Nicola Flury

Grünliberale Partei | 04.146

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Sozialstaat & Familie

Stiftung gemeinnütziger Wohnungsbau

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Die aktuelle Wohnraumsituation ist sehr bedenklich und muss unbedingt verbessert werden. Ein so starker Eingriff des Staates ist aber aus meiner Sicht nicht zielführend. Viel mehr sollte die Stadt z.B. zusammen mit privaten Organisationen (z.B. Genossenschaften) an Lösungen arbeiten.

Einsatz von Sozialdetektiv/-innen

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Die Stadt Winterthur hat heute gemäss eigener Angaben kein Bedarf für solche Einsätze, da Verdachtsfälle mit Hilfe der Stadtpolizei geklärt werden können. Sollten die verfügbaren Ressourcen künftig dafür nicht mehr reichen, müssen solche zusätzlichen Massnahmen geprüft werden.

Barrierefreies Wohnen

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Wenn wir dafür sorgen, dass ältere Menschen und Personen mit Beeinträchtigung möglichst lange ein hohes Mass an Selbstständigkeit erhalten und dort unterstützt werden wo sie es brauchen, können verfügbare Ressourcen effektiver einsetzen und den Betroffenen gleichzeitig die grösstmögliche Freiheit bieten.

Kürzung Sozialausgaben

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Die verschiedenen freiwilligen Ausgaben können nicht in einen Topf geworfen werden. Sie sind einzeln zu bewerten.

Neubau Alterszentrum Adlergarten

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Auch andere Alters- und Pflegeheime werden früher oder später saniert werden mussen. Mit dem Erweiterungsbau sorgen wir für genug Kapazität, dass diese Arbeiten stattfinden können, ohne die Kapazität und Qualität der Insitutionen empfindlich einzuschränken.

Wohnungsvergabe an Einwohnende

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Insbesondere Sozialwohnungen sollten vorrangig an WinterthurerInnen vergeben werden. Bei Wohnungen zur Förderung bezahlbaren Wohnraums sieht es anders aus, da wir hier Winterthur auch als attraktive Stadt für (noch) Auswertige positionieren können.

Schule & Bildung

Separativer Unterricht

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Integration erreichen wir nur indem wir den Kindern eine Chance geben, Teil der Gruppe und der Schülerschaft zu werden. Das DaZ Angebot hilft hier, dass die Kinder die Sprachbarriere möglichst schnell überwinden können.

Tagesschulen

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Bereits heute bietet Winterthur die Möglichkeit, Kinder von Morgens bis Abends betreuen zu lassen. Lösungen wie sie in der Stadt Zürich angeboten werden, sind für Winterthur schlicht nicht finanzierbar.

Handyverbot an Schulen

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Smartphones in der Schule sind für Lehrpersonen eine grosse Herausforderung. Die Geräte sorgen für Unruhe und können zur Verletzung der Privatsfähre der Kinder führen. Der grundlegende Umgang mit solchen Technologien ist Teil der Erziehung und somit Sache der Eltern. Die Geräte haben haben insbesondere in der Primarschule nichts verloren. In der Oberstufe sollten sie unter gewissen Umständen erlabut sein.

Gleiche Bildungschancen

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Die Schule in der Schweiz darf nichts Kosten. Zusatzangebote wie Hort oder Skilager können in Härtefällen von der Gemeinde bereits heute unterstützt werden. Für zusätzliche Förderung sehe ich aktuell keinen Anlass.

Migration & Integration

Kündigung Bilaterale Verträge

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In den aktuell unsicheren Zeiten müssen wir mit unseren Nachbaren Tatsachen schaffen, die der Schweizer Wirtschaft langfristig eine Perspektive und einen Zugang zu internationalen Märkten gewährleisten.

Stimmrecht für Ausländer/-innen

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Viele AusländerInnen welche 10 Jahre in der Schweiz sind, sind fester Bestandteil der Gesellschaft und sollen gerade in ihrem Wohnort auch ein Mitspracherecht haben.

Abschaffung Wohnsitzpflicht

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Gebührenfreie Einbürgerung unter 25

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Die Einbürgerung von Personen verursacht Verwaltungsaufwand, welcher gedeckt werden muss. Ich finde es fair, wenn die Personen für diesen Aufwand aufkommen. Sie erhalten hierfür schliesslich auch eine Leistung.

Selbstfinanzierte Sprachkurse für Ausländer/-innen

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Ich würde es eher begrüssen, wenn man Arbeitgeber und die Betroffenen motiviert solche Kurse zu besuchen. Dies verpflichtend zu machen, finde ich nicht zielführend.

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Ausbau Stadion Schützenwiese

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Der FCW verbindet uns alle, auch als nicht-Fussbalfans. Die 6. grösste Stadt der Schweiz hat ein angemessenes Sportstadion verdient.

Ausbau Kulturförderung

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Winterthur ist eine der grossen Kulturstädte der Schweiz. Dies ist ein Wert den wir erhalten sollen. Gezielte Beiträge der Stadt können hier einen grossen Unterschied machen.

Finanzierung Internationale Kurzfilmtage

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Aktuell leistet die Stadt bereits einen grossen Beitrag. Alternative Unterstützungsmöglichkeiten sollten dies geprüft werden. Eine Budgeterhöhung scheint mir hier nicht effektiv.

Verbot geschlechtsneutraler Sprache

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Die Verwaltung kann selbst entscheiden wie sie Dokumente verfassen wollen. Solche Verbote führen lediglich zur Verdichtung des Verfaltungsgesetz-Dschungels.

Finanzen & Steuern

Kostenmiete statt Marktmiete

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Bezahlbahrer Wohnraum muss gefördert werden. Um dies aber Nachhaltig zu tun, muss aber eine Balance zwischen Kostenmieten (bzw. vergünstigtem Wohnraum) und Marktmieten gefunden werden. Finanzstarke Einwohner können hier auch helfen, die Bilanz der Stadt zu verbessern und wo anders mehr Spielraum zu schaffen.

Steuersenkung

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Winterthur muss für Unternehmen attraktiver werden! Eine Anpassung des Steuerfusses für juristische Personen könnte viel zur Attraktivität beitragen. Für natürliche Personen sollte der Fuss aber beibehalten werden.

Schuldenabbau

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Schulden pauschal auf ein Stichdatum auf ein bestimmtes Niveau zu reduzieren macht aus wirtschaftlicher Sicht keinen Sinn. Eine Überschuldung muss verhindert, und die aktuelle Situation verbessert werden aber eine solche engstirnige Vorgabe führt dazu, dass Kapital ggf. nicht effektiv eingesetzt werden kann.

Einstellungsstopp Stadtverwaltung

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Die Verwaltung muss sich den Bedürfnissen der Bevölkerung anpassen. Bereits heute können nicht einfach willkürlich Stellen geschaffen oder gestrichen werden. Ein Einfrieren würde aber die verbleibende Flexibilität weiter beschneiden.

Wirtschaft & Arbeit

Public-Private-Partnerships

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Winterthur beheimatet eine starke Hochschule und hat traditionell viel von der Industrie profitiert. Die Förderung von PPP hilft Kosten von der Verwaltung auszulagern, belebt die Wirtschaft und steigert Effizienz.

Lohngleichheit Frauen/Männer

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Gleichberechtigung ist ein zentraler Aspekt für eine sozial nachhaltige Gesellschaft. Die Stadt hat aber nicht unbegrenzt Ressourcen. Strengere Kontrollen sind nur möglich wenn dies innerhalb der bestehenden Möglichkeiten bleibt.

Bessere Arbeitsbedingungen Stadtpersonal

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Die Stadt ist bereits ein sehr guter Arbeitgeber. Ein weiterer Ausbau z.B. von Sozialleistungen würde zu Mehrausgaben führen, die aktuell nicht gerechtfertigt sind.

Parkbewilligungen für Schichtarbeitende

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Dies sollte von Fall zu Fall beurteilt werden. Schichtarbeit ist unscharf definiert und wer z.B. in der Stadt arbeitet und wohnt kann sich meistens auch ohne Auto organisieren.

Verkehr & Raumplanung

Verdichtetes Bauen

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Die effizientere Nutzung des Platzes den wir zur Verfügung haben ist essenziell um die nachhaltige Siedlungsentwicklung voran zu treiben.

Ökologische Mindeststandards im Bau

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Das Ziel der Klimaneutralität bis 2040 ist sehr ambitioniert und wird beim aktuellen Tempo nicht erreicht. Wir müssen mehr tun!

Lockerung Denkmal- und Ortsbildschutz

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Ich bin dafür, dass wir nicht vergessen wo wir her kommen und es Denkmäler gibt die Schützenswert sind. Zweckbauten wie Schulhäuser, Spitäler oder gewisse Verwaltungsgebäude sind jedoch genau das: Zweckbauten. Erfüllen Sie diesen nicht mehr (ausreichend) müssen sie einfach und kosteneffizient weiterentwickelt werden können.

Sanierung Campingplatz Schützenweiher

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Der aktuelle Campingplatz stammt aus den 50er Jahren. Um nach wie vor attraktiv zu bleiben, macht eine Renovation sinn. Weiter ist die Alternative (Rückbau zu Landwirtschaftsfläche) kostspielig und kommt der Gesamtbevölkerung nur begrenzt zu Gute.

Velowege statt Parkplätze

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Ein gut funktionierendes Velowegnetz hilft den motorisierten Individualverkehr zu reduzieren. Dies ist ein zentraler Aspekt um die Leistungsfähigkeit des bestehenden Winterthurer Strassennetzes zu steigern. Wir können aber Anwohner nicht vergessen. Hier müssen auf Quartierstufe konsensfähige Lösungen erarbeitet werden.

Verzicht auf Tram- und S-Bahn-Ausbau

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Bereits heute sind Stadtteile wie Oberi, Grüze, Seen, Töss, Wülflingen und Hegi über S-Bahnen angebunden. Auch ich nutze dieses Angebot gerne und Oft. Ein weiterer Ausbau dieses Netzes (z.B. durch einen Bahnhof Grüze Nord) könnte die Effizienz des Winterthurer ÖV Systems stark verbessern.

Förderung motorisierter Individualverkehr

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Winterthur verfügt über ein ausgezeichnetes ÖV Angebot und ausgezeichnete Veloinfrastruktur. Der motorisierte Individualverkehr muss zu Gunsten des Gewerbes und anderen Transportmitteln reduziert werden.

Umwelt & Energie

Bau von Windkraftanlagen

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Auch in der Stadt müssen wir zur nachhaltigen Energiegewinnung beitragen. Wenn es auf dem Gemeindegebiet geeignete Gebiete gibt, welche die Installation solcher Anlagen auch für die Bevölkerung verträglich zulässt, befürworte ich dies!

Förderung Fernwärmeanschluss

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In der Schweiz gilt das Verursacherprinzip. Wenn eine Leistung bezogen wird, ist diese auch zu bezahlen.

Förderung Dach- und Fassadenbegrünung

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Anreize zu schaffen (z.B. vereinfachtes Bewilligugnsverfahren, etc.) ist richtig. Individuelle Projekte mit Steuergeld zu finanzieren ist nicht der richtige Weg.

Begrünung Stadtraum

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In den vergangenen Jahren hat sich die Bevölkerung in Winterthur bei verschiedenen Initiativen für eine verstärkte Entsiegelung / Begrünung ausgesprochen. Dies jetzt aber zu überhasten, ist aber nicht zielführend und wir mittelfristig zu Mehrausgaben führen.

Politisches System & Digitalisierung

Engere Beziehungen zur EU

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Die EU ist unser grösster Handelspartner und in den aktuell unischeren Zeiten, müssen wir uns auf unsere verlässlichen Partner verlassen und nicht volatile Überseemärkte zu stärken versuchen.

Digitale Stadtverwaltung

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Die Betonung liegt hier auf PRIMÄR. Es gibt noch Teile unserer Gesellschaft, die diese digitalen Dienste nicht nutzen können. Diese Personen dürfen nicht vergessen werden, aber eine Konsolidierung und kontrollierte Reduktion der analogen Dienste sind zu begrüssen.

Ausbau Auslandshilfe

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Wir kämpfen aktuell mit einer hohen Überschuldung, die von der Bevölkerung zunehmen als Belastung empfunden wird. Diese Hilfe jetzt aufzustocken ist entsprechend nicht ideal. Sie soll aber auch nicht reduziert werden.

Strikte Neutralitätspolitik

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Verstösse gegen das Völkerrecht nicht zu Sanktionieren hat nichts mit Neutralität zu tun. Aus meiner Sicht bedingt die Neutralität aber, dass überall die gleichen Massstäbe angewendet werden. Der einzige Grund für eine zurückhaltendere Politik, ist wenn die Schweiz durch eine Vermittlerrolle zu einer schnelleren Konfliktklärung beitragen könnte.

Sicherheit & Polizei

Verbot automatisierter Gesichtserkennung

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Ein pauschales Verbot sorgt dafür, dass die Stadtpolizei heute viel mehr manuellen Aufwand betreiben muss als nötig. Dies verursacht Kosten und sorgt für eine grössere Fehleranfälligkeit des Systems. Technologie einzusetzen um diese Defizite zu überkommen ist absolut zielführend. Dies bedeutet nicht, dass die Technologie willkürlich ohne Kontrolle auf öffentlichem Gebiet durch die Stadtpolizei eingesetzt werden sollen.

Massnahmen gegen Littering

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Littering ist bereits heute ein Tatbestand der mit 80CHF Busse geahndet werden kann. An den meisten Orten hat Winterthur kein Littering-Problem. Die aktuelle offensive der Stadt "Hauskericht ist Privatsache" hat aus meiner persönlichen Wahrnehmung bereits zu einer Verbesserung der Situation in gewissen Stadtteilen geführt.

Massnahmen gegen Drogenkonsum

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Engagement gegen häusliche Gewalt

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Der Betrieb von Frauenhäusern fällt grundsätzlich in die Kompetenz des Kantons. Wo möglich/sinvoll ist der Ausbau von Angeboten und die Unterstüzung von Betroffenen aber natürlich wünschenswert.

Erhöhte Polizeipräsenz

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Wenn die Ressourcen vorhanden sind, freue ich mich unseren Freund und Helfer mehr in den Strassen von Winti zu sehen.

Werthaltungen

Freie Marktwirtschaft

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Als Unternehmer ist mir soziale Verantwortung und nachhaltige Entwicklung auch ein zentrales Anliegen. Viele Unternehmen teilen diese Auffassung und wenn wir sie machen lassen, finden sie kreative und neue Wege die Gesellschaft nachhaltig zu Unterstützen. Es gibt aber immer schwarze Schafe, diese dürfen nicht toleriert sein. Selbstverantwortung funktioniert nur, wenn wir die Bedürfnisse von allen in unser individuelles Handeln einfliessen lassen.

Staatliche Umverteilung

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Eine gewisse Umverteilung findet durch Sozialhilfe und Steuerkategorien statt. Diese ist richtig und Notwendig, damit wir als Gesellschaft vorwärts kommen. Ein aktiver Eingriff z.B. in Lohnstrukturen und Kompensationsformen von privaten Firmen sehe ich nicht als zielführend an.

Bestrafung von Kriminellen

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Hier ist zu differenzieren: Wiederholungstäter, die sich aktiv nicht in die Gesellschaft eingliedern wollen, sollten auch nicht teil davon sein. Wir machen aber alle Fehler und ich bin ein Verfechter von zweiten Chancen. Solche Widereingliederungsprogramme dürfen auch etwas kosten, denn bei Erfolg können auch vorbestrafte Personen wieder gewinnbringend integriert werden.

Umweltschutz

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Wirtschaftswachstum und Umweltschutz stehen nicht zwingend im Wiederspruch. Ich sehe die Aufgabe des Staates nicht in Verboten sonden in Anreizen für die Nachhaltige entwicklung. Die Finanzierung dieser Anreize führt natürlich zu Mehrausgaben, entsprechend sind ggf. Steuererhöhungen nötig, was wiederum das Wirtschaftswachstum bremsen kann.

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