll man unseren Bauern noch zusätzliche Steine in den Weg legen?
Projekt «Engpassbeseitigung inkl. Zubringer Güterbahnhof»
Befürworten Sie eine zusätzliche Strassenverbindung zwischen der Autobahn und dem Güterbahnhofareal in der Stadt St.Gallen (Teilprojekt «Engpassbeseitigung inkl. Zubringer Güterbahnhof»)?
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Verbot Tempo 30
Soll Gemeinden die Einführung von Tempo 30-Zonen auf Kantonsstrassen innerorts verboten werden (Verbot flächendeckender Tempo 30-Zonen)?
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Commentari
Die Einführung von Tempo 30-Zonen auf Nebenstrassen ist komplett ausreichend.
Politisches System & Digitalisierung
Engere Beziehungen zur EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
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Commentari
Für mich ist die Weiterführung des anfangs des 21. Jahrhunderts eingeschlagenen bilateralen Weges zielführend. Die Schweiz muss ihre Eigenständigkeit wahren.
Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz zu einer strikten Auslegung der Neutralität zurückkehren (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)? [BePart-Frage]
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Ausbau 5G-Mobilfunknetz
Soll das Schweizer Mobilfunknetz möglichst flächendeckend mit der neusten Technologie ausgestattet werden (aktuell 5G-Standard)?
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Verbot Kirchen in Abstimmungskampagnen
In der Vergangenheit haben sich Landeskirchen aktiv an Abstimmungskampagnen beteiligt. Soll dies verboten werden?
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Sicherheit & Polizei
Erhöhung Polizeipräsenz
Braucht es zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit im Kanton eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei?
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Commentari
Eine sichtbarere Polizei dient der Abschreckung vor Delikten.
Automatisierte Fahrzeugfahndung
Befürworten Sie das Scannen von Autonummern im Rahmen der automatisierten Fahrzeugfahndung?
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Kostenpflicht unbewilligte Demonstrationen
Sollen Veranstalter von unbewilligten Demonstrationen die anfallenden Kosten der Polizeiarbeit tragen?
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Commentari
Wer Schäden verursacht, soll diese auch bezahlen.
Daten für Straftat-Früherkennung
Soll die Polizei orts- und personenbezogene Daten zur Früherkennung von Straftaten verwenden dürfen (z.B. mittels computergestützten Prognosen)?
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Werthaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Commentari
Aber die Wirtschaft muss ihre soziale Verantwortung auch wahrnehmen. Stichwort: Altersarbeitslosigkeit, Lohndumping.
Traditionelles Familienmodell
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Für ein Kind ist es am besten, wenn ein Elternteil Vollzeit für die Kinderbetreuung zu Hause bleibt."
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Commentari
Wenn die finanziellen Möglichkeiten dafür vorhanden sind. Das Kind profitiert von vielerlei positiven Effekten wie Aufbau Sozialkompetenz, lernt sich in die Gesellschaft zu integrieren. Die Eltern können dabei ihre gelebten und vorgelebten Werte an das Kind weitergeben.
Chancen der Digitalisierung
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die fortschreitende Digitalisierung bietet deutlich mehr Chancen als Risiken."
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Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Commentari
Es findet schon eine genügend grosse Umverteilung statt (Prämienverbilligung etc.). Der Staat kann nicht für alles in die Pflicht genommen werden.