Marc Kellenberger
Schweizerische Volkspartei | 01.03 | En uffizi | Elegì
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters (z.B. auf 67 Jahre)?
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Ergänzungsleistungen für Familien
Befürworten Sie die Einführung von Ergänzungsleistungen für Familien mit geringen Einkommen?
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Commentari
Es darf nicht sein, dass Work poor weniger verdienen, als solche welche sich gar nicht um einen Job kümmern.
Kantonsübergreifende Spitalplanung
Befürworten Sie eine kantonsübergreifende Spitalplanung, welche eine stärkere Konzentration des Spitalangebots beabsichtigt?
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Commentari
Das Gartendenken innerhalb der Kantone muss in diesem Bereich zwingend aufgebrochen werden. Die Gesundheitsversorgung ist eine Frage von Versorgungsregionen sprich auch von der geographischen Lage und nicht allein von Kantonsgrenzen.
Erhöhung Prämienverbilligung
Soll der Kanton deutlich mehr Mittel für die Krankenkassen-Prämienverbilligungen zur Verfügung stellen?
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Commentari
In meinen Augen ist dies nur Symptombekämpfung, wir müssen das Problem an der Wurzel packen und uns die Frage stellen, warum die Prämien immer mehr steigen und dort den Hebel ansetzen.
Ausbau schulergänzende Betreuung
Befürworten Sie die Einführung eines obligatorischen Angebots an schulergänzenden Kinderbetreuungsstrukturen (z.B. ganztägiges Betreuungsangebot) im ganzen Kanton?
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Commentari
Das es aufgrund des aktuellen Arbeitsmarktes die Kinderbetreuungsstrukturen benötigt ist unbestritten. Jedoch düfen Eltern, welche ihre Kinder selbst betreuuen dadurch nicht benachteiligt werden. (Abschaffung von Schulbussen etc.).
Einsatz Sozialdetektiv/-innen
Sollen Ansprüche auf Sozialleistungen vom Kanton strenger kontrolliert werden (z.B. mehr Sozialdetektive, generelle periodische Prüfungen)?
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Commentari
Ansprüche, egal welcher Leistungen müssen immer kontrolliert werden. Der Kanton darf zu keinem Selbstbedienungsladen werden.
Schule & Bildung
Zinslose Darlehen an Studierende
Sollte der Kanton anstelle von Stipendien vermehrt zinslose Darlehen an Studierende vergeben?
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Commentari
Stipendien müssen im Gegensatz zu Darlehnen nicht zurückbezahlt werden.
Integrative Schule
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen in der Regel in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
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Commentari
Bis zu einem gewissen Punkt kann dies für die soziale Integration des Kindes förderlich sein. Ist dieser Punkt aufgrund einer starken Einschränkung nicht möglich, muss das Kinder sonderbeschult werden.
Halbtagesunterricht Volksschule
Soll an den St.Galler Volksschulen in Zukunft nur noch am Vormittag unterricht stattfinden (Halbtagesunterricht, am Nachmittag Betreuungsangebot)?
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Commentari
Die Schule ist auch eine Vorbereitung auf die Berufswelt und dort arbeitet man auch Vor- und Nachmittags.
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich der Kanton stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
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Commentari
Bildung kann und darf nicht von den finanziellen Möglichkeiten abhängig sein.
Migration & Integration
Einschränkung Wohnortwahl von Flüchtlingen
Sollen anerkannte Flüchtlinge, die Sozialhilfe beziehen, im Kanton St.Gallen den Wohnort nicht mehr frei wählen dürfen?
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Erhöhung Sprachanforderungen Einbürgerung
Sollen die sprachlichen Anforderungen an die Einbürgerung erhöht werden?
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Commentari
Die Sprache ist ein grundlegendes Element für die Integration.
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
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Commentari
Die Personenfreizügigkeit in Europa und der Schweiz hat gezeigt, dass dies Tür und Tor für Kriminalität geöffnet hat.
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
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Commentari
Definitiv nicht! Es gibt Ausländer, welche schon seit Jahrzehnten in der Schweiz leben und sich bis jetzt noch nicht integriert haben. Diesen Personen automatisch das Stimm- und Wahlrecht zu geben wäre absolut falsch!
Gesellschaft, Kultur & Ethik
Straffreie aktive Sterbehilfe
Würden Sie es befürworten, wenn in der Schweiz die direkte aktive Sterbehilfe durch eine/-n Arzt/Ärztin straffrei möglich wäre?
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Commentari
Die akive Sterbehilfe gibt es schon im Beispiel EXIT, die Anforderunge und Hürden sind aber relativ hoch. Personen, welche beispielsweise keine Mitgliedschaft vor einem Hirnschlag oder schweren Unfall hatten können dies nicht mehr nachholen. Aufgrund einer Patientenverfügung sollte es einem Arzt möglich sein, einen Menschen von seinem Leid zu erlösen, wenn es nicht die geringste Aussicht auf Besserung und ein würdiges Leben gibt.
Legalisierung Cannabis
Soll der Konsum von Cannabis legalisiert werden?
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Ausbau barrierefreie Bushaltestellen
Soll der Kanton den Ausbau barrierefreier Bushaltestellen (stärker) beschleunigen?
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Kulturausgaben von mindestens 1 %
Soll der Kanton mindestens ein Prozent seines Gesamtaufwands für den Kulturbereich ausgeben?
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Finanzierung Kulturprojekte durch Lotteriefond
Sollen Kulturprojekte nicht mehr aus dem kantonalen Budget, sondern ausschliesslich durch den Lotteriefonds finanziert werden?
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Finanzen & Steuern
Steuersenkungen
Befürworten Sie Steuersenkungen auf kantonaler Ebene in den nächsten vier Jahren?
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Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
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Commentari
Die Veranlagung von Ehepaaren ist nach wie vor der Individualbesteuerung vorzuziehen. Es kann ja nicht sein, dass beide Ehepartner eine Steuererklärung ausfüllen müssen, dies produziert nur wieder bürokratischen Aufwand.
Erhöhung Steuerprogression
Befürworten Sie eine Erhöhung der Steuertarife für Menschen mit hohem Einkommen (Erhöhung Steuerprogression)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
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Einführung innerkantonaler Finanzausgleich
Befürworten Sie die Einführung eines Finanzausgleichs zwischen ressourcenstarken und -schwachen Gemeinden (horizontaler Finanzausgleich) im Kanton St.Gallen?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
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Einstellungsstopp Kantonspersonal
Befürworten Sie einen Einstellungsstopp beim Kantonspersonal (Einfrieren des Stellenbestands)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
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Höherer Steuerabzug für Autopendler
Soll der Steuerabzug für Autofahrkosten zum Arbeitsplatz von CHF 4'400 auf mindestens CHF 6'000 erhöht werden (Erhöhung Pendlerabzug)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
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Wirtschaft & Arbeit
Einführung Mindestlohn
Befürworten Sie die Einführung eines (kantonalen) Mindestlohns von CHF 4'000 für eine Vollzeitstelle?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
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Kontrolle Lohngleichheit
Befürworten Sie eine strengere Kontrolle der Lohngleichheit von Frauen und Männern?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
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Commentari
Es darf nicht sein, dass jedes Unternehmen unter Generalverdacht steht, Frauen und Männer nicht gleichberechtigt zu behandeln.
Freihandelsabkommen mit USA
Soll die Schweiz ein umfassendes Freihandelsabkommen (inkl. Landwirtschaft) mit den USA anstreben?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
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Konzernverantwortung
Sollen Schweizer Unternehmen, deren Tochterfirmen oder Zulieferer im Ausland tätig sind, zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
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Liberalisierung Ladenöffnungszeiten
Befürworten Sie eine vollständige Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
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Commentari
Die Ladenöffnungszeiten sind auch ein Schutz für die Mitarbeitenden.
Lockerung Wohnbauvorschriften
Sollen die Vorschriften für den Bau von Wohnraum gelockert werden (z.B. Denkmalschutz, Lärmschutz, Ausnutzungsziffern)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
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Commentari
Verdichtetes Bauen und die Begrenzung von Abständen beisst sich in meinen Augen sehr. Dorfkerne verkommen immer mehr, da Gebäude unter Denkmalschutz stehen und diese nicht renoviert oder ausgebaut werden können, da es oftmals an den finanziellen Mitteln hapert.
Umwelt, Verkehr & Energie
Solarpflicht auf bestehenden Gebäuden
Befürworten Sie eine Solarpflicht auf bestehenden Gebäuden?
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Commentari
Nein! Solaranlagen müssen dort eingesetzt werden können, wo sie die beste Wirkung haben und nicht in einem "Schattenloch" nur weil es einfach Pflicht ist.
Klimaschutz durch Anreize
Soll zur Erreichung der Klimaziele ausschliesslich auf Anreize und Zielvereinbarungen anstatt auf Verbote und Einschränkungen gesetzt werden?
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Commentari
Die Klimaziele werden weder mit Anreizen und Verboten erreicht. Dann jedoch lieber Anreize anstatt Verbote!
Lockerung Bauvorschriften für erneurbare Energien
Finden Sie es richtig, dass für den Ausbau von erneuerbaren Energien die Bauvorschriften gelockert werden (Umwelt-, Landschafts, Ortsbild- und Denkmalschutzes)?
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Commentari
Das Gesetz soll für alle gleich sein. Es kann nicht sein, dass beispielsweise ein Windrad das Ortsbild verändert.
Strengerer Tierschutz
Befürworten Sie strengere Tierschutzregelungen für die Haltung von Nutztieren (z.B. permanenter Zugang zum Aussenbereich)?
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Projekt «Engpassbeseitigung inkl. Zubringer Güterbahnhof»
Befürworten Sie eine zusätzliche Strassenverbindung zwischen der Autobahn und dem Güterbahnhofareal in der Stadt St.Gallen (Teilprojekt «Engpassbeseitigung inkl. Zubringer Güterbahnhof»)?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
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Verbot Tempo 30
Soll Gemeinden die Einführung von Tempo 30-Zonen auf Kantonsstrassen innerorts verboten werden (Verbot flächendeckender Tempo 30-Zonen)?
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Commentari
Die punktuelle Einführung von Tempo 30-Zonen in den Aussenquartieren von Dörfern ist sicherlich sinnvoller als eine flächendeckende Tempo 30-Zone.
Politisches System & Digitalisierung
Engere Beziehungen zur EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
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Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz zu einer strikten Auslegung der Neutralität zurückkehren (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)? [BePart-Frage]
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Ausbau 5G-Mobilfunknetz
Soll das Schweizer Mobilfunknetz möglichst flächendeckend mit der neusten Technologie ausgestattet werden (aktuell 5G-Standard)?
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Verbot Kirchen in Abstimmungskampagnen
In der Vergangenheit haben sich Landeskirchen aktiv an Abstimmungskampagnen beteiligt. Soll dies verboten werden?
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Commentari
Landeskirchen haben in der Politik nichts verloren.
Sicherheit & Polizei
Erhöhung Polizeipräsenz
Braucht es zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit im Kanton eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei?
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Commentari
Im Zeitalter der Cyberkriminalität nützt eine sichtbare Präsenz nichts mehr. Die Polizei muss sich weiterentwickeln um den neuen Kriminalitätsformen entgegentreten zu können. beispielsweise in der datenbasierten Polizeiarbeit (Intelligence-led policing).
Automatisierte Fahrzeugfahndung
Befürworten Sie das Scannen von Autonummern im Rahmen der automatisierten Fahrzeugfahndung?
| Na | Plitost na | Plitost gea | Gea |
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Kostenpflicht unbewilligte Demonstrationen
Sollen Veranstalter von unbewilligten Demonstrationen die anfallenden Kosten der Polizeiarbeit tragen?
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Commentari
Ja klar! Verursacherprinzip!
Daten für Straftat-Früherkennung
Soll die Polizei orts- und personenbezogene Daten zur Früherkennung von Straftaten verwenden dürfen (z.B. mittels computergestützten Prognosen)?
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Commentari
Sämtliche Daten, welche im rechtlichen Rahmen verfügbar sind sollen zur Verhinderung von Straftaten verwendet werden dürfen.
Werthaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Traditionelles Familienmodell
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Für ein Kind ist es am besten, wenn ein Elternteil Vollzeit für die Kinderbetreuung zu Hause bleibt."
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Commentari
Wichtig ist, das sich die Eltern und nicht externe Institutionen um die Kinder kümmern.
Chancen der Digitalisierung
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die fortschreitende Digitalisierung bietet deutlich mehr Chancen als Risiken."
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Commentari
Kommt immer darauf an, wen man fragt. Grundsätzlich bietet die Digitalisierung nach meinem Dafürhalten schon mehr Chancen.
Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Commentari
Teilweise haben wir Kriminelle bei uns im Land, welche in unsere Gesellschaft gar nicht eingegliedert werden können, da sie kein Teil unserer Gesellschaft sind (Kriminaltouristen). Eine Strafe muss nach wie vor einen abschreckenden Charakter haben und eine Straftäter muss sich zuerst für seine Taten verantworten, bevor wir von Wiedereingliederung sprechen.
Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Commentari
Eine proaktive Drosselung der Wirtschaft zu gunsten des Umweltschutzes halte ich für nicht sinnvoll. 100'000 Arbeitslose sind reale Zahlen, hingegen 0.5 Grad Erwärmung im Monat November, eher eine zu interpretierende Momentaufnahme in der gesamtheitlichen Geschichte der Erde.
Commentari
Die Lebenserwartung wird immer höher und auch das AHV-Problem wird von der amtierenden Politik noch zu wenig ernst angegangen. Mit den Corona-Geldern und den jährlichen finanziellen Unterstützungszahlungen welche wir ins Ausland leisten, hätten wir diese Sanierung locker vornehmen können.