Jürg Marolf
Die Mitte | 4.02 | En uffizi | Elegì
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters (z.B. auf 67 Jahre)?
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Kantonsübergreifende Spitalplanung
Befürworten Sie eine kantonsübergreifende Spitalplanung, welche eine stärkere Konzentration des Spitalangebots zur Absicht hat?
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Commentari
Die Spital TG AG hat bisher sehr gute Arbeit geleistet.
Erhöhung Prämienverbilligung
Soll der Kanton mehr Mittel für die Krankenkassen-Prämienverbilligungen zur Verfügung stellen?
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Einführung Elternzeit
Befürworten Sie die Einführung einer (kantonalen) Elternzeit von mindestens 20 Wochen?
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Pensionskassenvorbezug Sozialhilfe
Sollen Sozialhilfebeziehende weiterhin zu einem Vorbezug aus der Pensionskasse verpflichtet werden können (vor dem Bezug von Sozialhilfe)?
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Schule & Bildung
Integrative Schule
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
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Commentari
Wenn die Lernschwierigkeiten und Behinderungen nur das Lernen betreffen, sehe ich die Integration. Wenn sie sich aber vorwiegend in speziellem Verhalten äussern, das andere beim Lernen behindert, bin ich dagegen.
Lehrkräfte ohne Diplom
Soll aufgrund des Lehrkräftemangels vermehrt auf Personen ohne Lehrdiplom zurückgegriffen werden?
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Commentari
Der Unterricht beinhaltet zunehmend erzieherische Aspekte. Bei der Arbeit ist einiges an Hintergrundwissen hilfreich. Ich befürworte aber Quereinsteigerkurse, denn Berufsleute bringen oft einen sehr breiten Erfahrungsschatz mit.
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich der Kanton stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
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Commentari
... allerdings gilt es zu beachten, dass die viel gepriesene Chancengleichheit gar nie existiert! Bereits ab der Geburt ist es für ein Kind entscheidend, in welchem Umfeld es aufwächst, welche Förderung ihm zukommt und welche Möglichkeiten, sich zu entfalten und Erfolgserlebnisse zu erleben ihm gegeben werden.
Zinslose Darlehen an Studierende
Sollte der Kanton anstelle von Stipendien vermehrt zinslose Darlehen an Studierende vergeben?
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Migration & Integration
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
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Commentari
Wer nehmen will, muss auch geben! Der Handel mit der EU ist für die Schweizer Wirtschaft sehr wichtig.
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
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Commentari
In Vereinen wird diese Praxis bereits gelebt, gestalten doch Migranten das Vereinsleben oft mit.
Rückforderung Asylsozialhilfe
Sollen Gemeinden die Möglichkeit erhalten, Sozialhilfegelder von Asylbewerbern zurückzufordern?
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Lockerung Sprachanforderungen Einbürgerung
Sollen bei Einbürgerungen die kantonalen Anforderungen an die Sprachkenntnisse gelockert werden (z.B. Niveau B1 statt B2 mündlich)?
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Commentari
Kinder von Migranten bekunden heutzutage zum Teil erhebliche Mühe mit der deutschen Sprache. Dadurch sind sie dauernd einer gewissen Benachteiligung ausgesetzt. Wenn die Barriere gesenkt wird, könnte sich das negativ auswirken.
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Verbot genderneutrale Sprache
Befürworten Sie ein Verbot von genderneutraler Sprache (z.B. Binnen-I, Stern, Doppelpunkt oder ähnliches) in von kantonalen Stellen publizierten Dokumenten?
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Commentari
Eine korrekte Sprache ist sehr wichtig, sie darf aber nicht im Zentrum allen Tuns rund um die Genderfrage stehen!
Legalisierung Cannabis
Soll der Konsum von Cannabis legalisiert werden?
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Legalisierung Leihmutterschaft
Befürworten Sie die Legalisierung der Leihmutterschaft in der Schweiz?
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Finanzierung Kulturprojekte durch Lotteriefond
Sollen Kulturprojekte nicht mehr aus dem kantonalen Budget, sondern ausschliesslich durch den Lotteriefonds finanziert werden?
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Commentari
Die Kultur steht sowieso schon massiv unter Druck! Wir müssen sie stützen und zu ihr Sorge tragen.
Assistierte Sterbehilfe Pflegeheime
Soll die assistierte Sterbehilfe in sämtlichen öffentlichen Alters- und Pflegeheimen im Kanton erlaubt sein?
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Finanzen & Steuern
Steuersenkungen
Befürworten Sie Steuersenkungen auf kantonaler Ebene in den nächsten vier Jahren?
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Die letzte Steuersenkung von 8% war zu hoch!! Die Auswirkungen spüren wir jetzt. Wir müssen den Staatshaushalt aus eigenen Mitteln finanzieren und nicht auf Geschenke der Nationalbank bauen. Also müssen die Steuern demnächst wohl eher erhöht werden!
Eigenbetreuungsabzug
Befürworten Sie einen Eigenbetreuungsabzug für Familien, die Ihre Kinder nicht fremdbetreuen lassen?
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Commentari
Was "Familienfrauen und - männer" leisten, ist eminent wichtig, und zwar für die Entwicklung wie auch für die Gesellschaft. Das Ganze aufzugleisen erachte ich allerdings als sehr anspruchsvoll!
Erhöhung Sparanstrengungen
Sollen die Sparanstrengungen im Kanton erhöht werden (z.B. Verzicht auf nicht dringende Ausgaben und Investitionen)?
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Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
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Wichtiger wäre für mich die faire Behandlung in Sachen AHV - es kann nicht sein, dass Ehepaare 200% einzahlen, aber nur 150% erhalten!
Wirtschaft & Arbeit
Vorkaufsrecht Versorgungsunternehmen
Sollen Gemeinden beim Verkauf von Versorgungsunternehmen (z.B Elektrizitätswerk, Wasserversorgung) ein Vorkaufsrecht erhalten?
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Kontrolle Lohngleichheit
Befürworten Sie eine strengere Kontrolle der Lohngleichheit von Frauen und Männern?
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Commentari
Wichtiger wäre mir, nicht nur die Gleichbehandlung der Geschlechter zu betrachten, sondern auch die Leistung mit einzubeziehen.
Einführung Mindestlohn
Befürworten Sie die Einführung eines (kantonalen) Mindestlohns von CHF 4'000 für eine Vollzeitstelle?
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Commentari
Aktuell wäre der Unterschied zwischen Ungelernten und Leuten mit einer Lehre zu gering. Die Motivation, eine Lehre in Angriff zu nehmen soll nicht beeinflusst werden.
Konkurrenzverbot öffentliche Dienstleistungen
Soll es dem Kanton und den Gemeinden verboten sein, eigene Dienstleistungen zu erbringen, falls dadurch private Angebote konkurrenziert werden (z.B. via kantonseigene Unternehmen)?
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Freihandelsabkommen mit USA
Soll die Schweiz ein umfassendes Freihandelsabkommen (inkl. Landwirtschaft) mit den USA anstreben?
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Raumplanung
Standortentwicklung Wilwest
Soll der Kanton das Standortentwicklungsprojekt "Wilwest" weiterführen (Kauf von Landwirtschaftsland des Kantons St.Gallen und Nutzung als Industrie- und Gewerbestandort)?
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Aktuell bestehen wohl schon etliche Bauten, die für ihr Volumen zu viel Platz verbrauchen. Meine Hoffnung wäre, dass "Wil West" zu einem haushälterischen Umgang mit dem Boden führen könnte.
Förderung gemeinnütziger Wohnungsbau
Soll der Kanton den gemeinnützigen Wohnungsbau finanziell stärker fördern?
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Commentari
Das ist für mich nicht Aufgabe des Kantons.
Lockerung Wohnbauvorschriften
Sollen die Vorschriften für den Bau von Wohnraum gelockert werden (z.B. Denkmalschutz, Lärmschutz, Ausnutzungsziffern)?
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Commentari
In Sachen Denkmalschutz sind schon Anpassungen beschlossen. Allgemein geht es sicherlich darum, innerstädtisch verdichten zu können.
Umwelt & Energie
Solarpflicht bei Sanierungen
Eine kantonale Volksinitiative fordert unter anderem, dass auch bestehende Gebäude bei einer umfassenden Sanierung mit einer Solaranlage ausgerüstet werden. Befürworten Sie dies?
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Allerdings muss eine sinnvolle Grösse des Daches oder der Fassade gegeben sein!
Fördermassnahmen bedrohte Arten
Befürworten Sie zusätzliche kantonale Fördermassnahmen für bedrohte Tier- und Pflanzenarten?
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Landwirtschaftsland für Thur-Projekt
Soll für das Hochwasserschutz- und Revitalisierungsprojekt der Thur auch Boden der produzierenden Landwirtschaft genutzt werden dürfen?
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Wasser ist das Gold der Zukunft! Die Vernetzung von Wasserflächen mit dem umliegenden Land trägt wesentlich zur Biodiversität bei! Die Insekten stehen massiv unter Druck. Sie haben aber auch einen wesentlichen Einfluss bei den Bestäubung von Pflanzen. Früher wurden die Vorländer lediglich als Grasflächen genutzt, die intensivere Nutzung setzte erst später ein. Mit einem effektiven Gewässerraum kann auch der Wasserhaushalt positiv beeinflusst werden, was auch der Landwirtschaft hilft.
Klimaschutz durch Anreize
Soll zur Erreichung der Klimaziele ausschliesslich auf Anreize und Zielvereinbarungen anstatt auf Verbote und Einschränkungen gesetzt werden?
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Bau von Windkraftwerken
Befürworten Sie den Bau von Windkraftwerken im Kanton (z.B. am Wellenberg)?
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Wir müssen alle Möglichkeiten nutzen, um unsere Energieversorgung unabhängiger zu machen. Vor allem im Winter kann Windenergie dazu beitragen, die Versorgungslücke zu verringern.
Verschärfung ökologischer Leistungsnachweis
Sollen nur noch Landwirtschaftsbetriebe mit erweitertem ökologischen Leistungsnachweis Direktzahlungen erhalten?
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Verkehr
Verbot Tempo 30
Soll im Kanton Thurgau Tempo 30 innerorts auf Kantonsstrassen verboten werden?
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Eine Beurteilung über alle Kantonsstrassen ist nicht sinnvoll. Bei engen Verhältnissen macht Tempo 30 Sinn, wenn die Situation übersichtlich ist, soll der Verkehr flüssiger rollen können.
Strassenprojekt Bodensee-Thurtalstrasse
Befürworten Sie das Strassenprojekt Bodensee–Thurtalstrasse (BTS)?
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Für die Gemeinden am See ist die aktuelle Situation eine echte Belastung. Zudem soll der Oberthurgau wirtschaftlich nicht ausgeschlossen bleiben. Allerdings muss das Projekt einer neuerlich Überprüfung unterzogen werden.
Förderung Elektromobilität
Soll der Kanton Elektrofahrzeuge stärker fördern (z.B. Reduktion von Gebühren, verbilligte Parkplätze, reduzierter Strompreis)?
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Die aktuellen Fördermassnahmen sind zielgerichtet und sinnvoll.
Politisches System & Digitalisierung
Engere Beziehungen zur EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
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Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz zu einer strikten Auslegung der Neutralität zurückkehren (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
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Die Schweiz ist eingebunden in einen Wirtschaftsraum. Sie muss auch dazu beitragen, dass das Ganze verlässlich bleibt.
Ausbau 5G-Mobilfunknetz
Soll das Mobilfunknetz im Kanton möglichst flächendeckend mit der neusten Technologie ausgestattet werden (aktuell 5G-Standard)?
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Förderung Gemeindefusionen
Sollte der Kanton Gemeindefusionen stärker fördern?
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Commentari
Effizienteres Arbeiten wäre besser möglich, Spezialistinnen und Spezialisten könnten besser genutzt und eingesetzt werden.
Sicherheit & Polizei
Polizeiliche Einsicht elektronische Geräte
Soll es der Polizei erlaubt sein im Verdachtsfall elektronische Geräte einzusehen (z.B. Handys nach Verkehrsunfällen)?
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Commentari
Gerade bei Jugendlichen oder wenn es um Mobbing- und Bedrohungssituationen geht, kann das sehr hilfreich sein. Wichtig ist, dass das nicht prinzipiell möglich ist, sondern eben nur in "Verdachtsfällen".
Automatisierte Fahrzeugfahndung
Befürworten Sie das Scannen von Autonummern im Rahmen der automatisierten Fahrzeugfahndung?
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Erhöhung Polizeipräsenz
Braucht es zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit im Kanton eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei?
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Werthaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Stärkere Besteuerung Vermögender
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Vermögende sollen sich proportional stärker an der Finanzierung des Staates beteiligen als Personen mit wenig Vermögen."
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Commentari
Ich finde die aktuelle Praxis angepasst. Wenn Vermögende noch mehr zur Kasse gebeten werden, könnte irgendwann der Anreiz verschwinden, sich überhaupt noch besonders anzustrengen, Geschäfte zu gründen und damit Arbeitsplätze anzubieten.
Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Commentari
Das kommt wohl sehr auf die Person an! Wenn jemand tatsächlich etwas gelernt hat und willig ist, sind zu ändern, ist die baldige Wiedereingliederung sicherlich sinnvoll. Allerdings gibt es halt auch uneinsichtige Menschen ...
Commentari
Die AHV ist grundsätzlich eine hervorragende Einrichtung. Die Grundlagen haben sich aber seit 1948 massiv geändert ... es geht um den Schutz der jüngeren Generation, die nicht nur zahlen, sondern irgendwann auch beziehen können soll.