2. Wahlgang Stadtpräsidiumswahlen Wil 2020
4. Gesellschaft, Kultur & Ethik (0/4)

1. Soll die Stadt Wil bei der Besetzung von Kaderstellen in der Verwaltung Frauen stärker berücksichtigen? 

2. Soll der jährliche Gemeindebeitrag an ThurKultur (regionale Kulturförderung) von einem auf zwei Franken pro Einwohner/-in erhöht werden?

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Erläuterungen

ThurKultur erstreckt sich über 22 Gemeinden der beiden Kantone Thurgau und St.Gallen. Ziel dieses Zusammenschlusses ist es, gemeinsam nachhaltige Kulturförderung zu betreiben und damit die Region kulturpolitisch zu stärken.

Jährlich bezahlen die 22 Mitgliedergemeinden einen Beitrag von 1 Franken pro Einwohner in die Kasse des Vereins ThurKultur. Im Jahr 2016 wollte der Vorstand den Mitgliederbeitrag auf 2 Franken erhöhen. Über die Erhöhung wurde von den Gemeinderäten der Mitgliedergemeinden abgestimmt - 16 Räte sprachen sich damals dagegen aus.

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3. Soll der Konsum von Cannabis legalisiert werden?

4. Sollen gleichgeschlechtliche Paare in allen Bereichen die gleichen Rechte wie heterosexuelle Paare haben?

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Erläuterungen

Seit 2007 ist in der Schweiz das Partnerschaftsgesetz in Kraft, welches gleichgeschlechtlichen Paaren erlaubt, ihre Partnerschaft beim Staat öffentlich registrieren zu lassen (eingetragene Partnerschaft).

Eingetragene Partner haben in vielen Belangen die gleichen Rechte und Pflichten wie Ehegatten (z.B. Steuerrecht, Erbrecht, Sozialversicherungen, Beistandspflicht, Namensrecht etc.). In anderen Bereichen blieben jedoch grössere Unterschiede bestehen. So haben homosexuelle Paare kein Anrecht auf Adoption eines Kindes oder auf die Zulassung zu medizinischen Fortpflanzungsverfahren. Zudem bestehen Unterschiede beim Vermögensrecht, dem nachpartnerschaftlichen Unterhalt und bei der Einbürgerung ausländischer Partner. Schliesslich empfinden es viele homosexuelle Paare als diskriminierend, dass ihre Partnerschaft vom Staat bloss als «eingetragen», nicht aber als «verheiratet» bewertet wird.

Die Vorlage der Nationalratskommission sieht die Öffnung der Ehe für Personen des gleichen Geschlechts vor, indem die eherechtlichen Bestimmungen neu geschlechtsneutral formuliert werden. Dadurch sollen auch gleichgeschlechtliche Paare heiraten können und ungleichgeschlechtliche Paare sollen (wie z.B. in Frankreich) eine eingetragene Partnerschaft begründen können. Die Öffnung der Ehe ermöglicht unter anderem auch die gemeinschaftliche Adoption von Kindern für gleichgeschlechtliche Paare.

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