Richard Aschberger
Schweizerische Volkspartei | 01.01 | En uffizi | Elegì
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters für Frauen und Männer (z.B. auf 67 Jahre)?
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Erhöhung Familienzulagen
Der Kantonsrat hat kürzlich einer Erhöhung der Familienzulagen im Kanton Solothurn zugestimmt (+ 30 Fr. pro Monat). Befürworten Sie diese Erhöhung?
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Förderung Kinderbetreuung
Sollen die Gemeinden im Kanton Solothurn verpflichtet werden, einen Teil der Kosten für externe Kinderbetreuung zu übernehmen (Unterstützung via Betreuungsgutscheine durch Kanton und Gemeinden)?
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Commentari
Gemeindeautonomie halte ich gerne hoch!
Erhöhung Prämienverbilligung
Soll der Kanton mehr Mittel für die Krankenkassen-Prämienverbilligungen zur Verfügung stellen?
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Commentari
Seit Jahren werden die zur Verfügung gestellten Mittel nicht vollständig abgeholt und ausgeschöpft. Erst wenn dies der Fall ist, kann man darüber diskutieren.
Höhere private Gesundheitskostenbeteiligung
Sollen sich die Versicherten stärker an den Gesundheitskosten beteiligen (z.B. Einführung Notfallgebühr)?
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Commentari
Eine Notfallgebühr ist zu begrüssen und wäre einfach umzusetzen: Wer in den Notfall geht, hat pauschal 200.- CHF zu bezahlen. Ist es ein anerkannter Notfall, wird die Gebühr vollumfänglich gestrichen. Wer aber wegen einem verstauchten Zeh oder bisschen Kopfweh die Notfallaufnahme verstopft hat, soll damit für das nächste Mal mehr überlegen. Wer eine Notaufnahme speziell an Wochenenden live erlebt hat, kann nur zustimmen.
Schule & Bildung
Integratives Schulmodell
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen grundsätzlich in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
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Commentari
Nein, das System ist definitiv gescheitert. Wenn man sieht was heute für eine Anzahl an Lehrpersonen, Hilfspersonen und allen möglichen Fachspezialisten in Schulzimmern und Vorzimmern sind, der weiss dass das keine gute Lösung sein kann. Ein Besuch einer heutigen Schule ist zu empfehlen, dann sieht man wie das heute "funktioniert" und man beachte den heute praktisch flächendeckenden Einsatz von "Pamirs" in Regelklassen.
Religionen im Regelunterricht
Soll das Thema Religionen in die dafür vorgesehenen Fächer des Regelunterrichts integriert werden (Abschaffung des konfessionellen Religionsunterrichts an der Volksschule)?
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Abschaffung Frühenglisch
Soll Frühenglisch zugunsten der Grundkompetenzen Lesen, Rechnen und Schreiben abgeschafft werden?
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Commentari
Ja, die Grundkompetenzen leiden erwiesenermassen seit Jahren. Wer nicht richtig lesen und schreiben kann in der Hauptsprache, der kann das in Fremdsprachen noch viel weniger.
Verlängerung Sekundarschule P
Soll die Sekundarschule P im ganzen Kanton von zwei auf drei Jahre verlängert werden (Dauer wie Sek B und Sek E)?
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Commentari
Striktere Übertrittsprüfungen statt Quotenzuteilungen wären wohl angebrachter.
Handyverbot an Volksschulen
Befürworten Sie die Einführung eines strikten Handyverbots an Volksschulen im Kanton Solothurn?
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Commentari
Kontrollieren wird schwer und auch die gesetzlichen Grundlagen dafür müssen erst einmal da sein.
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich der Kanton stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
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Commentari
Interessante Idee, Bildung ist unser einziger Rohstoff und bis jetzt kenne ich solche Gutscheine nur aus asiatischen Ländern. Eine Prüfung wäre sicher sinnvoll.
Migration & Integration
Kostenpflichtiger Sprachunterricht
Sollen Eltern den Sprachunterricht ihrer Kinder künftig selber bezahlen müssen, sofern diese vor der Einschulung (Kindergarten) nicht genügend gut Deutsch sprechen?
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Commentari
Ja, ganze klar nach dem Verursacherprinzip.
Kündigung Schengen-Abkommen
Soll die Schweiz das Schengen-Abkommen mit der EU kündigen und wieder verstärkte Personenkontrollen direkt an der Grenze einführen?
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Commentari
Schengen-Abkommen funkioniert seit Jahren teilweise nicht und Italien widersetzt sich dem schon länger ohne irgendwelche Strafmassnahmen aus Brüssel, ergo können wir das auch. Landessicherheit geht vor.
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene im Kanton Solothurn erhalten?
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Commentari
Wer das Stimm/Wahlrecht haben möchte, kann sich einbürgern. Dies ist der letzte Schritt einer erfolgreichen Integration in dieses Land.
Senkung Einbürgerungsgebühren
Soll der Kanton Solothurn die Einbürgerungsgebühren für unter 25-jährige senken (aktuell zwischen 1000 und 2500 CHF für alle Einzelpersonen)?
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Commentari
Man erhält auch unbezahlbare und ewige Vorteile, von dem her sind diese Kosten als Investition zu sehen. Wer das nicht kann oder will, soll auch keinen Pass erhalten.
Erhöhung Einbürgerungsanforderungen
Die mündlichen sprachlichen Anforderungen für die Einbürgerung in Solothurn wurden jüngst erhöht (von B1 auf B2). Befürworten Sie dies?
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Gesellschaft, Kultur & Ethik
Sterbehilfe in Heimen
Das Solothurner Kantonsparlament hat entschieden, dass alle Heime künftig Sterbehilfe zulassen müssen. Befürworten Sie diesen Entscheid?
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Commentari
Der Zwang ist immer ein Problem. Wer ganz bewusst in ein bspw. sehr konservativ-christliches Heim eintritt und dann Sterbehilfe verlangt, das ist schon grenzwertig... Aber die Mehrheit des Parlamentes will es so.
Schliessung Schule für Mode und Gestaltung
Soll die Schule für Mode und Gestaltung in Olten als Sparmassnahme geschlossen werden?
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Commentari
Die Meinung der REgierung und des Parlaments dazu ändert praktisch wöchentlich...
Verbot Einweg-E-Zigaretten
Befürworten Sie ein Verkaufsverbot von Einweg-E-Zigaretten im Kanton?
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Commentari
So etwas würde nur etwas bringen, wenn es schweizweit gelten würde. Es ist ja nicht so, dass der Kanton eine Insel ist ohne an andere Kantone zu grenzen, wo der Verkauf möglich ist ;-) .
Verbot geschlechtsneutraler Sprache
Soll kantonalen Stellen (Verwaltung, Schulen) die Verwendung von geschlechtsneutraler Sprache mittels Genderstern oder ähnlichen Zeichen erlaubt werden?
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Finanzen & Steuern
Steuererhöhung
Würden Sie zur Stabilisierung der Kantonsfinanzen auch Steuererhöhungen befürworten?
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Commentari
Der Kanton hat seit Jahren ein Ausgaben- und nicht ein Einnahmenproblem
Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
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Einführung Hundesteuer
Befürworten Sie die Einführung einer kantonalen Hundesteuer von 35 Fr. pro Jahr (ersetzt die Kontrollzeichengebühr)?
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Wegfall Teuerungsausgleich
Durch den Wegfall des Teuerungsausgleichs 2025 für Mitarbeitende des Kantons können rund 13 Mio. Franken eingespart werden. Befürworten Sie diesen Entscheid?
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Einstellungsstopp Kantonspersonal
Befürworten Sie einen Einstellungsstopp beim Kantonspersonal (Einfrieren Stellenbestand/Pensum mit Ausnahme der Lehrpersonen und Justiz)?
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Wirtschaft & Arbeit
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
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Finanzielle Unterstützung Stahlwerk Gerlafingen
Soll der Kanton Solothurn das Stahlwerk Gerlafingen bei Bedarf finanziell unterstützen?
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Commentari
Die Frage ist wie. Wenn es hilft und der Kanton allfällige Landreserven zu einem FAIREN Preis erwerben kann und somit Liquidität zur Verfügung stellt für das Stahlwerk, dann ok. Aber a-fonds-perdu Steuergelder reinpumpen, dafür bin ich sicher nicht. Keine Zahlung ohne Sicherheit. Es ist eine private Firma und kein Staatskonzern.
Konzernverantwortung
Sollen Schweizer Unternehmen, deren Tochterfirmen oder Zulieferer im Ausland tätig sind, zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden (Konzernverantwortung)?
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Commentari
Schöne Idee aus dem Traumland. Kontrollen sind praktisch nicht möglich, Grauzonen unendlich. Würde wieder einmal mehr zu einem neuen administrativen Moloch führen und die Wirtschaft schwächen gegenüber allen anderen Konkurrenten auf der Welt.
Einführung Mindestlohn
Eine Gesetzesinitiative, die am 9. Februar 2025 vor das Volk kommt, verlangt einen kantonalen Mindestlohn von CHF 23 pro Stunde. Befürworten Sie dies?
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Liberalisierung Geschäftsöffnungszeiten
Befürworten Sie eine vollständige Liberalisierung der Geschäftsöffnungszeiten (Festlegung nach freiem Ermessen unter Berücksichtigung des Arbeitsgesetzes)?
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Umwelt & Energie
Totalrevision Energiegesetz
Befürworten Sie die Totalrevision des kantonalen Energiegesetzes (Volksabstimmung 9. Februar 2025)?
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Lockerung Umweltschutz für erneuerbare Energien
Sollen für den Ausbau von erneuerbaren Energien die Vorschriften des Umwelt- und Landschaftsschutzes gelockert werden?
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Commentari
Lieber hier mehr erneuerbare Energien wie Kohlestrom zu importieren und vom Ausland abhängig zu sein.
Aufhebung AKW-Bauverbot
Sollen in der Schweiz wieder neue Atomkraftwerke gebaut werden dürfen?
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Strengerer Tierschutz
Befürworten Sie strengere Tierschutzregelungen für die Haltung von Nutztieren (z.B. permanenter Zugang zum Aussenbereich)?
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Verkehr
ÖV-Ausbau
Soll der Kanton mehr Mittel für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs bereitstellen?
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Förderung motorisierter Individualverkehr
Befürworten Sie zusätzliche Massnahmen zugunsten des motorisierten Individualverkehrs (z.B. Beseitigung von Engpässen, Umfahrungsstrassen, Kapazitätsausbau, Parkplätze)?
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Ausbau Langsamverkehr
Soll im Kanton Solothurn die Infrastruktur für den Langsamverkehr (z.B. Velowege) schneller ausgebaut werden?
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Commentari
Gute und sichere Velowege entlasten auch die normalen Strassen. Freie Fahrt für freie Bürger!
Verbot Tempo 30
Soll Tempo 30 auf verkehrsorientierten Strassen innerorts verboten werden (z.B. Hauptstrassen)?
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Politisches System & Digitalisierung
Stimmrechtsalter 16
Befürworten Sie eine Senkung des Stimmrechtsalters auf 16 Jahre?
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Engere Beziehungen zur EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
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Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz ihre Neutralität strikt auslegen (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
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Sicherheit & Polizei
Ausbau Videoüberwachung
Befürworten Sie einen Ausbau der Videoüberwachung (z.B. im Strassenverkehr, auf öffentlichen Plätzen etc.)?
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Commentari
Geht nicht mehr anderst, selbst in ländlichen Gebieten gibt es praktisch jedes Wochenende Vorfälle an öffentlichen Plätzen und ohne Videoüberwachung hat man keine Chance die Täter zu erwischen.
Polizeidienst für Ausländer/-innen
Im Kanton Solothurn ist für den Polizeidienst die Schweizer Staatsangehörigkeit erforderlich. Sollen in Zukunft auch Ausländer/-innen mit C-Niederlassungsbewilligung zugelassen werden?
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Erhöhte Polizeipräsenz
Befürworten Sie eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei?
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Werthaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Traditionelles Familienmodell
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Für ein Kind ist es am besten, wenn ein Elternteil Vollzeit für die Kinderbetreuung zu Hause bleibt."
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Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Commentari
Höhere Lebenserwartung zieht längere Einzahlung in die Systeme nach sich, sonst geht die Rechnung leider nicht auf.