Manfred Schoger

Grünliberale Partei | 01.01 | Incumbent | Elected
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Sozialstaat, Familie & Gesundheit

Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau

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Einsatz Sozialdetektiv/-innen

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Beteiligung Notschlafstelle

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Verschärfung Sozialhilfe

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Aus finanzpolitischen Gründen, die Kosten steigen konstant.

Ausbau Tagesstrukturen

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Dies darf aber nichr auf Kosten der bereits etablierten Vereine und Strukturen geschehen, sondern gemeinsam in Zusammenarbeit. Ggfs. soll mit Leistungsaufträgen gearbeitet werden, um so auf bestehendes Know-How und Erfahrungen zurückzugreifen.

Betreuungsgutscheine Kinderbetreuung

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Schule & Bildung

Integrative Schule

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Bei schwierigen Fällen ist eine heilpädagogische Förderklasse zu prüfen um die betroffenen Kinder in der Förderklasse nicht zu überfordern und um die Regelklassen zu entlasten.

Verzicht Französisch in Primarstufe

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Französisch ist die zweite Landessprache und der Kanton Solothurn ist geographisch gesehen nahe an den französisch-sprachigen Schweiz

Förderung gleiche Bildungschancen

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In der Regel ist die Sprache das Problem. Kinder sollen nicht ohne Deutschkenntnisse eingeschult werden und ggfs. vorher einen Deutschunterricht besuchen.

Handyverbot an Schulen

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Soziale Durchmischung Schulen

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Die Stadt schaut bereits auf eine gute Durchmischung der Klassen. Es ist nicht zielführend, wenn Kinder zu Gunsten der Klassendurchnimschung das Quartier verlassen müssen

Migration & Integration

Kündigung Bilaterale Verträge

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Stimmrecht für Ausländer/-innen

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Verzicht Einbürgerungsgebühren

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Die Gebühren sollen den tatsächlichen Kosten entsprechen, welche bei der Behandlung der Gesuche entstehen.

Erhöhung Einbürgerungsanforderungen

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Gesellschaft, Kultur & Ethik

Förderung Sport

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Die Förderung soll duch einen reibungslosen Betrieb der bestehenden Anlagen geschehen und nicht durch zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur.

Förderung Kinder- und Jugendangebote

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Stärkere Kulturförderung

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Es ist jedoch sehr wichtig, eine zentrale Anlaufstelle für Kulturschaffende zu haben.

Ganzjähriger Zugang Aareufer

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Der Aarezugang im Winter darf jedoch keine Konsequenzen für den Badibetrieb haben (z.B. Littering, Beeinträchtigung der Infrastruktur oder Vandalismus). Zudem muss die Haftungsfrage eindetig geklärt sein, die Badi darf nicht ind er Verantwortung stehen.

Geschlechtsneutrale Sprache erlauben

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Der aktuelle Leitfaden für gendergerechte Sprache des Kantons, der sich an den Empfehlungen und Vorgaben der Bundeskanzlei orientiert, soll umgesetzt werden.

Finanzen & Steuern

Steuersenkungen

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Es stehen sehr viele kostenintensive Projekte in der Stadt an. Das Geld muss für die Umsetzung dieser haushälterisch umgesetzt werden. Auf eine Steuererhöhung muss jedoch verzichtet werden.

Individualbesteuerung

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Erhöhung Sparanstrengungen

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Die Sparanstengungen müssen erhöht werden, um die verschiedenen anstehenden Projekte finanzieren zu können. Das Einfrieren des Stellenbestandes ist jedoch keine Option, eine unflexible Plafonierung ist nicht zielführend. Eine flexible Steuergrösse für eine effektive Steuerung des Personalbestandes wäre zielflührender.

Verzicht Teuerungsausgleich

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Ja

Wirtschaft & Arbeit

Konzernverantwortung

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Einführung Mindestlohn

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Vereinfachung temporäre Bauten

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Förderung Geschlechterbalance Kaderstellen

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Die Qualifikation des Personals ist klar zu priorisieren.

Verkehr & Raumplanung

Verdichtung

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Eine Verdichtung in den entsprechend vorgesehenen Quartieren (z.B. Olten Südwest oder Bahnhof Nord) ist Sinnvoll und zielführend.

Unterirdisches Parkhaus

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Dies erlaubt das Freispielen von zusätzlichen Flächen auf dem Munzingerplatz und in der Schützi ohne die Zugänglichkeit der Altstadt zu schmälern. Jedoch sollten private Investoren das Projekt stützen.

Förderung motorisierter Individualverkehr

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Einführung Tempo 30

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Jedoch nur dort, wo ein Mischverkehr vorhanden ist. Dies wegen: - Förderung der Sicherheit - Reduktion der Lärmbelastung - Erhöhung des Verkehrsflusses ohne grosse Zeiteinbussen

Ausbau Langsamverkehr

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Umwelt & Energie

Lockerung Bauvorschriften für erneuerbare Energien

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Entsiegelung und Begrünung

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Eine Entsiegelung soll im Rahmen von kommenden Bauprojekten geprüft und wenn sinnvoll umgesetzt werden. Infrastruktur, welche nicht am Ende der Lebensdauer ist, umzubauen macht aus finanzpolitischen keinen Sinn. Jährlich 0.5% zu entsiegeln führt genau dazu.

Energiestadt-Gold-Zertifizierung

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Dies ist eine Weiterführung des bereits eingeschalgenen Weges. Im Sinne des Umganges mit dem Klimawandel ist dies zu unterstützen (Unter Berücksichtigung der Kostenkontrolle)

Politisches System & Digitalisierung

Engere Beziehungen zur EU

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Gemeindefusionen

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Dies wurde in der letzen Volksabstimmung klar abgelehnt. Möglichkeiten einer vertieften Zusammenarbeit sind aber kontinuierlich zu prüfen und bei Bedarf umzusetzten.

Strikte Neutralitätspolitik

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Sicherheit & Polizei

Kündigung Schengen-Abkommen

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Ausbau Videoüberwachung

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Mehr Mittel für Gassenarbeit

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Zuerst soll das vorgesehene Projekt umgesetzt werden. Nachdem erste Erfahrunge gesammelt wurden, muss das gesamte Projekt reevaluiert werden. Wichtig ist naben der Gassenarbeit aber auch der Sicherheitsdienst

Erhöhung Polizeipräsenz

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Insbesondere an Orten, wo das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung schwindet (z.B. Bahnhöfe oder andere neuralgische Orte)

Werthaltungen

Freie Marktwirtschaft

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Stärkere Besteuerung Vermögender

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Dies wird mit der Steuerprogression bereits umgesetzt

Bestrafung Krimineller

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Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum

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Der Umweltschutz ist wichtig, kann jedoch nur mit einer starken Wirtschaft finanziert werden.

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