Thomas Rüegg

FDP.Die Liberalen | 01.01
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Sozialstaat, Familie & Gesundheit

Preisgünstiger Wohnraum

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Kantonale Eingriffe in dem Markt sind zu verhindern. Stattdessen sollten in der Raumplanung Rahmenbedingungen geschaffen werden, die den zu restriktiven Beschlüsse der Vergangenheit entgegenwirken und damit eine günstige Entwicklung von Wohnraum ermöglichen.

Erhöhung Kinder- und Ausbildungszulagen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Die Entlastung der Familien sollte über andere Elemente wirkungsvoll erfolgen, so wie es im Steuergesetz bereits geschehen ist.

Verschärfung Sozialhilfe

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Eher ja ist dahingehend zu verstehen, als dass die bereits bestehenden Gesetze konsequent auch dann angewendet werden, wenn es auch zu Ungunsten des Klienten ausfällt. Stichwort: Schadensminderungspflicht, Subsidiarität usw.

Erhöhung Prämienverbilligung

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Das aktuelle System ist kritisch zu hinterfragen, damit die Beiträge nicht noch ganz aus dem Ruder laufen. Schwelleneffekte sind zu identifizieren und zu eliminieren.

Stärkung kantonale Spitalplanung

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Um eine finanzierbare, dezentrale Gesundheitsversorgung über den ganzen Kanton aufrechterhalten zu können, benötigt es ein zentrale Planung und Steuerung. Das Gesundheitswesen ist zu komplex und zu stark reguliert.

Medizinische Grundversorgung Randregionen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Eher ja im Sinne von konzeptionellen Rahmenbedingungen (siehe Steuerung Spiatlplanung) und Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Leistungen.

Schule & Bildung

Förderung Kinderbetreuung

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Zielführender ist der Abbau von übertriebenen Anforderung an die Anbieter von Betreuungsangeboten.

Beteiligung an Studiengebühren

Nein Eher nein Eher ja Ja

Migration & Integration

Begrenzung der Wohnbevölkerung

Nein Eher nein Eher ja Ja

Gesellschaft, Kultur & Ethik

Ausbau Medienförderung

Nein Eher nein Eher ja Ja

Finanzen & Steuern

Steuersenkungen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Steuer auf Zweitliegenschaften

Nein Eher nein Eher ja Ja

Einfrierung Stellenbestand

Nein Eher nein Eher ja Ja

Steueranreize zur Erhöhung des Arbeitspensums

Nein Eher nein Eher ja Ja

Wirtschaft & Arbeit

Einführung Mindestlohn

Nein Eher nein Eher ja Ja

Kontrolle Lohngleichheit Frauen/Männer

Nein Eher nein Eher ja Ja

Service Public im ländlichen Raum

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Eher ja im Sinne der Unterstützung für den öffentlichen Verkehr. Es liegt in der Natur der Sache, dass in ländliche Regionen nicht die gleichen Frequenzen wie in städtischen Gebieten erzielt werden können. Für die dezentrale Entwicklung unseres Kantones jedoch, ist ein funktionierendes ÖV-Netz existenziell.

Steueranreize für Ansiedlung neuer Firmen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Weniger Regulierungen für Unternehmen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Unterstützung Bergbahnen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Die bestehenden Möglichkeiten reichen aus.

Umwelt & Energie

Lockerung Umwelt- und Landschaftsschutz

Nein Eher nein Eher ja Ja

Ausbau Windkraft

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Zuerst sollte das Potenzial der Wasserkraft voll ausgeschöpft werden.

Anreize statt Verbote in der Klimapolitik

Nein Eher nein Eher ja Ja

Verkehr & Raumplanung

Einschränkung Umwandlung Erst- in Zweitwohnungen

Nein Eher nein Eher ja Ja

Verdichtetes Bauen

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Das sind zielführende Massnahmen, um mehr Wohnraum zu schaffen.

Verbot Tempo 30

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Eher ja im Sinne von: die heutige Praxis ist eine Sinn entfremdete Umsetzung der ursprünglichen Zielsetzung.

Förderung motorisierter Individualverkehr

Nein Eher nein Eher ja Ja
Kommentar

Alle Arten von Mobilität ermöglichen Entwicklungen.

Werthaltungen

Freie Marktwirtschaft

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Umweltschutz

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Kommentar

Umweltschutz und Wirtschaftswachstum ist kein Widerspruch. Im Gegenteil: Das Wachstum ermöglich uns die Mittel und Möglichkeiten für umsetzbare Massnahmen.

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