Jean-Luc Wilhelm
Sozialdemokratische Partei | 05.40
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau
Soll die Stadt Zug den gemeinnützigen Wohnungsbau stärker unterstützen (z. B. finanzielle Unterstützung von Wohnbaugenossenschaften, Zurverfügungstellung von Bauland)?
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Einsatz von Sozialdetektiv/-innen
Soll die Stadt bei Verdacht auf Sozialhilfemissbrauch vermehrt Sozialdetektiv/-innen einsetzen?
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Missbrauch schadet letztlich jenen, die auf die Sozialhilfe wirklich angewiesen sind.
Förderung alters- und behindertengerechten Wohnens
Soll sich die Stadt stärker für die Förderung des alters- und behindertengerechten Wohnens einsetzen (z. B. Gutschriften für selbstbestimmtes Wohnen im Alter, Vergabe vergünstigter Umbaukredite)?
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Selbstbestimmtes Wohnen nicht erst im Alter, sondern - gerade auch bei Menschen mit Beeinträchtigung - ab Volljährigkeit. Die Stadt Zug tut gut daran, hier zu unterstützen.
Förderung Kinderbetreuung
Soll die Stadt die familienergänzende Kinderbetreuung verstärkt fördern (z. B. Ausbau von Kita-Plätzen, längere Öffnungszeiten der Tagesschulen)?
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Reduzierte Ausgaben im Sozialbereich
Sollen die freiwilligen Ausgaben im Sozialbereich reduziert werden (u.a. Jugend- und Familienberatung, Angebote zur sozialen Integration)?
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Beratungsangebote sind wichtig!
Schule & Bildung
Mehr Ressourcen für Schulen
Sollen die städtischen Schulen mehr personelle Ressourcen erhalten (z. B. Klassenassistenzen, Heilpädagog/-innen)?
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Mehr Unterstützung der hauptverantwortlichen Lehrpersonen scheint verbreitet ein grosses Bedürfnis zu sein.
Separativer Unterricht
Befürworten Sie eine Wiedereinführung von separativ geführten Förderklassen für Kinder mit speziellen Bedürfnissen oder Verhaltensauffälligkeiten an der Volksschule?
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Die integrative Schule soll eine Möglichkeit bleiben, aber nicht um jeden Preis. Es darf nicht sein, dass 20 Kinder im Lernprozess gebremst werden wegen 2 Kindern, die mehr Zeit zum Lernen und Verstehen brauchen.
Gleiche Bildungschancen
Soll sich die Stadt stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z. B. mit Förderunterrichtgutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
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Bildung ist gut investiertes Geld.
Obligatorische Frühförderung
Soll die Stadt für fremdsprachige Kinder eine obligatorische Frühförderung einführen (z. B. obligatorischer, von der Stadt finanzierter Spielgruppenbesuch für ein Jahr)?
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Kennenlernen der Sprache, unserer Kultur, Gspändli finden sind zentral für die weitere Entwicklung eines Kindes.
Migration & Integration
Aufnahme Geflüchteter
Soll sich die Stadt dafür einsetzen, dass mehr Geflüchtete aus Lagern direkt vor Ort (z. B. Griechenland) in die Schweiz aufgenommen werden (sogenannte Resettlement-Flüchtlinge)?
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Solange wir Kapazitäten für Expats haben, ist auch Raum da für Menschen in Not.
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
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Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
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Verschärfung Einbürgerung
Sollen die Anforderungen für Einbürgerungen erhöht werden (z. B. sprachliche Anforderungen)?
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Was die sprachlichen Anforderungen betrifft: ja. Es kann nicht sein, dass jemand, der 10 Jahre und mehr hier lebt, einen einfachen Deutsch- oder Dialektsatz nicht versteht. Und ja, das gibts sehr wohl.
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Kürzung Kulturförderung
Soll die Stadt die finanziellen Mittel für die Kulturförderung kürzen?
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Für das reiche Zug wäre das echt ein Armutszeugnis.
Unterstützung Jugendkulturangebote
Soll die Stadt Jugendkulturangebote weiterhin finanziell unterstützen (z. B. industrie45, Jam On Radio und Galvanik)?
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Jugendliche brauchen ihre eigenen Räume.
Höhere Eintrittsgebühren für Auswärtige
Befürworten Sie bei städtischen Angeboten (z. B. Museen, Strandbad Zug) höhere Eintrittsgebühren für Auswärtige?
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Die Museen sind hier das kleinere Problem. Aber was beim Strandbad abgeht, ist schlicht bireweich. Und: das Strandbad ist mit ÖV sehr gut erschlossen. Diese Erschliessung ist dringend besser zu kommunizieren. Ansonsten: Parkgebühren ums Strandbad erhöhen und Wildparker konsequent büssen.
Verbot geschlechtsneutraler Sprache
Soll städtischen Stellen (Behörden, Schulen) die Verwendung von geschlechtsneutraler Sprache mittels Genderstern oder ähnlichen Zeichen in der schriftlichen Kommunikation verboten werden?
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Bewirtschaftung von Rechts eines Nicht-Problems. Weder die deutsche Sprache noch das Abendland werden deswegen zugrunde gehen. Versprochen.
Finanzen & Steuern
Steuersenkungen
Befürworten Sie weitere Steuersenkungen in den nächsten vier Jahren?
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Diese Gambling-Mentalität (Wer hat die tiefsten Steuern?) ist so was von unverantwortlich und ungesund. Tiefe Steuern wirken wie ein Magnet und sind ein Hauptverursacher von immer mehr Firmen, immer mehr überbautem Kulturland (sprich: verschwindenden Grünräumen) und somit des masslosen Bevölkerungswachstums in unserem kleinen Kanton.
Einkaufsgutscheine bei Budgetüberschüssen
Soll die Stadt Budgetüberschüsse dafür verwenden, allen Einwohner/-innen einen Einkaufsgutschein im Wert von 1’000 Franken für das städtische Gewerbe auszustellen?
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Damit liesse sich Gratis-ÖV für alle finanzieren.
Befristete Steuerrabatte
Soll die Stadt bei Budgetüberschüssen befristete Steuerrabatte gewähren?
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Das überschüssige Geld kann sinnvoller verwendet werden. Sei es für grosszügige und richtige Begrünungsmassnahmen, sei es als Reserve für Liegenschaftskäufe - damit so was wie beim Kolinplatz 1 nicht mehr passiert.
Abschaffung Pauschalbesteuerung
Befürworten Sie die Abschaffung der Besteuerung nach Aufwand («Pauschalbesteuerung» für vermögende Ausländer/-innen)?
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Gerade Vermögende sollen richtig besteuert werden. Und nein, sie werden nicht abwandern - diese alte und ewige Leier ist das Schiess-mich-tot-Argument par excellence.
Erwerb «Unterer Frauenstein»
Eine städtische Initiative fordert, dass die Stadt Zug das Anwesen «Unterer Frauenstein» für 44 Millionen Franken erwirbt und der Bevölkerung zugänglich macht. Befürworten Sie dieses Anliegen?
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Es darf hier keinesfalls dasselbe passieren wie am Kolinplatz 1. Der Untere Frauenstein darf kein Spekulationsobjekt werden und nicht in ausländische Inverstorenhände gelangen. Diese Liegenschaft gehört Zug.
Wirtschaft & Arbeit
Keine Konkurrenz privater Dienstleistungen
Soll die Stadt auf die Erbringung eigener Dienstleistungen verzichten, falls dadurch private Angebote konkurrenziert werden?
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Weniger Regulierungen für Unternehmen
Soll die Stadt die Regulierungen und Auflagen für Unternehmen reduzieren (z. B. bei Bau- und Lärmvorschriften)?
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Einschränkung Kurzzeitvermietungen
Soll die gewerbliche und kurzfristige Vermietung von Wohnungen (z. B. über Airbnb) stärker eingeschränkt werden?
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Einfrierung Stellenbestand
Befürworten Sie ein Einfrieren des Stellenbestands beim städtischen Verwaltungspersonal?
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Einführung Mindestlohn
Befürworten Sie die Einführung eines für alle Arbeitnehmenden geltenden städtischen Mindestlohnes von CHF 4'200 pro Monat für eine Vollzeitstelle?
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Raumplanung
Verdichtetes Bauen
Befürworten Sie eine stärkere Verdichtung der bestehenden Siedlungszonen (z. B. verdichtete Überbauungen, höhere Gebäude)?
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Dem Zubauen unseres wertvollen Kulturlandes muss ein Riegel geschoben werden.
Umnutzung Gewerbe- zu Wohnraum
Soll die Umnutzung von Büro- oder Gewerbeflächen in Wohnraum erleichtert werden?
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Zuger Vorrang bei Wohnungsvergabe
Sollen Wohnungen der Stadt vorrangig an Personen vergeben werden, die seit mindestens 10 Jahren im Kanton Zug leben?
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Verkehr
Ausbau Fuss- und Veloverkehr
Befürworten Sie einen raschen Ausbau der Infrastruktur für den Fuss- und Veloverkehr (z. B. Velowege) in der Stadt Zug?
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Förderung motorisierter Individualverkehr
Befürworten Sie zusätzliche Massnahmen in der Stadt Zug zugunsten des motorisierten Individualverkehrs (z. B. Beseitigung von Engpässen, Kapazitätsausbau, Parkplätze, Bau von Unterführungen)?
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Flächendeckende Einführung Tempo 30
Soll in der Stadt Zug flächendeckend Tempo 30 eingeführt werden (auch auf Hauptstrassen)?
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Günstigere ÖV-Preise
Sollen finanzielle Budgetüberschüsse dafür verwendet werden, den öffentlichen Verkehr im Stadtgebiet für die Zuger Bevölkerung günstiger anzubieten?
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Umwelt & Energie
Begrünung Stadtraum
Soll der öffentliche Raum der Stadt vermehrt entsiegelt und begrünt werden?
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Entsiegelung im Sinne des Schwammstadtprinzips und wenn immer möglich mit Bepflanzung einheimischer Arten. Begrünung nicht im Sinne von simplen Grünflächen, sondern von Blühflächen mit Blumen und Sträuchern zugunsten von Kleintieren und bestäubenden Insekten wie Wildbienen.
Lockerung Wohnbauvorschriften für Erneuerbare
Sollen für den Ausbau von erneuerbaren Energien die Vorschriften des Ortsbild- und Denkmalschutzes gelockert werden?
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Förderung Solarausbau
Soll die Stadt den Solarausbau stärker fördern (z. B. Förderung von Balkonsolaranlagen)?
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Anreize statt Verbote in Klimapolitik
Soll die Stadt bei den Klimaschutzmassnahmen vollständig auf Anreize und Zielvereinbarungen setzen, statt auf Verbote und Einschränkungen?
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Wenn Anreize so ausgestaltet werden, dass Öl- und Gasheizungen sowie Verbrennerautos sich nicht mehr lohnen, dann ja.
Politisches System & Digitalisierung
Digitale Stadtverwaltung
Soll die Stadt dazu übergehen, ihre Dienstleistungen nur noch digital anzubieten («Digital-Only»-Prinzip)?
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Dienstleistungen müssen auch für Nicht-Digital-Affine und ältere Menschen einfach verfügbar bleiben.
Mehr Mittel für Entwicklungszusammenarbeit
Soll die Stadt die Ausgaben für die internationale Entwicklungszusammenarbeit erhöhen?
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Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz ihre Neutralität strikt auslegen (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
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Sicherheit & Polizei
Ausbau Videoüberwachung
Befürworten Sie einen Ausbau der Videoüberwachung im öffentlichen Raum?
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Unterstützung Opfer sexualisierter Gewalt
Soll die Stadt das Hilfs- und Unterstützungsangebot für Opfer von sexualisierter Gewalt ausbauen?
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Erhöhte Polizeipräsenz
Befürworten Sie eine stärker sichtbare Präsenz der Polizei in der Stadt Zug (z. B. mehr Rundgänge der Polizei in der Nacht)?
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Geschützte Einrichtung zum Drogenkonsum
Befürworten Sie die Schaffung einer geschützten Einrichtung für Drogenabhängige zum Konsum (sog. Kontakt- und Anlaufstelle)?
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Werthaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Commentari
Schön wärs. Gegenüber vielen Menschen ist diese Aussage sehr zynisch. Gesetzlich verankerte Konzernverantwortung ist dringender denn je.
Staatliche Umverteilung
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Es ist notwendig, dass der Staat durch Umverteilung die Einkommens- und Vermögensunterschiede ausgleicht."
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Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Bestrafung als Ausgleich für eine begangene Tat ist im Grundsatz oft richtig. Danach aber ist die Wiedereingliederung ebenso wichtig - vorausgesetzt, eine Wiedereingliederung ist zu verantworten.
Umweltschutz zulasten Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zulasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Der Schutz unserer Lebensgrundlagen ist mit aller Kraft und Konsequenz voranzutreiben. Denn auf einem kaum mehr bewohnbaren Planeten ist das Wachstum einer "Wirtschaft" das kleinste Problem...
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"Zug den Wohlhabenden" ist eine abstossende Vision. Zug muss unbedingt sozial durchmischt bleiben. Und das geht nur, wenn Wohnraum erschinglich ist.