Tanja Zschokke Gloor

Die Erhöhung würde Personen treffen, die sich ein früheres Rentenalter nicht leisten können Diese Berufsgruppen sind oft hohen körperlichen Belastungen ausgesetzt. Es braucht eine bessere Flexibilisierung bei der Festlegung des Rentenalters.

Die Grundversorgung muss jedoch für alle Regionen gewährleistet sein. Spezialisierte medizinische Leistungen sollten aus Qualitätsgründen kantonsübergreifend organisiert werden.

Grundsätzlich ist eine Integration anzustreben. Dafür braucht es jedoch auch genügend Mittel und Ressourcen. Sollte für ein Kind mit besonderen Bedürfnissen eine separate Beschulung die bessere Lösung sein, muss auch dies ermöglicht werden.

Chancengleichheit!

Die Bilateralen Verträge sind mit viel Engagement erarbeitet worden. Diese zu kündigen wäre ein riskantes Unterfangen und könnte den Zugang zum EU-Binnenmarkt gefährden.

Der Steuerfuss wurde vor kurzem massiv gesenkt, trotz angespanntem Finanzhaushalt. Davon profitieren werden vor allem Personen mit sehr hohen Einkommen. Durch die Steuerausfälle könnten Investitionen und Erhalt der Infrastruktur gefährdet sein.

Hier wäre der Begriff 'hohes Einkommen' zu definieren. Durch Steuersenkungen werden Personen mit hohen Einkommen überdurchschnittlich profitieren, dies könnte mit einer Erhöhung der Steuerprogression kompensiert werden.

Ob der Finanzausgleich direkt von Gemeinde zu Gemeinde (horizontal) oder über den Kanton (vertikal) verläuft ist nicht entscheidend. Wichtig ist, dass der Ausgleich fair, ohne Fehlanreize und ohne Verzerrungen organisiert wird. Dies ist zur Zeit nicht der Fall. Anpassungen können auch im vertikalen Finanzausgleich getätigt werden.

Es sollte jedoch möglich sein, mit einer 100% Anstellung, seinen Lebensunterhalt finanzieren zu können.

Lärmschutz muss weiterhin eingehalten werden (Gesundheitsrisiko). Lärmminderung soll wenn immer möglich an der Quelle getätigt werden (Temporeduktion, lärmarme Beläge).

Wieviel Anreiz und wieviel Verbot muss ausgehandelt werden. Das Erreichen der Klimaziele steht im Vordergrund.

Die Erhöhung der Datenübertragungskapazität dient zu einem grossen Teil der Unterhaltung, das ist nicht nötig. Da Vorsorgeprinzip muss eingehalten werden.

Es ist wichtig, die negativen Auswirkungen frühzeitig zu erkennen.

Wiedereingliederung ist wichtig, zumal die straffälligen Personen in der Regel wieder unter uns leben.

Die Wirtschaft kann eigentlich nur innerhalb der planetaren Grenzen wachsen. Alles andere geht auf Kosten der Umwelt und unserer Lebensgrundage. Ein Umdenken von quantitativem zu qualitativem Wachstum ist unumgänglich.