Emanuel Tschannen
FDP.Die Liberalen | 0204 | Precedenta
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau
Soll die Stadt Zürich den gemeinnützigen Wohnungsbau stärker unterstützen (z.B. finanzielle Unterstützung von Wohnbaugenossenschaften, Zurverfügungstellung von Bauland)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Schutz vor Mieterhöhungen
Soll die Stadt Zürich Massnahmen ergreifen, um starke Mieterhöhungen nach Sanierungen und bei Ersatzneubauten zu verhindern (z.B. Bewilligungspflicht)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Der Mieterschutz ist im geltenden Mietrecht (Teil des Obligationenrechts) stark verankert. Missbräuche können rechtlich bekämpft werden. Zusätzliche kommunale Vorschriften lösen das Problem nicht. Im Gegenteil: Dadurch werden notwendige Sanierungen erschwert oder verhindert.
Einsatz von Sozialdetektiv/-innen
Soll die Stadt Zürich bei Verdacht auf Sozialhilfemissbrauch Sozialdetektiv/-innen einsetzen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Das Volk hat der entsprechenden Vorlage zugestimmt. Persönlich bin ich Sozialdetektiven gegenüber eher skeptisch.
Erhöhung Sozialausgaben
Sollen die freiwilligen Ausgaben im Sozialbereich ausgebaut werden (u.a. Jugend- und Familienberatung, Angebote zur sozialen Integration)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Das bestehende Angebot ist bereits grosszügig und vielfältig. Es braucht keine zusätzlichen Ausgaben.
Senkung Gesundheitskosten
Soll die Stadt Zürich Massnahmen zur Reduktion der Gesundheitskosten ergreifen (z.B. Bettenabbau in Spitälern und Altersinstitutionen)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Als Eigentümerin des Stadtspitals kann die Stadt die Gesundheitskosten auf der Angebotsseite beeinflussen. Das sollte sie auch tun.
Finanzielle Limiten bei Wohnungsvergabe
Soll die Kontrolle und der Vollzug der Einkommens- und Vermögenslimiten bei städtisch (mit-)finanzierten Wohnungen verschärft werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Siehe unsere Initative: https://www.kein-preisguenstiger-wohnraum-fuer-vielverdiener.ch/ Vergünstigter Wohnraum muss jenen zukommen, die ihn brauchen. Nicht dem gutverdienenden Mittelstand.
Betreuungsgutscheine statt Kita-Subventionen
Soll die Stadt Zürich Betreuungsgutscheine einführen anstelle der subventionierten Kita-Plätze (Systemwechsel von Objekt- zu Subjektfinanzierung)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Anstatt mit der Giesskanne sollten Bedürftige gezielt unterstützt werden. Subventionen für den Mittelstand lehne ich ab.
Schule & Bildung
Separativer Unterricht
Befürworten Sie eine Wiedereinführung von separaten Förderklassen für Kinder mit speziellen Bedürfnissen oder Verhaltensauffälligkeiten an der Volksschule?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Spezielle Bedürfnisse müssen gezielt angegangen werden. Ansonsten droht eine Überforderung der Lehrpersonen und Unterforderung der Schülerinnen und Schüler ohne spezielle Bedürfnisse. Wenn es die Situation zulässt, kann die Förderung in der Regelklasse erfolgen.
Beibehaltung Schulnoten
Soll an Zürcher Schulen weiterhin mit Schulnoten gearbeitet werden (statt Lernberichte)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Noten sind klar und eindeutig, Kinder und Eltern können damit umgehen.
Mehr schulische Ressourcen
Sollen die Schulen mehr Ressourcen erhalten (z.B. Klassenassistenzen, Heilpädagog/-innen)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Das aktuelle Angebot genügt den Bedürfnissen und ist bereits sehr grosszügig ausgebaut.
Erweiterte Kita-Subventionen
Neben einer Senkung der Kita-Tarife wurde auch die Obergrenze des Einkommens erhöht, die zum Bezug von Subventionen zur familienexternen Kinderbetreuung berechtigt (von CHF 100'000 auf CHF 125'000 steuerbares Einkommen). Befürworten Sie dies?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Staatliche Subventionen sollen Menschen mit tiefen Einkommen entlasten; nicht den Mittelstand. Mit den neuen Regeln profitieren Haushalte mit einem Bruttoeinkommen von CHF 200'000 pro Jahr von Subventionen. Das finde ich falsch.
Gleiche Bildungschancen
Soll sich die Stadt stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterrichtgutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Gleiche Bindungschancen sind zentral für unsere Gesellschaft. Individuelle Unterstützung ist besser Subventionen mit der Giesskanne.
Migration & Integration
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Die Schweiz ist Teil Europas und wirtschaftlich auf gute Beziehungen mit der EU angewiesen.
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Wer hier lebt und Steuern bezahlt soll auf lokaler Ebene mitbestimmen können.
Abschaffung Wohnsitzpflicht
Soll die Stadt Zürich die derzeit bestehende Wohnsitzpflicht von mindestens 2 Jahren in der Stadt vor einer Einbürgerung abschaffen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Lokale Verankerung ist zentrales Element der Einbürgerung. Zudem ist die Wohnsitzpflicht durch übergeordnetes Recht vorgeschrieben.
Ausbau Integrationsangebote
Soll die Stadt Integrationsangebote (Sprachkurse, Rechtsberatung, Arbeitsintegration) für geflüchtete Personen weiter ausbauen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Das bestehende Angebot reicht aus.
Obligatorische Integrationskurse
Sollen neu zugezogene Ausländer/-innen Integrationskurse besuchen müssen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Integration beruht auf Freiwilligkeit. Insbesondere gutausgebildete Zuzüger brauchen keine staatlichen Kurse.
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Vergünstigte Geschlechtskrankheiten-Tests
Soll die Stadt Tests auf sexuell übertragbare Geschlechtskrankheiten vergünstigt an unter 30-Jährige abgeben (max. CHF 30 statt CHF 200)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Vorbeugen ist günstiger als heilen.
Überdeckung umstrittener Darstellungen
Sollen umstrittene, als rassistisch taxierte Malereien und Inschriften an Hausfassaden durch die Stadtverwaltung überdeckt werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Kontextualisierung ist besser als Überdeckung.
Förderung freier Kulturszene
Soll die städtische Kulturförderung die freie Kulturszene (Club- und Subkultur) finanziell stärker unterstützen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Discos und Bars sind private Unternehmen, die der Staat nicht subventionieren sollte.
Einschränkung kommerzieller Werbung
Soll in der Stadt Zürich kommerzielle Werbung auf öffentlichem Grund zusätzlich eingeschränkt werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Massnahmen gegen Hausbesetzungen
Muss die Stadt Zürich mehr Massnahmen gegen die Besetzung von Gebäuden ergreifen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Das Eigentum ist ein wichtiges Gut, dass es zu schützen gilt.
Finanzen & Steuern
Steuersenkung
Soll die Stadt Zürich ihren Steuerfuss senken (derzeit 119 Prozent)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Investitionsobergrenze
Befürworten Sie eine Investitionsobergrenze, die ab 2027 die Ausgaben der Stadt Zürich einschränken soll?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Der aktuelle Gemeinderat ist leider nicht in der Lage, haushälterisch mit den Staatsfinanzen umzugehen.
Einstellungsstopp Stadtverwaltung
Befürworten Sie einen Einstellungsstopp für die Stadt Zürich (Einfrieren des Stellenbestands)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Grundsätzlich übersteigt das Stellenwachstum das Bevölkerungswachstum. Trotzdem gibt es neue Stellen, die zwingend zu besetzen sind.
Wirtschaft & Arbeit
Einschränkung Kurzzeitvermietungen
Soll die Stadt Zürich mehr Massnahmen gegen die Vermietung von Wohnungen via Online-Plattformen (z.B. Airbnb) treffen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Neue Geschäftsmodelle sind nicht per se schlecht. Sie entsprechen einer Nachfrage und einer marktwirtschaftlichen Reaktion.
Lohngleichheit Frauen/Männer
Soll die Lohngleichheit von Frauen und Männern bei Unternehmen, welche Aufträge von der Stadt erhalten, strenger kontrolliert werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Lohnobergrenze
Befürworten Sie auf städtischer Ebene eine gesetzliche Lohnobergrenze in staatsnahen Betrieben (z.B. Energie 360° und Kunsthaus)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Die Unternehmen sind nicht mit privatrechtlichen Unternehmen ohne staatliche Eigentümerschaft vergleichbar. Deshalb müssen die Löhne in einem gewissen Verhältnis zum städtischen Personal stehen.
Verkauf Energie 360°
Soll von der Stadt ein Verkauf der Energie 360° AG angestrebt werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Das Unternehmen betreibt sein Geschäft fast ausschliesslich ausserhalb der Stadt. Eine Beteiligung macht aus heutiger Sicht keinen Sinn mehr.
Bessere Arbeitsbedingungen Stadtpersonal
Sollen die Anstellungsbedingungen von städtischen Angestellten verbessert werden (Lohn, Arbeitszeit, Ferien etc.)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Die Anstellungsbedingungen sind hervorragend. Der Staat muss private Unternehmen auf dem Arbeitsmarkt nicht konkurrenzieren.
Verkehr & Raumplanung
Verdichtetes Bauen
Befürworten Sie eine stärkere Verdichtung der bestehenden Siedlungszonen (z.B. verdichtete Überbauungen, höhere Gebäude)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Zürich braucht mehr Wohnraum.
Superblocks
Befürworten Sie die Schaffung von sogenannten "Superblocks" (stark verkehrsberuhigte Quartiere mit Begegnungszonen, reduziertem Parkplatzangebot und Durchfahrtssperren für Autos)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Quartierblöcke sind eine ideologische Zwängerei ohne Mehrwert für die Bevölkerung.
Autofreier Hauptbahnhof
Die Stadt hat ihre Vision eines autofreien Hauptbahnhofs vorgestellt. Unterstützen Sie eine solche Vision?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Der HB ist der wichtigste Verkehrshub der Schweiz.
Vorrang Veloverkehr
Soll der Ausbau von Velowegen in den Quartieren Vorrang vor dem motorisierten Individualverkehr haben?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Die Liegenschaften in der Stadt sollen unabhängig vom Verkehrsmittel zugänglich sein.
Umnutzung Gewerbe- zu Wohnraum
Soll die Umnutzung von Büro- oder Gewerbeflächen in Wohnraum erleichtert werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Zürich braucht mehr Wohnraum. Wo Gewerberaum umgenutzt werden kann, soll das möglich sein.
Erhalt Parkplätze
Soll die aktuelle Anzahl öffentlicher Parkplätze in den Quartieren erhalten bleiben?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Ich unterstütze den Parkplatzkompromiss.
Ausbau Nachtflugverbot
Soll sich die Stadt für die Ausweitung des Nachtflugverbots am Flughafen Zürich einsetzen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Die heutige Regelung ist ausgewogen und breit akzeptiert.
Umwelt & Energie
Begrünung Stadtraum
Soll der öffentliche Raum der Stadt vermehrt entsiegelt und begrünt werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Wo möglich und sinnvoll.
Entsorgungscoupons
Soll die Stadt Zürich die Entsorgungscoupons, welche zur Entsorgung von Sperrgut verwendet werden konnten, wieder einführen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Kleinmengen sollen gratis entsorgt werden können.
Förderung privater Solaranlagen
Soll die Stadt Zürich private Solaranlagen verstärkt finanziell fördern?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Die heutige Finanzierung ist grosszügig und ausreichend.
Ausbau mobiler Recyclinghöfe
Befürworten Sie den Ausbau des Konzepts der mobilen Recyclinghöfe?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Das Konzept erschwert leider die letzte "Entsorgungsmeile". Mehr Entsorgungspunkte sind hingegen zu begrüssen.
Politisches System & Digitalisierung
Engere Beziehungen zur EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Ich bin mit dem System der bilateralen Verträge zufrieden und lehne eine stärkere institutionelle Einbindung in die EU.
Verkleinerung Stadtrat
Soll der Stadtrat von 9 Sitzen auf 7 verkleinert werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Der Stadtrat ist heute zu gross. Andere Exekutiven (Regierungsrat / Bundesrat) bewältigen ihre Aufgaben mit 7 Mitgliedern.
Transparente Kampagnenfinanzierung
Soll die Finanzierung von Wahl- und Abstimmungskampagnen der Parteien transparent gemacht werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Digitale Stadtverwaltung
Soll die Stadt ihre Leistungen primär online und nicht mehr zwingend am Schalter anbieten (Digital-First-Prinzip)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Ausbau Entwicklungszusammenarbeit
Soll die Stadt die Ausgaben für die internationale Entwicklungszusammenarbeit erhöhen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Die heutige Unterstützung ist grosszügig.
Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz ihre Neutralität strikt auslegen (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Unsere Neutralität war immer Mittel zum Zweck, nie Selbstzweck.
Sicherheit & Polizei
Verbot automatisierter Gesichtserkennung
Soll der Einsatz automatisierter Gesichtserkennung durch die Stadtpolizei weiterhin verboten bleiben?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Gesichtserkennung birgt auch Missbrauchpotential. Ich wünsche mir keinen gläsernen Bürger.
Taser-Ausrüstung (Polizei)
Soll die Stadtpolizei Zürich vermehrt mit Tasern ausgestattet werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Lieber tasern als schiessen.
Engagement gegen häusliche Gewalt
Soll sich die Stadt stärker gegen häusliche Gewalt engagieren (z.B. mehr finanzielle Mittel für Frauenhäuser und Präventionskampagnen)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Antirassismus- und Deeskalationstrainings (Polizei)
Soll die Stadtpolizei verpflichtend Antirassismus- und Deeskalationstrainings absolvieren müssen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Die heutige Ausbildung und Sensibilisierung erachte ich als gut.
Erhöhte Polizeipräsenz
Befürworten Sie eine stärker sichtbare Präsenz der Polizei in Zürich (z.B. mehr Rundgänge der Polizei in der Nacht)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
|---|---|---|---|
Commentari
Prävention ist wichtig.
Werthaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 |
|---|---|---|---|---|---|---|
Staatliche Umverteilung
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Es ist notwendig, dass der Staat durch Umverteilung die Einkommens- und Vermögensunterschiede ausgleicht."
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 |
|---|---|---|---|---|---|---|
Commentari
Die Umverteilung erfolgt über das progressive Steuersystem.
Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 |
|---|---|---|---|---|---|---|
Commentari
Ziel von Strafe muss Reintegration sein. Reintegration bedingt aber oft eine Strafe.
Umweltschutz
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zulasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
| 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 |
|---|---|---|---|---|---|---|
Commentari
Genossenschaften sind eine gute Sache; sie werden in der Stadt Zürich aber bereits stark unterstützt. Zudem ist es so, dass Genossenschaften für Aussenstehende schwer zugänglich sind. Daher kommt staatliche Hilfe nur wenigen Glücklichen zugute.