Michael Buob
Die Mitte | 02.04
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters (z.B. auf 67 Jahre)?
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Ergänzungsleistungen für Familien
Befürworten Sie die Einführung von Ergänzungsleistungen für Familien mit geringen Einkommen?
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Commentari
Weil Geringverdienter viel eher unverschuldet armutsgefährdet sein können.
Kantonsübergreifende Spitalplanung
Befürworten Sie eine kantonsübergreifende Spitalplanung, welche eine stärkere Konzentration des Spitalangebots beabsichtigt?
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Commentari
Sinnvolle Synergien sollen geprüft und wenn faktenbasiert für Gut befunden, angegangen werden.
Erhöhung Prämienverbilligung
Soll der Kanton deutlich mehr Mittel für die Krankenkassen-Prämienverbilligungen zur Verfügung stellen?
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Ausbau schulergänzende Betreuung
Befürworten Sie die Einführung eines obligatorischen Angebots an schulergänzenden Kinderbetreuungsstrukturen (z.B. ganztägiges Betreuungsangebot) im ganzen Kanton?
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Commentari
Die Gesellschaft hat sich gewandelt, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf kann so gefördert werden. Insbesonders erlaubt es den Frauen zum Beispiel eher weiterhin in einem Teilzeitpensum im Berufsleben weiter oder wieder arbeiten zu können und somit die beruflichen Neuerungen laufend mitzubekommen.
Einsatz Sozialdetektiv/-innen
Sollen Ansprüche auf Sozialleistungen vom Kanton strenger kontrolliert werden (z.B. mehr Sozialdetektive, generelle periodische Prüfungen)?
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Commentari
Ein Ja um den Missbrauch zu minimieren, um die Akzeptanz in der Bevölkerung für wirklich notwendige Sozialleistungen erhalten zu können.
Schule & Bildung
Zinslose Darlehen an Studierende
Sollte der Kanton anstelle von Stipendien vermehrt zinslose Darlehen an Studierende vergeben?
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Commentari
Es soll ander bsiherigen Praxis festgehalten werden, Studierende oder deren Eltern sollen sich nicht Verschulden müssen. Bildung ist der Rohstoff der Schweiz.
Integrative Schule
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen in der Regel in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
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Commentari
Es gibt sicher viele Kinder, welche auf diesem Weg sich sehr positiv entwickeln können. Sind die Defizite aber annerkanntermassen zu gross, profitiert weder das betreffende Kind und die weiteren Schülerin der Klasse werden eher "gebremst". Bei überaus lernschwachen Schülern wäre eine allenfalls auch nur zeitweise separate Beschulung in Sonderklassen angezeigt.
Halbtagesunterricht Volksschule
Soll an den St.Galler Volksschulen in Zukunft nur noch am Vormittag unterricht stattfinden (Halbtagesunterricht, am Nachmittag Betreuungsangebot)?
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Ich finde das heutige System in Ordnung, es kann daran festgehalten werden.
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich der Kanton stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
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Commentari
Das aktuelle Bildungssystem bietet allen eine Entwicklungsmöglichkeit. Situativ kann es angezeigt sein, dass der Lehrerschaft und der Schulbehörde hier Möglichkeiten zur Verfügung gestellt werden, weil Bildung ist wichtig.
Migration & Integration
Einschränkung Wohnortwahl von Flüchtlingen
Sollen anerkannte Flüchtlinge, die Sozialhilfe beziehen, im Kanton St.Gallen den Wohnort nicht mehr frei wählen dürfen?
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Commentari
Um die Integration zu fördern und um eine Konzentration von Flüchtlingen in einer Gemeinde vermeiden zu können, sollte im Bedarfsfall ein Steuerungsinstrumentarium zur Verfügung stehen.
Erhöhung Sprachanforderungen Einbürgerung
Sollen die sprachlichen Anforderungen an die Einbürgerung erhöht werden?
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Commentari
Sie haben einen Sprachkurs zu absolvieren und ein vorgegebenes Niveau zu erreichen. Oftmals arbeiten die Bewerber in der Industrie im Schichtbetrieb, oft mit vielen verschiedenen Nationalitäten zusammen, was den Betreffenden das Erlernen von Deutsch zusätzlich erschwert.
Kündigung Bilaterale Verträge
Soll die Schweiz die Bilateralen Verträge mit der EU kündigen und ein Freihandelsabkommen ohne Personenfreizügigkeit anstreben?
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Commentari
Am bilateralen Weg soll festgehalten werden, weil ein Kündigen ohne verbindliches Nachfolge-Regelwerk keine Lösung ist. Die Personenfreizügigkeit ist der Problempunkt, weil die Zuwanderung in den vergangeen Jahren zu hoch war. Hier gilt es anzusetzen.
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten?
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Gesellschaft, Kultur & Ethik
Straffreie aktive Sterbehilfe
Würden Sie es befürworten, wenn in der Schweiz die direkte aktive Sterbehilfe durch eine/-n Arzt/Ärztin straffrei möglich wäre?
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Legalisierung Cannabis
Soll der Konsum von Cannabis legalisiert werden?
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Ausbau barrierefreie Bushaltestellen
Soll der Kanton den Ausbau barrierefreier Bushaltestellen (stärker) beschleunigen?
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Commentari
Für die Betroffenen ist es wichtig, in dieser Frage stehen wir als Gesellschaft in der Pflicht die notwendigen Massnahmen umzusetzen.
Kulturausgaben von mindestens 1 %
Soll der Kanton mindestens ein Prozent seines Gesamtaufwands für den Kulturbereich ausgeben?
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Finanzierung Kulturprojekte durch Lotteriefond
Sollen Kulturprojekte nicht mehr aus dem kantonalen Budget, sondern ausschliesslich durch den Lotteriefonds finanziert werden?
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Commentari
Für die Planungssicherheit der Institutionen sind verlässliche Budgetzusagen notwendig.
Finanzen & Steuern
Steuersenkungen
Befürworten Sie Steuersenkungen auf kantonaler Ebene in den nächsten vier Jahren?
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Commentari
Bei der Budgetierung ist auf einen ausgeglichenen Finanzhaushalt hinzuarbeiten. Einerseits sind die Ausgaben sparsam zu planen und andereseits mit den Steuern, die dazu notwendigen Mittel aufzubringen. Gesprochene Ausgaben sollen von den aktuellen Steuererhebungen erbracht werden.
Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
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Commentari
Weil es an sich gerechter wäre.
Erhöhung Steuerprogression
Befürworten Sie eine Erhöhung der Steuertarife für Menschen mit hohem Einkommen (Erhöhung Steuerprogression)?
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Einführung innerkantonaler Finanzausgleich
Befürworten Sie die Einführung eines Finanzausgleichs zwischen ressourcenstarken und -schwachen Gemeinden (horizontaler Finanzausgleich) im Kanton St.Gallen?
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Einstellungsstopp Kantonspersonal
Befürworten Sie einen Einstellungsstopp beim Kantonspersonal (Einfrieren des Stellenbestands)?
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Commentari
Ein eher Ja, weil den Aufgaben entsprechende bedarfsgerechte Personalbestände notwendig sind. Wo sinnvoll möglich, vorantreiben der Digitalisierung.
Höherer Steuerabzug für Autopendler
Soll der Steuerabzug für Autofahrkosten zum Arbeitsplatz von CHF 4'400 auf mindestens CHF 6'000 erhöht werden (Erhöhung Pendlerabzug)?
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Commentari
Die Erhöhung des Pendleranzuges auf Fr. 6000 erachte ich als angebracht.
Wirtschaft & Arbeit
Einführung Mindestlohn
Befürworten Sie die Einführung eines (kantonalen) Mindestlohns von CHF 4'000 für eine Vollzeitstelle?
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Kontrolle Lohngleichheit
Befürworten Sie eine strengere Kontrolle der Lohngleichheit von Frauen und Männern?
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Commentari
Die Lohngleichheit ist anzustreben und umzusetzen. Die Gesellschaft hat sich gewandelt. Früher wurde der Lohn einer verheirateten Frau auch als Zuverdienst betrachtet. Mit den verschiedenen Lebensformen ist es wichtig, dass Frauen fair verdienen, um davon Leben zu können sowie eine AHV- und Pensionskassenrente, -guthaben für sich bilden zu können. Und sofern möglich dazu auch Sparen 3 einzahlen können.
Freihandelsabkommen mit USA
Soll die Schweiz ein umfassendes Freihandelsabkommen (inkl. Landwirtschaft) mit den USA anstreben?
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Commentari
Es können sich Chancen ergeben, wobei die Risiken abgeschätzt, und allenfalls übermässig negative Auswirkungen abgemildert werden müssten.
Konzernverantwortung
Sollen Schweizer Unternehmen, deren Tochterfirmen oder Zulieferer im Ausland tätig sind, zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden?
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Liberalisierung Ladenöffnungszeiten
Befürworten Sie eine vollständige Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten?
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Commentari
Die bestehenden Ladenöffnugszeiten sind ausreichend.
Lockerung Wohnbauvorschriften
Sollen die Vorschriften für den Bau von Wohnraum gelockert werden (z.B. Denkmalschutz, Lärmschutz, Ausnutzungsziffern)?
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Umwelt, Verkehr & Energie
Solarpflicht auf bestehenden Gebäuden
Befürworten Sie eine Solarpflicht auf bestehenden Gebäuden?
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Commentari
Persönlich haben wir eine Aufdachanlage am bestehenden Haus realsiert und sind begeistert davon. Ich kann es bei Eignung des Daches und des Standortes nur empfehlen. Von absolutem Zwang sehe ich ab, darum ein Eher ja.
Klimaschutz durch Anreize
Soll zur Erreichung der Klimaziele ausschliesslich auf Anreize und Zielvereinbarungen anstatt auf Verbote und Einschränkungen gesetzt werden?
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Lockerung Bauvorschriften für erneurbare Energien
Finden Sie es richtig, dass für den Ausbau von erneuerbaren Energien die Bauvorschriften gelockert werden (Umwelt-, Landschafts, Ortsbild- und Denkmalschutzes)?
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Strengerer Tierschutz
Befürworten Sie strengere Tierschutzregelungen für die Haltung von Nutztieren (z.B. permanenter Zugang zum Aussenbereich)?
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Commentari
Die Schweiz hat schon strenge Tierschutzregelungen, es gilt diese einzuhalten.
Projekt «Engpassbeseitigung inkl. Zubringer Güterbahnhof»
Befürworten Sie eine zusätzliche Strassenverbindung zwischen der Autobahn und dem Güterbahnhofareal in der Stadt St.Gallen (Teilprojekt «Engpassbeseitigung inkl. Zubringer Güterbahnhof»)?
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Verbot Tempo 30
Soll Gemeinden die Einführung von Tempo 30-Zonen auf Kantonsstrassen innerorts verboten werden (Verbot flächendeckender Tempo 30-Zonen)?
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Politisches System & Digitalisierung
Engere Beziehungen zur EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
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Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz zu einer strikten Auslegung der Neutralität zurückkehren (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)? [BePart-Frage]
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Ausbau 5G-Mobilfunknetz
Soll das Schweizer Mobilfunknetz möglichst flächendeckend mit der neusten Technologie ausgestattet werden (aktuell 5G-Standard)?
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Verbot Kirchen in Abstimmungskampagnen
In der Vergangenheit haben sich Landeskirchen aktiv an Abstimmungskampagnen beteiligt. Soll dies verboten werden?
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Sicherheit & Polizei
Erhöhung Polizeipräsenz
Braucht es zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit im Kanton eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei?
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Commentari
Ich fühle mich sicher.
Automatisierte Fahrzeugfahndung
Befürworten Sie das Scannen von Autonummern im Rahmen der automatisierten Fahrzeugfahndung?
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Kostenpflicht unbewilligte Demonstrationen
Sollen Veranstalter von unbewilligten Demonstrationen die anfallenden Kosten der Polizeiarbeit tragen?
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Commentari
Demonstrieren ist Teil der Meinungsfreiheit und Freiheit ein hohes Gut.
Daten für Straftat-Früherkennung
Soll die Polizei orts- und personenbezogene Daten zur Früherkennung von Straftaten verwenden dürfen (z.B. mittels computergestützten Prognosen)?
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Werthaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Traditionelles Familienmodell
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Für ein Kind ist es am besten, wenn ein Elternteil Vollzeit für die Kinderbetreuung zu Hause bleibt."
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Chancen der Digitalisierung
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die fortschreitende Digitalisierung bietet deutlich mehr Chancen als Risiken."
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Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Commentari
Nur mit der Strafe erreicht man nichts, die Wiedereingliederung muss das angestrebte Ziel sein.
Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie die folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Commentari
Umweltschutz ist für den Erhalt unseres Planeten wichtig, wir haben keinen zweiten im Keller. Wir wollen dass auch künftigen Generationen eine lebenswerte Welt erhalten bleibt.
Commentari
Es bedingt, dass die Wirtschaft die älteren Arbeitnehmer auch weiter beschäftigt. Ich denke, einerseits ist die Bereitschaft der Unternehmen das Personal länger als 65 zu beschäftigen nur bedingt vorhanden und andererseits dürfte die Bereitschaft von den meisten Arbeitnehmenden in Vollzeitbeschäftigung bis 67 zu arbeiten, nicht vorhanden sein. Aus meiner Sicht fehlt die Basis für ein staatlich verordnetes höheres Rentenalter.