Bernhard Häuselmann
forum Muri-Gümligen | 05.03.7 | Incumbent
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters (z.B. auf 67 Jahre)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Ausbau Tagesstrukturen
Befürworten Sie einen weiteren Ausbau des Tagesstrukturangebots (Ausbau Kitas, Mittagstisch, Spielgruppenangebote, Ferienbetreuung etc.) in der Gemeinde?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
|---|---|---|---|
Comment
Die Angebote der öffentlichen Hand müssen sich der gesellschaftlichen Entwicklung anpassen - und nicht umgekehrt :-) Allerdings muss darauf geachtet werden, ob tatsächlich ein Angebot der öffentlichen Hand notwendig ist oder primär die Rahmenbedingungen geschaffen werden müssen, damit der Markt ausreichend Angebote kreiert, welche den veränderten gesellschaftlichen Bedürfnissen entsprechen.
Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau
Soll die Gemeinde den gemeinnützigen Wohnungsbau verstärkt fördern?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Nicht alle in der Schweiz sind automatisch reich - und bei einer Fortsetzung des aktuellen Kaufkraftverlusts wird sich der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum für weniger Privilegierte verstärken. Allerdings müssen die Rahmenbedingungen sehr umsichtig gestaltet werden, um die im Ausland gesehenen Ballungszentren für Minderheiten zu verhindern.
Unterstützung Pensionierte
Sollen Pensionierte in prekären finanziellen Verhältnissen von der Gemeinde stärker unterstützt werden?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Alle weniger Privilegierten sollen ihren dritten Lebensabschnitt würdevoll erleben können.
Einsatz Sozialdetektiv/-innen
Soll die Gemeinde Muri bei Verdacht auf Sozialhilfemissbrauch vermehrt Sozialdetektiv/-innen einsetzen?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Missbrauch ist demotivierend für alle, welche die Sozialhilfe finanzieren. Der Zweck der Sozialhilfe muss mit Kontrollen und Sanktionen durchgesetzt werden.
Schule & Bildung
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich Muri stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Separate Deutschklassen
Sollen Kinder, die nicht Deutsch als Muttersprache haben, zuerst in separaten Klassen unterrichtet werden (vor Integration in Regelklasse)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Separativer Unterricht
Befürworten Sie die Wiedereinführung von separaten Kleinklassen/Sonderklassen in für verhaltensauffällige Schüler/-innen?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Die Lehrkräfte sind nicht für den Unterricht mit verhaltensauffälligen SchülerInnen ausgebildet und sind entsprechend stark gefordert mit dem herkömmlichen Ansatz der Integration. Dies ist einer der Faktoren für die hohe Fluktuation bei den Lehrkräften. In Sonderklassen können diese Schüler zielführend von spezialisierten Fachkräften unterrichtet werden. Ein Systemwechsel ist ein Gewinn für alle.
Einführung Ganztagesschulen
Soll in Muri die (freiwillige) Ganztagesschule eingeführt werden?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Das Angebot der Bildung muss sich den gesellschaftlichen Bedürfnissen anpassen - und nicht umgekehrt :-)
Beibehaltung Benotung an Primarschulen
Soll die Benotung an Primarschulen beibehalten werden?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Ja, aber nicht nur. Eine Beurteilung sollte sich immer aus quantitativen (Noten) und qualitativen (andere Kriterien) Faktoren zusammensetzen; auch als Vorbereitung auf das spätere (Berufs-)Leben.
Migration & Integration
Minimale Unterstützung Asylsuchende
Soll die Gemeinde die finanzielle Unterstützung von Asylsuchenden auf ein Minimum reduzieren (z.B. Verzicht auf Kostenübernahme für Weiterbildungsprogramme)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Verzicht Einbürgerungsgebühren
Soll bei Einbürgerungen von in der Schweiz geborenen Ausländer/-innen auf die Erhebung einer Gebühr verzichtet werden?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Gesellschaft, Kultur & Ethik
Handyverbot an Schulen
Befürworten Sie ein Handyverbot an Schulen in Muri?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Erhöhung Kulturbeiträge
Befürworten Sie eine Erhöhung der Kulturbeiträge in der Gemeinde?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Bestehenden Ansatz mit dem "Vereins-Batzen" weiterentwickeln
Förderung Sport
Sollte die Gemeinde den Sport finanziell stärker unterstützen (z. B. durch finanzielle Unterstützung von Vereinen)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Bestehenden Ansatz mit dem "Vereins-Batzen" weiterentwickeln
Diversität Gemeindeverwaltung
Soll die Gemeinde eine bessere Durchmischung nach Geschlecht, Herkunft, Alter etc. bei den Gemeindeangestellten anstreben (z.B. mittels Diversity-Strategie)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Wenn mit der gesuchten Qualifikation / Kompetenz vereinbar (sinngemäss zuerst Qualifikation, dann Diversity)
Finanzen & Steuern
Steuersenkungen
Befürworten Sie Steuersenkungen auf Gemeindeebene in den nächsten 4 Jahren?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Vor dem Hintergrund des aufgelaufenen Erneuerungsbedarfs von mehr als 50 Millionen Franken haben wir keine Steuerreserve von 40 Millionen Franken, sondern ein Finanzierungsproblem von mehr als 10 Millionen Franken. Die Steuerreserve ist zudem primär aus unplanbaren Erbschaftssteuern entstanden. Jetzt ist nicht der Zeitpunkt für Steuersenkungen, wie sie die FDP anstrebt, sondern für die Realisierung der Erneuerungen, die unter der (zu langen?) Mehrheits-Führung von FDP und SVP aufgelaufen sind.
Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Erhöhung Sparanstrengungen
Sollen die Sparanstrengungen in Muri erhöht werden (z.B. Verzicht auf nicht dringende Ausgaben)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Erhöhung Infrastrukturinvestitionen
Soll die Gemeinde die Investitionen für die Infrastruktur (z.B. Schulhäuser) erhöhen?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Der aufgelaufene Erneuerungsbedarf bei der Infrastruktur beträgt mehr als 50 Millionen Franken. Alle (!) Schulanlagen müssen dringend saniert werden! Im Zuge der Erneuerungen müssen die Schulanlagen auch auf eine bessere / effizientere Nutzung entlang der veränderten Betreuungs-Bedürfnisse (Tagesschule etc.) ausgerichtet werden.
Wirtschaft & Arbeit
Freihandelsabkommen mit USA
Soll die Schweiz ein umfassendes Freihandelsabkommen (inkl. Landwirtschaft) mit den USA anstreben?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Einführung Mindestlohn
Befürworten Sie die Einführung eines für alle Arbeitnehmenden gültigen Mindestlohnes von rund 4'500 CHF (pro Vollzeitstelle)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Als Impuls gegen abnehmende Kaufkraft und reduzierte Vorsorgeleistungen, die sonst über die Sozialhilfe kompensiert werden müssen. Selbstverständlich ist der Mindestlohn ein Widerspruch zur herkömmlichen Betriebs- und Volkswirtschaftslehre, aber umsichtige UnternehmerInnen zahlen schon heute freiwillig bessere Löhne, um sich auf dem dynamischer gewordenen Arbeitsmarkt zu positionieren und mit zufriedenen Angestellten bessere Ergebnisse zu erwirtschaften.
Liberalisierung Geschäftsöffnungszeiten
Befürworten Sie eine vollständige Liberalisierung der Geschäftsöffnungszeiten (Festlegung nach freiem Ermessen unter Berücksichtigung des Arbeitsgesetzes)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Menstruationsurlaub
Sollen Angestellte der Gemeinde mit schmerzhafter Regelblutung bis zu drei Tage pro Menstruationszyklus freinehmen dürfen?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
In Kombination mit online Heimarbeit.
Gemeindeentwicklung & Raumplanung
Verdichtung
Sind Sie für eine weitere Verdichtung der bestehenden Siedlungszonen (z.B. verdichtete Überbauungen, höhere Gebäude)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
In den dafür vorgesehenen Räumen soll das Potenzial besser erschlossen werden. In der Raumplanung sind aber klare Vorgaben zu setzen mit Zonen mit Planungspflicht (ZPP). Die Verfahren für die Raumplanung müssen kosteneffizienter werden - teure Masterplanungen ohne konkrete Ergebnisse sind überflüssig.
Mehr Massnahmen für Biodiversität
Braucht es in Muri zusätzliche Massnahmen zugunsten der Biodiversität (z.B. mehr Parks und entsiegelte Grünräume)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Comment
Das Zusammenspiel zwischen Mensch und Natur muss besser organisiert werden und umfasst auch den Wasserbauplan und den Uferschutzplan an der Aare.
Soziale Durchmischung Wohnzonen
Soll sich die Gemeinde stärker für eine soziale Durchmischung von Wohnzonen einsetzen?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Zurückhaltende Raumplanung
Befürworten Sie eine zurückhaltende Raumplanung der Gemeinde (Konzentration auf Bewahrung des aktuellen Charakters der Gemeinde)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Umwelt & Energie
Lockerung Bauvorschriften für erneuerbare Energien
Finden Sie es richtig, dass für den Ausbau von erneuerbaren Energien die Bauvorschriften gelockert werden (Umwelt-, Landschafts, Ortsbild- und Denkmalschutzes)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Solarpflicht Neubauten
Eine kantonale Volksinitiative (Solar-Initiative) fordert, dass bei Neubauten und Renovierungen eine Solarpflicht besteht (mit Ausnahmen). Befürworten Sie dies?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Ausbau Gewässerschutz
Soll die Gemeinde mehr Geld für Gewässerschutz ausgeben, damit künftig weniger Fäkalien in die Aare abgeleitet werden?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Verkehr
Verkehrsberuhigung
Soll die Verkehrsberuhigung auf den Strassen in Muri eine höhere Priorität erhalten (z.B. mehr Tempo-30-, Tempo-20-Zonen / Begegnungszonen)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Ausbau Langsamverkehr
Soll in der Gemeinde Muri die Infrastruktur für den Langsamverkehr (z.B. Velowege) ausgebaut werden?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Ausbau ÖV-Angebot
Soll das öffentliche Verkehrsangebot ausgebaut werden (z.B. Verdichtung Taktfrequenz 'Blaues Bähnli' Linie 6 und Ausbau SBB-Angebot)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Förderung motorisierter Individualverkehr
Braucht es in der Gemeinde zusätzliche Massnahmen zugunsten des motorisierten Individualverkehrs (z.B. Verbesserung Verkehrsfluss, Parkplatzangebot)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Politisches System & Digitalisierung
Ausbau 5G-Mobilfunknetz
Soll das Schweizer Mobilfunknetz möglichst flächendeckend mit der neusten Technologie ausgestattet werden (aktuell 5G-Standard)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Namensänderung Muri-Gümligen
Am 22. September wurde die Änderung des Gemeindenamens "Muri-Gümlingen" verworfen. Hätten Sie die Namensänderung begrüsst?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Engere Beziehungen zur EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz ihre Neutralität strikt auslegen (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Sicherheit & Polizei
Intensivere Parkplatzkontrollen
Sollen in Muri Parkplätze vermehrt kontrolliert und Falschparkierende gebüsst werden?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Erhöhung Polizeipräsenz
Befürworten Sie eine Erhöhung der Polizeipräsenz in Muri?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Ausbau Videoüberwachung
Würden Sie einen Ausbau der Videoüberwachung (z.B. an Bahnhöfen, bei Schulen und Unterführungen) begrüssen?
| No | Rather no | Rather yes | Yes |
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Werthaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Comment
Adam Smith's These der unsichtbaren Hand ist mit der Digitalisierung endgültig Geschichte.
Umverteilung
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Es ist notwendig, dass der Staat durch Umverteilung die Einkommens- und Vermögensunterschiede ausgleicht."
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Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Comment
Zielführend ist sowohl als auch. Die Formate der Bestrafung müssen verändert werden. Gefängnisse kosten zu viel, um sie permanent zu (über)füllen.
Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Comment
Die Aussage ist falsch. Die Frage ist, wie wir von der Wegwerfgesellschaft (Take-Make-Waste) zu neuen, ebenso profitablen Wirtschaftsformen mit organisierten Kreisläufen (Make-Reuse-Recycle) finden.
Comment
Wir werden zwar älter, aber das Berufsleben ist in den Sektoren 1 und 2 konstant anspruchsvoll und im dritten Sektor (Dienstleistungen) mit der Digitalisierung beanspruchender geworden (Indikator zB. exponentielle Zunahme von Burnouts). Hingegen muss die Diskriminierung der ArbeitnehmerInnen ab 55+ eliminiert werden und müssen die Voraussetzungen für freiwillige Arbeit ab 65+ verbessert werden.