Beat Baur
SVP Kanton Schwyz | 4.08
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters (z.B. auf 67 Jahre)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Erhöhung Prämienverbilligung
Soll der Kanton mehr Mittel für die Krankenkassen-Prämienverbilligung zur Verfügung stellen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Durch Subventionen könnte der Bezug zu denen die den die die vollen Prämien zahlen müssen, verloren gehen.
Schliessung Spital Einsiedeln
Soll das Spital Einsiedeln geschlossen werden (Streichung von der kantonalen Spitalliste)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Konzentration auf weniger Spitäler, dafür aber besser ausgerüstete, kommt den Prämienzahlern sehr zugute.
Entschädigung pflegende Angehörige
Sollen Personen, welche zu Hause unbezahlt Angehörige pflegen, vom Kanton eine Entschädigung erhalten?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Verschärfung Sozialhilfe
Würden Sie eine Verschärfung des Sozialhilfegesetzes im Kanton Schwyz befürworten (z.B. Begrenzung der Zulagen, tieferer Ansatz des Existenzminimums, höherer Ermessenspielraum bei der Vergabe der Sozialhilfe)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Wenn man den Leuten zu viel weg nimmt, könnte es zu Problemen wie im Ausland kommen sprich, Obdachlosigkeit, Ausgrenzung etc.
Mehr Angebote für Menschen mit Behinderung
Soll der Kanton Schwyz das Angebot für Menschen mit Behinderung ausbauen (z.B. begleitete Wohngruppen, Barrierefreiheit im ÖV)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Schule & Bildung
Ausbau Tagesschulen
Sollen alle Volksschulen im Kanton als freiwillige Tagesschulen geführt werden (mit integriertem Betreuungsangebot)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Dadurch lässt sich Beruf und Familie besser aufeinander abstimmen.
Erhöhung Lehrpersonenlöhne
Soll der Einstiegslohn für Lehrpersonen im Kanton Schwyz erhöht werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Es sollen verbesserte Bedingungen für Lehrpersonen geschaffen werden. Die Zustände, mit denen sich das Lehrpersonal auseinandersetzen muss, sind teilweise unhaltbar.
Home-Schooling erleichtern
Soll der Kanton die Kriterien für Home-Schooling lockern (z.B. Abschaffung Lehrdiplom-Erfordernis)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Integrative Schule
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Durch den erhöhten Bedarf an Aufmerksamkeit wird die Betreuung der verbleibenden Klasse erheblich erschwert.
Obligatorische Frühförderung
Soll der Kanton für fremdsprachige Kinder eine obligatorische Frühförderung einführen (z.B. obligatorischer, vom Kanton finanzierter Spielgruppenbesuch)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Je früher mit der Integration in unsere Gesellschaft begonnen wird, desto geringer ist die Wahrscheinlichkeit, dass sich Parallelgesellschaften bilden, die nicht von Vorteil für unser Land sind.
Migration & Integration
Senkung Einbürgerungsanforderungen
Sollen die Anforderungen bei Einbürgerungen, insbesondere hinsichtlich kommunaler Einbürgerungsfragen, gesenkt werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Einbürgerung muss fair bleiben. Fragen, die nicht einmal von den Bürgern selbst beantworten werden können, sollten auch den Antragstellern nicht gestellt werden. Wenn sich ein Antragsteller für die Einbürgerung interessiert und sich darauf vorbereitet, wäre es eine Schande, seine positive Einstellung zu unserem Land zu trüben.
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Dies soll mit der Einbürgerung erlangt werden könne.
Senkung Asylsozialhilfe
Soll der Kanton die Sozialleistungen im Asylbereich senken (z.B. Reduktion der Sozialhilfeansätze für vorläufig aufgenommene Asylsuchende)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Kündigung Schengen-Abkommen
Soll die Schweiz das Schengen-Abkommen mit der EU kündigen und wieder verstärkte Personenkontrollen direkt an der Grenze einführen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Eine Neuverhandlung mit der EU könnte zu ungünstigeren Bedingungen führen als die, die wir derzeit haben.
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Legalisierung Cannabis
Soll der Konsum von Cannabis legalisiert werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die kontrollierte Abgabe bekämpft den Schwarzmarkt. Dennoch müssen für bestimmte Gruppen wie Autofahrer gewisse Leitplanken festgelegt werden.
Assistierte Sterbehilfe Pflegeheime
Soll die assistierte Sterbehilfe in sämtlichen Altersheimen im Kanton erlaubt sein?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Ausbau Kulturförderung
Soll Schwyz die Kulturförderung ausbauen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Ausbau Rassismus-Prävention
Soll der Kanton die Rassismus-Prävention ausbauen (z.B. Programme für Schulen, Beratungsstellen)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Finanzen & Steuern
Steuersenkungen
Befürworten Sie eine (erneute) kantonale Steuerfusssenkung für natürliche Personen (von 120 auf 110 Prozent)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die Wahl der Variante könnte auch den Ehepartnern selbst überlassen werden, ähnlich wie bei der Auswahl des Familiennamens.
Erhöhung Steuerprogression
Befürworten Sie eine Erhöhung der Steuertarife für Menschen mit hohem Einkommen (Erhöhung Steuerprogression)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Einstellungsstopp Kantonspersonal
Befürworten Sie einen Einstellungsstopp beim Kantonspersonal (Einfrieren des Stellenbestands)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Es kommt darauf an, der Kanton muss einsatzfähig bleiben. Bei einem Bevölkerungswachstum ist eine Erhöhung des Personals notwendig, um Dienstleistungen in angemessener Qualität zu gewährleisten.
Ausbau Finanzausgleich
Soll der innerkantonale Finanzausgleich weiter ausgebaut werden (z.B niemand soll mehr als das Doppelte an Bezirks- und Gemeindesteuern bezahlen als in der steuergünstigsten Gemeinde)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Wirtschaft & Arbeit
Kontrolle Lohngleichheit
Befürworten Sie eine strengere Kontrolle der Lohnbedingungen von Frauen und Männern im Kanton?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Teuerungsausgleich Kantonspersonal
Soll der Kanton bei den Löhnen für seine Angestellten die reale Teuerung voll ausgleichen?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Der Kanton sollte sich an Standards der Privatwirtschaft orientieren, da sonst Kantonsangestellte besser behandelt werden als ihre Kollegen in der Privatwirtschaft. Dies Besserstellung geschieht dann auf Kosten des Steuerzahlers, der vielleicht keinen Inflationsausgleich erhalten hat.
Einführung Mindestlohn
Befürworten Sie die Einführung eines (kantonalen) Mindestlohns von CHF 4'000 für eine Vollzeitstelle?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Dies hängt davon ab, was der Betrieb in der Lage ist zu bezahlen. Es könnte für einen Kleinbetrieb möglicherweise schwierig sein, einen vorgegebenen Mindestlohn zu gewährleisten.
Freihandelsabkommen mit USA
Soll die Schweiz ein umfassendes Freihandelsabkommen (inkl. Landwirtschaft) mit den USA anstreben?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Mit ausreichender Kennzeichnung, um anzuzeigen, woher die bezogenen Produkte stammen und welche Qualität sie haben, wird transparent gemacht, dass Schweizer Landwirtschaftsprodukte von hoher Qualität sind, was sich auch im Preis widerspiegelt.
Raumplanung
Formularpflicht Mietzins
Sollen Vermieter zur Bekanntgabe des vorherigen Mietzinses bei Wohnungswechseln verpflichtet werden (sog. Formularpflicht)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau
Soll der Kanton den gemeinnützigen Wohnungsbau verstärkt fördern?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
In einigen Gemeinden ist es für alteingesessene Einwohnerinnen und Einwohner fast unmöglich geworden, Wohnungen zu angemessenen Preisen zu finden. Wenn es Wohnungen gibt, werden sie teilweise an Personen vermietet, die nicht dort wohnen und diese nur als Steuersitz angeben. Ein regulierter gemeinnütziger Wohnungsmarkt könnte jenen helfen, die tatsächlich in der Gemeinde wohnen möchten und keine überhöhten Preise zahlen können.
Lockerung Wohnbauvorschriften
Sollen die Vorschriften für den Bau von Wohnraum gelockert werden (z.B. Lärmschutz, Denkmal- und Ortsbildschutz, Einsprachemöglichkeiten)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Das Bevölkerungswachstum erfordert mehr Wohnungen, solange ein angenehmes Wohnen weiterhin möglich ist.
Umwelt & Energie
Priorisierung Biodiversitätsflächen
Soll die Schaffung von Biodiversitätsflächen im Kanton Schwyz priorisiert werden gegenüber anderen Nutzungszwecken des Bodens (z.B. als Kultur- oder Bauland)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Eine ausgewogene Mischung ist entscheidend. Wenn die Versorgungssicherheit es erfordert, sollten Flächen umgestaltet werden können.
Netto-Null bis 2024
Soll der Kanton bis spätestens 2040 eine Netto-Null-Bilanz bei der Emission von Treibhausgasen anstreben (Schwyzer Klimainitiative)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Ohne die Mitwirkung der Weltgemeinschaft ist eine Selbstbeschränkung wenig effektiv. Jeder Tropfen gefördertes Öl wird verbrannt, sei es hier oder an einem anderen Ort. Daher muss man dort ansetzen.
Lockerung Umweltschutz für erneuerbare Energien
Finden Sie es richtig, dass für den Ausbau von erneuerbaren Energien die Vorschriften des Umwelt- und Landschaftsschutzes gelockert werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Strengerer Tierschutz
Befürworten Sie strengere Tierschutzregelungen für die Haltung von Nutztieren (z.B. permanenter Zugang zum Aussenbereich)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Klimaschutz durch Anreize
Soll zur Erreichung der Klimaziele ausschliesslich auf Anreize und Zielvereinbarungen anstatt auf Verbote und Einschränkungen gesetzt werden?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Jedoch muss darauf geachtet werden, dass Anreize nicht in Form von Verteuerungen auftreten. Auch Zielvereinbarungen können, wenn absehbar ist, dass diese nicht erreicht werden können, in Verbote oder Verteuerungen enden.
Verkehr & Infrastruktur
Einführung Klimaticket
Befürworten Sie die Einführung eines Klimatickets im Kanton Schwyz, das preisreduzierte Fahrten im öffentlichen Verkehr ermöglicht?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Förderung Elektromobilität
Soll der Kanton Elektrofahrzeuge stärker fördern (z.B. Reduktion von Gebühren, verbilligte Parkplätze, reduzierter Strompreis)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Die ressourcenschonendste Art ist es, sein altes Fahrzeug so lange zu nutzen, bis es kaputt ist. Bei der Strassenverkehrsabgabe könnte man diese durch den Faktor des lokalen CO2-Ausstosses ergänzen, um Elektrofahrzeuge bevorzugt zu behandeln und niedrigere Kosten zu ermöglichen.
Verbot Tempo 30
Soll Gemeinden die Einführung von Tempo 30-Zonen auf Kantonsstrassen innerorts verboten werden (Verbot flächendeckender Tempo 30-Zonen)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Förderung motorisierter Individualverkehr
Braucht es im Kanton zusätzliche Massnahmen zugunsten des motorisierten Individualverkehrs (z.B. Umfahrungsstrassen, Kapazitätsausbau)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Der Verkehr wird in Zukunft voraussichtlich zunehmen (es sei denn, es werden Verbote erlassen oder Kontingente festgelegt). Daher macht es durchaus Sinn, diesen Verkehr idealerweise durch Umfahrungsstrassen, die abseits von Wohn- und Lebensräumen verlaufen, zu leiten.
Politisches System & Digitalisierung
Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz zu einer strikten Auslegung der Neutralität zurückkehren (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Förderung Frauen in Politik
Soll der Kanton mehr Programme zur Förderung von Frauen in der Politik betreiben (z.B. Informationsveranstaltungen, Mentoring-Programme, Schnupperämter)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Ausbau 5G-Mobilfunknetz
Soll das Schweizer Mobilfunknetz möglichst flächendeckend mit der neusten Technologie ausgestattet werden (aktuell 5G-Standard)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Commento
Damit wir im globalen Wettbewerb mithalten können, dürfen wir bei der Technologie nicht ins Hintertreffen geraten. Die Kommunikation und ihr technologischer Standard sind dabei entscheidend, wie zum Beispiel im Bereich des Internet of Things (IoT).
Förderung Gemeindefusionen
Soll der Kanton Gemeindefusionen finanziell fördern?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Sicherheit & Polizei
Erhöhung Polizeipräsenz
Braucht es zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit im Kanton eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Automatisierte Fahrzeugfahndung
Befürworten Sie das Scannen von Autonummern im Rahmen der automatisierten Fahrzeugfahndung?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Überwachung staatsablehnender Gruppierungen
Befürworten Sie eine verstärkte Überwachung von staatsablehnenden Gruppierungen (z.B. in sozialen Netzwerken)?
| No | Piuttosto no | Piuttosto sì | Si |
|---|---|---|---|
Wertehaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 |
|---|---|---|---|---|---|---|
Commento
Ein Marktversagen kann auftreten. Der Staat muss in der Lage sein, auf solche Ereignisse zu reagieren und sie zu beheben. Dennoch gibt es Situationen, in denen eine freie Marktwirtschaft kontraproduktiv ist, beispielsweise im Bereich des Service Public.
Traditionelles Familienmodell
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Für ein Kind ist es am besten, wenn ein Elternteil Vollzeit für die Kinderbetreuung zu Hause bleibt."
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 |
|---|---|---|---|---|---|---|
Commento
Es ist wichtig, dass das Kind abends seine Eltern um sich hat und einen geschützten Raum zum Übernachten findet. Da das Kind einen Grossteil seiner Zeit in der Schule verbringt, ist Flexibilität entscheidend, um in Notfällen schnell reagieren zu können, unabhängig davon, ob ein Elternteil zu Hause ist.
Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 |
|---|---|---|---|---|---|---|
Commento
Beides muss Hand in Hand gehen. Unendliches Wachstum ist in einer endlichen Welt nicht möglich. Andererseits wird eine intakte Umwelt allein, ohne eine funktionierende Wirtschaft und somit ohne Einkommen, viele Menschen ebenfalls nicht glücklich machen.
Commento
Die Altersvorsorge muss Saniert werden. Entweder erhöht man die Abgaben, kürzt die Ausgaben oder eben das Rentenalter wird erhöht. Mit der Erhöhung des Konzernsteuer auf min. 15% hätten wir die einmalige Gelegenheit gehabt eine vierte Alternative zu haben. Solche Gelegenheit müssen in Zukunft besser genutzt werden.