Adriana Marti-Gubler
FDP.Die Liberalen | 09.17
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters für Frauen und Männer (z.B. auf 67 Jahre)?
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Erhöhung Familienzulagen
Der Kantonsrat hat kürzlich einer Erhöhung der Familienzulagen im Kanton Solothurn zugestimmt (+ 30 Fr. pro Monat). Befürworten Sie diese Erhöhung?
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Die Unterstützung erfolgt so nicht gezielt dort, wo sie gebraucht wird.
Förderung Kinderbetreuung
Sollen die Gemeinden im Kanton Solothurn verpflichtet werden, einen Teil der Kosten für externe Kinderbetreuung zu übernehmen (Unterstützung via Betreuungsgutscheine durch Kanton und Gemeinden)?
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Die Förderung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist richtig. Die Gemeinden müssen aber mehr Flexibilität in der Ausgestaltung haben - es soll kein Modell vorgeschrieben werden.
Erhöhung Prämienverbilligung
Soll der Kanton mehr Mittel für die Krankenkassen-Prämienverbilligungen zur Verfügung stellen?
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Höhere private Gesundheitskostenbeteiligung
Sollen sich die Versicherten stärker an den Gesundheitskosten beteiligen (z.B. Einführung Notfallgebühr)?
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Die Entwicklungen der letzten Jahren verlangen nach solchen Massnahmen.
Schule & Bildung
Integratives Schulmodell
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen grundsätzlich in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
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Grundsätzlich ist die Integration richtig. In der Praxis ist die Umsetzung jedoch sehr schwierig und belastet die Lehrpersonen.
Religionen im Regelunterricht
Soll das Thema Religionen in die dafür vorgesehenen Fächer des Regelunterrichts integriert werden (Abschaffung des konfessionellen Religionsunterrichts an der Volksschule)?
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Es ist wichtig, dass sich die SuS mit dem Thema Religionen auseinandersetzen.
Abschaffung Frühenglisch
Soll Frühenglisch zugunsten der Grundkompetenzen Lesen, Rechnen und Schreiben abgeschafft werden?
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Die Praxis zeigt, dass die SuS mit der Fülle an Fächern überfordert sind.
Verlängerung Sekundarschule P
Soll die Sekundarschule P im ganzen Kanton von zwei auf drei Jahre verlängert werden (Dauer wie Sek B und Sek E)?
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Es ist wichtig, das System zu vereinheitlichen, um mehr Flexibilität (z.B. bei Niveau-Wechseln) zu gewinnen.
Handyverbot an Volksschulen
Befürworten Sie die Einführung eines strikten Handyverbots an Volksschulen im Kanton Solothurn?
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Über ein Handyverbot sollen Gemeindebehörden und Schulleitungen entscheiden.
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich der Kanton stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
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Gleiche Bildungschancen für alle sind wichtig. Unsere Volksschule gewährleistet die Chancengleichheit.
Migration & Integration
Kostenpflichtiger Sprachunterricht
Sollen Eltern den Sprachunterricht ihrer Kinder künftig selber bezahlen müssen, sofern diese vor der Einschulung (Kindergarten) nicht genügend gut Deutsch sprechen?
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Die Eltern können die Sprachkenntnisse ihrer Kinder ohne grossen Aufwand fördern (Spielen mit Nachbarskindern, Besuch Spielgruppe etc.).
Kündigung Schengen-Abkommen
Soll die Schweiz das Schengen-Abkommen mit der EU kündigen und wieder verstärkte Personenkontrollen direkt an der Grenze einführen?
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Eine Kündigung des Schengen-Abkommens bringt viele Nachteile mit sich.
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene im Kanton Solothurn erhalten?
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Die aktuellen Vorgaben für eine Einbürgerung im Kanton Solothurn sind richtig.
Senkung Einbürgerungsgebühren
Soll der Kanton Solothurn die Einbürgerungsgebühren für unter 25-jährige senken (aktuell zwischen 1000 und 2500 CHF für alle Einzelpersonen)?
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Die Gebühren müssen kostendeckend bleiben.
Erhöhung Einbürgerungsanforderungen
Die mündlichen sprachlichen Anforderungen für die Einbürgerung in Solothurn wurden jüngst erhöht (von B1 auf B2). Befürworten Sie dies?
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Sprache ist der Schlüssel zur Integration.
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Sterbehilfe in Heimen
Das Solothurner Kantonsparlament hat entschieden, dass alle Heime künftig Sterbehilfe zulassen müssen. Befürworten Sie diesen Entscheid?
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Die Bewohnenden sollen entscheiden dürfen, ob sie Sterbehilfe in Anspruch nehmen wollen oder nicht.
Schliessung Schule für Mode und Gestaltung
Soll die Schule für Mode und Gestaltung in Olten als Sparmassnahme geschlossen werden?
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Sparmassnahmen im administrativen Bereich sind vorzuziehen.
Verbot Einweg-E-Zigaretten
Befürworten Sie ein Verkaufsverbot von Einweg-E-Zigaretten im Kanton?
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Ein kantonales Verbot macht keinen Sinn. Jedoch braucht es Massnahmen, damit der schädliche Konsum von Einweg-E-Zigaretten gedämmt werden.
Verbot geschlechtsneutraler Sprache
Soll kantonalen Stellen (Verwaltung, Schulen) die Verwendung von geschlechtsneutraler Sprache mittels Genderstern oder ähnlichen Zeichen erlaubt werden?
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Der Kanton soll sich an den Leitfaden des Bundes halten. Es macht keinen Sinn, unseren Sprachgebrauch kantonal zu steuern.
Finanzen & Steuern
Steuererhöhung
Würden Sie zur Stabilisierung der Kantonsfinanzen auch Steuererhöhungen befürworten?
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Zuerst muss sämtliches Einsparpotenzial geprüft werden.
Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
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Die steuerliche Abstrafung von Ehepaaren ist nicht richtig. Der Zivilstand soll keinen Einfluss auf die Besteuerung haben.
Einführung Hundesteuer
Befürworten Sie die Einführung einer kantonalen Hundesteuer von 35 Fr. pro Jahr (ersetzt die Kontrollzeichengebühr)?
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In der aktuellen Finanzsituation des Kantons ist die Einführung gerechtfertigt.
Wegfall Teuerungsausgleich
Durch den Wegfall des Teuerungsausgleichs 2025 für Mitarbeitende des Kantons können rund 13 Mio. Franken eingespart werden. Befürworten Sie diesen Entscheid?
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Spezielle Situationen erfordern spezielle Massnahmen. Wichtig ist, dass nicht langfristig auf dem Buckel des Personales gespart wird.
Einstellungsstopp Kantonspersonal
Befürworten Sie einen Einstellungsstopp beim Kantonspersonal (Einfrieren Stellenbestand/Pensum mit Ausnahme der Lehrpersonen und Justiz)?
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Das führt zu mehr Effizienz.
Wirtschaft & Arbeit
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
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Die EU ist unser wichtigster Handelspartner. Eine Kündigung der Bilateralen Verträge hätte empfindliche Konsequenzen für die Schweizer Wirtschaft.
Finanzielle Unterstützung Stahlwerk Gerlafingen
Soll der Kanton Solothurn das Stahlwerk Gerlafingen bei Bedarf finanziell unterstützen?
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Der Erhalt des Stahlwerks ist wichtig, finanzielle Unterstützung durch den Kanton aber der falsche Weg. Dem Stahlwerk dürfen jedoch keine Nachteile gegenüber den anderen Stahlwerken in der Schweiz entstehen.
Konzernverantwortung
Sollen Schweizer Unternehmen, deren Tochterfirmen oder Zulieferer im Ausland tätig sind, zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden (Konzernverantwortung)?
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Anstelle der Verpflichtung sind Anreize zu schaffen.
Einführung Mindestlohn
Eine Gesetzesinitiative, die am 9. Februar 2025 vor das Volk kommt, verlangt einen kantonalen Mindestlohn von CHF 23 pro Stunde. Befürworten Sie dies?
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Das schadet der Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft und der Berufsbildung. Viele Menschen würden ihren Job verlieren.
Liberalisierung Geschäftsöffnungszeiten
Befürworten Sie eine vollständige Liberalisierung der Geschäftsöffnungszeiten (Festlegung nach freiem Ermessen unter Berücksichtigung des Arbeitsgesetzes)?
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Das belebt die Innenstädte und Gemeindezentren.
Umwelt & Energie
Totalrevision Energiegesetz
Befürworten Sie die Totalrevision des kantonalen Energiegesetzes (Volksabstimmung 9. Februar 2025)?
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Das ist ein guter Kompromiss mit liberaler Ausprägung.
Lockerung Umweltschutz für erneuerbare Energien
Sollen für den Ausbau von erneuerbaren Energien die Vorschriften des Umwelt- und Landschaftsschutzes gelockert werden?
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Umwelt- und Landschaftsschutz ist wichtig, jedoch haben erneuerbare Energien Vorrang.
Aufhebung AKW-Bauverbot
Sollen in der Schweiz wieder neue Atomkraftwerke gebaut werden dürfen?
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Die Stromkonzerne sollen die Möglichkeit haben, AKW zu bauen.
Strengerer Tierschutz
Befürworten Sie strengere Tierschutzregelungen für die Haltung von Nutztieren (z.B. permanenter Zugang zum Aussenbereich)?
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Die aktuellen Bestimmungen genügen.
Verkehr
ÖV-Ausbau
Soll der Kanton mehr Mittel für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs bereitstellen?
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Der öV hat in unserem Kanton bereits einen sehr hohen Standard.
Förderung motorisierter Individualverkehr
Befürworten Sie zusätzliche Massnahmen zugunsten des motorisierten Individualverkehrs (z.B. Beseitigung von Engpässen, Umfahrungsstrassen, Kapazitätsausbau, Parkplätze)?
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Dort, wo es angebracht ist, müssen Massnahmen erfolgen.
Ausbau Langsamverkehr
Soll im Kanton Solothurn die Infrastruktur für den Langsamverkehr (z.B. Velowege) schneller ausgebaut werden?
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In Sachen Velowegen hat der Kanton noch viel Potenzial.
Verbot Tempo 30
Soll Tempo 30 auf verkehrsorientierten Strassen innerorts verboten werden (z.B. Hauptstrassen)?
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Tempo 30 soll dort möglich sein, wo es der Sicherheit der Verkehrsteilnehmenden dient.
Politisches System & Digitalisierung
Stimmrechtsalter 16
Befürworten Sie eine Senkung des Stimmrechtsalters auf 16 Jahre?
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Engere Beziehungen zur EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
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Die EU ist für uns ein zentraler Partner.
Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz ihre Neutralität strikt auslegen (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
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Die Schweiz muss sich eine gewisse Flexibilität erhalten.
Sicherheit & Polizei
Ausbau Videoüberwachung
Befürworten Sie einen Ausbau der Videoüberwachung (z.B. im Strassenverkehr, auf öffentlichen Plätzen etc.)?
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An neuralgischen Punkten macht Videoüberwachung Sinn, um die Sicherheit zu erhöhen.
Polizeidienst für Ausländer/-innen
Im Kanton Solothurn ist für den Polizeidienst die Schweizer Staatsangehörigkeit erforderlich. Sollen in Zukunft auch Ausländer/-innen mit C-Niederlassungsbewilligung zugelassen werden?
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Die Polizei braucht mehr Personal. Wichtig ist, dass die Rekrutierung mit grösster Sorgfalt erfolgt.
Erhöhte Polizeipräsenz
Befürworten Sie eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei?
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Die Polizei muss ihre Ressourcen gezielt einsetzen.
Werthaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Traditionelles Familienmodell
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Für ein Kind ist es am besten, wenn ein Elternteil Vollzeit für die Kinderbetreuung zu Hause bleibt."
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Das muss jede Familie für sich selber entscheiden.
Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Bestrafung und Wiedereingliederung sind wichtig.
Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Umweltschutz ist wichtig, aber die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz geht vor.
Commentari
Nur so können wir unsere Vorsorgewerke nachhaltig sichern und der zunehmend höheren Lebenserwartung Rechnung tragen.