Samuel Mühlethaler
Grünliberale Partei | 0407
Sozialstaat & Familie
Mindestanteil preisgünstigen Wohnraums
Soll die Stadt Schlieren bei Neubauprojekten einen Mindestanteil an preisgünstigem Wohnraum vorschreiben?
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Bezahlbarer Wohnraum (Liegenschaftserwerb)
Soll die Stadt zusätzliche Liegenschaften erwerben, um den Erhalt von bezahlbarem Wohnraum zu sichern (sog. aktive Boden- und Immobilienpolitik)?
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Unterstützung armutsgefährdeter Pensionierten
Sollen Pensionierte mit geringen finanziellen Ressourcen von der Stadt stärker unterstützt werden?
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Commentari
Es sollte nicht sein, dass Menschen ein Leben lang arbeiten und danach nicht "über die Runden" kommen im Alter.
Einsatz von Sozialdetektiv/-innen
Soll die Stadt Schlieren bei Verdacht auf Sozialhilfemissbrauch Sozialdetektiv/-innen einsetzen?
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Bei Verdacht auf Sozialhilfemissbrauch sollen Sozialdedektiv/-innen eingesetzt werden können. Gerade auch aus Fairnessgründen jenen gegenüber, die ehrlich sind.
Kürzung Sozialausgaben
Sollen die freiwilligen Ausgaben im Sozialbereich reduziert werden (u.a. Jugend- und Familienberatung, Angebote zur sozialen Integration)?
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Im Sozialbereich sollte nicht gespart werden. Anlaufstellen und Hilfe zur sozialen Integration sind wichtig.
Schule & Bildung
Gleiche Bildungschancen
Soll sich die Stadt stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
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Familien mit geringem Einkommen sollten unterstützt werden, damit ihre Kinder später im Berufsleben/Studium eine Chance haben ihr Talent einzusetzen.
Mehr Fachpersonal an Schulen
Soll an Schulen zusätzliches Fachpersonal zur Begleitung von Kindern mit besonderen pädagogischen Bedürfnissen (z.B. ADHS, Autismus) eingesetzt werden?
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Fachpersonal zur Begleitung von Kindern mit besonderen pädagogischen Bedürfnissen, entlasten auch Lehrer/-innen, entlasten den Unterricht und entlasten die betroffenen Kinder.
Frühförderung fremdsprachiger Kinder
Soll die Stadt für fremdsprachige Kinder eine obligatorische Frühförderung einführen (z.B. obligatorischer, von der Stadt finanzierter Spielgruppenbesuch für ein Jahr)?
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Je schneller fremdsprachige Kinder die Sprache lernen, desto schneller können sie sich integrieren und Freundschaften knüpfen. Ebenso kommen sie besser im späteren Unterricht zurecht.
Ausbau Kinderbetreuung
Sollen von der Stadt zusätzliche finanzielle Mittel für familien- und schulergänzende Betreuungsstrukturen eingesetzt werden (z.B. erweiterte Betreuungszeiten, Ferienbetreuung, Mittagstische)?
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Oft arbeiten beide Familienteile ganztags, oder ein Familienteil leidet an einer chronischen Krankheit und wäre durch die zusätzliche Betreuungszeit, wie beispielsweise den Mittagstisch, entlastet (Arztbesuche, Einkäufe, Erholungszeit).
Migration & Integration
Verschärfung Einbürgerung
Sollen die Anforderungen bei Einbürgerungen, insbesondere hinsichtlich Deutschkenntnissen und gesellschaftlicher Integration, erhöht werden?
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Elterngespräche usw. sollten jedoch ohne grössere Hürden stattfinden können.
Integrationsförderung Ausländer/-innen
Soll die Stadt zusätzliche finanzielle Mittel für die Integration von Ausländer/-innen zur Verfügung stellen (u.a. Sprachunterricht, Infogespräche, Sozialarbeit)?
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Soziale Integration fängt bei der gegenseitigen Verständigung an. Deshalb ist ein unkomplizierter Zugang zum Sprachunterricht wichtig. Bei Bedarf sollten Infogespräche mit einer Bezugsperson stattfinden können, damit ein rascher Zugang zum Arbeitsmarkt möglich ist.
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
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Kriterien, wie zB. wie lange lebt die Person in der betr. Wohngemeinde usw., müssten dazu zuerst erarbeitet werden.
Direkte Aufnahme von Geflüchteten
Soll sich die Stadt Schlieren zusammen mit anderen Städten dafür einsetzen, dass mehr Geflüchtete direkt aus Lagern im Ausland (z.B. in Griechenland, Gaza) in die Schweiz aufgenommen werden (sogenannte Resettlement-Flüchtlinge)?
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Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
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Gesellschaft, Kultur & Ethik
Kürzung Kulturförderung
Soll die Stadt Schlieren die finanziellen Mittel für die Kulturförderung kürzen?
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Mehr Mittel für Jugendarbeit
Soll die Stadt die Projekte der offenen Jugendarbeit finanziell stärker unterstützen (z.B. mehr Mittel für aufsuchende und mobile Jugendarbeit, Jugendtreffs)?
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Jugendliche sollten einen Zufluchtsort haben, wo sie sich treffen und austauschen können. Ggf. auch eine Ansprechperson haben bei Fragen.
Verbot geschlechtsneutraler Sprache
Soll städtischen Stellen (Verwaltung, Schulen) die Verwendung von geschlechtsneutraler Sprache mittels Genderstern oder ähnlichen Zeichen verboten werden?
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Förderung Begegnungsangebote
Soll die Stadt Begegnungsangebote (z. B. Generationencafé, Quartiertreffpunkte, Nachbarschaftshilfe) stärker fördern?
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Finanzen & Steuern
Steuererhöhung
Erachten Sie angesichts bevorstehender Investitionen in die Infrastruktur eine Erhöhung der kommunalen Steuern für notwendig (Steuerfusserhöhung z.B. für Neubau der Alterseinrichtung, Erweiterung und Sanierung von Schulhäusern)?
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Verschärfte Sparmassnahmen
Sollen die Sparanstrengungen in der Stadt Schlieren erhöht werden (z.B. Verzicht auf nicht dringende Investitionen resp. Ausgaben)?
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Jedoch sollte nicht "totgespart" werden. Beispielsweise bei Sanierungen lieber frühzeitig eingreifen, damit es nicht zu einer Kostenexplosion kommen kann.
Einstellungsstopp Stadtverwaltung
Befürworten Sie einen Einstellungsstopp für die Stadt Schlieren (Einfrieren des Stellenbestands)?
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Bau Hallenbad
Befürworten Sie den Bau eines Hallenbades in der Stadt Schlieren?
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Wirtschaft & Arbeit
Unterstützung lokales Gewerbe
Soll die Stadt das lokale Gewerbe stärker finanziell unterstützen (z.B. durch Kostenbeteiligung an Mieten)?
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Lohngleichheit Frauen/Männer
Soll die Lohngleichheit von Frauen und Männern bei Unternehmen, welche Aufträge von der Stadt erhalten, strenger kontrolliert werden?
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Die Lohngleichheit hinkt immer noch hinterher. Gleiche Arbeit bedeutet gleicher Lohn. Jene Unternehmen fördern, die das auch umsetzen.
Einführung Mindestlohn
Befürworten Sie die Einführung eines für alle Arbeitnehmenden gültigen Mindestlohnes von CHF 4'200 pro Monat für eine Vollzeitstelle?
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Die Fixkosten/Lebenshaltungskosten steigen stetig. Der Mindestlohn von 4'200 Franken würde weitgehend auch die Sozialhilfe entlasten.
Bevorzugung lokaler Anbieter
Sollen bei öffentlichen Aufträgen lokale Anbieter und Produkte (soweit rechtlich zulässig) vorgezogen werden, auch wenn diese etwas teurer sind?
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Umwelt & Energie
Massnahmen für Biodiversität
Befürworten Sie zusätzliche Massnahmen zugunsten der Biodiversität in Schlieren (z.B. ökologische Aufwertung von Grünflächen, finanzielle Anreize zur Begrünung privater Flächen)?
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Private Grünflächen tendenziell fördern, jedoch müssen dabei die Ausgaben für die Stadt überschaubar bleiben.
Verzicht auf Gasausstieg
Eine städtische Volksinitiative fordert, dass die Stadt Schlieren auf den Gasausstieg bis 2040 verzichtet und im Falle eines Rückbaus der Gasinfrastruktur die Kosten übernimmt. Befürworten Sie diese Forderung?
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Verzicht Nachhaltigkeitsbeauftragter
Begrüssen Sie den Entscheid des Gemeindeparlaments, auf die Schaffung einer Stelle für einen Nachhaltigkeitsbeauftragten zu verzichten?
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Förderung nachhaltiger Ernährung
Soll sich die Stadt stärker für eine nachhaltige Ernährung einsetzen (z.B. mit Schulprojekten und Plakatkampagnen, die auch über vegane und vegetarische Ernährung informieren)?
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Bei Ernährungsfragen sollten primär die Eltern Verantwortung übernehmen. Jedoch sind Schulprojekte und Kampagnen für eine gesündere Ernährung zu begrüssen.
Förderung erneuerbarer Energien
Soll die Stadt Schlieren die Nutzung von erneuerbaren Energien (z.B. Geothermie, Solarenergie) finanziell stärker fördern?
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Verkehr & Raumplanung
Velowege statt Parkplätze
Soll der Ausbau sicherer und durchgehender Velowege in den Quartieren priorisiert werden, auch wenn dies den Verlust von Parkplätzen zur Folge hat?
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Höheres Bauvolumen benötigt zusätzliche Besucherparkplätze. Es muss nach vernünftigen und sicheren Alternativen gesucht werden.
Förderung motorisierter Individualverkehr
Befürworten Sie zusätzliche Massnahmen in der Stadt Schlieren zugunsten des motorisierten Individualverkehrs (z.B. Ausbau Parkplatzangebot, Verbesserung Verkehrsfluss)?
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Erweiterung Stadtpark
Begrüssen Sie die Volksinitiative zur Erweiterung des Stadtparks durch die Begrünung der stillgelegten Badenerstrasse (Pischte 52)?
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Mit einer Erweiterung des Stadtparks hätte Schlieren ein richtiges Zentrum. Einen Treffpunkt für Jung und Alt, ein grünes Naherholungsgebiet, im Sommer einen Schattenspender mitten in der Stadt.
Verdichtetes Bauen
Befürworten Sie eine stärkere Verdichtung der bestehenden Siedlungszonen (z.B. verdichtete Überbauungen, höhere Gebäude)?
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Es muss gebaut werden, da die Schweiz wächst und auch lokal ein Wohnungsmangel herrscht.
ÖV-Ausbau
Befürworten Sie einen Ausbau des ÖV-Angebotes in der Stadt Schlieren (z.B. mehr Haltestellen, Quartiererschliessung, Verdichtung des Fahrplans)?
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Ausbau Tempo 30
Sollen in der Stadt Schlieren vermehrt Tempo-30-Strecken eingerichtet werden?
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In den Quartieren ja, im Zentrum eher nein. Jedoch sollten vermehrt am Wochenende Geschwindigkeitskontrollen, Lärmkontrollen stattfinden (Raser).
Politisches System & Digitalisierung
Mehr Barrierefreiheit
Sollte sich die Stadt Schlieren stärker für die Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderungen engagieren (z.B. im öffentlichen Raum, bei städtischer Kommunikation und Information)?
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Es sollte für Rollstuhlfahrer möglich sein, Barrierefrei durch Schlieren zu kommen.
Digitale Stadtverwaltung
Soll die Stadt ihre Leistungen primär online und nicht mehr zwingend am Schalter anbieten (Digital-First-Prinzip)?
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Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz ihre Neutralität strikter auslegen (z.B. Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
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Sicherheit & Polizei
Ausbau Videoüberwachung
Befürworten Sie den Ausbau der Videoüberwachung im öffentlichen Raum in Schlieren?
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Ja-damit Schlieren auch in Zukunft sicher bleibt!
Erhöhte Polizeipräsenz
Befürworten Sie eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei?
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Ja, an den Wochenenden wäre eine stärkere Polizeipräsenz vertretbar.
Mehr Polizeikontrollen gegen Jugendkriminalität
Soll die Polizei zur Bekämpfung der Jugendkriminalität mehr Kontrollen durchführen (z.B. auf Messer und verbotene Gegenstände)?
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Engagement gegen häusliche Gewalt
Soll sich die Stadt stärker gegen häusliche Gewalt engagieren (z.B. mehr finanzielle Mittel für Frauenhäuser, Präventionskampagnen)?
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Werthaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Staatliche Umverteilung
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Es ist notwendig, dass der Staat durch Umverteilung die Einkommens- und Vermögensunterschiede ausgleicht."
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Bestrafung von Kriminellen
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Umweltschutz
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zulasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Commentari
Preisgünstiger Wohnraum wird immer knapper für Familien- sowie Singlehaushalte mit niedrigem Einkommen. Es braucht bezahlbaren Wohnraum.