Markus Annaheim

Sozialdemokratische Partei | Precedente

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Sozialstaat & Familie

Mindestanteil preisgünstigen Wohnraums

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Dies ist eine Massnahme um den Menschen güänstigen Wohnraum zur Verfügung zu stellen.

Bezahlbarer Wohnraum (Liegenschaftserwerb)

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Dies ist ein weiterer Baustein um bezahlbaren Wohnraum zu erhalten und später gegebenenfalls auszubauen.

Barrierefreies Wohnen

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Unbedingt. Bei einer alternden Bevölkerung ist es unabdingbar, dass wir Möglichkeiten schaffen, damit die Menschen möglichst lange und eingenständig zu Hause leben können. Der demografischen Entwicklung müssen wir Rechnung tragen, damit wir am Schluss die Rechnung noch tragen können.

Einsatz von Sozialdetektiv/-innen

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Wenn bei Verdacht auf Steuerhinterziehung ebenfalls im gleichen Umfang ermittelt wird.

Ausbau Elternzeit

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Die gesellschaftlichen Realitäten verändern sich. Eltern wollen heute zunehmend die Betreuung der Kinder gemeinsam gestalten. Beide haben das gleiche Recht auf Beruf und Familie. Der Ausbau ist überfällig und zeichnet eine moderne Gesellschaft aus. Der Ausbau darf aber unter keinen Umständen zu lasten des bestehenden Mutterschutzes gehen. Dann wäre es auch kein Ausbau mehr.

Schule & Bildung

Gleiche Bildungschancen

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Die Chancengleichheit dient letzten Endes der ganzen Gesellschaft. Auf diese Weise könne wir das ganze Potential für die Menschen und die Geselschaft nutzen.

Separativer Unterricht

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Ganz nach dem Motto: das eine tun, das andere nicht lassen. Wenn immer möglich, soll die Integration in einer Regelklasse erfolgen. Erst wenn es nicht mehr geht, sollen Kleinklassen zum Zug kommen. Diese Möglichkeiten bestehen heute schon.

Sprachliche Frühförderung

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Je früher Kinder eine Sprache können, desto besser gelingt die Integration.

Ausbau Kinderbetreuung

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Über kurz oder lang läuft es darauf hinaus, dass wir eine Tagesschule haben werden. Darauf ist gezielt hinzuarbeiten.

Migration & Integration

Verschärfung Einbürgerung

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Die Anforderungen sind heute schon sehr hoch. Dies sehe ich im eigenen Umfeld, wo Einbürgerungen stattfinden. Da könnten manche Schweizer:innen nicht mithalten.

Integrationsförderung Ausländer/-innen

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Je besser wir die Menschen unterstützen sich zu Integrieren, umso besser gelingt die Integration. D.H. nicht, dass wir nicht fordern dürfen, aber die Angebote sollen zur Verfügung stehen, damit diese auch genutzt werden können. Und Menschen mit kleinen Einkommen, sollen die gleichen Chancen haben, wie solche mit grossen.

Stimmrecht für Ausländer/-innen

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Kein einfaches Thema. Grundsätzlich ja. Wenn Menschen hier leben, hier Steuern bezahlen, sich engagieren, dann sollen sie auch Rechte erhalten, sich einzubringen. Aber es ist sicher genau zu defineren, welche Voraussstzungen erfüllt seine sollten. Das Stimm- und Wahlrecht ist ein hohes gut und ein zentraler Bestandteil unseres Zusammenlebens und unserer Demokratie.

Direkte Aufnahme von Geflüchteten

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Kündigung Bilaterale Verträge

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Die EU ist unsere wichtigste und mitlerweile auch verlässlichste Handelspartnerin. England zeigt klar auf was passiert, wenn man lieber glaubt alles alleine machen zu können und nicht mehr zusammenarbeiten will. Unsere Eidgenossenschaft und unser Bundesstaat zeigen eindrücklich wie Zusammenarbeit und Miteinander zu mehr Wohlstand führte. Wenn jeder Kanton nur für sich, wie vor 200 Jahren, gewirtschaften hätte, wäre dies nicht möglich gewesen.

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Ausbau Kulturförderung

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Die Stadt sollte vorallem auch die Kulturschaffenden stärker miteinander vernetzen.

Mehr Mittel für Jugendarbeit

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Prävention ist immer besser, als nachträglich mit Repression arbeiten zu müssen. Eine Ghettoisierung der Aglomeration soll unbedingt frühzeitg erkannt und verhindert werden.

Verbot geschlechtsneutraler Sprache

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Die Sprache ist etwas, dass sich entwickelt und sich auch den geselschaftlichen Veränderungen anpasst. Der Stern ist vermutlich nicht mehr zeitgemäss, aber das Trennen mit Doppelpunkt : scheint sich zu etablieren und stört auch den Sprach- bzw. Lesefluss nicht.

Legalisierung von Cannabis

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Wenn, dann sehr stark reglementiert. Ganz harmlos ist Cannabis gerade bei jüngeren Menschen nicht. Es ist eine Droge, wie auch Alkohol. Da bedarf es klarer Regeln, einen guten Schutz von Minderjährigen und eine umfassende Prävention mit Aufklärung zu Risiken und Gefahren.

Finanzen & Steuern

Ausbau Entwicklungszusammenarbeit

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Wir leben in einem föderalen Staat und da sind alle Ebenen gefordert, bei der Entwicklungszusammenarbeit mitzumachen. Sich mit dem Verweis auf Bundesebene aus der Verantwortung zu ziehen, ist aus meiner Sicht unfair. Die Kommunen sind letzten Endes genau so von Migration aus Entwicklungslädnern tangiert wie der Bund oder der Kanton.

Steuererhöhung

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Vergangene Generationen haben ihre für die Erstellung der Infrastruktur gemachten Schulden auch mit höhren Steuern abbazahlt. Sie haben für ihr Handeln Verantwortung übernommen und diese nicht einfach nachfolgenden Generationen überlassen. Es wurden die Schulden nicht durch verkaufen von Land (das dann nachfolgenden Generationen fehlt, weil immer knapper) getilgt, nur damit man sich schadlos halten kann mit tiefen Steuern für reiche Gutverdiener.

Verkauf Werkhofareal ohne Auflagen

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Der Verkauf wäre eine grosse Dummheit und vertane Chance. Die Abgabe im Baurecht würde der Stadt auf lange Sicht mehr Einnahmen generieren und das Grundstück bleibt erst noch in ihrem Besitz, damit nachfolgenden Generationen der Handlungsspielraum erhalten bleibt. Drei Volksabstimmungen auf Bundes- und Kantonsebene haben klar gemacht, dass Land nicht mehr einfach bei bedarf eingezont werden kann. Keine Eigenheimbesitzer würden heute Land oder eine Imobilie verkaufen. Sie würden vermieten.

Verschärfte Sparmassnahmen

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Die anstehenden Investionen sind kein "Nice to have"! Sie sind notwendig, damit die Infrastruktur erhalten bleibt und den Bedürfnisen kommender Generationen angepasst werden können.

Einstellungsstopp Stadtverwaltung

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Die Stadt Illnau-Effretikon befindet sich bei der Anzahl Mitarbeitende pro 1000 Einwohnende bereits im unteren Drittel. Die Verwaltung ist gut aufgestellt um die Stadt gut zu verwalten. Wenn es darum geht die Stadt zu entwickeln, zeigen sich aus meiner Sicht aber Schwachstellen und die gehen einher mit einer tiefen Quote bei der Anzahl Angestelten.

Wirtschaft & Arbeit

Unterstützung lokales Gewerbe

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Je nach dem würde es Sinn machen, um die Zentren zu beleben.

Lohngleichheit Frauen/Männer

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Einführung Mindestlohn

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Bevorzugung lokaler Anbieter

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Wenn sie teurer sind, stellt sich die Frage, ob es rechtilch zulässig ist. Eine gewisse Förderung des lokalen Gewerbes ist durchaus angebracht. Allerdings ist es einschmaler Grad und nur schon der Anschein von Fetternwirtschaft ist zu unterbinden.

Umwelt & Energie

Massnahmen für Biodiversität

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Tiefe Investitionskosten

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Wer dies heute nicht macht, wird morgen die Quittung dafür erhalten und teuer nachrüsten müssen.

Förderung nachhaltiger Ernährung

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Wenn wir mit Subventionen den Fleisch- und Alkoholkonsum fördern können, können wir auch ein vegetarisches und veganes Gegengewicht fördern.

Ausbau Fernwärme

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Dies soll unbedingt koordiniert von statten gehen. Dabei hat die Stadt eine zntralle Rolle beim Zusammenbringen aller Akteure.

Förderung Elektromobilität

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Es zeigt sich schon lange, dass die Ladeinfrastruktur ein wichtiger Punkt bei der Elekrtromobilität ist. Norwegen hat dies schon vor fast 10 Jhren geshen und erlebt, weshalb wir von der SP schon 2017 eine entsprechende Anfrage im Parlament gemacht haben. Mit dem Resultat, dass wir nicht ernst genommen wurden. Da wundert es nicht, dass die Ladeinfrastruktur stark hinter der Entwicklung zurück geblieben ist.

Verkehr & Raumplanung

Lockerung Denkmal- und Heimatschutz

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Ja, dass sollte überdacht werden. Wir müsen aufpassen, das wir vor lauter schützen wollen, nachkommenden Generationen nicht den Gestaltungsspielraum nehmen.

Verdichtetes Bauen

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Auf jeden Fall. Es bestehen kaum noch Landreserven. Die Verdichtung nach innen ist die einzige Option. Wir müssen dabei in den kommenden Jahren auch der laufenden Entwicklung (Technik, Bevölkerungswaschtum etc.) gerecht werden und die Bau- und Zonenordnung schneller wieder anpassen.

Förderung Fuss- und Veloverkehr

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Die Förderung des Langsamverkehrs geht in Illnau-Effretikon viel zu langsam voran. Viel zu lange wurde nur auf das Auto gesetzt und nun haben wir den Verkehrssalat.

Förderung motorisierter Individualverkehr

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Wenn der Verkehrfluss erhöht werden soll, ginge dies nur mit Umfahrungen und diese sind in der Kompetenz des Kantons.

ÖV-Ausbau

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Grundsätzlich haben wir ein relativ gutes Netz. Punktuell gäbe es aber sicher noch Anpassungsbedarf.

Ausbau Tempo 30

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Ob es den Gegnern nun passt oder nicht, der kostengünstigste und am einfachsten umzusetzende Lärmschutz geht über die Geschwindigkeit. Kommt hinzu, dass es kaum noch Orte und Zeiten gibt, wo 50 überhaubt gefahren werden kann. Und nein, die Blaulichtorganisationen sind kein Argument, da es bis Dato nicht eine Verurtilung gibt, bei der Fahrer:innen bei einem Einsatz über der erlaubten Geschwendigkeitslimite waren.

Politisches System & Digitalisierung

Geschlechterbalance in Kaderstellen

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Wenn immer möglich.

Digitale Stadtverwaltung

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Die Entwicklung geht in diese Richtung und das macht bei der vorhandenen Technik auch Sinn. Es braucht aber sicher ein weitsichtiges Vorgehen, um zu verhindern, dass gewisse Bevölkerungsgruppen nicht abgehängt werden. Für eine gewisse Zeit bedeutet dies auch Zweispurigkeiten mit entsprechender Kostenfolge.

Strikte Neutralitätspolitik

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Es gibt in Konflikten keine wirkliche Neutralität. Bei Unrecht ist auch nichts sagen nicht neutral. Wir müssen auch zu unseren Werten stehen und diese Verteidigen, auch wenn der Konflikt nicht direkt bei uns ist. Die neusten Umfragen zeigen, dass die Bevölkerung dies durchaus auch so so sieht.

Sicherheit & Polizei

Engagement gegen häusliche Gewalt

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Es ist eigentlich eine Schande, dass in der Schweiz Insitutionen, welche Frauen vor häuslicher Gewalt schützen, auf Spenden angewiesen sind. Der uneingeschränkte Schutz von Leib und Leben sowie der persönlichen Integrität ist eine zentrale Aufgabe unserer Gemeinschaft also unseres Staates.

Ausbau Videoüberwachung

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Sehr vorsichtig und mit klaren Regeln was den Datenschutz angeht. Ich sehe aber durchaus, dass es Vorteile bringen kann.

Erhöhte Polizeipräsenz

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Stichwort Übergriffe und sexualisierte Gewalt an Frauen, welche einfach viel zu häufig vorkommen. Speziell bei Anlässen wünsche ich mir eine gute Sichtbarkeit und Ansprechbarkeit bei Vorfällen. Durch aktive Präsenz schon präventiv für Sicherheit sorgen.

Ausbau Geschwindigkeitskontrollen

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Wenn ich sehe, wie in den Ausenwachten zum Teil gefahren wird, dann befürworte ich klar mehr Kontrollen.

Werthaltungen

Freie Marktwirtschaft

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Es gibt leider zu viele Marktgläubige, welche dies immer noch glauben. Ich bin nicht grundsätslich ein Gegener der Marktwirtschaft. Aber ich bin nicht so naiv zu glauben, sie regelt alles von alleine. Die Geschichte sowie die Realität zeigen uns klar eine anderes Bild. Wie und wo wir Markt wollen und in welchem Ausmass, haben wir als Gesellschaft zu bestimmen. Nicht gierige Marktakteure, welche auf Kosten von Mensch und Umwelt maximale Profite wollen.

Staatliche Umverteilung

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Die Zeit nach dem zweiten Weltkrieg zeigt klar, das eine gut dosierte und gesteurte Umverteilung zum Wohlstand aller beiträgt. Ab den 1980er Jahre hat dann ein neoliberales und in Teilen sogar libertäres Weltbild Einzug gehalten. Seit dann geht die Wohlstandsschere wieder auf.

Bestrafung von Kriminellen

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Es braucht beides. Ein Täter soll für seine Taten zur Rechenschaft gezogen werden. Dies nur schon aus Respekt vor den Opfern. Gleichzeit bringt es nichts, die Zeit einer Strafe nicht für eine gute Wiedereingliederung zu nutzen, damit ein Täter beräuen kann und nicht wieder Rückfällig wird.

Umweltschutz

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Seit 50 Jahren (seit Grenzen den Wachstums) wissen wir, dass uns gar nichts anderes übrigbleibt und bleiben wird. Aber viele Menschen glauben lieber, dass auf begrenztem Raum unbegrenztes Wachstum möglich ist.

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