Andreas Büeler
GRÜNE | 05.053 | Precedenta
Sozialstaat & Familie
Stiftung gemeinnütziger Wohnungsbau
Soll die Stadt Winterthur eine Stiftung für gemeinnützigen Wohnungsbau schaffen?
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Einsatz von Sozialdetektiv/-innen
Soll die Stadt Winterthur bei Verdacht auf Sozialhilfemissbrauch Sozialdetektiv/-innen einsetzen?
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Barrierefreies Wohnen
Soll sich die Stadt vermehrt für die finanzielle Förderung des alters- und behindertengerechten Wohnens im Sinne von barrierefreier Bauweise einsetzen?
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Kürzung Sozialausgaben
Sollen die freiwilligen Ausgaben im Sozialbereich reduziert werden (u.a. Jugend- und Familienberatung, Angebote zur sozialen Integration)?
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Neubau Alterszentrum Adlergarten
Befürworten Sie den geplanten Erweiterungsneubau des Alterszentrums Adlergarten (obligatorisches Referendum über den Ausführungskredit von rund CHF 85 Mio.)?
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Wohnungsvergabe an Einwohnende
Sollen Wohnungen im Besitz der Stadt Winterthur vorrangig an Personen vergeben werden, welche bereits in der Stadt Winterthur leben?
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Schule & Bildung
Separativer Unterricht
Sollten Kinder mit geringen Deutschkenntnissen zunächst in separaten Klassen unterrichtet werden, bis sie ein bestimmtes Sprachniveau erreicht haben?
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Tagesschulen
Sollen alle Schulen der Stadt Winterthur in Zukunft als freiwillige Tagesschulen geführt werden?
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Handyverbot an Schulen
Befürworten Sie die Einführung eines strikten Handyverbotes an allen Winterthurer Volksschulen?
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Commentari
Ein Handynutzungsverbot ist schon realisiert, also besteht bereits an allen Winterthurer Volksschulen
Gleiche Bildungschancen
Soll sich die Stadt stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterrichtsgutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
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Migration & Integration
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
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Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das aktive Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
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Commentari
Noch besser wäre eine erleichterte Einbürgerung.
Abschaffung Wohnsitzpflicht
Soll die Stadt Winterthur die derzeit bestehende Wohnsitzpflicht von mindestens 2 Jahren in der Stadt vor einer Einbürgerung abschaffen?
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Gebührenfreie Einbürgerung unter 25
Soll die Stadt Winterthur auf die Erhebung von Gebühren bei der Einbürgerung von unter 25-Jährigen verzichten (derzeit CHF 600)?
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Selbstfinanzierte Sprachkurse für Ausländer/-innen
Sollen neu zugezogene Ausländer/-innen Sprachkurse auf eigene Kosten besuchen müssen?
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Gesellschaft, Kultur & Ethik
Ausbau Stadion Schützenwiese
Befürworten Sie den geplanten Ausbau des Stadions Schützenwiese für CHF 35.1 Mio.?
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Commentari
Zu gewissen "erpresserischen" Vorgaben der Schweizerischen Fussball-Liga hätte ich lieber nein gesagt, da sie den einzigartigen Charme der Schützi zerstört.
Ausbau Kulturförderung
Soll die städtische Kulturförderung ausgebaut werden (z.B. finanzielle Unterstützung von Institutionen oder Projekten, Zurverfügungstellung von vergünstigten Räumen)?
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Commentari
Winterthur ist eine Kulturstadt
Finanzierung Internationale Kurzfilmtage
Soll die Stadt Winterthur angesichts des Wegfalls eines Hauptsponsors ihren finanziellen Beitrag an die Internationalen Kurzfilmtage erhöhen (derzeit CHF 700'000)?
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Commentari
Als internationales Festival sollten eher von zahlungskräftigeren übergeordneten Instititution wie Kanton etc erhöhte Beiträge kommen.
Verbot geschlechtsneutraler Sprache
Soll der Verwaltung und den Schulen in Winterthur die Verwendung geschlechtsneutraler Sprache mittels Genderstern oder ähnlichen Zeichen verboten werden?
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Commentari
Niemand wird dazu verpflichtet, aber man sollte es auch nicht verbieten.
Finanzen & Steuern
Kostenmiete statt Marktmiete
Soll die Stadt ihre Wohnliegenschaften auf Basis der Kostenmiete anstelle der Marktmiete vermieten?
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Commentari
Generell ja, aber bei Wohnungen im höheren Preissegment, welche von finanzkräftigen Mietenden bewohnt werden, darf auch die Stadt mit Marktmiete etwas verdienen.
Steuersenkung
Soll der Steuerfuss der Stadt Winterthur gesenkt werden?
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Commentari
So könnten weder die benötigten Investitionen getätigt, noch Schulden abgebaut werden.
Schuldenabbau
Soll die Stadt Winterthur dazu verpflichtet werden, ihre Schulden bis 2050 auf das Niveau der jährlichen Steuereinnahmen zu reduzieren?
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Commentari
Wir haben schon eine Schuldenbremse.
Einstellungsstopp Stadtverwaltung
Befürworten Sie ein Einfrieren des Stellenbestands beim städtischen Verwaltungspersonal?
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Commentari
Dies ist bei einer wachsenden Stadt nicht möglich, bzw. wachsen die Stellen bei den Schulen am meisten. Das heisst, dadurch müssten die Schulklassengrössen massiv erhöht werden.
Wirtschaft & Arbeit
Public-Private-Partnerships
Soll die Stadt Winterthur in Zukunft bei Grossprojekten vermehrt Partnerschaften mit privaten Unternehmen eingehen (sog. Public-Private-Partnerships)?
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Lohngleichheit Frauen/Männer
Soll die Lohngleichheit von Frauen und Männern bei Unternehmen, die Aufträge von der Stadt erhalten, durch die Stadt strenger kontrolliert werden?
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Commentari
Ja, aber dies ist nicht unbedingt Aufgabe der Stadt.
Bessere Arbeitsbedingungen Stadtpersonal
Sollen die Anstellungsbedingungen von städtischen Angestellten verbessert werden (Lohn, Arbeitszeit, Ferien etc.)?
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Commentari
Die Anstellungsbedingungen sollen gut und vergleichbar mit der Privatwirtschaft sein.
Parkbewilligungen für Schichtarbeitende
Sollten Schichtarbeiter, welche nicht mit dem ÖV zu ihrem Arbeitsplatz fahren können, Parkbewilligungen in der blauen Zone erhalten?
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Commentari
Für Ausnahmefälle sind Sonderregelungen denkbar, wenn dadurch nicht das ganze System in Frage gestellt wird.
Verkehr & Raumplanung
Verdichtetes Bauen
Befürworten Sie eine stärkere Verdichtung der bestehenden Siedlungszonen (z.B. verdichtete Überbauungen, höhere Gebäude)?
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Ökologische Mindeststandards im Bau
Soll die Stadt im Rahmen der neuen Bau- und Zonenordnung strengere ökologische Mindeststandards bei Neubauten und Gebäudesanierungen vorschreiben?
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Lockerung Denkmal- und Ortsbildschutz
Sollen Bauvorhaben durch geringere Denkmal- und Ortsbildschutzkriterien beschleunigt werden?
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Sanierung Campingplatz Schützenweiher
Befürworten Sie die Pläne zur umfassenden Sanierung des Campingplatzes am Schützenweiher?
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Commentari
Ja, weil wir ohne das vorliegende Projekt auf unbestimmt lange Zeit gar keinen Campingplatz mehr haben würden.
Velowege statt Parkplätze
Sollen Velowege in den Quartieren auch ausgebaut werden, wenn dafür Parkplätze reduziert werden müssen?
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Commentari
Strassen sind zu teuer, als sie bei begrenztem Platz in der Stadt für Parkplätze in der öffentlichen Zone zu nutzen.
Verzicht auf Tram- und S-Bahn-Ausbau
Soll der öffentliche Verkehr in Winterthur auch in Zukunft ausschliesslich mit Bussen betrieben werden (Verzicht auf Tramlinien/innerstädtische S-Bahn)?
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Commentari
Innerstädtische S-Bahn dürfte in Zukunft eine stärkere Rolle spielen, Trams eher nicht)
Förderung motorisierter Individualverkehr
Befürworten Sie zusätzliche Massnahmen in Winterthur zugunsten des motorisierten Individualverkehrs (z.B. Verbesserung Verkehrsfluss)?
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Commentari
Die Frage ist sehr ausschliesslich formuliert. Ja, z.B. zu einem klugen Einbahnsystem. Ein zukunftsfähiges Verkehrssystem wird unter gleichwertiger Berücksichtigung ALLER Verkehrsträger (MIV, ÖV, Velo, Fussverkehr) geplant, und nicht mehr nur zugunsten des motorisierten Individualverkehrs.
Umwelt & Energie
Bau von Windkraftanlagen
Befürworten Sie den Bau von Windkraftanlagen auf dem Gebiet der Stadt Winterthur?
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Wir alle sind Stromkonsumenten und müssen darum auch unseren Beitrag leisten, zu einer sauberen lokalen, unabhängigen Energieversorgung. Wir können die negativen Effekte nicht mehr einfach an andere auslagern.
Förderung Fernwärmeanschluss
Sollen die Kosten für den Fernwärmeanschluss von Häusern durch die Stadt übernommen werden?
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Das rechnet sich für die Hauseigentümer sowieso.
Förderung Dach- und Fassadenbegrünung
Soll die Stadt die Begrünung von Fassaden und Hausdächern finanziell fördern?
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Wirkt sich für das gesamtstädtische Klima positiv aus.
Begrünung Stadtraum
Soll die Stadt den öffentlichen Raum der Stadt Winterthur (u.a. Strassen, Plätze, Parks) schneller entsiegeln und begrünen?
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Commentari
Wirkt sich für das gesamtstädtische Klima positiv aus.
Politisches System & Digitalisierung
Engere Beziehungen zur EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
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Digitale Stadtverwaltung
Soll die Stadt ihre Leistungen primär online und nicht mehr zwingend am Schalter anbieten (Digital-First-Prinzip)?
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Commentari
Die Stadt muss ihre Leistungen für alle anbieten, nicht nur für die digital affinen.
Ausbau Auslandshilfe
Soll die Stadt Winterthur die Auslandshilfe ausbauen (aktuell rund CHF 100'000)?
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Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz ihre Neutralität strikt auslegen (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
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Sicherheit & Polizei
Verbot automatisierter Gesichtserkennung
Soll der Einsatz automatisierter Gesichtserkennung durch die Stadtpolizei weiterhin verboten bleiben?
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Massnahmen gegen Littering
Soll in Winterthur mehr gegen das Liegenlassen von Abfall (Littering) unternommen werden (z.B. höhere Bussen, mehr Kontrollen)?
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Commentari
Dabei soll nicht nur auf feste Abfälle sondern auch auf andere unnötigen Emissionen geachtet werden (z.B. Lärm- und Lichtemissionen, welche genau so störend sind)
Massnahmen gegen Drogenkonsum
Soll die Stadt mehr Massnahmen gegen den Drogenkonsum am Merkurplatz ergreifen (z.B. Wegweisungen, mehr Polizeipräsenz)?
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Commentari
Ja zu Prävention und aufsuchender Suchtarbeit, aber Nein zu den hier isoliert aufgelisteten rein repressiven Massnahmen.
Engagement gegen häusliche Gewalt
Soll sich die Stadt stärker gegen häusliche Gewalt engagieren (z.B. mehr finanzielle Mittel für Frauenhäuser und Präventionskampagnen)?
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Commentari
Fakt ist: hier ekommt es wirklich häufig zu Gewalt, nicht am Merkurplatz.
Erhöhte Polizeipräsenz
Befürworten Sie eine stärker sichtbare Präsenz der Polizei in Winterthur (z.B. mehr Rundgänge der Polizei in der Nacht)?
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Werthaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Commentari
Freie Marktwirtschaft ohne Leitplanken führt am Ende dazu, dass sich das Vermögen nach und bei einer kleinen Elite konzentriert und die breite Gesellschaft verliert.
Staatliche Umverteilung
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Es ist notwendig, dass der Staat durch Umverteilung die Einkommens- und Vermögensunterschiede ausgleicht."
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Commentari
Freie Marktwirtschaft ohne Leitplanken führt am Ende dazu, dass sich das Vermögen nach und bei einer kleinen Elite konzentriert und die breite Gesellschaft verliert. Diese Frage bezieht sich auf diese korrigierenden Leitplanken.
Bestrafung von Kriminellen
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Umweltschutz
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zulasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Commentari
Ein kurzfristiges Wirtschaftswachstum, welches aber zur Zerstörung einer intakten Umwelt führ, führt langfristig zum Wirtschaftsruin.
Commentari
Das Sparpotenzial wäre bei Steuerdetektiv/innen viel grösser