Sonja Gehrig

Grünliberale (glp) | 04.01 | Uscente | Eletto
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Sozialstaat & Familie

Erhöhung Rentenalter

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Ergänzungsleistungen für Familien

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Commento

Mit der Sozialhilfe haben wir ein etabliertes System, welches verhindert, dass Menschen in die Armut abrutschen. Mit Ergänzungsleistungen für tiefere Einkommen würden wir ein funktionierendes System ohne Not destabilisieren. Zudem ist eine bezahlbare Kinderbetreuung im Kanton die wichtigere Massnahme zur Förderung von Familien.

Ausbau Elternzeit

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Commento

Eine nationale Lösung für mehr Elternzeit wäre klar zu bevorzugen, da Wohnen und Arbeiten nicht vor Kantonsgrenzen halt macht.

Förderung Kinderbetreuung

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Mehr Kostenbeteiligung bei Kitas ist eine wichtige Massnahmen zur chancengleichen Unterstützung von Familien und für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf (und Politik).

Entlastung Sozialhilfekosten

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Ein Ausgleich der Soziallasten wie die Sozialhilfe mit einem Pool-Modell unter den Gemeinden ist sinnvoll: D.h. ein Anteil der Sozialhilfeausgaben soll selber durch die Gemeinde finanziert werden und ein Anteil kommt aus einem Topf, in den alle Gemeinden einzahlen.

Verschärfung Sozialhilfe

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Gesundheit

Gebühr Spitalnotfall

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Oft werden Notfallaufnahmen in Spitälern wegen Bagatellen überlastet. Wichtig ist, dass für dringende Notfälle genug Kapazität und Personal zur Verfügung steht. Für anderes kann oft auch ein Hausarzt oder eine Gemeinschaftspraxis/HMO besucht werden, was die Spitäler entlastet. Eine Grundgebühr für Bagatellen unterstützt dieses Anliegen.

Erhöhung Prämienverbilligung

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Ausbau Psychotherapieangebot

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Verbesserung Arbeitsbedingungen Pflege

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Gemäss Umfragen sind flexible Arbeitszeiten und gute Arbeitsbedingungen noch wichtiger als der Lohn.

Schule & Bildung

Integrative Schule

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Beide Modelle haben Vor- und Nachteile. Wichtig ist zu erkennen, wann es für eine Regelklasse und Klassenlehrperson unzumutbar ist, (störende) Kinder in die Klasse zu integrieren. Hier gibt es noch Verbesserungspotenzial. Aber grundsätzlich ist Integration, sofern machbar für beide Seiten, sinnvoll.

Einführung Tagesschulen

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Unterstützung schwacher Schüler/-innen

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Förderung Berufsbildung

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Migration & Integration

Integrationsförderung Ausländer/-innen

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Integration ist wichtig und geschieht beiderseits. Hier sind v.a. die Gemeinden gefordert. Es gibt viele kantonale Angebote (und der Kanton überwacht deren Qualität), aber die Gemeinden haben viel Einfluss, damit die Angebote bedarfsorientiert richtig genutzt werden.

Aufnahme Geflüchteter

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Der Bund entscheidet und der Kanton unterstützt. Die Verteilung der Flüchtlinge soll international eingebunden und abgestimmt werden. Eine gute Triagierung ist wichtig.

Stimmrecht für Ausländer/-innen

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Gemeinden sollen darüber entscheiden (können).

Einbürgerungsverbot Sozialhilfebezug

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GLP hat im Rahmen der Bürgerrechtsgesetzes die von der Regierung vorgeschlagene Praxis mit der Mehrheit des Kantonsrats unterstützt, dass wichtige öffentlich-rechtliche Zahlungsverpflichtungen bei der Einbürgerung zu erfüllen sind, bis 5 J. vor Gesuchsstellung bzw. gemäss CH Gesetzgebung. Auf CH Ebene gilt: keine Straffälligkeit, keine Verschul­dung seit mind. 5 J., kein Sozialhilfebezug in den letzten 3 J. bzw. eine Erwerbstätigkeit oder ein Schulbesuch. Der Vorschlag wäre eine Verschärfung.

Verlängerung Schutzstatus S

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Kündigung Schengen-Abkommen

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Gesellschaft, Kultur & Ethik

Legalisierung Cannabis

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Mit klaren Rahmenbedingungen

Aktionsplan gegen Queerfeindlichkeit

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Verbot genderneutraler Sprache

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Eigenverantwortung bei Pandemien

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Erhöhung Kulturförderung

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Legalisierung Leihmutterschaft

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Eine kommerzielle Leihmutterschaft sollte nicht erlaubt sein, wegen der Gefahr von Ausbeutung der Schwächsten und Armutsbetroffenen, die dies aus Verzweiflung machen oder dazu gezwungen werden. Man sollte aber darüber nachdenken, ob und wie man dies stark reguliert umsetzen kann, damit das Problem nicht einfach ins Ausland verlagert wird (ohne Kontrolle). Wichtig: Es sollen nur nicht-kommerzielle Leihmutterschaften in Betracht gezogen werden.

Prostitutionsverbot

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Es braucht auch in der Schweiz das nordische Modell, wie es bereits in anderen Ländern existiert (Schweden, Frankreich, Norwegen, Kanada, Irland, Israel). Das bedeutet eine vollständige Entkriminialisierung der Frauen (und Männer) und Bestrafung der Freier. Zudem braucht es gute Unterstützungs- und Ausstiegsangebote, wofür der KtZH grad kürzlich mehr Geld gesprochen hat.

Finanzen & Steuern

Steuersenkungen

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Keine Kirchensteuer für Unternehmen

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Eine Abschaffung wäre aus rein finanzieller Sicht nicht zu verantworten. Private Strukturen könnten die Unterstützungsleistungen von Kirchen (für die gesamte Gesellschaft, nicht nur für Kirchenmitglieder) nicht annähernd so günstig erbringen. Dies weil die Kirchen ein funktionierendes Netz an Freiwilligenarbeit aufgebaut haben und damit insb. weniger Privilegierte unserer Gesellschaft unterstützen (können).

Einstellungsstopp Kantonspersonal

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Individualbesteuerung

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Die Individualbesteuerung ist längst überfällig. Sie entgegnet dem Fachkräftemangel, indem für weniger Verdienende (oft Frauen) wieder ein Anreiz entsteht, zu arbeiten. Damit ist auch der Volkswirtschaft (höherer Beschäftungsgrad, Fachkräftemangel) wie auch der Altersvorsorge (Pensionskasse- und AHV-Leistungen) gedient.

Teuerungsausgleich Kantonspersonal

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Es ist unlogisch, wenn die Regierung den Sozialhilfebezüger:innen nur 2.5% Teuerungsausgleich gewährt, den eigenen Mitarbeitenden aber 3.5% (auf Kosten der Steuerzahlenden). Das Lohnniveau ist sonst schon recht hoch. Zudem erhalten Bundesangestellte 2.5% und Unternehmen sind im Schnitt sogar noch darunter. Einen überdurchschnittlichen Teuerungsausgleich verteuert die Arbeit unnötigerweise noch mehr.

Wirtschaft & Arbeit

Einführung Mindestlohn

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Liberalisierung Geschäftsöffnungszeiten

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Der Markt reguliert. Wo keine Nachfrage besteht, werden die Geschäfte nicht länger offen bleiben (können). Wo eine solche besteht, sollen sie aber mit dem Online-Handel (jederzeit Einkaufen ist möglich) gleichziehen können. Zudem belebt das nicht nur die Geschäfte, sondern auch die Quartiere.

Freihandelsabkommen statt Bilaterale

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Strikte Neutralitätspolitik

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Staatliche Eingriffe Energiemarkt

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Kontrolle Lohngleichheit

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Ja, beim Verwaltungspersonal und im Zusammenhang mit öffentlichen Ausschreibungen. Auf nationaler Ebene wäre die Umsetzung besser. Dort hat die GLP zu einem Gesetz beigetragen.

Raumplanung

Förderflächen Biodiversität

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Förderung günstiger Wohnraum

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In den Städten sind hohe Mietpreise eher ein Problem als in ländl. Regionen. Es ist jedoch vielmehr die Aufgabe von Gemeinden und Städten hier für geeignete Massnahmen zu schauen.

Umwelt & Energie

Klimaschutz durch Anreize

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Womöglich soll auf Anreize oder Lenkungsmassnahmen gesetzt werden. Der Markt funktioniert jedoch unvollständig, da externe Kosten (z.B. beim Klima, Umwelt- und Ressourcenschutz) durch die Allgemeinheit bezahlt werden müssen. Wenn freiwillige Massnahmen an ihre Grenze stossen, sollen auch Gebote und Verbote möglich sein (z.B. Verbot von Katalysatoren in den 80er Jahren). Auch das Energiegesetz, das die GLP mit der Bevölkerung unterstützt hat, setzt nicht ausschliesslich auf freiwillige Massnahmen

Wiederzulassung Öl- und Gasheizungen

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Unser (GLP) Ziel ist Klimaneutralität bis 2040!

Verzicht fossile Energien

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Unser (GLP) Ziel ist Klimaneutralität bis 2040!

Bau von Windrädern

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Unser (GLP) Ziel ist Klimaneutralität bis 2040! Da sind erneuerbare Energien zwingend auszubauen (neben Effizienzmassnahmen und Vermeidung von unnötigem Energieverbrauch).

Aufhebung AKW-Bauverbot

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Nein, insb. aus ökologischen Gründen! Zudem sind neue Atomkraftwerke gar nicht eigenwirtschaftlich und der Staat soll diese nicht mitfinanzieren. Er soll stattdessen Rahmenbedingungen setzen, damit es mit den Erneuerbaren Energien rascher vorwärts geht (Stichwort Solaroffensive).

Strengere Tierschutzregeln

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Eine ökologische Landwirtschaft soll auch dem Tierwohl einen hohen Stellenwert beimessen. Zudem sollen Dünger- und Pestizideinträge in Luft und Gewässer zu reduzieren, damit unser Ökosystem auch langfristig leistungsfähig und der Boden fruchtbar bleibt (vgl. Vorstoss "Rettet die Bienen!")

Verkehr & Infrastruktur

Service public in ländlichen Gemeinden

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Beim öV eher ja, bei den Poststellen ist eine Überregulierung nicht nötig, da es sehr gute Alternativen gibt, wie sie im Ausland schon überall vorgelebt werden: Poststellen in Lebensmittelläden integriert.

Ausbau Langsamverkehr

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Als Vorstandsmitglied von Pro Velo setze ich mich seit Jahren für eine sichere und lückenlose Veloinfrastruktur ein und habe dazu bereits einige Vorstösse im Kantonsrat eingereicht.

Förderung motorisierter Individualverkehr

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Verbot Tempo 30

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Gemeinden sollen mitentscheiden können, ob sie T30 möchten. Dies ist eine wichtige Lärmreduktionsmassnahme, erhöht die Sicherheit für Fussgänger:innen (und Kindern) und wird von der Bevölkerung oft unterstützt.

Förderung öffentlicher Verkehr

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Mobilität sollte aus ökol. Gründen allgemein vermindert werden und hat deshalb auch einen berechtigten Preis. Pilotprojekte zu Mobility Pricing des Bundes, finde ich sehr gut und erhoffe mir daraus einige gute Impulse. Ein umweltfreundlicher Verkehr ist jedoch gesamtheitlich betrachtet wichtig.

Politisches System & Digitalisierung

Offenlegung Parteienfinanzierung

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Transparenz bei der Finanzierung ist wichtig und schafft Vertrauen in das politische System und unsere wertvolle Demokratie insgesamt.

Ausbau 5G-Mobilfunknetz

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Sicherheit & Polizei

Ausbau Polizeipräsenz

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Eine verhältnismässige Präsenz wie es sie heute schon gibt, ist sicher wichtig und sinnvoll. Eine absolute Sicherheit gibt es aber nicht. Eine höhere allgemeine Präsenz hätte auch höhere Kosten zur Folge. Eine gezielte Polizeipräsenz ist effektiver.

Bewilligungspflicht Demonstrationen

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Bekämpfung Jugendkriminalität

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Verbot automatisierte Gesichtserkennung

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Es gibt Gründe, die eine bewilligungspflichtige Videoüberwachung rechtfertigen, z.B. bei regelmässigem Vandalismus. Jedoch braucht es für Videosysteme enge Grenzen und eine gesetzliche Grundlage.

Wertehaltungen

Staatliche Sicherheitsmassnahmen

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Freie Marktwirtschaft

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Im Idealfall müssten auch die externen Kosten (z.B. Klimakosten, Lärm, Luftschafstoffe) internalisiert werden, damit ein Markt besser funktioniert.

Besteuerung Vermögende

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Traditionelles Familienmodell

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Das beste für ein Kind sind glückliche Eltern, die das Kind lieben. Welches Familien-/Erwerbsmodell zu welchen Personen passt, müssen sich alle selber überlegen. Wichtig ist, dass die Eltern beide mit dem gewählten Modell zufrieden und glücklich sind. Persönlich liegt mir das konservative Frau (ausschliesslich) am Herd-Modell nicht, aber das soll jede:r selber für sich beurteilen.

Chancen der Digitalisierung

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Bestrafung Krimineller

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Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum

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Commento

Wirtschaft und Umwelt verbinden - natürlich geht das! Es gibt auch qualitatives Wachstum und Innovationen, die Hand in Hand mit mehr Umweltschutz gehen. Gerne möchte ich Kreislaufwirtschaftsmodelle noch weiter voran bringen, auch in der Politik.

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