Tobias Rieder
Sozialdemokratische Partei
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Elternzeit ausbauen
Soll die bezahlte Elternzeit über die aktuellen 14 Wochen Mutterschaftsurlaub und zwei Wochen Vaterschaftsurlaub hinaus ausgebaut werden?
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Prämienverbilligung ausbauen
Soll der Kanton zusätzliche Mittel für die Krankenkassen-Prämienverbilligungen zur Verfügung stellen?
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Förderung Kinderbetreuung
Soll der Kanton die familienergänzende Kinderbetreuung verstärkt fördern?
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Hausarztpraxen unterstützen
Soll der Kanton Nidwalden Hausarztpraxen finanziell unterstützen (z.B. durch steuerliche Vorteile für Hausärzt/-innen oder Anschubfinanzierungen für neue Arztpraxen)?
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Spitalplanung verstärken
Befürworten Sie eine stärkere Steuerung der Spitalplanung und Gesundheitsversorgung durch den Kanton (z.B. stärkere Koordination bei Pflegeleistungen)?
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Schule & Bildung
Wiedereinführung Förderklassen
Befürworten Sie eine Wiedereinführung von separaten Förderklassen für Kinder mit Verhaltensauffälligkeiten an der Volksschule?
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Commentari
Kleinere Lernsettings, engere Betreuung, mehr Erfolgsmöglichkeiten; alles dies ermöglichen Förderklassen im Vergleich zur Regelklasse einfach besser. Fehler einzugestehen ist keine Schwäche.
Fremdsprachen-Klassen
Sollten Kinder mit geringen Deutschkenntnissen zunächst in separaten Klassen unterrichtet werden, bis sie ein bestimmtes Sprachniveau erreicht haben?
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Commentari
Kinder lernen am besten und schnellsten von anderen Kindern, mit denen sie in Kontakt kommen möchten. Ermöglichen wir ihnen diese Gelegenheit.
Verzicht Französisch in Primarschule
Soll in der Primarstufe auf Französischunterricht verzichtet werden?
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Commentari
3 oder mehr Fremdsprachen (Hochdeutsch ist für SchweizerInnen auch eine Fremdsprache) überfordern das Durchschnittskind. Weniger ist mehr.
Bildungsschancen
Soll sich der Kanton stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterrichtsgutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
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Commentari
Bildung ist auch heute noch eine Standes- bzw. Finanzfrage. Jede/r kann sein volles Potenzial nur entfallen, wenn die Umstände passen. Machen wir sie passend.
Migration & Integration
Ausländerstimmrecht
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
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Förderung Integration
Soll der Kanton Nidwalden Ausländer/-innen bei der Integration stärker unterstützen (z.B. ausgebaute Sprachförderung, zusätzliche Sozialarbeiter/-innen)?
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Verschärfung Einbürgerungsgesetz
Begrüssen Sie eine Verschärfung des kantonalen Einbürgerungsgesetzes (z.B. höhere Sprachkenntnisse, stärkere soziale Integration)?
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Bezahlkarten für Asylsuchende
Befürworten Sie ein Einführung von Bezahlkarten für die Asylsozialhilfe (anstelle von Bargeld)?
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Bilaterale Verträge kündigen
Soll die Schweiz die bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
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Commentari
Die Bilateralen waren seit jeher ein Anker für den wirtschaftlichen Erfolg und den Wohlstand der Schweiz. Man sollte nicht an dem Ast sägen, auf dem man sitzt.
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Rückzug Kulturförderung
Soll sich der Kanton aus der Kulturförderung zurückziehen?
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Verbot Genderstern
Soll kantonalen Stellen (Behörden, Schulen) die Verwendung von geschlechtsneutraler Sprache mittels Genderstern oder ähnlichen Zeichen in der schriftlichen Kommunikation verboten werden?
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Commentari
Sind wir ehrlich, wir haben echte Probleme und das gehört nicht dazu. Probleme anpacken, nicht bewirtschaften.
Trennung Staat & Kirche
Soll der Kanton Nidwalden Staat und Kirche vollständig trennen?
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Strengerer Tierschutz
Befürworten Sie strengere Tierschutzregelungen für die Haltung von Nutztieren (z.B. permanenter Zugang zum Aussenbereich)?
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Finanzen & Steuern
Steuerreduktion hohe Einkommen
Befürworten Sie die Reduktion der Steuern für hohe Einkommen (gemäss der beschlossenen Revision des Steuergesetzes)?
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Commentari
Fair behandeln heisst jede/r nach seinen Möglichkeiten. Wer mehr hat, soll mehr geben.
Abschaffung Kirchensteuern für Unternehmen
Würden Sie die Abschaffung der Kirchensteuern für Unternehmen befürworten?
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Schuldenbremse lockern
Soll die kantonale Schuldenbremse gelockert werden?
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Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
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Wirtschaft & Arbeit
Konzernverantwortung
Sollen Schweizer Unternehmen, deren Tochterfirmen oder Zulieferer im Ausland tätig sind, zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden (Konzernverantwortung)?
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Kontrolle Lohngleichheit
Soll die Lohngleichheit von Frauen und Männern bei Unternehmen, welche Aufträge vom Kanton erhalten, strenger kontrolliert werden?
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Prüfung Regulierungswirkung
Soll der Kanton Nidwalden bei neuen Regulierungen stets deren Auswirkungen auf Unternehmen auswerten?
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Liberalisierung Öffnungszeiten
Befürworten Sie eine vollständige Liberalisierung der Geschäftsöffnungszeiten (Festlegung nach freiem Ermessen unter Berücksichtigung des Arbeitsgesetzes)?
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Stellenbestand einfrieren
Soll der Stellenbestand des Kantons Nidwalden eingefroren werden?
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Gemeinnütziger Wohnungsbau
Soll der Kanton den gemeinnützigen Wohnungsbau stärker unterstützen (z.B. finanzielle Unterstützung von Wohnbaugenossenschaften, Zurverfügungstellung von Bauland)?
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Commentari
Die Aufgabe des Staates ist es, dort in den Markt einzugreifen wo er versagt oder nicht spielen kann. Wohnen ist keine freiwillige Sache, sondern ein Grundbedürfnis. Kosten dem Staat, Gewinne privat; nein Danke!
Umwelt & Energie
Lockerung Umwelt- und Landschaftsschutz
Sollen für den Ausbau von erneuerbaren Energien die Vorschriften des Umwelt- und Landschaftsschutzes gelockert werden?
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Verdichteter Bauen
Sollen bestehende Bauzonen stärker verdichtet bebaut werden dürfen?
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Anreize statt Verbote in der Klimapolitik
Soll der Kanton Nidwalden zur Erreichung der Klimaziele vollständig auf finanzielle Anreize statt auf Verbote setzen?
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Commentari
And again; Kosten dem Staat; Gewinne privat; nein Danke!
Steuerabzug für Energie- und Umweltschutzmassnahmen
Sollen Investitionen in Liegenschaften, die dem Energiesparen und dem Umweltschutz dienen, von den kantonalen Steuern abgezogen werden können?
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Erhöhung Förderbeiträge erneuerbare Energien
Sollen die kantonalen Förderbeiträge für erneuerbare Energien (z.B. Wasser-, Wind- oder Solarenergie) erhöht werden?
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Verkehr
Massnahmen zugunsten motorisiertem Individualverkehr
Befürworten Sie zusätzliche Massnahmen zugunsten des motorisierten Individualverkehrs (z.B. Beseitigung von Engpässen, Umfahrungsstrassen, Kapazitätsausbau, Parkplätze)?
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Massnahmen gegen Ausweichverkehr
Soll der Kanton verstärkte Massnahmen gegen den Ausweichverkehr der Autobahn in den Gemeinden unternehmen (z.B. Sperrungen von Ausfahrten)?
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Ausbau ÖV
Soll der öffentliche Verkehr im Kanton Nidwalden ausgebaut werden (höhere Frequenz, neue Buslinien)?
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Ausbau Fuss- & Veloverkehr
Soll im Kanton Nidwalden die Infrastruktur für den Fuss- und Veloverkehr ausgebaut werden?
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Verbot Tempo 30 auf Hauptstrassen innerorts
Befürworten Sie ein Verbot von Tempo 30 auf verkehrsorientierten Strassen innerorts?
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Commentari
Allgemeine Sicherheit muss höher gewichtet werden als das eigene Vorankommen auf der Strasse. Pragmatismus anstatt Ideologie.
Politisches System & Digitalisierung
Engere Beziehungen zur EU
Befürworten Sie engere Beziehungen der Schweiz zur Europäischen Union (EU)?
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Offenlegung Finanzierung
Soll im Kanton Nidwalden eine Pflicht zur Offenlegung der Parteienfinanzierung sowie der Finanzierung von Wahl- und Abstimmungskampagnen eingeführt werden?
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Zugänglichkeit Behördeninformationen
Sollen Informationen der Behörden auch in einfacher Sprache sowie visuell und auditiv zugänglich gemacht werden (z.B. Abstimmungsinformationen)?
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Digital-First bei Verwaltungsprozessen
Befürworten Sie die Pläne des Kantons, wonach Verwaltungsprozesse mehrheitlich digital abgewickelt werden sollen (sog. Digital-First-Prinzip)?
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Neutralität strikt auslegen
Soll die Schweiz ihre Neutralität strikt auslegen (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
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Neutralität heisst nicht Nichts-Tun. Es heisst beide Seiten abzuwägen, nicht im Vorhinein Partei zu ergreifen und sich dann zu entscheiden. Nichts-Tun bei Unrecht hingegen bedeutet den Stärkeren zu unterstützen.
Sicherheit & Polizei
Ausbau Videoüberwachung
Befürworten Sie einen Ausbau der Videoüberwachung im öffentlichen Raum?
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Polizeidienst für Ausländer mit C-Ausweis
Im Kanton Nidwalden ist für den Polizeidienst die Schweizer Staatsangehörigkeit erforderlich. Sollen in Zukunft auch Ausländer/-innen mit C-Niederlassungsbewilligung zugelassen werden?
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Prävention häusliche Gewalt
Soll sich der Kanton stärker gegen häusliche Gewalt engagieren (z.B. Präventionskampagnen)?
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Commentari
Statistisch gesehen ist für die Hälfte der Bevölkerung (Frauen und Mädchen) zuhause der gefährlichste Ort dafür Opfer von Gewalttaten zu werden. Der Kanton steht in der Pflicht alle EinwohnerInnen zu schützen, auch zuhause.
Kooperation Obwalden bei Bevölkerungsschutz/Rettung
Soll der Kanton Nidwalden in den Bereichen Bevölkerungsschutz, Zivilschutz und Rettungsdiensten stärker mit dem Kanton Obwalden zusammenarbeiten?
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Polizeipräsenz
Braucht es zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit im Kanton Nidwalden eine stärker sichtbare Präsenz der Polizei?
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Wertehaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Die Frage ist nicht ob alle profitieren, sondern wer profitiert wie stark. Leider begünstigt unser Wirtschaftssystem die Finanzstarken und beutelt die Wenigbegüterten. Wer hat, dem wird gegeben. Wer wenig hat, der muss geben. Von der Umkehr dieser Tatsachen, davon würden wirklich 90% profitieren anders als jetzt.
Vollzeit Kinderbetreuung durch Elternteil
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Für ein Kind ist es am besten, wenn ein Elternteil Vollzeit für die Kinderbetreuung zu Hause bleibt."
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Ein Kind braucht für ein gesunde und nachhaltige Entwicklung insbesondere Liebe, Aufmerksamkeit und Geborgenheit. Diese Gefühle können auch andere Bezugspersonen als Eltern vermitteln. Gemäss Pestalozzi; "Für die Erziehung eines Kindes braucht es ein ganzes Dorf."
Bestrafung statt Wiedereingliederung
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Wenn Bestrafung im Vordergrund steht, gibt man keine Chance Fehler wieder gut zu machen. Davon hat niemand etwas, am Wenigsten die Gesellschaft. Jedoch jemand der aus seinen Fehlern lernt und es in Zukunft besser macht, ist ein Mehrgewinn für alle.
Priorität Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Wir können mit der Welt nicht umgehen, als ob wir eine zweite im Keller hätten. Auch wenn es gefühlt zwei vor zwölf ist, bleibt noch Zeit wenn wir entschlossen handeln. Die Wirtschaft hatte viele Chancen und nutzte nur wenige. Jetzt muss man zurückstecken, denn auf einer zerstörten Welt lassen sich nur schlecht Geschäfte machen.
Commentari
Der Kantönligeist und das Gärtchendenken müssen aufhören und wir sollten über den Tellerrand sehen. Synergien nutzen und Doppelspurigkeiten reduzieren.