Robert Alan Müller
Schweizerische Volkspartei | 01.04 | En uffizi | Elegì
Sozialstaat, Familie & Gesundheit
Erhöhung Rentenalter
Befürworten Sie eine Erhöhung des Rentenalters (z.B. auf 67 Jahre)?
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Erhöhung Familienzulagen
Sollen die Familienzulagen (Kinder- und Ausbildungszulage) im Kanton Aargau erhöht werden?
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Commentari
Mit der Erhöhung der Kinderzulagen werden vor allem Anreize für zugewanderte Bevölkerungsgruppen geschaffen.
Verschärfung Sozialhilfe
Soll der Kanton die Bedingungen zum Bezug von Sozialhilfe verschärfen (z.B. stärkere finanzielle Anreize zu arbeiten)?
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Commentari
Es soll vor allem der Missbrauch bekämpft werden.
Zusammenarbeit Spitalversorgung
Soll der Kanton bei der Spitalversorgung enger mit den Nachbarkantonen zusammenarbeiten, was auch zum Abbau von Spitalkapazitäten im Aargau führen kann?
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Die Spitaldichte in der Schweiz ist weltweit am höchsten. was dazu führt, dass immer mehr Steuergelder in Spitalstrukturen fliessen muss.
Offenlegung Vormiete
Sollen Vermieter zur Bekanntgabe des vorherigen Mietzinses bei Wohnungswechseln verpflichtet werden (sog. Formularpflicht)?
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Commentari
Mieten sind grösstenteils Marktmieten und richten sich nach Angebot und Nachfrage in Regionen. Zudem trägt die Forderung nach Formularen zu mehr Bürokratie bei.
Erhöhung Prämienverbilligung
Soll der Kanton mehr Mittel für die Krankenkassen-Prämienverbilligungen zur Verfügung stellen?
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Commentari
25% der Bevölkerung geniesst bereits Prämienverbilligungen. Die Kosten im Gesundheitswesen müssen Angebotsseitig reduziert werden.
Schule & Bildung
Integrative Schule
Gemäss dem Konzept der integrativen Schule werden Kinder mit Lernschwierigkeiten oder Behinderungen grundsätzlich in regulären Schulklassen unterrichtet. Befürworten Sie dies?
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Das hemmt die Leistungsfähigkeit der Bildung.
Verzicht Französisch in Primarstufe
Soll in der Primarstufe auf Französischunterricht verzichtet werden?
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Französisch ist die zweitgrösste Landessprache.
Notenpflicht Volksschule
Soll in der Volksschule eine Notenpflicht für alle Prüfungen bei promotionswirksamen Fächern eingeführt werden?
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SchülerInnen wollen wissen wo sie stehen.
Bessere Arbeitsbedingungen Lehrpersonen
Soll der Kanton die Arbeitsbedingungen von Lehrpersonen verbessern (z.B. Lohnerhöhungen)?
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Wer nur wegen dem Lohn arbeiten geht, bringt die Voraussetzungen für eine passionierte leistungsorientierte Berufsausübung nicht mit. Zudem wurden die LehrerInnen-Löhne bereits massiv angehoben.
Förderung gleiche Bildungschancen
Soll sich der Kanton stärker für gleiche Bildungschancen einsetzen (z.B. mit zusätzlichen Förderunterricht-Gutscheinen für Schüler/-innen aus Familien mit geringem Einkommen)?
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Solche Programme können niederschwellig angeboten werden. Viel mehr sollte durchgesetzt werden, dass Elternseitig im Privatbereich Deutsch gesprochen wird.
Migration & Integration
Kündigung Schengen-Abkommen
Soll die Schweiz das Schengen-Abkommen mit der EU kündigen und wieder verstärkte Personenkontrollen direkt an der Grenze einführen?
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Mit dem Schengen Abkommmen wurde dem Volk versprochen, dass die Schengen Aussengrenze kontrolliert wird. Dies ist bei weitem nicht der Fall.
Stimmrecht für Ausländer/-innen
Sollen Ausländer/-innen, die seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben, das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene im Kanton Aargau erhalten?
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Commentari
Wer abstimmen will muss das schweizer Bürgerrecht haben.
Senkung Einbürgerungsgebühren
Soll der Kanton Aargau die Einbürgerungsgebühren für unter 25-jährige senken (aktuell 750 CHF für alle Einzelpersonen)?
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Einbürgerung soll etwas wertvolles sein.
Erhöhung Einbürgerungsanforderungen
Sollen die sprachlichen Anforderungen für die Einbürgerung erhöht werden?
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Es muss verstanden werden, worüber abgestimmt wird.
Ausbildung für vorläufig Aufgenommene
Sollen Ausländer/-innen mit Status F (vorläufig Aufgenommene) im Kanton Aargau Zugang zu einer Lehre/Ausbildung erhalten?
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Gesellschaft, Kultur & Ethik
Assistierte Sterbehilfe Pflegeheime
Soll die assistierte Sterbehilfe in sämtlichen öffentlichen Alters- und Pflegeheimen im Kanton erlaubt sein?
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Menschen die unheilbar krank sind sollten diese Freiheit haben
Legalisierung Cannabis
Soll der Konsum von Cannabis legalisiert werden?
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Wir wollen keine Einstigsdrogen fördern und "bekiffte" Mitarbeiter haben.
Ausbau Kulturförderung
Soll der Kanton mehr Geld für die Kulturförderung zur Verfügung stellen?
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Kulturförderung geschieht bereits in umfangreichem Rahmen.
Zulassung geschlechtsneutraler Sprache
Soll kantonalen Stellen (Verwaltung, Schulen) die Verwendung von geschlechtsneutraler Sprache mittels Genderstern oder ähnlichen Zeichen erlaubt werden?
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Völlig unnötig!
Obligatorische Hundekurse
Sollen Hundekurse im Kanton Aargau wieder für Besitzer aller Hunderassen obligatorisch werden?
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Wer Haustiere hat soll dafür minimale Kenntnisse erwerben.
Finanzen & Steuern
Steuersenkungen
Befürworten Sie Steuersenkungen auf kantonaler Ebene in den nächsten vier Jahren?
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DSer Staat breitet sich immer mehr aus und kostet unsummen. Viele staatliche Leistungen können reduziert werden.
Individualbesteuerung
Sollen Ehepaare getrennt als Einzelpersonen besteuert werden (Individualbesteuerung)?
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Gleichheitsgebot.
Erhöhung Sparanstrengungen
Sollen die Sparanstrengungen im Kanton Aargau erhöht werden (z.B. Verzicht auf nicht dringende Ausgaben)?
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Vor allem sollen die Personalkosten des Staates gesenkt werden.
Wirtschaft & Arbeit
Freihandelsabkommen mit USA
Soll die Schweiz ein umfassendes Freihandelsabkommen (inkl. Landwirtschaft) mit den USA anstreben?
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Mit der Landwirtschaft ist das nicht möglich.
Konzernverantwortung
Sollen Schweizer Unternehmen, deren Tochterfirmen oder Zulieferer im Ausland tätig sind, zur Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichtet werden (Konzernverantwortung)?
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Internationale Unternehmen sind selbst daran interessiert diese Standards einzuhalten.
Zusätzlicher Sonntagsverkauf
Soll der Kanton Aargau einen zusätzlichen Sonntagsverkauf ermöglichen (derzeit sind zwei Sonntagsverkäufe pro Jahr möglich)?
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Für gewisse Branchen ist das sicher möglich.
Einführung Mindestlohn
Befürworten Sie die Einführung eines für alle Arbeitnehmenden gültigen Mindestlohnes von rund 4'500 CHF (pro Vollzeitstelle)?
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Der Gesetzgeber hat in der Unternehmens-Lohnpolitik nichts verloren. Dafür sind die Branchen-Verbände zuständig.
Nachtverkaufsverbot Alkohol
Sollen Tankstellenshops und Shops in Bahnhöfen zwischen 22 und 6 Uhr keinen Alkohol mehr verkaufen dürfen (Nachtverkaufsverbot)?
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Verbotskultur ist nicht hilfreich.
Umwelt & Energie
Verbot fossile Heizungen
Sollen beim Ersatz oder Neubau von Heizungen im Kanton fossile Heizungen (Öl und Gas) verboten werden?
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Verbotskultur ist nicht gut. Hier wird bereits enormes vom freien Markt geleistet bei Sanierungen von Liegenschaften.
Lockerung Bauvorschriften für erneuerbare Energien
Finden Sie es richtig, dass für den Ausbau von erneuerbaren Energien die Bauvorschriften gelockert werden (Umwelt-, Landschafts, Ortsbild- und Denkmalschutzes)?
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Vorallem Denkmal- und Ortsbildschutz muss aufrechterhalten werden.
Neue Atomkraftwerke
Sollen in der Schweiz wieder neue Atomkraftwerke gebaut werden dürfen?
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Mit neuer Technologie soll diese Umweltschonende Energie-Erzeugung gefördert werden.
Strengere Tierschutzregeln
Befürworten Sie strengere Tierschutzregelungen für die Haltung von Nutztieren (z.B. permanenter Zugang zum Aussenbereich)?
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Wir haben bereits heute die strengsten Anforderungen an die Tierhaltung.
Verbot Schottergärten
Sollen Schottergärten im Kanton Aargau verboten werden?
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Schottergärten ja, Kiesflächen sind zu fördern.
Verkehr
Ausbau öffentlicher Verkehr
Soll der Kanton mehr Mittel für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs bereitstellen?
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Dieser Bereich ist bereits sehr gut finanziert.
Bewilligungspflicht Verkehrsüberwachung
Eine kantonale Volksinitiative fordert, dass der Einsatz von stationären Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachungsanlagen einer Bewilligung durch den Regierungsrat bedarf. Befürworten Sie dies?
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Hier geht es nur um verdeckte staatliche Einnahmen und nicht um Sicherheit.
Ausbau Autobahn A1
Befürworten Sie einen Ausbau der Autobahn A1 auf sechs Spuren?
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Ursache ist die stetige Zuwanderung.
Ausbau Langsamverkehr
Soll im Kanton Aargau die Infrastruktur für den Langsamverkehr (z.B. Velowege) schneller ausgebaut werden?
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es besteht bereits heute ein gutes Langsam-Verkehrsnetz.
Verbot Tempo 30
Soll Tempo 30 auf verkehrsorientierten Strassen verboten werden (z.B. Hauptstrassen)?
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Mit Tempo 30 wird die Sicherheit nicht verbessert.
Politisches System & Digitalisierung
Stimmrechtsalter 16
Befürworten Sie eine Senkung des Stimmrechtsalters auf 16 Jahre (kantonale Volksinitiative)?
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Die Mündigkeit ist mit 18 Jahren festgelegt.
Ausbau 5G-Mobilfunknetz
Soll das Schweizer Mobilfunknetz möglichst flächendeckend mit der neusten Technologie ausgestattet werden (aktuell 5G-Standard)?
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Unsere Gesellschaft ist Mobilfunk abhängig.
Engere Beziehungen EU
Befürworten Sie engere Beziehungen zur Europäischen Union (EU)?
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Die bestehenden Beziehungen genügen vollständig.
Strikte Neutralitätspolitik
Soll die Schweiz ihre Neutralität strikt auslegen (weitgehender Verzicht auf wirtschaftliche Sanktionen)?
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Ja - hier gibt es keinen Spielraum.
Sicherheit & Polizei
Ausbau Videoüberwachung
Befürworten Sie einen Ausbau der Videoüberwachung (z.B. im Strassenverkehr, öffentlichen Plätzen etc.)?
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Hier ist zu gewährleisten, dass Daten, die nicht der Strafverfolgung dienen, gelöscht werden.
Automatisierte Fahrzeugfahndung
Befürworten Sie das Scannen von Autonummern im Rahmen der automatisierten Fahrzeugfahndung?
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Commentari
Hier ist zu gewährleisten, dass Daten, die nicht der Strafverfolgung dienen, gelöscht werden.
Polizeipräsenz
Befürworten Sie eine stärkere sichtbare Präsenz der Polizei?
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Vor allem an Bahnhöfen.
Werthaltungen
Freie Marktwirtschaft
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Von einer freien Marktwirtschaft profitieren langfristig alle."
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Commentari
Die freie Marktwirtschaft führt zu Wohlstand und cdavon prifitieren alle.
Traditionelles Familienmodell
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Für ein Kind ist es am besten, wenn ein Elternteil Vollzeit für die Kinderbetreuung zu Hause bleibt."
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Commentari
Das soll Privatsache bleiben.
Chancen der Digitalisierung
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die fortschreitende Digitalisierung bietet mehr Chancen als Risiken."
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Man kann die Digitalisierung nicht rückabwickeln. Es braucht aber rechtiche Einschränkung bei der Verwendung von digitalen Daten.
Bestrafung Krimineller
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Die Bestrafung Krimineller ist wichtiger als deren Wiedereingliederung in die Gesellschaft."
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Strafvollzug muss abschreckend wirken.
Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum
Wie beurteilen Sie folgende Aussage: "Ein stärkerer Umweltschutz ist notwendig, auch wenn er zu Lasten des Wirtschaftswachstums durchgesetzt werden muss."
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Zu unserer Umwelt muss sorge getragen werden. Nur Wachstum und Profit sind ebenso schädlich für Umwelt und Gesellschaft.
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das Rentenalter sollte generell angehoben werden. Für bestimmte Branchen müssen wie bereits teilweise vorhanden, spezielle Lösungen für Frühpensionierungen eingeführt werden.